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Vorstand/Protokolle/2013-10-07

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Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 07.10.2013

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • TN: ADB, Friedrich, Manfred, ab 19:09 auch DDB

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • einstimmig Friedrich

TOP 2.2: Wahl des/der Protokollführers/in

  • einstimmig ADB

TOP 2.3 Zulassung der Audioaufzeichung

  • einstimmig

TOP 2.4: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

  • pos. festgestellt

TOP 2.5: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • gegeben - 3/5 anwesend

TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung

  • angenommen

TOP 2.7: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung


TOP 3: Was lief so seit der letzten Sitzung und was ergibt sich daraus

TOP 3.1: Marina Kassel und Konsequenzen

  • Bundestagswahlnachlese am Anfang vorallem Barcamp
  • Themen vs Köpfe/ NSA Skandal wie wichtig war das für Bundestagswahlkampf wie erfolgreich? welche Methoden? Plakate/Flyer wirklich das Mittel der Wahl?
  • Mentoring für Neupiraten
- via Mails (gibt da was auf Github)
- jede Woche eine Mail via 7 Wochen (hat MeckPomm eine zeitlang gemacht)
  • Ideenplattform -> DDB wird mit anderen daran arbeiten
- Ideen sammeln
- How-Tos sammeln
- Prozesse erfassen
  • wie können wir die kommenden Wahlen angehen? Friedrich bittet Mitglieder, Ideen für kommende Wahlkämpfe und Beitrag LaVo uns mitzuteilen


TOP 4: Status Planung Landesparteitag

  • Termin/Ort steht, Verträge vor Unterzeichnung
  • Gecko angefragt - scheint zu klappen
  • Versammlungsleitung - Tina und Bernhard angefragt von Friedrich, positive Antwort - hätten Zeit und Lust
  • Einladungen - in 1,5 Wochen ist 4 Wochen-Frist
  • agesordnung - wird nach Übersicht Anträgen geklärt
  • Anträge (alte) - Übernahme: einstimmig: LaVo reicht selbst alle alten Anträge ein
  • Antragsbuch Erstellung - Uwe wird wieder angefragt (hat das schon paar mal gemacht)


TOP 5: T-Shirts

  • Liste von Vorschlägen liegt bei Friedrich
- Jesthan
- Mandy
- Robert (Ebersw)
- Rony F.
- Thorben
- Veit
- Lutz B
- Friedrich
- DDB
- Mattias T
- ADB
- Jana V
- Kirsten
- Alex B
- Cornelius
- Jürgen V
  • Liste von T-shirts liegt bei ADB

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand (mit Behandlung der auf der letzten Sitzung vertagten Anträge)

TOP 6.1: Asyl für Wombats (Antrag 2013-39)

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-039

  • Antragsbegehren:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der LV Brandenburg alle Wombats, die nicht an die Wähler ausgeliefert werden konnte, Asyl bekommen!

  • Antragsbegründung:

Das Landes Brandenburg steht in einer Traditions bedrohten Spezies schutz zu bieten! Wir als Piraten im LV Brandenburg sehen uns als Erben der Tradition. Und Wombats sind bedroht und vorallem niedlich!

Diskussion:

sind überhaupt Wombats da???
falls ja - asyl? ist das angemessener lebensraum für Wombats bei uns? zentrale Betreuung nicht schädlich? für eigene Flora/Fauna ein Risiko?

Abstimmung:

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: Friedrich
Dagegen: Anke
Enthaltung: Manfred, DDB
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine


TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Top 7.1.1: Satzung PM

  • Antragstext:

"Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: 'Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beantragt durch das Landesschiedsgericht feststellen zu lassen, dass die Satzungsänderung SÄA001 des Kreisverbands Potsdam-Mittelmark, beschlossen auf dem Parteitag 2013.1 (am 31.08.2013-01.09.2013) gegen die Landessatzung (Abschnitt 1 §2 (2)) verstößt und damit nichtig ist. Der Landesvorstand verpflichtet sich gemäß der Landessatzung aufzunehmen.'"

  • Begründung:

"Mit der im Antrag gennanten Satzungänderung verstößt die Kreissatzung in der neuen Form gegen die Landessatzung und führt damit zu Problemen bei der Aufnahme von Mitgliedern, das muss behoben werden."

  • Bemerkungen:
- [1] Link zur Landessatzung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#.C2.A7_2_Mitgliedsc[..]
- [2] Quelle für den Antrag: http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/4/48/KPT_2013_1_Antragsbuch.pdf (Seite 4)
- [3] Abstimmungsverhalten der Versammlung: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Hauptversammlung/2013_01#[..]
Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: friedrich, anke, cornelius, manfred, daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-073

TOP 7.1.2 LPT

  • Antragstext:

"Der Landesvorstand der Piratenpartei möge beschließen:'Der Landesparteitag 2013.2 findet am 16./17.11.2013 im Bürgerhaus am Schlaatz in Potsdam statt. Zur Ausrichtung des Parteitags stellt der Landesverband ein Budget von 1000 Euro zur Verfügung.'"

  • Antragsbegründung:

"Der Parteitag ist vom Landesverband gewünscht, um die auf dem Parteitag in Bad Liebenwerda nicht behandelten Anträge zu behandeln und unser Programm für die Landtagswahl zu vervollständigen, außerdem müssen wir Kandidat*innen für die Europawahl nominieren. (Anmerkung: EU Wahlthema hat sich zwischenzeitlich erledigt) Das Budget ist recht großzügig bemessen, die Miete des Saals wird sich auf ca. 300€ belaufen, es gibt noch einige Unwägbarkeiten in Sachen Verpflegung. Um dort handlungsfähig zu sein gibt es den Puffer. Angepeilt ist das Geckosquad für das Essen zu gewinnen, dann werden wir das Budget bei weitem nicht ausschöpfen."

