Vorstand/Beschluss/2014-073

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Thema: Aufhebung Beschluss 2011 - 059 (Klarstellung)
Name: Vorstandsbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 17.10.2014
Status: angenommen

Aufhebung Beschluss 2011 - 059 (Klarstellung)

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Beschluss 2011 - 059 wird aufgehoben.

Begründung

Die Ermöglichung zur Mitnutzung der Landesgeschäftsstelle ist laut Beschluss 2011 - 059 an die Tätigkeit als Bundesdatenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland geknüpft gewesen. Soweit hier ersichtlich, besteht für den seinerzeit Beauftragten die Tätigkeit als Bundesdatenschutzbeauftragter allerdings seit geraumer Zeit nicht mehr. Laut Bundesvorstandsportal sowie Historie im Bundeswiki ist derzeit Bundesdatenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland Thomas Marc Göbel, der als Nachfolger von Jan Leutert bestellt wurde. [1] [2].
Der Beschluss 2011 - 059 ist daher zur Klarstellung aufzuheben.
Unabhängig davon, liegen auch die zur Beschlussfassung 2014 - 060 führenden Gründe weiterhin und verstärkt vor.

Abstimmung

Abstimmung:	2014-073
Dafür:	Andreas, Lutz, Jens, Jörg, Jürgen, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Mandy
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine