Vorstand/Arbeitstreffen/2017-11-01

Arbeitstreffen 10/2017 des Landesvorstandes

Termin: 01.11.2017, 20.30 bis 21.30 Uhr

Ort: BB-Mumble

Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/H6M3E5tUDcIDcwA

Teilnehmer

Thomas Bennühr

Guido Körber

Stefan Schulz-Günther

jeannette

Entschuldigt

Frank Behr

Gäste:

Bastian

@PiratesOnAir

Thomas Gaul

geka

Verantwortlich für die Ankündigung: Guido

Beginn: 20:35

Versammlungsleiter: T.B.

Protokollführung: gemeinsam

Aufnahme: @PiratesOnAir

1. Klageverfahren

• Beendigung des Berufungsverfahrens gegen LSG HE 2015 11 26 G./. LPT 2015.1 - jetzt LSG Bbg 15/3

Der Termin beim LSG ist am 10.11.2017 im Mumble, 17.00 Uhr

Hiermit lädt das Landesschiedsgericht die Parteien im Verfahren LSG Bbg 15/3 xxxx ./. Mitgliederversammlung des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland

zur Sitzung am Freitag den 10.11.2017 um 17:00 Uhr im Raum des Schiedsgerichtes auf dem Mumble-Server des Landesverbandes Brandenburg.

Sofern die Handlungsfähigkeit des Landesschiedsgerichtes gegeben sein sollte, findet eine mündliche Verhandlung zur Sache in diesem Termin statt. Sollte das Landesschiedsgericht nicht handlungsfähig sein, soll im Termin eine gütige Einigung geprüft werden.

2. Offene Beschlussvorlagen/Anträge

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2017-016 Verkauf Drohne, Termin 22.11.2017

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2017-017 Kommunal-Piraten, Termin 22.11.2017

3. Anfragen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00199 Bundestagswahl, beantwortet

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00200 Finanzen, beantwortet

4. Bundesparteitag

Nachlese

• Protokoll des BPT

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.2/Protokoll

• Wichtige Beschlüsse auch für uns

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO001

Der Bundesparteitag fordert den Bundesvorstand der Piratenpartei auf, Gespräche mit kleineren Parteien im progressiven Parteienspektrum zu suchen, ob Optionen für eine Konsolidierung bzw. Zusammenarbeit bestehen. Die Auswahl und der Verlauf der Gespräche soll nachvollziehbar erfolgen und die Ergebnisse zudem auf dem nächsten Bundesparteitag zusammengefasst vorgestellt werden.

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007

Beim BPT 17.2 in Regensburg wurde am Wochenende der sonstiger Antrag SO 007: "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären" beschlossen:

Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen:

Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?

Antwortmöglichkeiten:

• •verwaltend
• •politisch

Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Antwortmöglichkeiten:

• •Ja
• •Nein

Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?

Antwortmöglichkeiten:

• •Ja
• •Nein

Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?

Antwortmöglichkeiten:

• •Ja
• •Nein

Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?

Antwortmöglichkeiten:

• •Spontankandidaturen sind sinnvoll
• •Spontankandidaturen vermeiden

Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?

Antwortmöglichkeiten:

• •Ja
• •Nein

Die Art und Weise der Durchführung der Diskussion obliegt den jeweiligen Gliederungen, ist aber an folgende Auflagen gebunden:

• •Alle Mitglieder der Gliederung müssen an der Diskussion teilnehmen können. Sie sind hierfür über Zeitpunkt und Ort der Diskussion zu informieren. Für die Einladung gelten die satzungsgemäßen Bestimmungen der jeweiligen Gliederung für Mitgliederversammlungen, Hauptversammlungen, Parteitagen oder analogen Gremien.
• •Für Auslandspiraten wird durch den Bundesverband eine Umfrage durchgeführt sowie eine geeignete Möglichkeit zur Diskussion angeboten.
• •Zeit und Ort sowie Teilnehmerzahl und Abstimmungsergebnisse (Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen) sind zu protokollieren und bis 30.04.2018 an den Bundesvorstand zu übermitteln.

Der Bundesverband wird beauftragt die innerparteiliche Debatte im Detail zu organisieren, zu beaufsichtigen, zu unterstützen und die Abstimmungsergebnisse nach Stimmen zu summieren. Die Ergebnisse sind allen Mitgliedern per E-Mail mitzuteilen und darüber hinaus an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.

