Vorstand/Protokolle/2014-12-05/transcript

5 Dezember 2014 21 Uhr 01 ich begrüße alle recht herzlich zur heutigen Vorstandssitzung wahrscheinlich kann mans hören mir gehts heute nicht ganz so prickelnd deswegen würd ich gerne beim nächsten Punkt bitten wenn jemand die Versammlungsleitung übernehmen könnte weil das lange sprechen würde mir heute nicht gut tun

Lutz: Ich würd das übernehmen

Micha: Danke Lutz. gibt es Einwände?

Stille

Micha: Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann Lutz ohne Widerspruch übernimmst du die Versammlungsleitung bitte.

Lutz: Danke auch von mir erstmal schönen guten Abend in die Runde und wir kommen zum nächsten Punkt und zwar zu der Wahl des Protokollführers gibt es da freiwillige?

Micha: Ich würd diesmal unterstützen denn

Andreas: Ich würds machen

Lutz: Okay Andreas und Micha unterstützt gibt es dazu Einwände?

Stille

Lutz: Ich vernehme nichts, damit ist das so festgelegt

Ich stelle fest das die Ladung ordnungsgemäß stattgefunden hat und ich stelle fest das wir mit einem fehlenden Mitglied des Landesvorstandes Beschlussfähig sind.

Jens: Mandy ist entschuldigt. Arbeit, sie muss auch morgen wieder früh raus um halb 5 hat nen Schichtwechsel hinter sich

Lutz: gut, Also entschuldigt

Danke; dann die Tagesordnung wie wir sie hier im pad haben, gibt es dazu Änderungswünsche oder Einwände?

Stille

Micha: nicht von meiner Seite

Lutz : Dann frag ich mal durch

Andreas bist du für die Tagesordnung

Andreas: JA

Lutz: Ich auch; Micha?

Micha: JA

Lutz: Jens

Jens: Ja

Lutz: Jürgen

Jürgen: Ja

Lutz: dann ist die Tagesordnung beschlossen. So dann kommen wir zum nächsten TOP Bestätigung des Protokolls der letzen Sitzung wie im Pad verlinkt.

gibt es dazu Hinweise, Änderungen; Änderungswünsche; Einwände?

Stille:

Lutz: Das ist nicht der Fall, dann betrachte ich das Protokoll als bestätigt.

zum nächsten Punkt, zu den Tätigkeitsberichten:

Ja, sind einige schon eingetragen, der Jürgen ist noch raus

Jürgen: Ich mach das noch

Lutz: Mandy hat keinen nachgetragen aber da gibt’s bestimmt irgendwo eine Internetseite im Wiki die wir da vllt. noch nachreichen könnten. Jürgen hat gesagt er reicht es nach. Joa gibt’s dazu fragen jetzt hier?

Stille:

Lutz: Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zum nächsten Top, den Bericht des Schatzmeisters bzw. des Generalsekretärs. Ja Jens du hast das Wort

Jens: Okay ich hab das Wort, ja Mitgliederstand jetzt bei 769 gab wieder zahlreiche Austritte die jetzt hier nicht drinne sind obwohl es stand 04.12. also von heute früh ist Grund ist folgender die Leute die jetzt noch geschrieben haben das sie austreten wollen wenn sie austreten zum 31.12. ist dann natürlich hier noch nicht drinne wenn der datenstand 04. 12. ist ja ansonsten die Zahlen sind ja auch gesplittet hier drinne und werden dann auch von Mandy schräge von mir den Gliederungen in den nächsten Tage zukommen so wie wir es ja immer machen nach den Vorstandssitzungen kriegen die gliederungenschatzmeister schräge zuständigen Menschen in den Gliederungen die Daten damit sie dann halt entsprechend agieren können ja sonstiges gab’s zu den Mitgliedern nicht eher sehr sehr viel Handarbeit teilweise auch Telefonate mit Mitgliedern um Status zu erfragen ein Mitglied hab ich heute in Schwedt, das ist natürlich auch noch nicht drinnen in der Statistik freut man sich immer sehr wenn dann auch ein vollzahler wieder dazugekommen ist ja, so viel zu den Mitgliedern gibt’s fragen dazu?

Lutz: Ne frage gibst irgendwo ne Übersicht in wie viel oder in wie weit so die durchschnittlichen Zeiten sind jetzt bei den Gliederungen vllt. kann das auch nur Mandy beantworten von so zu sagen das der Aufnahme antrag so zu sagen an die Gliederung weitergeleitet wird bis wir den Beschluss haben das die aufgenommen sind oder nicht?

