Vorstand/Arbeitstreffen/2022-01-19

Arbeitstreffen LaVoBB, 13.12.2021

Ort

Mumble BB

Anfang: 20:33

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/arbeitssitzung-2022-01-19-74hlz6i

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Thomas Ney @neythomas

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Katrin Körber @Tinka2611

Thomas Ney @neythomas

Jeannette Paech @Chevynetti67

Gäste:
- Riccardo
- Ronny
- Guido

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Infos und Aktuelles
TOP 4: Sonstiges/Termine
TOP 5: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung des Arbeitstreffens

Beginn des Treffens um Uhr 20.34 Uhr Begrüßung durch Thomas Ney

TOP 2: Formalien

Moderation: Thomas Ney
Protokoll der letzten Sitzung i https://pad.piratenbrandenburg.de/p/arbeitssitzung-2021-11-12-9rqlz5y
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Per Email und Wiki eingeladen

TOP 3: Infos und Aktuelles

SM-Club Sitzung am 21.01.2022 um 20.30 Uhr

Themen:
- Haushaltsplan 2022
  - https://redmine.piratenpartei.de/issues/118197
  - Diskussion um einzelne Haushaltsposten
    - Marktforschungsstudie wird grundsätzlich befürwortet
    - Sachstand BEO unklar, grundsätzlich fertig aber weitere Implementierungsschritte unklar, daher auch Kostenfrage unklar; Daniel soll nachfragen. Das Projekt wird grundsätzlich befürwortet.
    - Cloud- und Videokonferenz: Die Cloud wird abgelehnt (Müllhalde). Brandenburg nutzt bereits eine BBB-Instanz und hat keine . Eine Rückforderung der Gelder wird empfohlen.
    - Software Mitgliederverwaltung: Die Anschaffung wird ausdrücklich begrüßt
- Rückerstattung Wahlkampfbudget 2021
  - Diskussion zur Auszahlung
    - Der Landesverband ist mit einer Verrechnung der Rückerstattung mit den zu zahlenden Beiträgen zur Grundversorgung einverstanden
  - Diskussion zur Verrechnung/Zahlung von nicht abgenommenen Plakaten von Gliederungen
    - Der LVBB hat weder Plakate bestellt noch Plakate bezogen. Eine Zahlung wird daher abgelehnt.
- Finanzausgleich: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Finanzausgleich_2021.ods

Haushaltsplan 2022

Daniel hat einen ersten Entwurf vorbereitet. Dieser wird in den nächsten Tagen dem LaVo zur Verfügung gestellt. Die Aufschlüsselung muss noch detaillierter erfolgen
Betrieb der LGS ist zunächst bis 30.06. eingeplant.
Für Wahlkämpfe sind keine weiteren Kosten (über die LRW in PM hinaus) eingeplant, da keine Wahlen absehbar sind. Regelnung ggf. über Nachtragshaushalte
Finanzierung der Untergliederungen:
- Der Brandenburger Anteil an der staatlichen Parteienfinanzierung betrug im letzten Jahr 18.735,63 Euro
- Ein Verteilschlüssel für Untergliederungen existiert derzeit nicht. Für die Zukunft ist eine Regelung durch einen LPT erforderlich.
- Derzeit existieren mehrere inaktive Gliederungen. Dieses Problem muss vorrangig gelöst werden. Eine Verteilung von Geldern auf Untergliederungen, die inaktiv sind, würde finanzielle Mittel binden, ohne im Sinne der Partei wirksam zu werden.
- Die Untergliederungen wurden in der Vergangenheit umfassend durch den Landesverband projektbezogen unterstützt (Beispiel: LTW 2019)

Parteienkongress in Münster

Datum: 05.03.2022
EIne Delegation des LVBB kann teilnehmen. NEtti fragt über die ML nach Interessenten. Eine Übernahme von Reisekosten (Zugticket) ist möglich. Hierfür ist ein separater Beschluss nötig, sofern Interesse besteht.

Sachstand Mitglieder

Die Probleme in der Bundesmitgliederverwaltung sind bekannt.
Der LVBB führt derzeit behelfsmäßig eine parallele Mitgliederliste; die Stimmberechtigung kann aber derzeit nur mit Hilfe der Bundesmitgliederversammlung festgestellt werden.
Geringfügige Abweichungen zu den Zahlen der Bundespartei resultieren daraus, dass noch nicht alle Neueintritte im Bund eingetragen wurden.
Der Bundesmitgliederverwaltung hat eine Liste aller Änderung seit dem Crash erhalten.
Aktueller Stand:
- 393 Mitglieder (ohne schwebend)
- davon stimmberechtigt: 26
- + 6 Mitglieder schwebend
- Telefonische Kontaktaufnahme aller Inaktiven wird weiter angestrebt.

Sonstiges

Katalog/Inventarliste im LV wird erstellt.
Zählerablesung in der LGS erforderlich.
Planung des LPT muss zeitnah erfolgen, Präsenzparteitage sind derzeit pandemiebedingt nicht durchführbar. Andere LVs haben bereits abgesagt. Die Sonderverordnung ist ausgelaufen - hybride Parteitage sind daher mangels satzungsgemäßer Regelung derzeit nicht möglich. Mitnahme in die Vorstandssitzung.

Termine im geänderten Turnus (jetzt am Mittwoch);

Vorstandssitzung: 02.02.2022 / 20:30
Arbeitssitzung: 16.02.2022 / 20:30

TOP 5: Schließen des Arbeitstreffens

Schluss der Sitzung um Uhr 22:20