Vorstand/Arbeitstreffen/2017-03-01

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Arbeitstreffen 2/2017 des Landesvorstandes - Protokoll

Termin: 01.03.2017, 20.00 bis 21.30 Uhr

Ort: Mumble

Verantwortlich für die Ankündigung: Guido

Beginn der Sitzung: 20.01 Uhr

Aufzeichnung der Sitzung: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/w0zV1UlyDSsa9oA

TOP 1 Aktuelle Anträge und Anfragen

Keine neuen Anträge oder Anfragen

TOP 2 Aufstellungsversammlungen in Brandenburg

Notwendig ist ein Gesicht pro WK, der Name auf den Wahlunterlagen und ggf. Plakate, nicht unbedingt ein zeitaufwändiger Wahlkampf. Erfahrungsgemäß bekommt ein Kandidat schon Stimmen, wen er nur auf dem Wahlzettel steht. Wir sollten keine Stimmen verschenken.

Idealerweise soll jeder WK besetzt werden. Die Kandidaten sollten auf dem Boden der Programmatik der Piratenpartei stehen.

Sachstand:

• WK 56 "Prignitz, Ostprignitz-Ruppin" : angedacht ist, die AV Mitte bis Ende April ins Auge zu fassen
• WK 57 "Uckermark. Barnim" Kandidat Stefan
• WK 59 "Märkisch -Oderland" Kandidat Kim und/oder Christel
• WK 64 "Spree-Neiße, Cottbus)
• WK 65 "Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz"

• Vorschlag zur Vorgehensweise:

Umgehend zu AV in WK 56, 57 und 59 einladen - da Kandidaten vorhanden. Durch Direktkontakt zu den Mitgliedern im WK sicherstellen, dass die erforderliche Anzahl an Mitgliedern anwesend ist. Festes Team für VL, Wahlleiter und Protokoll anstreben. Vertrauensperson idealerweise im Vorfeld bekannt.

• WK 64 und 65: Feststellen, welche Mitglieder stimmberechtigt sind. Direktkontakt aufnehmen. Schildern, dass wesentlich ist, dass wir DK haben, damit klar ist, das PP aktiv ist. Notwendig ist ein Gesicht und Plakate, nicht unbedingt ein zeitaufwändiger Wahlkampf. Erfahrungsgemäß bekommt ein Kandidat schon Stimmen, wen er nur auf dem Wahlzettel steht. Wir sollten keine Stimmen verschenken.

Guido: Produziert Einladungstexte - innerhalb 48 Stunden möglich

Frank: Kontakte in den WKs,

1. Schritt: Rundschreiben um die Mitglieder zu aktivieren. Verantwortlich: Guido macht Text, Frank schickt zunächst E-Mail, ohne Rückmeldung auch Brief; Zieltermin: ASAP

2. Schritt: Termin und Ort setzen, sobald Rückmeldungen auf die Infoschreiben eingegangen sind, dann einladen

3. Schritt: Versammlungsleitung vorbereiten.

Erst WK 56, 57, 59 machen.

Möglichst kurzfristig auch Mitglieder in den WK 64 und 65 ansprechen

TOP 3 Zukünftige Öffentlichkeitsarbeit im LV Brandenburg

Auf dem Pressetreffen im Januar wurde der Wunsch nach einem festgelegten Ansprechpartner des Presseteams geäußert. Mathias Täge hat nach Mitteilung von Andreas diese Aufgabe übernommen.

Verantwortlich im LaVo ist seit der letzten Sitzung des LaVo am 15.02.2017 Guido

Sachstand: Das Team arbeitet und produziert Pressemitteilungen und Blogbeiträge. Die Beauftragung läuft offiziell zum 31.3.2017 aus, eine neue Ausschreibung wird kurzfristig vorbereitet (OPT hatte erst mal Priorität). Guido geht davon aus, dass das bestehende Team weiter arbeiten wird und wir weitere Mitarbeiter gewinnen können. Eine engere Zusammenarbeit mit dem Bundespresseteam werde er voran bringen.

