Vorstand/Arbeitstreffen/2018-02-07

Arbeitstreffen 02/2018 des Landesvorstandes

• Termin: 07.02.2018, 20.30 bis 21.30 Uhr
• Ort: BB-Mumble
• Aufnahme:

Teilnehmer

• Guido Körber
• Thomas Bennühr
• Frank Behr

Entschuldigt

• Stefan Schulz-Günther

Abwesend

• jeannette

Gäste

geka

Riccardo

Thomas Gaul

Insgesamt 6 Gäste

• Verantwortlich für die Ankündigung: Guido
• Beginn:20.35 Uhr
• Versammlungsleiter: Guido
• Protokollführung: gemeinsam
• Aufnahme: ok

1. Programmkommission

Anfrage: Stand der Dinge X016/LPT2016.3

Wie ist der Stand der Dinge bei der Umsetzung des beschlossenen Antrages X016/LPT2016.3?

Es gab bisher zwei Anläufe:

https://lavo-bb.piratenpad.de/2049 vom Juni 2017 und

https://lavo-bb.piratenpad.de/Programmkommission vom Januar 2018

Terminfindung: 28.2. 20:30 Auftaktsitzung

Einladung geht raus

2. Handlungsunfähige Gliederungen

• Die Verschmelzung des RV BarUm mit dem RV PrR und dem KV OHV zum RV Nordbrandenburg war erfolgreich. Voraussichtlich wird Ende April/Anfang Mai eine HV einberufen, auf der die neue Satzung beschlossen und der Vorstand gewählt werden soll.
• Die Untergliederungen MOL und TF haben beide kommissarische Vorstände. Um die Restrukturierung weiterzuführen, wird vorgeschlagen, die Verschmelzung der beiden Untergliederungen mit dem RV DOS zu einem Regionalverband OST anzustreben.

T.B. teilt mit, dass trotz Anschreiben aller Untergliederungsvorstände nur sehr geringes Feedback kam.

Mit dem restlichen kommissarischen Vorstand in MOL sollte direkter Kontakt aufgenommen werden.

Frank und Guido kümmern sich. Zuerst Mitglieder anmailen und zu Mumble-Termin einladen. Dann Termin Kreisparteitag finden.

Geka und Steffen bieten sich an, mit MOL Kontakt aufzunehmen.

• Die Untergliederungen HVL und Brandenburg a.d.Havel sind handlungsunfähig. Es wird vorgeschlagen, kommissarische Vorstände einzusetzen und eine Verschmelzung mit den Untergliederungen PM und/oder P zu einem Regionalverband WEST anzustreben.

Hinweis: Und/oder steht nur deshalb da, um keine Möglichkeit auszuschließen.

Vorschlag: Aufruf an die Mitglieder, dass wir kommissarische Vorstände für Brdbg/Havel und Havelland suchen. Besprechung nächste LaVo-Sitzung.

• Der RV Süd benötigt einen kommissarischen Vorstand zum Neustart.

Newsletter an alle Mitglieder schreiben. Themen: Programmkommission und kommissarische Vorstände wie oben.

Thomas macht Entwurf, Frank schickt am WE raus.

Für RV Süd soll ein Stammtisch mit Thomas L. organisiert werden.

Wichtig ist, dass in den Satzungen der vier neuen Regionalverbände eine Bestimmung aufgenommen wird, die regelt, unter welchen Voraussetzungen Neugründungen von Untergliederung unterhalb der Ebene der Regionalverbände möglich sind.

3. Anfragen

Keine

4.1 Anstellung LGS-Beauftragter

Bisher sind drei Mitglieder zu Spenden bereit.

Thomas N. nochmal wegen Spendenhöhe ansprechen. Beschlussvorschlag für die nächste LaVo-Sitzzung vorbereiten. Arbeitsvertrag am 1.3.18

Frank schickt Formular "Spendenzusage" an die drei Spender und kümmert sich um den Arbeitsvertrag.

4.2 Wahlen

2 OPTs auf Vorrat planen zwecks Programmarbeit?

zusehen, das wir mehrere mögliche Termine finden. Die Termine werden dann per Doodle oder anders abgestimmt.

T.B. nimmt Kontakt zu anderen Parteien in BB auf, um vorzufühlen, ob Interesse an Gemeinsamer Liste besteht. Berichtet über das Ergebnis bei der nächsten LaVo-Sitzung.

5. Infos und Sonstiges

• Programmkonferenz auf Bundesebene.
• Freigabe Blogbeiträge und Pressemitteilungen

T.B. weist darauf hin, dass er als Verantwortlicher im Impressum steht. Bei der PM über den letzten LPT gab es ein Kommunikationsproblem. PM nach einem LPT sollte spätestens am letzten Tag des LPT rausgeht.

Ziel ist es, positive Meldungen rauszuschicken.

• Informationen aus der Schiedsgerichtsmarina 2018

Mailinhalt:

Hallo zusammen,

am vergangenen Wochenende hat die Schiedsgerichtsmarina 2018 in Offenbach stattgefunden. Es waren ca. 15 Richter und Ersatzrichter des Bundesschiedsgerichtes und verschiedener Landesschiedsgerichte anwesend. Es wurden neben verschiedenen anderen Themen auch Ändungsvorschläge für die Satzung und die Schiedsgerichtsordnung besprochen.

Hier die wichtigsten Änderungvorschläge im Überblick:

:* Es soll eine Überarbeitung der Regelungen zu Ordnungsmaßnahmen erfolgen.
:* Die Regelungen zur Handlungsunfähigkeit des Bundesvorstandes sollen durch die Bestellung eines Notvorstandes durch das Bundesschiedsgericht ersetzt werden.
:* Die Regelung zur Ämterkumulation soll derart neu gefasst werden, dass zukünftig lediglich die Bekanntgabe bestehender Ämter bei der Kandidatur notwendig ist.
:* Das Bundesschiedsgericht soll zur Verbesserung der Kontinuität jährlich zur Hälfte (statt vollständig) neu gewählt werden.
:* Gegen Entscheidungen einer Kammer des Bundesschiedsgerichtes sollen Rechtsbehelfe zur anderen Kammer eingeführt werden.
:* Beiladungen sollen ermöglicht, für bestimmte Fälle auch vorgeschrieben werden.
:* Verfahren, die Ordnungsmaßnahmen gegen oder Parteiausschlüsse von Auslandspiraten betreffen, sollen erstinstanzlich dem Landesschiedsgericht Nordrhein-Westfalen zugeordnet werden.
:* Der Rechtsbehelf der sofortigen Beschwerde soll einheitlich geregelt werden.
:* Die Möglichkeit des Berufungsgerichtes, ein Verfahren im Rahmen der Verzögerungsbeschwerde an sich zu ziehen, soll auf Eilsachen eingeschränkt werden.
:* Die Regelung, dass in nichtöffentlichen Verfahren nur der Tenor des Urteils veröffentlicht wird, soll gestrichen werden. Stattdessen sollen auf Antrag oder von Amts wegen Teile geschwärzt werden.
:* Es sollen Wiederaufnahmeverfahren vorgesehen werden.
:* Urlaub und Krankheit von Richtern sollen zukünftig zu einem dauerhaften Ausscheiden aus dem Verfahren führen.

Die Änderungsvorschläge bestehen größtenteils in Entwurfsform und werden in den nächsten Wochen redaktionell bearbeitet, in Antragsform gebracht und mit Begründungen versehen. Sobald dies geschehen ist, werden wir auf die fertigen Anträge nochmal hinweisen.

Ein weiterer Punkt, der angesprochen wurde und auf den ich hier hinweisen möchte, ist die Schöffenwahl, die dieses Jahr bundesweit stattfindet. Es sollte in den Parteigliederungen auf diese hingewiesen werden. Weitere Informationen gibt es z.B. hier: https://www.schoeffenwahl.de/

6. Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

6.1 Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 07.03.2018
• 04.04.2018
• 02.05.2018
• 06.06.2018
• 04.07.2018
• 01.08.2018
• 05.09.2018
• 03.10.2018
• 07.11.2018
• 05.12.2018

6.2 Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 21.02.2018
• 21.03.2018
• 18.04.2018
• 16.05.2018
• 20.06.2018
• 18.07.2018
• 15.08.2018
• 19.09.2018
• 17.10.2018
• 21.11.2018
• 19.12.2018

• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=bbpr%40piraten-bb.de&ctz=Europe/Berlin

• Marina DOS am 29.06. - 01.07.2018

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Marina/2018

Vorträge werden noch weitere gesucht.

• Frankfurt/Oder Brückenfest am 01.05.2018

7. Sonstiges

LaVo-Sitzungen im GLM sobald das Wetter es wieder hergibt.

Schluss der Sitzung

Die Sitzung wird um 21:41 Uhr geschlossen.