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Vorstand/Protokolle/2013-11-08

Aus PiratenWiki
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Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Projekte | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen | Dokumentation


!ACHTUNG: NOCH NICHT BESTÄTIGT!

Inhaltsverzeichnis

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Anke eröffnet

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Friedrich wird vorgeschlagen und ist bereit das zu machen
  • einstimmig angenommen

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Anke schlägt sich selbst vor
  • einstimmig angenommen

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • wird vom Versammlungsleiter festgestellt als ok.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • vollzählig, also auch beschlussfähig

TOP 2.5 Audioaufzeichnungen

  • einstimmig zugestimmt, wird übernommen von Friedrich
Link zur Aufnahme

TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung

  • kein Widerspruch.

TOP 2.7: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • keine Änderungswünsche - also bestätigt.

TOP 3: Was lief so seit der letzten Sitzung und was ergibt sich daraus

3.1. Bericht Anke

3.2. Bericht Cornelius

  • längerer Urlaub (bis 23.10.)
  • Konsequenzen aus Wahl - Medien - Konzept erarbeitet, wird später

3.3. Bericht Daniel

  • Bericht ueber Aktivitaeten und Veraenderungen in anderen LVs, Wahlvorbereitungen
  • Landgrabbing (Frank wird das in der AG Landwirtschaft weiterverfolgen)
  • Monsanto
  • Fracking in Schleswig Holstein
  • Zukuenftige Berichterstattung solcher Versammlungen in welchem Detail?
  • Medienfoo
  • Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

3.4. Bericht Manfred

  • Details stehen in seiner Wikiseite - Logbuch, z.B. KPT Teilnahmen, weiter ungelöst Protokoll der Wahl wegen Übergabe Bankzugriff erforderlich, Mitgliederverwaltung Einarbeitung in den letzten 2 Wochen erfolgt, Ruecklaeufer bei Anschreiben erfasst - wird an RV und KV weitergegeben damit Daten aktualisiert werden können

3.5. Bericht Friedrich

  • Protokoll LPT noch nicht fertig gestellt - wird mit Hilfe von Eik gemeinsam erledigt
  • Arbeitsorganisation durch starke Belastung aktuell schwierig,
  • KPT PM -Wahlhelfer gemacht
  • wöchentliche Sprechstunde (bisher 2 mal gemacht) - montags 21 bis 22 uhr, wird ggf auf 2 wochen Rhytmus verändert wg Nachfrage.
  • Am 15.10. BundesMarina Mumble als Urlaubsvertretung - maessig produktives Gremium,
  • LPT Planung und Orga
  • Logbuch nicht auf aktuellem Stand wird aber nachgeholt.

TOP 4: Klärung der Rolle der Taskforce Wahlkampf vs Marina Brandenburg aus Sicht des Vorstands

  • Klarstellung durch ADB - es ist nie Absicht des LaVo gewesen, die TF WK ihrer Kompetenzen zu entheben, sie ist nach wie vor Verantwortung der TF Wahlkampf Orga und Strategie zu übernehmen, Marina wird für Kommunikation und Austausch der KV/RV sorgen, Friedrich ist innerhalb des LaVo Kontaktperson fuer Wahlkampforga

TOP 5: Landesparteitag

  • Versammlungsleitung: Gerhard Anger und eine Assistenz werden kandidieren, beide mit Erfahrung in VL
  • Status Planung / Orga - Mittwoch gibt es erneutes Orgameeting, Antragsbuch (geplant nach Eingangszeitpunkt sortiert) und aktualisierte TO kommen auch heute noch (TO sortiert v.a. nach bisher nicht bearbeiteten Themen)
  • Piratenkollektion, Pirat Joerg - bietet das als Service an und fragt, ob wir den Stand auf dem LPT zulassen oder nicht. Feedback: ADB, Cornelius, DDB dafür (aus Mangel an echten Alternativen, die Einnahmen für die Partei generieren würden), Manfred: ideal waere Verkauf von Pshop Produkten vor Ort, denn das generiert Einnahmen fuer die Partei, Cornelius: wir sollten uns erkundigen, ob Urheberrechtsverletzung tatsaechlich ein Problem ist, wenn nicht - alles gut fuer dieses Mal

TOP 6: Sprechstunde ?