TOP 4 Technische Infrastruktur

Beim Arbeitstreffen 2017_1 wurde ein Präsenztreffen und die Nutzung von Redmine angeregt

Sachstand: UB machen: Das Technikteam existiert de facto nicht mehr, da nur noch ein Mitarbeiter vorhanden ist und kein Beauftragter. Der Vorstand beauftragt Guido Körber damit das Technikteam kommissarisch zu leiten bis wieder hinreichend Mitarbeiter gefunden wurden, aus deren Kreis ein regulärer Beauftragter benannt werden kann.

Ziel: So schnell wie möglich wieder dauerhafte Handlungsfähigkeit herstellen.

TOP 5 Online Parteitag

Anmerkungen und Handlungsfelder

• Im Nachgang wohl nur eine Meldung in der MAZ-Printversion
• Bundespresse macht noch Pressemeldung, auch auf englisch.
• Parteiintern ist ein sehr positives Echo erkennbar.
• Presseecho im Vorfeld war sehr positiv, eine der besten Medienreaktionen in letzter Zeit.

Folgende Mail ging an den 1V:

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Es gibt eine Software (Open source, GPL), die Online-Abstimmungen ermöglicht, die anonym sind und gleichzeitig sicher gestellt ist, dass jeder nur einmal abstimmen kann und nur stimmberechtigte teilnehmen können. :Außerdem werden alle Stimmen veröffentlicht, so dass jeder das Ergebnis nachvollziehen kann.

Die Website zur Software ist hier: <http://www.vvvote.de/cms/>

Hier gibt es ein Video, das erklärt, wie das funktioniert: <https://www.youtube.com/watch?v=HdtSa880un8>

Die Piratenfraktion im Landtag NRW setzt die Software seit gestern ein, um alle Parteimitglieder in NRW über Anträge der Fraktion im Landtag abstimmen zu lassen.

Hast Du Interesse daran? - Ich habe die Software entwickelt und beantworte gerne Fragen:

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• Dr_Bob100 machte das Angebot. Ist heute anwesend und gibt Auskunft

Frage: Wie ist sichergestellt, dass wir nicht in die Wahlcomputerproblematik kommen? Ausführlich erläutert.

Vorschlag: Diskutieren, ob die Software für uns als LVBB interessant ist. Ggf. noch einmal einen gesonderten Termin mit Dr_Bob100

Bastian erklärt sich bereit, einen Termin mit Dr_Bob100 zu organisieren.

TOP 6 Wahlparteitag

• Ausschreibungsvorschlag:

Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2017.1 bewerben. Der Landesparteitag 2017.1 soll an einem Tag zwischen Ende April und Ende Mai (eintägiger Parteitag) als Wahlparteitag stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal XXXXX Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 40 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Außerdem sollten zusätzliche Räume für die weitere Nutzung (z.B. für Presse und Kinderbetreuung) zur Verfügung stehen. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten relativ stark gewichten.

Da wir das Prinzip des durch das Land wandernden Parteitags wieder konsequent verfolgen wollen, liegt ebenfalls eine starke Gewichtung darauf, Regionen zu bevorzugen in denen länger kein Parteitag statt fand. Entsprechend kommen Potsdam und Fürstenwalde dieses mal nicht in die engere Auswahl.

Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

• ◦Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
• ◦Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
• ◦Benötigt wird ein Raum mit Platz für mindestens 40 Personen
• ◦Bestuhlung: parlamentarische Bestuhlung plus Präsidium.
• ◦Ein Rednerpult sollte vorhanden sein, ebenso Internetzugang.
• ◦Verfügbarkeit von Internet vor Ort (ca 16Mbit downstream/2Mbit upstream), schon vorhanden? (einen Anschluss durch die Telekom wollen wir vermeiden)
• ◦Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
• ◦Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
• ◦Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
• ◦Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
• ◦Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten am Veranstaltungsort
• ◦der Veranstaltungsort sollte barrierefrei sein und ebenfalls barrierefrei erreichbar sein (Bsp. Bahnhof)

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 17.03.2017 um 12:00 Uhr.