Jens: unterschiedlich von ich sag mal Minuten bis bis hin zu 2 Monaten ist alles dabei also jetzt so von Rückmeldungen her also

Lutz: okay; danke joa weitere Fragen an den Jens?

Stille:

Micha: keine von mir

Lutz: dazu keine weitere fragen ... zum nächsten top zu den Finanzen bitte

Jens: Ja die zahlen stehen ja auch da wie gesagt unser Hauptkonto n bisschen geschrumpft wir haben jetzt die letzten Umlagen ausgezahlt an die Gliederungen die Gliederungen haben auch dazu eine pdf von mir geschickt gekriegt wo explizit dasteht wo raus sich die Umlagen berechnen ob da noch irgendwelche Restzahlungen sind aus den Vorjahren wie viele voll Zahler sind wie viele teilzahler sind alles entsprechend aufgeschlüsselt einmal für 2013 und einmal für 2014 sehr detailliert dargestellt wenn da noch Fragen sind sollen die gliederungenschatzmeister an mich ran kommen wie gesagt die Zahlen sind hier alle drinne was noch erfreulich ist hier für den Landtagswahlkampf sind jetzt endlich alle Rechnungen eingegangen und konnten auch alle bezahlt werden da war ja eine Rechnung die hat bisschen längere Laufzeit von insgesamt 4 Monaten da ist jetzt auch alles sauber abgerechnet Taskforce Wahlkampf kriegt auch noch mal die Übersicht dann stand Rebe was mich sehr sehr freut wie gesagt der ist zu uns gekommen die sind testiert also 2013 ist definitiv durch Unterschriften sind jetzt schon geleistet worden und die entsprechenden stellen kriegen jetzt ein Exemplar zugesendet wer das halt dann brauch stand Rebe 2014 kann ich auch schon sagen arbeiten natürlich mit Hochdruck dranne einige Gliederungen haben auch schon was zugesendet wie gesagt mein Wunsch ist oder mein persönliches Ziel ist im Januar 2015 möcht ich eigentlich mit dem Rebe 2014 durch sein einfach mal n bisschen schneller sein Gliederungen wie gesagt sollen da noch n bisschen noch was zuarbeiten dürfte aber auch nicht mehr so die Masse sein Hinweis ist noch für mich noch eher an alle wer noch irgendwie noch was offen hat aus 2014 seis Reisekostenanträge aufwandsversichtsspenden irgendwas in der Art oder halt vllt. auch noch ne spende die man noch so zu Weihnachten nochmal tätigen will immer her damit und wenn da noch irgendwelche Fragen sind oder halt wenn die entsprechenden unterlagen die dazu gebraucht werden einfach an Finanzen@ mir schicken ... beginnt ja die Weihnachtszeit und da hab ich dann auch n bisschen mehr Zeit das aufzubereiten wie gesagt wenn da noch irgendwas umherschwirrt auch ausm Wahlkampf und so wer da noch irgendwie unterlagen hat und das noch nicht abgerechnet hat hier übern lv immer her damit kann gar nicht genug davon bekommen

Lutz: Danke Jens gibt es dazu erst mal fragen?

Stille

Lutz: Dann seh ich im Wortmeldungsraum, Bastian hat offensichtlich ne Frage, Bastian bitte

Bastian: Ja, Guten Abend ich hab die Frage wie weit der zuwendungsbescheid des Landtagspräsident ist bezgl. der Landtagswahl

Jens: Der kommt erst im Februar 2015

Bastian: Ist aber irgendwie aufm weg oder so?

Jens: Nehm ich an also meine Information ist das wir im Februar 2015 dementsprechend Post bekommen

Bastian: aha, Dankeschön

Lutz: weitere fragen?

Stille:

Lutz: das ist offensichtlich nicht der Fall dann nochmal danke Jens und wir machen

Jens: eins hab ich noch

Lutz: okay

Jens: heißt das hab ich ganz vergessen war ja auch noch offen Haushaltsplan 2015/2016 ist ja fertig hat ich ja auf dem Landestreffen oder Steffi hats ja vorgestellt weil ich ja ein bisschen unpässlich war auch ich darf ja mal krank werden der ist ja nun fertiggestellt wurde auch vorgestellt einmal dem Vorstand vorgestellt und dann auch ja dementsprechend dem Publikum was da war der wird jetzt auch in den nächsten Tagen als pdf konvertiert und dann ins Wiki gestellt kann man auch nochmal dann halt drüber diskutieren reingucken wo kommen die zahlen her wir haben da ja n bisschen weiter ausgeholt wir haben ja die Zahlen aus 13 und 14 genommen und daraus auch die zahlen 15/16 dann generiert mit dem wissen was wir bisher haben was an Beschlüssen und so ist ist ja sehr sehr umfangreich geworden ja das kommt noch als top auch noch oben drauf

Lutz: Prima. gut wenn’s dazu weiter nichts gibt dann würd ich zum nächsten top springen leider der ist der technikbeauftragte nicht da, hat sich entschuldigt dementsprechend nehm ich mal oder doch ist er da Marcel?

Micha: nur im pad

Lutz: nur im pad ja, gut ja dann müssen wir halt das entnehmen was er da reingeschrieben hat keine Vorkommnisse aktuell Internetversorgung zum landest reffen nochmal Revue Verweis auf das Logbuch was die Tätigkeiten des Technik Teams angeht

gut; dann kommen wir zum nächsten top und zwar Anträge an den Landesvorstand

Top 6.1. antrag 200/2014/240 Unterstützung des Bundesvorstandes ja das war ein zurückgestellter wenn ich mich recht entsinne ja steht auch drinne auf der Zeile 206 ja soll ich den nochmal verlesen oder dürfte eigentlich noch klar sein

Micha: Ich kann kurz Feedback geben ich hab da angeschrieben aber bisher kein Feedback gehabt. steht auch schon n Weilchen im Raum gut gibt’s dazu jetzt noch irgendwelchen diskussionsbedarf Meinungsäußerung

Stille

Lutz: ja dann sollten wir den vllt. jetzt abstimmen wie gesagt wir hatten den zurückgestellt jetzt müssten wir darüber entscheiden fang ich mal oben wieder an. Andreas?

Andreas: dafür

Lutz: Micha

Micha: ich enthalt mich

Lutz: Jens

Jens: dafür

Lutz: Jürgen

Jürgen: dafür

Lutz: ich enthalte mich auch, ja dann haben wir 2 Enthaltungen wenn ich das richtig sehe, laut Protokoll und 3 dafür stimmen und damit ist der Antrag angenommen

der nächste Antrag unter dem top 6.2. der Antrag 43 zum Protokoll ja auch dieser Antrag wurde zurückgestellt gibt es dazu wie ist der Sachstand

Stille

Micha: kleinen Moment

also so weit wie ich das mitunter auch gesichtet hab ich war auch nochmal in der lgs ist sowohl das vorläufige wie auch das also das als vorläufig markierte wie auch das anders benannte oder andere benannte dementsprechend was in schriftlicher Form vorliegt besonders vorläufig das heißt wenn das erwünscht ist dann müssen wir das scannen damit wir das dann auch nochmal in diesem originalen zustand haben als pdf.

Lutz: Kriegen wir das noch kurzfristig hin?

Micha: na vorm Jahreswechsel auf alle Fälle.

Jens: Ja, ich könnte das übernehmen bin ja sowieso mehrmals in der Woche in der lgs

Lutz: Joa, dann klingt das gut - ob wir das eben nochmal im Protokoll festhalten könnten die beiden aussagen

Ja gut wie gesagt dann stimmen wir den erst mal schnell ab dann ist das jetzt sowieso obsolate fangen wir mal unten an Jürgen

Jürgen: tschuldigung ich bin

Micha: ich muss nochmal drauf hinweisen das Ding ist nämlich in zweierlei Form von Interesse einmal fürs Protokoll und zum zweiten geht’s um den x005 der in keinerlei Kontext war an der Stelle weil dort vorausgesetzt wurde bzw. verlangt das der Technikverantwortliche die Protokolle ins Wiki zu stellen hat was in dem Sinne nicht der Fall ist

Lutz: stimmt hatten wir aber auf der letzten Sitzung eigentlich schon

Micha: weil wirs zurückgestellt hatten nicht das der Passus dort nochmal ne Rolle in dem Beschluss nachher reinkommt dass das dann in der Bemerkung nochmal hinkommt das ist nämlich kein ja das war nicht Sachstand auf dem Parteitag und ist es auch nicht und letztendlich ist es unsere Aufgabe und nicht eben von irgendwem oder jeder der in der Lage ist das dort zu veröffentlichen aber ist halt nicht primäre Aufgabe von Administratoren oder sonst wem die Protokolle hochzuladen und zu pflegen

Lutz: Ja dann sollten wir das jetzt vllt. nochmal dementsprechend darauf hinweisen dass es ohne diesen Passus jetzt zu entscheiden gilt; schreibt ihr irgendwo das mit oder weil ich seh das nicht im Protokoll

