Vorstand/Antrag/A2020-001

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Nummer: A2020-001

Datum: 04.02.2020

Gliederung: RV Westbrandenburg

Antragsteller: Andreas Schramm

Termin für Sitzung: 13.02.2020

Status: abgelehnt

Antrag

Abberufung Guido (TheBug) als kommissarischer Vorstand

Antragsbegehren

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Guido (TheBug) wird als kommissarischer Vorstand für den Regionalverband DOS abberufen.
2. Statt Guido (TheBug) wird ein Pirat von außerhalb des Regionalverbandes DOS als weiteres Mitglied des kommissarischen Vorstandes des RV DOS berufen.

Antragsbegründung

Guido (TheBug) ist als kommissarischer Vorstand des RV DOS ungeeignet, weil er

1. Mitglied der Gruppierung im RV DOS ist, welche den frisch von den Mitgliedern gewählten Vorstand aus dem Amt gedrängt hat; als Antragsteller/Partei eines Abwahlantrages gegen DOS-Vorstandsmitglieder kann er per se nicht zu einer Befriedung des Gliederung beitragen und ist damit als komissarischer Vorstand vollkommen ungeeignet.
2. (mit Stand 04.02.2020) versucht eine Mitgliederversammlung zur Wahl eines neuen Vorstandes mit Datum 15.03.2020 zu initiieren. Damit verstößt er gegen die geltende Beschlusslage im RV DOS, welche eine Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl für den 04.04.2020 vorsieht und macht die Mitgliederversammlung rechtlich angreifbar. Aufgabe eines kommissarischen Vorstandes ist die Umsetzung der geltenden Beschlusslage und nicht deren Aushebelung. (Anm.: Der für die Gliederung bindende Beschluss für die Mitgliederversammlung am 04.04.2020 erfolgte auf der letzten Vorstandssitzung des RV DOS).
3. mit seiner Planung die Planung der höherrangigen Gliederung, hier des Landesverbandes, konterkariert. Für den 15.03.2020 ist vom Landesverband bereits bundesweit ein Landesparteitag angekündigt. So wurde die Bundesebene durch den Landesschatzmeister am 03.01.2020 auf der Vorständemailingliste zur Vermeidung von Terminkollisionen über den für den 15.03 geplanten Landesparteitag informiert. Der Landesverband Brandenburg macht sich lächerlich, wenn er nun bundesweit mitteilen muss, dass die Terminsankündigung für den 15.03. eine Luftnummer ist und er seinen Landesparteitag verschiebt, weil der eigene Beauftragte für diesen Tag eine rechtlich fragwürdige Versammlung einer Untergliederung durchführen will ...

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

Unterstützer

1. ???
2. ...

Gegner

1. ???
2. ...