Bei Fragen wendet euch bitte an Guido Körber.

es erfolgt ein Hinweis auf den Bericht des Teilhabebeauftragten zu Parteiveranstaltungen

TOP 7 Beschlusskontrollen

• 2016-048

Thema: Fördermitgliedschaft auf neue Jugendorganisation wechseln.

Offen Frank kümmert sich

• 2016-052

Thema: Anschaffung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht

Offen T.B kümmert sich

• 2016-056

Beitragsrechnung und Mahnverfahren

Offen Frank kümmert sich

• 2016-058

Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie

Vorlage OPT erfolgt, Antrag zurückgezogen, Arbeitsgruppe mit LDSB, Myriam und Kai soll bis Ende März neuen Entwurf vorlegen.

Auftrag des OPT noch offiziell durch LaVo beschließen? Nein. Bereits durch das zweithöchste Organ so beschlossen.

• 2016-061

Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen “

Offen Guido kümmert sich

Ging über die MLs, leider keine Resonanz

• Antrag 16.11.2016

Buchung aus dem Finanzbereich an den Bund übertragen

Läuft; Belege sind aktuell beim Bund, durch intensive Belastung dauert es etwas

• Themenbeauftragungen - Umsetzung Ergebnisse des LPT 2016_3

Offen Frank kümmert sich

• Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016: Wechsel der Hausbank

Offen Frank kümmert sich

• Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016

Einsetzen kommissarischer Vorstände für handlungsunfähige Gliederungen

Zum Teil noch offen, LaVo kümmert sich

• Nummer: 2016-020

Thema: Teilnahme an bundesweiten Sitzungen

Wir arbeiten daran. Freiwillige sind gerne gesehen

TOP 8 Sonstiges

Ende März laufen mehrere Beauftragungen aus:

• Assistenten des Landesvorstandes Brandenburg
• Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit
• Teilhabebeauftragte[r]
• Themenbeauftragte[r] Analyse und Wahlkampf

• Themenbeauftragte[r] Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
• Die weitere Vorgehensweise soll erörtert werden.

1.Wahl: Beauftragte fragen, ob sie weiter machen wollen. T.L. Schaut in die Beauftragten GO

• Stand Unterstützungsunterschriften in der LGS:

Landesliste 54 davon 2 Beglaubigt

WK 58 5

WK 60 29

WK 61 14

WK 62 2

WK 63 0

• Ergebnis KoKreis MD "Wir-entscheiden-mit.de

Sehr geehrter Landesvorstand,

am 23.02.2017 war ich wie vereinbart beim KoKreis MD "wir-entscheiden-mit".

Es ging um folgende Themen:

1. Sprechersuche (keine Parteien)

2. Vertrauensleute (habe über Aufgaben aufgeklärt)

3. Pressekonferenz am Freitag 7.4. mit "Mauersimulation"

4. Struktur des Bündnisses (Partner)

5. Zeitplan:

a) Auftakt 7.4.

b) Gesetzentwürfe sind im Umlauf -> Abschluss KW8/9

c) 10.3. Deadline für Info Mitgliederzeitschrift Grüne Liga BB

d) Mitte März werden Unterschriftenlisten fertig (Gesetzestext sehr lang, logistisches Problem)

e) Newsletter ist geplant

f) Aktionspaket (bestellbar) --> Leitfaden, Flyer, Poster, Listen, Kulis

Es besteht ein wenig Unsicherheit, wie viele Stimmen gesammelt werden können.

• 8.4. sind landesweit Info-Stände geplant. Der SV-Potsdam wird einen Stand aufbauen (nebst Wahlkampf Piraten), Beteiligung ist willkommen.

Aufgrund von anderen Terminen musste ich nach 2 Stunden weiter und konnte beim letztem TOP (Rechtsgedöns zum Gesetzestext) nicht mehr dabei sein.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Krone aka "Bastian"

TOP 9 Schluss der Sitzung

Die Sitzung wurde um 21.13 geschlossen.