Andreas: Zeile 229 nochmal die Nachfrage über was willst du jetzt abstimmen lassen weil der Antrag steht da als Ganzes ich sehe auch nicht das der Antragsteller da weiß ich nicht den zweiten Teil zurück genommen hat oder ne Änderung jetzt irgendwie im Raum steht

Micha: Ja dann kann man nur sagen das der urteil gemacht wird ja ich mein beim Antrag kann man jetzt ja nun streiten übern Wortlaut aber wie gesagt jetzt zwei Partei wenn’s jetzt als Ganzes ist der spielt keine Relevanz weil das ist nicht die Aufgabe

Lutz: Dann müssen wir nochmal fragen haben wir den Antragsteller heute hier dann möge er bitte in den sprecherraum kommen

das ist offensichtlich nicht der Fall ich stelle fest es liegt auch vom Antragsteller keine schriftliche Zustimmung vor den Antrag redaktionell zu verändern ist das richtig

dann müssen wir den Antrag im gesamten wohl abstimmen, ja, ist dann so

Micha: dann streich ich mal den bemerkungsteil wieder

Lutz: mein pad war zwischenzeitlich abgestürzt deswegen hatte ich eure Bemerkungen nicht gesehen sorry for that gut ich stimme dann mal ab bzw. lasse dann mal abstimmen diesen Antrag Andreas bitte

Andreas: ja in dieser Form dagegen

Lutz: Michael

Micha: dito

Lutz: Jens

Jens: auch dagegen

Lutz: Jürgen

Jürgen: dagegen

Lutz: ich bin dann auch dagegen und damit ist dieser Antrag abgelehnt.

So jetzt kommen wir zum nächsten Top 6.3 Piraten Sicherheitskonferenz nach snowden auch diesen Moment war der nicht auch zurückgestellt?

Micha: Nein der war normal eingereicht worden

Lutz: Okay gut dann werd ich den kurz verlesen Antrag auf Bewilligung eines Budget zur Veranstaltung Piraten Sicherheitskonferenz nach snowden in Höhe von 500 und 1000€ durch den Landesverband Brandenburg nach rückfrage mit den summen wäre es wohl nicht so wir sollen geben was wir können wobei das wie gesagt leider nicht vom Antragsteller kam anderer Hinweis war glaub ich hatte den jemand übernommen ausm Landesverband diesen antrag

Micha: bisher noch nicht

Lutz: denn der Antragsteller ist wohl nicht Mitglied des Landesverbandes Brandenburg

Thomas1G: Im Zweifelsfall würde ich den Antrag direkt übernehmen Guten Abend übrigens weil ich diese Konferenz sehr deutlich befürworte und sie auch im Zusammenhang mit der vergangenen Potsdamer Konferenz steht und man auch im Austausch mit den sag ich mal jeweiligen verantwortlich ist das ist schon ne sehr wichtige Konferenz und das Ding ist auch sehr hochkarätig besetzt.

Lutz: Das ist nett von dir dann fürs Protokoll wird schon geschrieben Thomas Gaul übernimmt den Antrag und ist Mitglied des lv Brandenburg somit ist der Antrag formell sauber wir können darüber debattieren bzw. darüber befinden gibt es da noch diskussionsbedarf der Thomas hat ja schon kurz was zur Wichtigkeit gesagt das der Veranstaltung mittlerweile denk ich mal wissen wir auch worums geht

Micha: Also ich hatte mich da auch schon informiert und positives Feedback erhalten für die Veranstaltung jetzt bloß die Frage oder der einzige Punkt für mich ist halt die Höhe ich weiß nicht Jens kannst du da irgendeine Empfehlung geben

Jens: ne ich glaub wir haben doch am Sonntag aufm landestreffen kurz drüber debattiert wir hatten dann ja die 1000€ mit reingenommen

Micha: die tausend Euro mit reingenommen okay

Jens: Was jetzt ja nicht heißt das wir die 1000€ nehmen wir können auch ne andere Summe noch beschließen also zwischen 500 und 1000 aber ich glaub die 1000€ haben wir da mit rein geklimpert in den Haushaltsplan

Lutz: Gut gibt es dazu weitere Wortmeldungen

Thomas1G: Ich hab noch ne kleine Wortmeldung die Abrechnung dieser Veranstaltung wird wohl auch dem wirtschaftlichen zweckbetrieb der Piratenpartei Deutschland laufen

Lutz: gut danke ja als Antragststeller noch irgendwelche Ergänzungen bevor wir abstimmen?

ist offensichtlich nicht der Fall dann kommen wir zur Abstimmung ich fang heut mal jetzt mal unten an Jürgen

Jürgen: Dafür

Lutz: Jens

Jens: dafür

Lutz: Micha

Micha: dafür

Lutz: ich bin auch dafür. Andreas?