  • zB rotierend ?
  • Manfred hat mit KV Schatzmeistern sich abgestimmt - eigene geschlossene ML nach wie vor sehr erwünscht, bereits beschlossen aber noch nicht umgesetzt, alle 4-6 Wochen Sprechstunde im Mumble angedacht
  • DDB schlägt rotierende Sprechstunde vor - z.B. jede Woche ein LaVo Mitglied im Mumble
  • Friedrich berichtet von seinen beiden Sprechstunden, Nachfrage war eher gering, nebenbei Taetigkeit war möglich, findet es gut, wenn ca. einmal monatlich jedes LaVo Mitglied eine Mumble Sprechstunde hat
  • Cornelius: findet die Idee einer monatlichen Sprechstunde auch gut, fragt nach ggf. besser geeigneten Zeiträumen anstelle Montag Abend (kollidiert oefter mit TF WK und Marina)
  • ADB: befürwortet rotierende Sprechstunde
  • Baruckpirat: hält Montag abend nicht für sehr geeignet wegen der vielen Terminkollisionen
  • DDB: wir werden einen geeigneteren Termin suchen - findet Zustimmung der anderen LaVo Mitglieder

TOP 8: 6-Monatsprojekte

  • Friedrich stellt Idee 6 Monatsprojekte vor: "gesponsortes" Thema des LaVo, das vom LaVo besonders unterstützt und vom LV in den Gliederungen gemeinsam für ca. 6 Monate getrieben wird. Innerhalb des Themas z.B. Themenbeauftragte einladen, Events veranstalten, Pressearbeit anpassen, lokale passende Themen finden; Beispiel Asylpolitik - aktuell relevantes Thema (Stichwort Lampedusa), gutes Programm, Anne Helm - Themenbeauftragte in Berlin - also nah und einladbar, diverse Issues mit Asylbewerberheimen im LV in etlichen KV - also gute Regionalisierung des Themas möglich, Zuerst: Feedback einholen, ob Basis die Idee gut findet, dann Ideen für Themen einsammeln
  • DDB unterstützt 6 Monatsprojekte, v.a. gute inhaltliche Unterstützung der anstehenden Wahlkämpfe, es könnten einige Schwerpunkte gesetzt werden, die im Wahlkampf Programmatik gut vermitteln können und Öffentlichkeitsarbeit sowie vor-Ort-Wahlkampf erleichtern
  • Cornelius - findet Idee auch gut, ermöglicht schnelle und starke Schlagkraft, v.a. sollte Basis die Ideen für Themen einbringen und der LaVo unterstützen; auch Asyl als Thema geeignet - v.a. in Verbindung mit Besiedlungskonzepten
  • Friedrich - Themenfindung sollte erst später erfolgen und nicht allein durch LaVo
  • Jürgen - Wiederbelebung des "Themas des Monats" - gute Idee, man kann auch auf diese Erfahrungen zurückgreifen
  • Friedrich - nicht nur punktuell wie "Thema des Monats" sondern eben strategisch und längerfristig mit mehr lokaler Verankerung;
  • ADB - schlägt vor, die 6 monatsprojekte in 3 monaten versetzt zu starten, damit wir bis zur Landtagswahl mind. 3 starke Themen besetzen können
  • Bastian - mahnt Zeitplanung an für anstehende größere Aufgaben (Parteitage etc) bis zur LTW an, ADB: nehmen wir als Hausaufgabe noch einmal mit
  • Friedrich und DDB - Ideen ggf. am Ende

TOP 9: Pressearbeit

  • Bewerbung Pressesprecher/in: Nur eine, aber gute Bewerbung; Cornelia Bürger, längere Koop mit BB, Journalistin, gut vernetzt, wird sich persönlich in der Fläche vorstellen, KPT OHV, kommt auch zum LPT. Sollte beim LPT schon handlungsfähig sein.
  • Klärung von Fragen: (mehr so jetzt ?)
- geplante Vorstellung bei der AG PrÖA und dann Entscheidung mit der AG PrÖA durch den Vorstand (eventuell schon zum Landesparteitag)
  • Newsletter: ist auch Selbstkritik, Kommunikation nach innen soll mit einem Newsletter verbessert werden (gibt schon ähnliches in Berlin)
  • Pressevernetzungstreffen:
- geplant 7./8.12 organisiert durch Bundesverband (nach Möglichkeit 2 Personen)
- wurde an Arbeitsgemeinschaft Presse und Öffentlichkeitsarbeit kommuniziert
- aktuelle Bewerbung Geka (Bereich Design fehlt noch)
  • Social Media
  • Facebook
- länger keine Einträge mehr, sollten wir besser können
  • Google Plus
- lange nichts passiert, teilweise nicht gewusst, dass es das gibt
- Account abstellen ?
- Daniel: Google+ abstellen setzt kein Signal, wenn wir alles andere auch machen, Engagementsmöglichkeiten niedrigschwellig halten. Idee aus dem Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Technik: Team Website
- ADB - war gar nicht als Signal gemeint, denn einen toten google + kanal ganz sterben zu lassen, ist natürlich null Signal. Aber es muss darum gehen, welche Social Media Kanaele wir intensivieren und bei welchen das keinen Sinn macht. Bei Google + sehe ich sowohl die Ressourcen nicht bei uns und außerdem ein politisches Argument gegen Google, als allumfassende Profildatensammelmaschine
- Cornelius - Ressourcenengpass und pol. Argumentation nachvollziehbar, nice to have können wir uns offenbar nicht leisten
- DDB -
  • Blogsituation
- Freischalten vorhandener Texte - ADB schlägt vor, dass alle LaVo Mitglieder berechtigt sein sollten, vorhandene Texte z.B. von KV auf die LV Seite zu stellen, immer nur auf Ankes Feedback zu warten, kostet zu viel Zeit und macht so manchen Text dann obsolet (was schade ist), wird von anderen LaVo Mitgliedern unterstützt
- Generierung von Content, Crosspostings - mehr re-use wagen!
- Mittel- bis langfristige Perspektive fuer eigenstaendigen Zugang von AGs, etc

