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Vorstand/Protokolle/2009-08-23

Aus PiratenWiki
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Vorstandsprotokoll

  • Anwesende: Axel Mehldau, Thomas Habisch, Sören Zetzsche
  • Gäste: 6
  • Protokollführung: Axel Mehldau
  • Versammlungsleitung: Sören Zetzsche

Parteitag: Satzung

  • Johannes W. bietet Mitarbeit LV Satzung an
    • Es wird beschlossen: Bis 4.09.09 soll ein Gerüst für eine rechtlich konforme Satzung mit Erläuterung stehen. Die Piraten können bis 2 Wochen vor dem Landesparteitag Satzungsvorschläge einreichen. Es ist sinnvoll diese an der geprüften Satzung anzulehnen. Es soll eine Satzungskommission geben die eine Empfehlungen zu den eingereichten Änderungsanträgen gibt. Die AG Satzung soll eingebunden sein. Johannes W. wird gebeten den Rahmensatzungsvorschlag analog zur Satzung MOL auszuarbeiten. Wir bitten um Freiwillige für eine Satzungskommission.

Bericht: Wahlkampf

  • In Lieferung sind 50.000 Flyer, 1000 Fertigplakate, 800 Plakatplatten, 1500 Plakate in 5 Motiven.
  • Die Lieferungen werden bis zum 29.08.09 erwartet.
  • Der 29.08.09 soll Ausgabetermin in Potsdam werden.
  • Thomas H. bietet an restliche Plakatlieferorte anzufahren.
  • Bastian stellt 3000 Kabelbinder. Sören sendet ihm die Lieferadresse.

Antrag: Truckerflyer

  • MOL möchte Flyer zum Thema Privatsphäre bei Fernfahrern machen
    • Wir bitten aufgrund knapper Kassen einen Finanzantrag mit Beschreibung an den LV zu senden. Dieser wird als Antrag von Bundeshilfen an den Bundesvorstand weitergeleitet.

Antrag: Piratenparty

  • In FFO soll eine Piratenparty stattfinden, es wird eine Finanzgrundlage gebraucht.
    • Der Antrag wurde weitergeleitet um Bundeshilfen zu bekommen.

Server

  • Serverwechsel kann erfolgen, entsprechend den Maßgaben des Bundesschatzmeister.

Einnahmen/ Ausgaben

  • Einnahmen bis 08/09: 5600 €
  • Ausgaben bis 08/09 : 1600 € (real)
  • Ist: 4200 €
  • Ausgabenplanung 08/09: 4400 €
  • Rechnungen werden zeitnah überwiesen

Freigaben

  • 2200,- Euro werden freigegeben zur Finanzierung Ferigplakate
  • >70 € Rechnungsauslagen werden an Sören einstimmig freigegeben
  • 60 € Softwarekosten werden freigeben (MV)

Kreissatzungsvorlage

  • Johannes W. hat eine Satzungsvorlage für Kreise erarbeitet. Nach Prüfung wird diese mit Handreichung ausgegeben werden als Empfehlung für Kreisverbandsgründungen.

Sonstiges

  • Axel hält Rücksprache mit angebotenen Podiumsdiskussionsangeboten
  • Örtlichkeit Parteitag soll zeitnah festgelegt werden, KW, Potsdam und Strausberg werden geprüft
  • Plakatierungsanträge für diverse Orte fehlen: wurden vor Ort mit Adressaten herausgesucht
  • Freie Diskussion MOL Satzung und Klärung verschiedener Mißverständnisse

MOL

  • Übergabe Mitgliederdaten MOL erfolgt an Sven Kempe

Anlagen KV Satzungsvorlage

  • Datei:Kreissatzung Vorschlag CB.pdf
  • Datei:Erläuterung am BspMOL.pdf
  • §7 (7) Zu beachten ist das hohe Quorum. Wir bitten die KVs dieses selbst einzuschätzen oder Rücksprache zu halten.
  • Die Satzungsvorlage ist ein Vorschlag. Änderungen obliegen im Rahmen der Bundes- Landessatzung den Kreisen. Zu berücksichtigen ist, dass manche Satzungsmerkmale der genannten übergeordneten Satzungen rechtlich schwierig sind.