Andreas: ich bin auch dafür

Lutz: so dann müssen wir jetzt nur noch die Summe festlegen das haben wir natürlich jetzt cleverer weise bzw. ich vergessen. Vorschlag 1000€ waren im Raum wollen wir die 1000 Euro nehmen oder 500 oder einen Betrag dazwischen?

Micha: ich hät jetzt keine Probleme mit den tausend

Andreas: ich hatte das jetzt auch schon so verstanden das die 1000 der Betrag ist jener welcher aber gut vllt. kannst dus nochmal bei allen kurz abfragen

Lutz: gut um das sauber zu machen guter Hinweis also wie gesagt mit den 1000e nochmal die Frage, wer ist dafür für diesen Antrag?

Jürgen: dafür

Lutz: Jens

Jens: dafür

Lutz: Micha

Micha: dafür

Lutz: ich auch dafür

Andreas: ich bin auch dafür

Lutz: dann sind wir alle dafür und ja mit 1000€

24:22

Thomas1G: Und ich bedanke mich ausdrücklich im eigenen Namen ganz vorweg weil ich halt übernommen habe aber auch insbesondere den Organisatoren der Münchener Sicherheitskonferenz das ihr einen Beitrag leistet, herzlich Dank.

Lutz: danke, ja der nächste Antrag unter top 6.4 ist der Antrag 2014 056

ein Antrag bzw. Forderung zur Basismitgliederbefragung bezüglich Aussperrung von Piratenkommunikation der Antrag hat ja n bisschen wirbel auch auf der ml des Landesverbandes Brandenburg schon mal ausgelöst also Diskussion mein ich ja soll ich denn jetzt nochmal vorlesen oder ist eigentlich bekannt?

Jürgen: Ich brauchs nicht

Andreas: ist hinreichend bekannt

Micha: ich brauchs auch nicht

Lutz: gut gibt’s dazu noch diskussionsbedarf?

Jürgen: meiner seits nicht

Lutz: ich halte fest es gibt keinen diskussionsbedarf dann kommen wir achso erst noch die Frage ist der Antragsteller heute im Raum und möchte dazu noch Stellung nehmen?

stille

Lutz: das ist nicht der Fall dann kommen wir zur Abstimmung Andreas

Andreas: dagegen

Lutz: Micha

Micha: dagegen

Lutz: Jens

Jens: dagegen

Lutz: Jürgen

Jürgen: dagegen

Lutz: ich bin auch dagegen damit ist der Antrag abgelehnt

so nächster top 6.5. LGS arbeitsfähig machen eine spannende Geschichte so der Landesvorstand möge unverzüglich dafür sorgen die LGS in einen Zustand gebracht wird um diese arbeitsfähig zu machen der Antragsteller beschreibt die Situation dass die zur Zeit die LGS vor Dreck starrt und Müll und damit sind eigentlich die zwischengelagerten Wahlplakate gemeint die man zu mindestens einigermaßen entkeimt und ordnungsgemäß ablegen kann.

joa möchte der Antragsteller vllt. dazu was sagen

Bastian: Ja wenn’s sein muss gerne der Antrag spricht ja für sich selbst wir hatten vom stadtverband Potsdam einen stadtparteitag in der lgs das war sehr unangenehm vom Ambiente her nun kann man natürlich auch sagen wir hätten da nicht den stadtparteitag abwickeln können müssen sollen ganz klar aber jedenfalls für die Gäste war das nicht tragbar ich persönlich hab mich auch noch verletzt irgendwie mit na sehr stark blutenden Wunde und starrte nachher auch vor Dreck nur weil ich da gesessen hab und meine Arme aufn Tisch gelegt hab ich glaube das kann man ändern abgesehen davon dass das Laminat in einem Zustand ist den es wohl kaum noch reparationsfähig ist reparierungsfähig ist oder wie immer man das nennen kann da ist schon lange nichts mehr passiert und man muss auch nicht die Plakate genauso hinstellen wie man sie von der Laterne abgenommen hat das kann man alles n bisschen ordentlich machen und der Antrag spricht ansonsten für sich selbst Dankeschön