TOP 9: Anträge an den Landesvorstand

Spende für OpenSlides

  • Spende Openslides - http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-041
  • Diskussion - DDB: Entscheidung ist schwierig, weil es viele förderungswürdige OSS Projekte gibt, die unterschiedlich genutzt werden; v.a. waere aber auch non-monetaere Unterstützung sinnvoll, also z.B. Öffentlichkeitsarbeit dazu, welche Dienste/Produkte wir benutzen, um z.B. einen LPT zu organisieren; ggf. auch Aufruf für bestimmte Projekte privat zu spenden. Manfred: Parteienfinanzierung ist steuergefördert, wenn wir dann Parteigelder an eine private Firma geben (OpenSlides ist eine GmbH), ist das gegen das Parteiengesetz
  • Friedrich schlägt Ablehnung des Antrags ab (wegen Argumenten von Manfred)
  • einstimmig abgelehnt, aber Spendenbox wird auf LPT aufgestellt

Ausbildung Versammlungsleiter

  • DDB findet die Idee grundsaetzlich gut
  • ADB schlägt Teilnahme an solchen bereits vorhandenen Trainings in Berlin vor, da wir im LV keine Ressourcen dafuer haben, LaVo wird sich erkundigen, wann das nächste stattfindet und Info an den LV weitergeben
  • Friedrich - hat sich für so eine Schulung schon mal angemeldet - ist offen für alle, die teilnehmen wollen
  • Vorschlag: formale Ablehnung aber LaVo setzt sich für Teilnahmemöglichkeit brandenburger Piraten bei Berliner Trainings ein, Manfred wird mit Thomas darüber sprechen
  • Abstimmung: dagegen: DDB, ADB, Cornelius, Manfred, Enthaltung: Friedrich
  • Ergebnis: abgelehnt

