Vorstand/Beschluss/2010-026

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Thema: Landesparteitag 2011.1
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 13.12.2010
Status: abgelehnt

Landesparteitag 2011.1

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Der Landesparteitag 2011.1 findet am Samstag den 05.02.2011 in Cottbus statt. Der Beschluss 2010-017 ("Einberufung Satzungs- und Programmparteitag in Cottbus zum 22.01.2011") des Landesvorstandes wird aufgehoben.

2. Der Landesvorstand legt folgende Fristen zur Einreichung von Anträgen fest und kommuniziert diese unverzüglich über die gängigen Medien:

• Anträge zu Satzungsänderungen: Fr. 07.01.2011, 23:59 Uhr
• Anträge zu Programmänderungen: Fr. 07.01.2011, 23:59 Uhr
• Sonstige Anträge, die mit der Einladung bekanntgegeben werden sollen: Mi. 12.01.2011, 23:59 Uhr

3. Der Landesschatzmeister Eik Wassberg wird damit beauftragt, bis zum 19.01.2011 die satzungs-, frist- und formgerechte Ladung zum Landesparteitag zu veranlassen. Der Landesschatzmeister kann sich dazu selbstständig um personelle Unterstützung bemühen.

4. Der Landesparteitag 2011.1 wird mit folgender vorläufigen Tagesordnung einberufen:

• 10:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung

• TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
• TOP 3 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 4 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 5 - Wahl des/der Protokollführer(s)
• TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen
• TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 11 - Vorstellung der Kandidaten und Nachwahl eines Beisitzers
• TOP 12 - Satzungsänderungsanträge
• TOP 13 - Programmänderungsanträge
• TOP 14 - Sonstige Anträge
• TOP 15 - Sonstiges
• TOP 16 - Schließung der Sitzung

Anmerkung

Die Frist zur Beschlussfassung setze ich auf 48 Stunden fest. Die Zeit zur Abgabe der Stimme endet also am 15.12.2010 um 18:50 Uhr.

Abstimmung

• Markus: nicht abgestimmt
• Holger: nicht abgestimmt
• Eik: nicht abgestimmt
• Sebastian P.: nicht abgestimmt
• Oliver: nicht abgestimmt
• Sven: nicht abgestimmt

Ergebnis

Beschluss: abgelehnt

Der Landesvorstand hat stattdessen 2010-028 angenommen.