Lutz: danke gibt’s dazu erst mal diskussionsbedarf

Jens: ja also ganz kann ich das nicht nachvollziehen und kann muss dem auch widersprechen also ich bin ja mehrmals in der Woche zusammen mit Mandy in der lgs also ich hab mich noch nicht verletzt da bin immer ohne irgendwelche klaffenden Wunden aus der lgs rausgekommen mit dem Laminat da müssen wir nochmal n bisschen handanlegen geb ich dir recht das mit den Plakaten die da rumliegen die sind alle vom stadtverband Potsdam da wär halt gern mal die Frage was damit geschehen soll also wollt ihr die selber nochmal irgendwo lagern oder werden die jetzt nochmal aufbereitet sprich ohne Kabelbinder damit ihr dann den Service in Anspruch nehmen könnt das ich die hier dann entsorge hier bei richterrecykling oder was soll damit geschehen mit den von Potsdams sind die die halt im Hauptraum sind die auch noch mit Kabelbinder dranne sind ja ansonsten so unordentlich wie das Bastian jetzt darstellt ist der Raum nu auch wieder nicht, ist zwar auch nicht schön aber auch nicht so das da jetzt irgendwie die Welt untergeht und mannshoch zeug rumliegt

Thomas1G: direkt einfach eingesprungen. erst mal vielen Dank für die Information das die Plakate vom stadtverband Potsdam sind das war mir noch nicht bekannt da ich ja für diese Werte Verantwortung trage werd ich auch sicherlich dafür sorge trage das wir das relativ kurzfristig dort irgendwo anders hin verlagern danke für die Info

Jens: ja Thomas ist halt die Frage ob ihr sie halt noch behalten wollt oder ich hab ja bei anderen Gliederungen die Dinge auch eingesammelt und dann entsorgt kannst du auch aufm kurzen Dienstweg dann mit mir klären

Thomas1G: Ja, kein Thema. ich kenn den Zustand der Plakate und ich weiß nicht was alles dabei liegt ich wer’s mir angucken und dann wird passend entschieden du kennst das

Jens: okay Angebot steht

Bastian: ich möchte jetzt mal für den stadtverband Potsdam sagen ich bestreite mal ausdrücklich das alle Plakate die da rumstehen vom stadtverband Potsdam sein sollen ja das sind viel zu viele und das das nur vom stadtverband Potsdam sein kann war mir auch klar dass das jetzt kommt

Lutz: das ist aber so

Bastian: Ja dann ist das so ich nehm das mal zur Kenntnis vllt.

Micha: ich hab die Brandenburger Plakate bestimmt nicht nach Potsdam gefahren. die hat Jens abgeholt und dann hat er die entsorgen lassen und so ist das bei anderen Gliederungen auch gewesen woher sollen denn die festgemacht und von Laternen abgemachten Plakate denn in die lgs kommen?

Jürgen: Die hab ich vorbei gebracht

Micha: Ach, die hast du vorbei gebracht?

Jürgen: Klar, ich bring noch 2000 - 3000

Bastian: Ja wunderbar okay dann ist das ja alles geklärt wir sind schuld und dann ist der Antrag ja auch klar wie hier entschieden wird

Jürgen: Nö ist es nicht, aber den Antrag werd ich trotzdem ablehnen in der Form aber sobald ihr eure Plakate ordnungsgemäß entsorgt habt und da wieder Platz ist wisch ich da gern mal durch und guck mir auch das Laminat an das nehm ich mir gern einmal die Zeit so ist das nicht und da hilft mir bestimmt einer oder zwei von meinen Kindern die tun dann die großen die freuen sich wenn sie danach ne Pizza essen dürfen und dann machen wir da mal sauber wir waschen sogar wenn ihr das irgendwie schafft warmes Wasser hinzukriegen sogar eure Tassen ab auch wenn ich die da noch nie benutzt hab aber immerhin gerne wenn’s sein muss wenn’s wirklich schmutzig ist aber erst mal muss ja dafür ich werd nicht die Plakate von einer auf die andere Seite wirken und dann wieder zurück und übermorgen ist es wieder dreckig das fällt aus wegen Bodennebel

Thomas1G: Jürgen, danke für deine Worte, fand ich spannend aber ich mein ich würd dem auch nochmal als Fachmann an ich bin ja son kleiner dummer Bauingenieur wenn da irgendwelche Bewertungen noch gefragt sind ich bin gerne da und guck mir dinge da auch an.

Jürgen: hab ich jetzt nicht verstanden was hat die Lagerung von Wahlplakaten mit Bauingenieur zu tun

thomas1G: lieber Jürgen Laminat gehört in den baulichen Bereich hinein nur als kleine Randerwähnung

Jürgen: Als kleine Randerwähnung ich hab den Beruf auch mal erlernt ist zwar schon n paar Jahre her aber Laminat hatten wir auch schon

Thomas1G: Das ist doch super wenn du das perfekt beherrschst

Jürgen: hab ich nicht gesagt

Lutz: gut dann unterbrech ich dann mal hier kurz weil ich glaub das wird jetzt eher ne fachdiskussion und der Antrag auf einmal durchwischen und sauber machen ist dann grade doch n bisschen vom Thema dann jetzt verfehlt kurz die Frage wäre dann jetzt soweit alles klar ich halte nochmal fest Diskussion stand so wie ich ihn jetzt verfolgt habe der stadtverband Potsdam erklärt sich bereit

Jürgen: ich möchte in Einwurf auf die Reihe 307 oder Zeile 307 aufmerksam machen dass das natürlich Sarkasmus war das ich die Plakate vorbei gebracht hab die hab ich entsorgt und ich hab auch nicht gesagt das ich die Plakate abwasch sondern ich hab gesagt ich wasch dann gerne mal die Tassen ab und wisch mal durch wenn die Plakate weg sind

Lutz: Ja das ist immer das Problem mit Sarkasmus grade in Protokollen

Bastian: Ja kleine Ergänzung wenn erlaubt

Lutz: Ja

Bastian: der stadtverband Potsdam wird sofern er irgendeinen Termin findet wo jemand da ist alles abholen was zum stadtverband Potsdam gehört dem zugerechnet wird und möge das dann einfach rausstellen und dann ist gut und dann ist das Problem landesgeschäftsstelle für den stadtverband Potsdam dann auch erledigt Dankeschön

Lutz: Der stadtverband Potsdam hat übrigens noch einige Schlüssel und dann dort sowieso Zugang was vllt. auch den Zustand der lgs vllt. ein bisschen beschreiben oder erklären könnte

Bastian: Diese Unterstellung weise ich zurück der stadtverband Potsdam hat keinen Zugang und auch schon gar keine Schlüssel und ist nicht für den Zustand der lgs verantwortlich ich weise das ausdrücklich als Unterstellung zurück

Thomas1G: ich weise das ausnahmsweise mal auch zurück weil mir ist nicht bekannt das der stadtverband Potsdam irgendwie Schlüssel derzeit in besitzt hat und dort aktuell Zugang hat danke

Lutz: Na da können wir ja mal nachgucken ob die alten vorsitzenden da nicht was hatten aber das muss ja jetzt nicht unbedingt hier geklärt werden

Thomas1G: Ja dann ein kleiner Hinweis wenn die alten vorsitzenden ihre Schlüssel oder ihrer Verantwortlichkeit nicht wahrgekommen, nachgekommen sind dann ist das in diesem Falle unter Umständen auch Zuständigkeit des Landesverbandes zu gucken das die schlüsselzuständigkeit abgeändert wird also da kann auch der neugewählte Vorstand sicherlich nichts wenn keine Schlüssel übergeben worden sind

Micha: Aber es wurde ja nichts gegen den Vorstand gesagt sondern vom stadtverband das ist immer wie man die Jacke anzieht

Thomas1G: der Vorstand vertritt den stadtverband dementsprechend wird der stadtverband als vorstand sicherlich auch sagen so bitte nicht

Lutz: Ja dann sollten ihr vllt. bitte informieren was ihr eigentlich an Masse übernommen übernehmen solltet von euren Vorgängern das ist auch eure Sache

Thomas1G: ja nur ein kleiner Hinweis da weißt auch du als 2. vorsitzender es ist auch eine gewisse Bringschuld der alten Vorstände und es nicht eine Holschuld und hier wenn’s um Schlüssel geht lgs wir danken für den Hinweis das alte vorstände Schlüssel haben wir werden uns auch darum kümmern das wir da nochmal drüber reden auch mit den alten vorständen weil ohne Information kann man nichts machen und wir wollen ja hier politisch arbeiten und nicht uns an Formalien aufhängen

Lutz: gern ja, also ich bin der letzte der ungern kommuniziert also ich bin da vollkommen offen wenn gefragt wird kriegt ihr ne Antwort gut aber vllt. können wir ja jetzt doch mal den Vorschlag irgendwo eintüten

Andreas: ich würd auch gern noch kurz was sagen

Lutz: ok

Andreas: also ich war ja auch n paar Mal in der Geschäftsstelle den vom Antragsteller beschriebenen zustand kann ich nicht bestätigen das einzige was mich gestört hat ist in der Tat das dort sehr viele Plakate rumliegen und das Ganze auch müllig aussehen lassen