Kostenuebernahme Flyer

Teilkostenuebernahme Kaltmiete RV Sued

  • DDB: generell gute Initiative, gerade "Ladenlokal"-artige Piratenpräsenzen sind sehr hilfreich im Wahlkampf, beide Standorte scheinen gute Vorteile zu haben, keine Bedenken, dass BaLi gut ausgenutzt werden wuerde, da sich Lutz als sehr zuverlaessig und aktiv erwiesen hat. Cottbus - gute meta-location aber schwieriger in der micro-lage, weil offenbar schwerer erreichbar und kaum/keine Laufkundschaft.
  • Manfred - gute Idee, mehr Informationen notwendig, z.B. was genau soll es kosten, welche Spenden sind sicher, wie soll Ausstattung realisiert werden, wie ist personelle Besetzung sichergestellt gerade bei Ladenlokal? Wie wird die tatsächliche Nutzung sein? Siehe Nutzung LGS Potsdam, die nicht unbedingt ideal ist. Hat grundsaetzlich aber nichts dagegen - nur weiteren Infobedarf.
  • Friedrich weist darauf hin, dass der Antrag erst heute kam, wir müssen ihn also nicht heute behandeln.
  • Lutz - ein Antragsteller ist leider nicht mehr anwesend, Lutz beantwortet einige der Fragen direkt: BaLi soll 2 Tage wöchentlich besetzt sein, v.a. auch für Sachsen Piraten als Mitnutzung und für Vernetzung interessant, auch für Schulungen gut geeignet, haette also viele Synergieeffekte - Potsdam ist einfach zu weit für viele; Cottbus: soll auch Prasenz erhalten dadurch dass möglichst viele Piratentermine dorthin verlegt werdem sollen
  • Manfred - schlägt Mumble dazu vor mit den Antragstellern, viele Kostenposten sind noch ungeklärt, Kaltmiete ist ja nur ein kleiner Teil, auch Ausstattung und Versicherung etc. müssen gedeckt sein; Es waere aber schön, wenn sich das umsetzen laesst.
  • Lutz - die Kosten für den LV sind ja gedeckelt auf den Zuschussbetrag von monatl. 200€, nicht vorher kalkulierbare Kosten müssen also auch nicht durch den LV gedeckt werden, Risiko für LV Kasse ist daher gering; Sachsen wird nicht generell Zuschüsse zahlen aber bei gemeinsamen Veranstaltungen vermutlich auch eine Spende an den LV bzw. für die Kostendeckung leisten
  • DDB lobt Antragsqualität und hat Vertrauen in Motivation und Kompetenz der Basispiraten, die diesen Antrag gestellt haben
  • Manfred: im Prinzip wären die 200€ finanzierbar, aber so plötzlich ist Entscheidung eher nicht möglich
  • Lutz: wünscht sich schnelle Entscheidung, damit man das Weihnachtsgeschäft schon als Publikumsverkehr nutzen könnte
  • DDB schlägt vor, Lokalpiraten schließen sich mit Manfred noch einmal kurz, danach sollte ein UB genutzt werden, um eine schnelle Entscheidung zu treffen
  • von Cornelius und ADB auch unterstützt, Manfred stimmt Prozessvorschlag zu, Friedrich auch aber vermutet, dass dann ähnliche Anträge folgen werden
  • ADB merkt an, dass ähnliche Anträge dann entschieden werden, wenn sie kommen und mit Blick auf die dann geltende Haushaltslage, außerdem ist Vergleichbarkeit nur dann gegeben, wenn auch andere Anträge eine fundierte Co-Finanzierung und Nutzungskonzept enthalten

Kostenübernahme Haushaltskommentierung

  • Kostenübernahme Haushaltskommentierung - http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-040
  • Cornelius und ADB halten Anschaffung für fachlich sinnvoll, ADB legt 2nd hand Beschaffung nahe, Cornelius merkt an, dass dann aber neuere Gesetzesänderungen und insbesondere Rechtsprechung ggf. nicht enthalten sind, die aber wichtig sein können; Manfred möchte mit Thomas noch einmal reden, schlägt Zurückstellung vor und Abstimmung beim nächsten Mal. - dieser Vorschlag erhält die einstimmige Zustimmung des LaVo

TOP 10: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 10.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  • (verlesen durch Friedrich)

TOP 10.1.1 Reisekostenübernahme 2 Piraten Vernetzungstreffen Medienmenschen

  • (war einstimmig angenommen worden)

Abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-075

TOP 10.1.2Ausschreibung Presseverantwortliche*r

  • siehe Ausschreibungstext auf der Brandenburg-Website (war mit 4 LaVo Stimmen angenommen worden)

Abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-076

  • Feedback von uk_CB - Pflege der UB im Wiki ist nicht ausreichend, sowohl im Protokoll als auch im Wiki sollte der vollständige Antragstext veröffentlicht werden.
  • Friedrich - wir werden hier den Wortlaut noch in das Protokoll nachtragen - Dankt für den Hinweis, geloben Besserung für das Wiki :-)

TOP 10.2:Beschlussvorlagen

TOP 10.2.1 Beauftragung Kinderbetreuung LPT 2013.2 - Potsdam

  • es wird abgestimmt ob die Beschlussvorlage behandelt werden soll
  • Einstimmig angenommen
  • Beschlusstext "Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt die Arbeitsgemeinschaft Kinderbetreuung mit der Durchführung der Kinderbetreuung auf dem Landesparteitag 2013.2 in Potsdam zu beauftragen."
  • Begründung: "Die Arbeitsgemeinschaft braucht eine Beauftragung, um tätig werden zu können, diese Formalie erfüllen wir hiermit. Die Kinderbetreuung ist eine gute Sache und sollte es darum geben."
  • Diskussion: kein Diskussionsbedarf
  • Abstimmung:
  • Dafür Friedrich, ADB, DDB, Cornelius, Manfred
  • Dagegen:
  • Enthalten:
  • Ergebnis: angenommen

Abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-077

TOP 11: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 11.1 Anfrage (96)

  • Steller: Jens Heidenreich
  • Text "Hallo Vorstand, wann werden die Fragen, die hier gestellt worden sind vom LaVo beantwortet, bzw. hier auch dokumentiert. Oder muss der Fragensteller ab jetzt die Fragen sich aus den Protokollen selbst zusammensuchen?"
  • Antwort: DDB Anfragen sollten spätestens bei nächster LaVo Sitzung besprochen werden, ADB: keine Debatte im Wiki, aber bei nächster LaVo Sitzung debattieren und anschließend auch dokumentieren im Wiki (ist bisher nicht ausreichend erfolgt)
  • MvG wünscht sich eine Behandlung schneller als nur bei LaVo Sitzungen
  • ADB wirft ein, dass es unrealistisch ist, regelmäßig das schnell zu beantworten, aber bei dringenden Anfragen sollte das angestrebt werden

TOP 11.2 Logbücher Landesvorstand (Anfrage 97 )

  • Steller: Jens Heidenreich
  • Text: "Ab wann werden die Mitglieder des LaVo Bb Logbücher erstellen und ihre Arbeit dokumentieren? Auch im Hinblick auf Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger"
  • Antwort Manfred führt bereits ein Logbuch aktuell, Friedrich wird dies künftig nachholen, ADB sieht sich durch zusätzlichen bürokratischen Aufwand überfordert - sehr viel politische und programmatische Arbeit läßt einfach kein Zeitbudget mehr übrig für deren ausführliche Dokumentation,
  • lebhafte Diskussion zu pro und contra Logbuch, pro und contra interner und externer Arbeit... Wir werden uns um mehr Dokumentation ggf. über importierte Kalenderinhalte bemühen

TOP 11.3 Protkolle Landesparteitage(Anfrage 98)

  • Steller: Geka
  • Text :"Auf der Suche nach den Protokollen der vergangenen LPTs bin ich fündig geworden. Allerdings fehlen mir die Protokolle der LPT2012.2 und LPT2013.1. Die Ergebnissprotokolle habe ich gefunden; vom LPT 2013 auf eine Rohfassung. Ein abschlies sendes Protokoll wäre hilfreich. Könnt ihr euch um die Veröffentlichung kümmern? Danke schön ;-) "
  • Antwort Friedrich arbeitet noch am Protokoll des letzten LPT, es wird nach Fertigstellung veröffentlicht, das Protokoll von 2012.2 werden wir suchen...

TOP 12: Neuigkeiten und Termine

TOP 13: Sonstiges / Verschiedenes

  • Notwendigkeit einer Stellungnahme durch den LaVo zur Situation re BDSB ? (dieser Punkt wurde nach Schluss der LaVo Sitzung informell debattiert, er erfordert keine Beschlussfaehigkeit des LaVo)
  • Wunsch auf Stellungnahme wurde upstream an ddb geaeussert, und es soll Bedarf bei der Basis bestehen?
  • siehe:
- http://wiki.piratenpartei.de/BDSB
- https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:VizEorIm1V8J:http://vorstand.piratenpartei.de/2013/11/07/neuer-datenschutzbeauftragter-der-piratenpartei
  • email an die Vorstaende-ML des Bundes.
  • Verpflegung LPT
  • Jürgen weiß nicht, ob er kochen kann, da er nicht weiß, wie viele Kinder kommen und wieviel Sachen er dafür mitbringen muss
  • Friedrich war im Gespräch mit Gecko Squad und ging von Absprache ueber Mandy aus, Jürgen hält die Absprache für unzureichend, Friedrich bietet erneute Absprache an; MvG für Mandy - Mandy würde gern unterstützen, kann aber nichts vorlegen - LV muss Vorschuss leisten, sie macht außerdem wie Jürgen gleichzeitig KiBe, offene Fragen: wo und wie würde Essen bereitgestellt/warmgehalten werden? - Friedrich: es gibt Kochplatten in der LGS, GeckoSquad bringt auch Ausstattung mit wie z.b. Kaffeemaschine, MvG: bisher offenbar nur Samstag mit GeckoSquad abgedeckt, Brandschutzvorschriften unklar - dürfen Herdplatten angemacht werden? Friedrich: nächsten Mittwoch ist weiteres Orgatreffen geplant.

TOP 14: Termin der nächsten Sitzung

  • Vorschlag Friedrich: 21./22.11.2013 abends
  • ADB kann am 22.11.
  • DDB kann am 22.11.
  • Manfred kann am 22.11.
  • Cornelius kann am 22.11.
  • Beschluss - nächster LaVo Termin ist der 22.11.2013 um 20:00, Friedrich übernimmt Eintrag in den Kalender, ebenso Eintrag des nächsten LPT Orgatreffens nächsten Mittwoch

TOP 15: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Sitzung geschlossen um 23:10 Uhr (informelle Diskussion geht weiter)