Gliederungen, die bis zur genannten Frist keine Ergebnisse übermittelt haben, sollen von ihrer übergeordneten Gliederung auf mögliche Handlungsunfähigkeit bzw. Maßnahmen nach § 6 (6) Bundessatzung geprüft werden. Hat auch die übergeordneten Gliederung keine Ergebnisse übermittelt so prüft die Gliederung darüber und so weiter bis zum Bundesverband.

Für Fragestellungen mit eindeutigen Abstimmungsergebnissen (ab 2/3 Mehrheit aufsummierter Stimmen) sind Bundesvorstand und Landesvorstände gehalten entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten oder Anträge auszuarbeiten und bei BPT bzw. LPT zur Abstimmung zu bringen.

Antragsbegründung

Begründung:

Auf Parteitagen sind solche umfassenden Debatten mit mehreren Fragestellungen und einem beschlussfähigen Ergebnis unmöglich. Eine dezentrale Diskussion ermöglicht z.B. die Teilnahme von Personen, die nicht beim BPT teilnehmen können und fördert die innerparteilich Willensbildung. Die Form der Meinungsbildung ist einer einfachen Online-Umfrage vorzuziehen, da hier die Mitglieder miteinander diskutieren sollen und so eine breite, innerparteiliche Willensbildung angestoßen wird.

Erläuterungen:

Für Mitglieder bei denen der Landesverband die unterste Gliederung ist organisiert der LV die Diskussion(en) und Abstimmung(en). Dies ist nicht nötig für Mitglieder die in anderen Bundesländern wohnen, wohl aber für ganze Verwaltungsregionen ohne echte Gliederung. Je nach Organisationsform kann dies für/von virtuelle Untergliederungen (z.B. virtuelle KV in NRW) oder gesamt für den LV durchgeführt werden.

Entsprechende Maßnahmen oder Anträge könnten sein:

• • der Beschluss einer Richtlinie für das Verhalten in den sozialen Medien und Etablierung eines Prozesses zur Sanktionierung bei Verstoß
• • SÄA für ein Delegiertensystem oder Mandatsträgerabgaben
• • Ausarbeitung von Wahlordnungen oder SÄA oder Wahlprozessen für Spontankandidaturen
• • Ausarbeitung für die Reorganisation von Antragsprozessen und/oder AGs

Diskussion über die weitere Vorgehensweise

PM bespricht den Antrag am 02.11.2017

OHV / PR-R / BAR-UM wird bei der HV am 06.01.2018 das Thema behandeln

Potsdam bespricht den Antrag bei der nächsten HV am 11.11.2017

Vorschlag: Umfrage oder Lime Survey organisieren - Mögliches Team: ThomasG, ThomasN, ThomasB machen ersten Entwurf. Weitere Teammitglieder sind gerne gesehen, besonders Personen die Umfragen erstellen gelernt haben. Treffen ab Dezember.

5.1 Mail des Bundesvorstandes

Auszug: Vorrangiges Thema steht für uns ganz deutlich unsere interne Kommunikation und der damit verbundene Informationsfluss, denn die vor uns liegenden Aufgaben können nur gemeinsam angegangen und bewältigt werden. Dazu ist es für uns notwendig, von euch zu erfahren, welche akuten Probleme es aktuell in euren Landesverbänden gibt.

Diskussion über die weitere Vorgehensweise : zu komplex für heute, bitte Hinweise per Mail an den LaVo

Anregung an den BuVo zu prüfen, ob alle Vorstände aus BB sich auf der Vorständeliste befinden; ThomasN hat entsprechende E-Mail, leitet es weiter.

5.2 Termine auf Bundesebene

Regelmäßige Mumble-Termine des Bundesvorstandes

• Redaktionssitzung der Presse/Öffentlichkeitsarbeit: montags um 20 Uhr; Wer aus dem LVBB teilnehmen soll, wird bei der Besprechung "PR" am 08.11 erörtert.
• Team polGF: dienstags um 20 Uhr; Teilnehmer aus dem LVBB: Stefan als "PolGF", ThomasG als Vertreter
• Schatzmeisterrunde: jeden 01., 11. und 21. eines Monats um 20 Uhr; Teilnehmer: Schatzmeister
• Marina-Mumble: jeden 15. eines Monats um 20 Uhr, Moderation durch ThomasG
• BuVo-Sitzungen alle 14 Tage Donnerstag 20.00 Uhr
• BuVo-Sprechstunde aka Dicker Engel alle 14 Tage Montag 21.00 Uhr

Bitte des BuVo: Versucht, eine Teilnahme aus den Landesverbänden sicherzustellen, damit auch die dort gegebenen Informationen ihren Weg in die Gliederungen finden.

