Vorstand/Beschluss/B2021-042

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Thema: Wahlkampfbudget
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 07.06.2021
Status: angenommen

Thema: Wahlkampfbudget

Der Landesvorstand möge beschließen:

Für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 wird ein Budget in Höhe von 8.000 Euro zur Verfügung gestellt. Hierfür wird ein eigenes Unterbudget unter dem Posten 064 (Sachausgaben für Wahlkämpfe, Budgetrahmen: 20.000 EUR) angelegt. Spenden erhöhen das Budget.

Das Budget soll durch die AG TF Wahlkampf verwaltet werden. Zahlungen aus dem Budget werden von einem Koordinator der AG TF Wahlkampf an den Landesvorstand übermittelt und nur gegen Beschluss der AG und unter Vorlage entsprechender Belege gewährt. Nicht ausgeschöpfte Mittel werden am Ende des Wahlkampfes, spätestens jedoch zum 31.12.2021 in den allgemeinen Haushalt des Landesverbandes rücküberführt.

Begründung

Erfolgte mündlich

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-042
Dafür:	Katrin, Jeannette, Dirk, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Daniel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Protokoll

siehe Vorstandssitzung vom 07.06.2021