Vorstand/Beschluss/2010-007

Zurück zur Übersicht der Beschlüsse

Thema: Anmeldung einer Versammlung am 05.09.2010 zum CDU-Sommerfest
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 01.09.2010
Status: angenommen

Umlaufbeschluss: Anmeldung einer Versammlung am 05.09.2010 zum CDU-Sommerfest

Der Landesvorstand Brandenburg hat folgenden Beschluss getroffen:

Beschlussvorlage

"Ahoi Kollegen,

Hiermit stelle ich als Mitglied des Landesvorstands folgenden Antrag zur sofortigen Abstimmung.
Antrag:

Dass die Piratenpartei Brandenburg eine Versammlung am 05.09.2010 auf dem neuen Markt anlässlich des CDU-Sommerfests anmeldet. Auf der Versammlung werden Themen wie Überwachung und Bürgerrechte hauptsächlich thematisiert, die Versammlung soll friedlich und unter Einhaltung der polizeilichen Auflagen erfolgen.
Das Vorstandsmitglied Sebastian Claus wird damit beauftragt, die Veranstaltung anzukündigen (Mailingliste etc.) und diese bei der Polizei anzumelden.

Alle Ankündigungen werden mit dem Vorstand abgesprochen und koordiniert.

Begründung zur sofortigen Abstimmung:
Aufgrund des kurzfristigen Termins kann dieser Antrag nicht erst auf der nächsten Vorstandssitzung thematisiert werden.

Ahoi
Pirat100"

Abstimmung:

Dafür:

Markus Freitag
Holger Kipp
Sebastian Pochert
Oliver Huth
Sebastian Claus

Enthaltung:

Dagegen:

Eik Wassberg

Nicht abgestimmt:

Sven Weller

Ergebnis

Die Beschlussvorlage wurde in der gezeigten Formulierung beschlossen.

Formalien

Der Antrag wurde am 30.08.2010, 15:30 Uhr, per E-Mail von Sebastian Claus an die interne Vorstandsliste gesendet und via E-Mail von den einzelnen Vorstandsmitgliedern abgestimmt.
Die laut Geschäftsordnung des Vorstandes zu Vorstandssitzungen 5(a) festzulegende Frist für den Umlaufbeschluss endete am 01.09.2010, 07:35 Uhr.
Der Antrag wurde ohne Gegenrede als dringend erachtet und betrifft parteiliche Tagesgeschäfte.
Die Gültigkeit des Umlaufbeschlusses soll auf der nächsten Vorstandssitzung bestätigt werden.

Veröffentlicht:

Sebastian Pochert 09:31, 1. Sep. 2010 (CEST)