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Vorstand/Beschluss/B2020-029

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Thema: OM gegen [Name dem Vorstand bekannt]
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 30.03.2020
Status: beschlossen

Thema: OM gegen [Name dem Vorstand bekannt]

[Name dem Vorstand bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. Ihm wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit aberkannt, ein Parteiamt in der Piratenpartei LV Brandenburg zu bekleiden.

Begründung

Nach Anhörung hat sich keine Änderung des Sachverhaltes ergeben.

Anmerkung

Der Beschluss der Ordnungsmaßnahme wird nach Fertigstellung der schriftlichen Begründung an den Betroffenen zugestellt. Die Wirkung tritt am Tage der Zustellung ein.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss einer OM nach §6 Landessatzung B2020-029
Dafür: Katrin, UlfMakarski, Marko, Dirk, Susanne
Dagegen:
Enthaltung: Bastian (befangen)
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Die vollständige, schriftliche Begründung wird in den nächsten Tagen erstellt.


Protokoll

siehe Vorstandssitzung vom 30.03.2020