5.3 Veranstaltungen im LVBB organisieren

PR Team Mumble am 8.11. : Verantwortlich: Guido

Let's Talk zum OPT am 9.11. : Verantwortlich: Guido

Landestreffen : Grob angepeilt 13. / 14. Januar 2018: Bisher keine Freiwilligen für Orga ; Terminbeschluss am 22.11.

LPT : Termin grob angepeilt im Frühjahr 2018

5.4 Mandatsträgervernetzung

T.B. Wir haben in BB insgesamt 14 Mandatsträger, davon sind zwei Mandatsträger Ende 2016/Anfang 2017 ausgetreten. Drei der Mandatsträger haben Beitragsrückstände

Zwei Sachkundige Einwohner unterstützen die Mandatsträger, zwei weitere sind Ende 2016/Anfang 2017 ausgetreten.

Kontaktdaten sind bekannt. Wer übernimmt die Verantwortung im LaVo für die Vernetzung?

Stefan setzt sich den Hut auf.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AK_Kommunalpolitik

5.5 Kommunalbeauftragter über Denk Selbst e.V.

Sachstand: Bewerbungen liegen vor , Denk Selbst ist unabhängig von Landesverband

5.6 Haushalt 2017 und Haushaltsplan 2018

• Sachstand Haushalt 2017

Es zeichnet sich ab, dass wir deutlich unter den geplanten Ansätzen bleiben werden. Hauptgrund ist der geringer ausgefallene Aufwand für den Bundestagswahlkampf.

• Sachstand Endabrechnung AG TF Wahlkampf?

Schatzmeister ist im Urlaub.

• Haushalt 2017 und 2018
  • Sachstand Spenden an die AG Technik

Die AG Technik hat in 2015 6.883,29 € und in 2016 15.823,82 € entweder als Zweckspende oder als Sonstige Spende erhalten. Die Spenden sind im Wiki des SV Potsdam dokumentiert. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Finanzen/Spenden

Handelt es sich um Aufwandverzichtsspenden?

Divers, 2015 ist durch den Wirtschaftsprüfer bereits attestiert. 2016 ist noch in der Prüfung.

Wurden die Spenden durch den SV Potsdam buchhalterisch erfasst?

Ja

Handelt es sich um Spenden natürlicher oder juristischer Personen?

Sowohl als auch.

Wurden/werden entsprechende Spenden an die AG Technik auch in 2017 vorgenommen?

Der SV Potsdam erhält Zuwendungen, keine Spenden, die ordnungsgemäß abgerechnet werden.

Sind entsprechende Spenden an die AG Technik auch für 2018 zu erwarten?

Bei der Art der Nachfrage stellt sich die Frage, ob die Piratenpartei überhaupt noch Zuwendungen erhalten sollte.

Ja genau so sehe ich das auch.

Hinweis: Nach § 23 Abs. 5 der Landessatzung werden die Finanzmittel der Arbeitsgemeinschaften durch den Landesschatzmeister treuhändisch verwaltet, der auch die Abrechnung nach Parteiengesetz übernimmt.

• Sachstand Beitragsforderungen

Hinweis T.B.: Stand Oktober 2017 hat der LVBB unverjährte Beitragsforderungen [2013 bis 2017] gegen seine 594 Mitglieder - davon 86 stimmberechtigt, also ohne Beitragsrückstände - in Höhe von rd. 95.000 €. Weiter rd. 10.000 € sind verjährt, außer es wurde rechtzeitig ein Mahnverfahren eingeleitet.

Ca. 65.000 € Forderungen bestehen gegen ausgetretene Mitglieder - Ob eine Verjährung eingetreten ist, konnte bisher noch nicht abschließend geprüft werden.

• Sachstand Haushaltsplan 2018

Ist in Arbeit. Das Haushaltsvolumen wird deutlich geringer ausfallen als 2017. Voraussichtlich wird der Rahmen unter 40.000 € liegen.Wegen weiterhin geringer Beitragseinnahmen muss jedoch mit einer größeren Entnahme aus dem Vermögen gerechnet werden, um den Haushalt auszugleichen.

Vorschlag T.B.: Für den Haushalt 2018 wird vorgeschlagen, dass jede Untergliederung, die in 2018 / 2019 Kommunalwahl- oder Bürgermeisterkandidaten aufstellen möchte, schon jetzt eine Schätzung abgibt, wie hoch das Wahlkampfbudget angesetzt wird und in welcher Höhe das Budget aus eigenen Mittel bewältigt werden kann. Gleichzeitig sollten die Untergliederungen beziffern, welche Mittelzuschüsse sie gerne für die Wahlen schon in 2018 beim LVBB beantragen möchten. Die Gliederungen werden gleichzeitig gebeten, Aufstellungen über etwaige Forderungen aus Beitragszahlungen an den Landesverband anzufertigen, damit auch hier für die Zukunft eine Basis gefunden werden kann.

Frage ThomasN: Was machen wir mit Mitgliedern, die sehr hohe Beitragsrückstände haben.

Antwort: Niederschlagung ist laut Bundesschatzmeister nicht möglich. Rückwirkend können reduzierte Beiträge gezahlt werden.

Anmerkung Bastian als Protokollnotiz: Auch eine Stundung ist möglich, die die Rechtsfolgen des Verzuges hemmt.

• Beauftragungen

Vorschlag T.B. : Der LV soll eine pauschale Aufwandsentschädigung an LGS-Beauftragten zahlen. Die Aufwandsentschädigung soll kostenneutral durch Zweckspenden finanziert werden.

Es besteht bei mehreren Mitgliedern die Absicht, zweckgebundene Spenden zur Gegenfinanzierung der Aufwandsentschädigung zu leisten.

Der Bundeskassenprüfer Thomas Gaul empfiehlt dem Vorschlagenden den Kontakt mit dem Bundesschatzmeister Lothar Krauß aufzunehmen.

5.7 Fundraising

https://lavo-bb.piratenpad.de/2071

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/7/7e/Handbuch_BTW_-_2._Kosten%2C_Budget_und_Fundraising.pdf Seiten 6 bis 8

5.8 Wahlen

• Allgemein

nächstes Treffen der AG TF Wahlkampf am 07.11.2017, 21:00 Uhr, BB-Mumble

Themenbereiche: Wahlen - Kommunal, Bürgermeister, Landtag, Europa - Koordination

weitere kreative Mitarbeiter sind gerne gesehen

• Kommunal- und Bürgermeisterwahlen

Der SV Potsdam wird am 11.11.2017 darüber entscheiden, ob der SV an den Bürgermeisterwahlen 2018 und den Kommunalwahlen 2019 auch mit Nicht-Piraten auf der Liste antreten soll.

PM und OHV wollen den Kommunalwahlkampf 2019 selber organisieren. OHV überlegt bei Großbestellungen ggf. Unterstützung des LV / der AG Wahlkampf in Anspruch nehmen.

Die TF Wahlkampf möge eine Termin-/Checkliste mit Fristen und Anforderungen für die Kommunalwahlen erstellen, die durch den LaVo an die Gliederungsvorstände verteilt (und im Wiki veröffentlicht) werden soll. Thomas N. bietet Mithilfe an.

• Europawahl

nächstes Treffen bundesweit "EU19-Team" am 28.11.2017 22:00 Uhr

Ein Ansprechpartner aus dem LVBB steht noch nicht fest. Ggfls. wird ein Lavo-Mitglied an diesem Termin anwesend sein. Es geht um Organisatorisches als auch Programmtechnisches. - Ich habs mir vorgemerkt, Guido

• Landtagswahl

Kooperationen? Mitglieder sollen das, ggf. auf Landesparteitag, entscheiden.

Wer tritt für was an?

Zukunftsmusik

5.9 Reaktivierung der Gliederungen

Aktuell haben wir 5 aktive Gliederungen, 4 mit kommissarischen Vorständen und 2 handlungsunfähige Gliederungen, für die wir kommissarische Vorstände brauchen

• Havelland: Aktiv

32 Mitglieder, 4 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 48, davon seit 2015: 13; Neueintritte seit 2014: 0

• Potsdam: Aktiv

67 Mitglieder, 13 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 88, davon seit 2015: 27; Neueintritte seit 2014: 4

• Potsdam-Mittelmark: Aktiv

67 Mitglieder, 11 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 69, davon seit 2015: 20; Neueintritte seit 2014: 1

• RV DOS: Aktiv

120 Mitglieder, 30 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 94, davon seit 2015: 28; Neueintritte seit 2014: 12

• Oberhavel: Aktiv

49 Mitglieder, 10 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 46, davon seit 2015: 17; Neueintritte seit 2014: 5

Kümmert sich als kommissarischer Vorstand auch um

• • RV BARUM

63 Mitglieder, 5 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 59, davon seit 2015: 18, Neueintritte seit 2014: 4

und

• • RV PR-R

31 Mitglieder, 3 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 34, davon seit 2015: 8; Neueintritte seit 2014: 2

• MOL: Kommissarischer Vorstand

40 Mitglieder, 5 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 39, davon seit 2015: 11; Neueintritte seit 2014: 0

• Teltow-Fläming: Kommissarischer Vorstand

42 Mitglieder, 0 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 50, davon seit 2015: 12; Neueintritte seit 2014: 1

• Brandenburg a.d.Havel: Handlungsunfähig

10 Mitglieder, 1 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 22, davon seit 2015: 7; Neueintritte seit 2014: 0

• RV Süd: Handlungsunfähig

73 Mitglieder, 4 stimmberechtigt; Austritte seit 2009: 87, davon seit 2015: 16; Neueintritte seit 2014: 3

• Insgesamt ausgetreten seit 2009: 636, davon seit 2015: 177; Neueintritte seit 2014: 32
• Ist das Adressverzeichnis im CRM schon aktualisiert? Stichwort Postrückläufer. Antwort kann der Schatzmeister geben, ist aktuell im Urlaub.

Austrittszahlen dürften so nicht stimmen, da sind Streichungen dabei von Leuten die nie zu Mitgliedern wurden, weil keine Zahlung des ersten Beitrags passiert ist.

ThomasB hat jetzt Zugriff zu Sage als auch zum neu eingeführten PRM. [PRM ist eine neue Oberfläche, die auf auf dem CRM basiert].

6. Infos und Sonstiges

• Europäische Datenschutzgrundverordnung - Wie weit betrifft die uns? Was müssen wir tun?

Als Hinweis Art. 32, Technisch-Organisatorische-Maßnahmen. Fehlungen sind streng bußgeldgefährdet. Die Dokumentationspflichten usw. muss nachgekommmen werden.

Unterschied zum alten BGSG ist: alle Verfehlungen sind streng Bußgeldbewährt.

Der SV Potsdam wird ein gutes Beispiel für ganz BB sein.

Vorschlag: Von unten nach oben. Bastian wird gebeten, eine Infoveranstaltung zu dem Thema zu machen.

TheBug: Also ich kann da nicht negativ auffallen, ich hab keine Ahnung was wir machen müssen und würde einfach zuhören.

7. Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

7.1 Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 06.12.2017
• 03.01.2018
• 07.02.2018

7.2 Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 22.11.2017
• 20.12.2017
• 17.01.2018
• 21.02.2018
• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=bbpr%40piraten-bb.de&ctz=Europe/Berlin

8. Sonstiges

• Koordinatorenkonferenz BB

An dem Treffen nahmen nur zwei Piraten teil. Diese wünschen sich für die Zukunft, dass der LaVo bei der Terminkommunikation unterstützt.

Antwort: Nächstes mal solche Einladungen bitte mit der klaren Bitte, sie zu verteilen an mich per Email, Guido (bitte mit Vorlauf…)

• Der 1VBB hat auf die kurzfristige Bitte des 1 V Bund einen tunesischen Piraten, der am BPT teilnehmen wollte, mit nach Regensburg genommen.

Zwei Piraten aus dem LV, die für die PPI tätig sind, beklagen sich, dass der 1VBB sie nicht darüber informiert hätte.

Antwort: Zum einen kam die Bitte sehr kurzfristig, zum anderen hätte der Gast sicherlich bei Bedarf auch selber den Kontakt mit den PPI-Vertretern gesucht.

Schluss der Sitzung: 22:29 Uhr