Vorstand/Beschluss/2011-080

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Thema: Kostenübernahme Lehrgang Datenschutz
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 06.11.2011
Status: angenommen

Kostenübernahme Lehrgang Datenschutz

Der Landesvorstand beschließt, die Kostenübernahme für die Ausbildung zum parteiinternen Datenschutzbeauftragten des BDSB-Assistenten des Landesverbandes Brandenburg Heiko Brucker zu übernehmen. Um die Anforderungen der an ihn übertragenden Aufgaben gerecht zu werden, benötigt er diese Schulung. Gemäß § 4f (2) BDSG [1] darf nur zum Datenschutzbeauftragten bestellt werden, der die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit besitzt. Der Landesschatzmeister wird gebeten sich zeitnah mit Heiko bzgl. der Zahlungsmodalitäten in Verbindung zu setzen.

Begründung

Gemäß §4f (3) BDSG sind für den Datenschutzbeauftragten Weiterbildungen zu ermöglichen und deren Kosten zu übernehmen.

Anmerkung

• Kosten sehen demnach dann wie folgt aus:

• Kosten Lehrgang: vorerst 25€
• Fahrtkosten: ca. 11€ (ÖPNV)
• Übernachtung: ca. 15€ (JH)
• Verpflegung: 24€/Tag
• Summe: ca. 99€

UB mit 48h Abstimmzeit

• Beginn Montag 00:00 Uhr
• Ende Dienstag 23:59 Uhr

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss X
Dafür:	Micha, Holger, MvG, Eik, Sven, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Andreas
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Stand 7.11.11 20:39