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Vorstand/Protokolle/2014-10-05

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Einladung

Einladung zur außerordentlichen Landesvorstandssitzung, 05.10.2014

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur außerordentlichen Sitzung zum Sonntag, den 05.10.2014 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-10-05 wird die Sitzung protokolliert. Es findet ein nicht öffentlicher Teil statt.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 3: nicht öffentlich: Diskussion zu LSG Bbg 14/4
TOP 4: Beauftragung und Benennung eines Vertreters für LSG Bbg 14/4
TOP 5: Termin der nächsten Sitzung
TOP 6: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen, Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

  • Micha
  • Andreas
  • Jörg entschuldigt
  • Jürgen
  • Lutz
  • Jens
  • Mandy

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 21:04 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 6 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • ggf. entschuldigt - Jörg
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Zustimmung aller anwesenden Vorstandsmitglieder mit nachfolgenden Änderungen angenommen.
    • Antrag auf Änderung der TO: + Anträge an den Landesvorstand
      • Antrag 2014-040
    • Antrag auf Änderung der TO: + Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
      • UB 2014-066 und UB 2014-065 Status?

TOP 3: nicht öffentlich: Diskussion zu LSG Bbg 14/4

  • Micha erläutert den Hintergrund - 21.09 Uhr nicht öffentlicher Teil bis 21.33 Uhr, Micha erläutert, dass das weitere Vorgehen im Schiedsgerichtsverfahren besprochen wurde

TOP 4: Beauftragung und Benennung eines Vertreters für LSG Bbg 14/4

  • Vorstandsmitglieder beschließen einstimmig Jochen Bokor als Vertreter und Katrin Kirchert als Stellvertreterin im Verfahren LSG Bbg 14/4

Top 4.1 (Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-040 )

Antrag 2014-040: Der Landesvorstand möge beschließen, dass für alle Schlüssel der Landesgeschäftsstelle (auch Briefkasten, Stahlschränke, etc.) ein öffentliches "Schlüsselbuch" im Landeswiki geführt wird. Schlüsselinhaber sollen per Pseudonym oder auf eigenen Wunsch mit Realnamen, aber eindeutig dokumentiert sein.

Abstimmung:

Dafür Mandy, Jürgen , Jens, Lutz, Micha, Andreas Dagegen Enthaltung Ergebnis: Einstimmig angenommen

4.2 UB 2014-066 und UB 2014-065

  • wird nachgetragen

NACHTRAG:

  • Beschluss UB 2014-065

Ich beantrage, der Landesvorstand wolle beschließen: Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich von Äußerungen des Bundesvorsitzenden Stefan Körner, die dieser im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen getätigt hat und die von der Zeitung unter dem 28. September 2014 veröffentlicht wurden, 

http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Herr-Koerner-wer-braucht-eigentlich-noch-die-Piratenpartei-id31457502.html
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-065
Dafür: Jörg,
Dagegen: Lutz,
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Ein Vorstandsbeschluss ist innerhalb der gesetzten Frist nicht zustande gekommen, da weniger als die Hälfte der Vorstandsmitglieder an der Abstimmung teilgenommen hat (Art. 3.6 (3) der Vorstands-GO)
Bemerkung: Micha hat am 29.09.2014 - 13.55h auf der BB ML angekündigt gegen den Beschluss zu stimmen
  • Beschluss UB 2014 - 066

Ich beantrage, der Landesvorstand wolle beschließen: Der Vorstand der Piratenpartei Landesverband Brandenburg stellt sich ausdrücklich hinter Anke Domscheit-Berg, ehemaliges Mitglied und einstige Landesvorsitzende, und dankt ihr für ihre für die PIRATEN geleistete Arbeit. Obwohl sie bis zuletzt (und nun auch über ihre Mitgliedschaft hinaus) unter heftigen Angriffen von inner- und außerhalb der Partei zu leiden hatte, hat Anke sich vielfältig und unentgeltlich zu Gunsten der PIRATEN engagiert: Zur Debatte um Kernthemen der PIRATEN wie z.B. Open Government oder dem Kampf gegen staatliche Überwachung leistete sie nicht zuletzt durch ihr Fachwissen einen maßgeblichen Beitrag. Hier lag der inhaltliche Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit, was sich auch in ihren medialen Äußerungen widerspiegelte. Darüber hinaus trug unter anderen sie gesellschaftlich bedeutende Themen wie Feminismus und Diversität in die Piratenpartei. Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner, hat Anke in einem Interview gegenüber der Augsburger Allgemeinen als "in erster Linie sehr laut" bezeichnet. Unabhängig davon, dass dies nun schon der zweite, für uns unverständliche Angriff auf ein ehemaliges Mitglied ist, stimmen wir Herrn Körner in einem Punkt zu: Anke war (und ist glücklicherweise immer noch) sehr laut – sie hat ihre Stimme erhoben und ihre und unsere Themen in den gesellschaftlichen Diskurs eingebracht. Die PIRATEN stehen dafür, dass Politik nicht leise hinter verschlossenen Türen, sondern hörbar und verständlich unter den Augen der Öffentlichkeit gemacht wird. Das hat Anke getan und damit den PIRATEN ein bundesweit bekanntes Gesicht und eine Stimme in den Medien gegeben.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-066
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jens
Dagegen:
Enthaltung: Jörg
nicht abgestimmt: Jürgen, Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5: Termin der nächsten Sitzung

  • 17.10.2014 um 21:00 Uhr. (Online-Sitzung)

TOP 6: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung 21:39 Uhr die Sitzung.

Audioaufzeichnung

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