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: friedrich, anke, cornelius, daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: manfred
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-074

TOP 7.2: Beschlussvorlagen

TOP 7.2.1 Presse

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Frage von Raoul

  • Frage:

Wer hat 7.1.1 gestellt?

  • Antwort: Friedrich (nach Rücksprache mit Eik und Nutella, die Ahnung von Satzungen haben)

TOP 8.2: Frage v Frank

  • Frage:

gibt es ein backup für VL beim LPT? - falls die vorgeschlagene VL nicht gewählt wird

  • Antwort:

Friedrich - hängt von Feedback ab, bisher gab es noch nicht so viel negatives Feedback

  • Diskussion:
- Bastian: letzte VL war nicht befriedrigend, zu viele Pausen, Verwirrung, keine einheitliche VL
- Friedrich: Friedrich: weitere VL Vorschläge können bei ihm eingereicht werden
- Vorschlag Dreamman: Gerhard Angerer aus Berlin fragen, hat das bisher gut gemacht, kurze Anreise


TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • LPT - 16/17.11. Potsdam (s.o.)
  • BPT - 30.11./01.12 Bremen
- Friedrich fragt noch mal Mitglieder wegen Interesse Bus und Schlafsaalnutzung
- LaVo TN: DDB, ADB, Friedrich, evtl. Manfred
  • 19.10. Nauen KV Havelland PT Vorstandswahlen und AV WK 5 und 6 für Landtagswahl
- Wunsch: Raimond - Kommunikation/Ankündigung über Landesblog verbreiten (Mail liegt vor - OTRS - Friedrich übernimmt Einstellung)


=TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Manfred sagt was zu Beitragskonto und dem Ablauf der Diskussion im Landesverband
- in nächsten 14 Tagen wird Manfred mit den KV Schatzmeistern dazu sprechen
- Einzugsermächtigungen sollen nach diesem zentralen Beitragskonto über den Bund laufen
- vorerst interne Gespräche, danach LV BB Position
- Optionen:
-- Ja: Möglichkeit wird angeboten (der Einzugsermächtigung von Beiträgen über das Bundeskonto - jeder Interessent kann jederzeit selbst und autonom entscheiden, ob er/sie diese Option nutzen möchte oder nicht)
-- Nein: sie wird nicht angeboten, LV BB beteiligt sich daran gar nicht
- Mail von Bund an alle Mitglieder hat Verwirrung gestiftet, weil die Behauptung, LV BB Schatzmeister hätte bereits LV BB Entscheidung mitgeteilt falsch ist
- Entscheidung wird in ca. 3 Wochen fallen
- Pro: Zahlungsquote könnte damit erhöht werden (aktuell ca. 25%)
- DDB: polemische Debatte etwas unverständlich und wenig hilfreich
- Manfred: bisher positive Resonanz durch die KV Schatzmeister (aber Gespräche laufen noch)
  • Terminierung AV LTW
- Dez. ist voll, Anf. Jan.: BPT (EU AV)
- Mai: EU und Kommunalwahlen, letzte 5 Wo sollte es nicht sein, wg Wahlkampfkollision
- möglicher Zeitraum: Ende Jan. bis Anfang März (aber nicht zu Ferienzeiten: 3.-8.2.2013)
- nächste LaVo Sitzung: wir werden 2 LPT WE vorschlagen für Ausschreibung, anschließend Ausschreibung
- Feedback Bastian: weiterer LPT ist erforderlich - als abschließender Programmparteitag für LTW - übersichtliche Jahresplanung notwendig
-DDB: wir werden eine solche Jahresplanung erstellen
  • Kommunalwahl
- Friedrich hat bereits Abfrage an KV geschickt, Rücklauf noch offen
- Raimond: KV-Grenz-überschreitende WK müßten über LV eingeladen werden, dazu sind noch Orgafragen offen
- ADB: Vorschlag, dass KV sich selbst einigen, wo z.b. die AV stattfinden, Versand kann LaVo gern übernehmen
- Bastian: formale Einberufung muss über LaVo erfolgen
  • Social Media
- wie bekommen wir wieder Dynamik/Inhalte auf unsere Präsenzen?
- Start - kleiner Bericht zum 5. Geburtstag mit Bildern und ein paar Daten?
- sprechen wir morgen auf der AG PrÖA Sitzung an
- z.B. Inhalte recyclen von anderen LV oder Bund oder einzelnen Piratenblogs
- wie können Aufgaben besser verteilt werden, damit mehr Inhalte erscheinen?
  • Rückgabe Beauftragung Jens Heidenreich
- siehe OTRS Ticket LVBB#1002916
  • mögliche Rückgabe Beauftragung Mandy
- siehe OTRS Ticket https://otrs.piratenbrandenburg.de/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=4840;ArticleID=18008#17994
- v.a. wegen Mitgliederaktivierung per Mail/Anruf
- Mandy: alter LaVo hatte früher schon vorgeschlagen, inaktive Mitglieder aktiv zu kontaktieren, das wäre für sie ein Grund, Beauftragung nicht mehr zu machen
- ADB: erklärt kurz - Herkunft Gerücht unbekannt, kann sich ggf. auf Marina Kassel - Neupiraten-Betreuung beziehen, Rücksprache mit Beauftragten für MiBe wird dazu aber noch stattfinden.

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • in 2 Wo abends schwierig - wir verabreden uns daher später für einen neuen Termin

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Schließung der Sitzung 20:20 Uhr