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Vorstand/Beschluss/2015-067

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Thema: Nächstes Thema des Monats: Umgang mit Parteien außerhalb des piratischen Toleranzbereichs
Name: Vorstandsbeschluss zur LaVo-Sitzung am 14. Dezember 2014; Antragsteller Thomas Langen
Datum: 14.12.2015
Status: angenommen

Thema: Nächstes Thema des Monats: Umgang mit Parteien außerhalb des piratischen Toleranzbereichs

Der Landesvorstand befürwortet als nächstes Thema des Monats den "Umgang mit Parteien außerhalb des piratischen Toleranzbereichs". Hierzu wird ein aktiver Brandenburger Kommunalpirat eingeladen, ein Initialreferat zu halten.

Begründung

Der konkrete Umgang mit der AfD im kommunalen Bereich ist Gegenstand deutlicher Auseinandersetzungen im Landesverband. Hier existieren als Alternativen "klare Kante", also Versagung jeglicher Art der Übereinstimmung bis hin zu Abstimmungen, und Handlungsfreiheit der Kommunalvertreter in eigener Verantwortung.

Es sollte im Rahmen des Themas des Monats entweder ein abstimmungsfähiger Konsens oder abstimmungsfähige Alternativen herausgearbeitet werden, um darüber auf einem Landesparteitag beschließen zu können.

Das Thema ist nicht nur auf die AfD beschränkt, sondern bezieht sich auf alle Parteien (und sonstige Gruppen), da die Form "problematischer" Akteure sich rasch ändern kann. Der Fokus liegt im Ermessen des Vortragenden.

Anmerkung

Abstimmung

Abstimmung: 2015-067
Dafür: Thomas
Dagegen:
Enthaltung: Andreas, Raoul, Oliver, Jens
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine