Vorstand/Beschluss/2011-029

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Thema: UB Jüterbog
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 01.07.2011
Status: angenommen

Thema: UB Jüterbog

Der Landesvorstand beschließt hiermit eine Wahlkreisversammlung im Sinne des § 25 Absatz 2 Nr.1 Brandenburgisches Landeswahlgesetz bzw. Mitgliederversammlung zur Wahl eines Wahlkreisbewerbers im Sinne des § 21 Absatz 1 Satz 2 Bundeswahlgesetz und ladet zum 8. Juli 2011 um 19 Uhr in Jüterbog ein um dort einen Bewerber für die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, für die anstehenden Bürgermeisterwahlen in Jüterbog zu nominieren.

Begründung

Der Landesvorstand ist nach Satzung §25 Absatz 4b der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, dazu verpflichtet zu einer Wahlkreisversammlung im Sinne des § 25 Absatz 2 Nr.1 Brandenburgisches Landeswahlgesetz bzw. Mitgliederversammlung zur Wahl eines Wahlkreisbewerbers im Sinne des § 21 Absatz 1 Satz 2 Bundeswahlgesetz einzuladen sofern dort keine Gliederung besteht welche dazu einladen kann. In diesen Versammlungen wählen jeweils die in einem gemeinsamen Wahlkreis wahlberechtigten Piraten einen gemeinsamen Wahlkreisbewerber.

Anmerkung

Die Abstimmungszeit beträgt 48 Stunden.

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss 2011-029
Dafür:	Markus, Holger, Eik, Oliver, Sven, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Protokoll

siehe Vorstandssitzung vom 12.07.2011