Lutz: gut ansonsten denk ich mal ist der lavo denk ich mal sowieso in der Pflicht das ist denk ich auch nochmal n antrag das der Landesvorstand seine Aufgaben erfüllt so versteh ich jedenfalls diesen Antrag und wenn’s dazu keinen diskussionsbedarf mehr gibt auch nicht vom Antragssteller nachfrage

Bastian: Nein, der Verlauf der Diskussion war eindeutig Dankeschön

Lutz: denk ich auch und in diesem Sinne würd ich den jetzt abstimmen lassen Andreas

Andreas: dagegen

Lutz: Micha

Micha: ich enthalt mich ich will da sowieso Ordnung machen aber es hat sich ja jetzt aufgeklüselt das die Plakate dann mit allgemein wie auch immer mit verschwinden und dann werden wir dem weiter nachkommen also deswegen

Lutz: okay, Jens

Jens: ich enthalt mich auch

Lutz: Jürgen

Jürgen: dagegen

Lutz: tjoa, dann sag ich mal einfach dafür damit wir ein dafür haben aber das hat nicht gereicht der Antrag ist damit abgelehnt

gut der nächste antrag 6.6 ist im top der Antrag 2014/058 Der Landesvorstand möge beschließen dass das Technikteam des Landesverbandes Brandenburg angewiesen wird die mumble-server mumble.piratenbrandenburg.de und mumble2.piratenbrandenburg.de abzuschalten. ist der Antragsteller heute da bzw. möchte der was sagen?

UK: Der Antragsteller ist da ja

Lutz: gibt es zu dem möchtest du den Antrag nochmal vorstellen oder ja noch was dazu sagen?

UK: Na so viel gibt’s nicht dazu zu sagen in der letzten Sitzung der ag Technik wurde festgestellt das die mumble Server problemlos angezapft mitgehört werden können mitgeschnitten werden können das hier mitgeschnitten streams im Hintergrund problemlos entschlüsselt werden können und daraufhin also das sind aussagen von it professionals der ag Technik sowie das beauftragte für den Datenschutz der Piratenpartei Deutschland und den Leuten den muss man eigentlich vertrauen und deswegen bitte ich doch darum dass die Server bei uns im Land abgeschalten werden um solche mitschnitte unbeobachtet nicht zuzulassen.

Lutz: Danke für die Ausführung dann geb ich mal die Diskussion frei

tja wer möchte anfangen?

Micha: ja ich werf mal kurz noch n technischen Aspekt rein. allgemein ich geb jetzt schon mal mein vorfeedback hier ab ich würd dem Antrag jetzt hier nicht stattgeben sicherlich können irgendwelche streams immer mitgeschnitten werden einer der Voraussetzungen beim mumble ist das die streams komplett ende zu Ende verschlüsselt sind das heißt man kann wenn dann nur den verschlüsselten datenstrom abgreifen man kann den natürlich auch knacken wenn man das gegenüberlegenden Zertifikat hat es wird natürlich auch nicht gespeichert zur Laufzeit bzw. nach der Laufzeit dann könnte man irgendwann das Ding mit viel Rechenkapazität knacken ich find das allgemein das irgendwas mit gelauscht mitgeschnitten werden kann ohne dass das irgendjemand merkt das kann jeder der rein theoretisch einfach nur zu hört und mitm anonymen Namen drin ist oder sonstiges der muss nicht mal die Aufnahmedaten drücken der könnte rein theoretisch alles anzapfen jede audioquelle am Rechner ich halt das eigentlich für weitaus schwieriger das irgendein admin sich die Zeit und die Däumchen dazu hat irgendwas mitzuschneiden und dann durch irgendwelche Cluster laufen zu lassen um dann ne Verschlüsselung zu knacken das als Statement von meiner Seite aus technischer Hinsicht und in dem Sinne wie auch mumble im allgemeinen funktioniert und ich kann nur empfehlen meinen Vorstandskollegen den Antrag abzulehnen

Lutz: Danke Micha weitere Wortmeldungen?

seitens des Vorstandes im Moment offensichtlich nicht dann Bastian

Bastian: Ja kleiner Hinweis es geht gar nicht um das knacken von na Verschlüsselung man könnte rein theoretisch zu mindest in einem mumble Server eine invisible User anlegen ein Mitglied was hier mithört aber durch die Technik einfach verborgen wird und das dann die gleichen Rechte hat wie jedes andere Mitglied das hier mithört jetzt nicht Parteimitglied sondern Mitglied dieses für uns hier insofern ist das natürlich der Blödsinn mit der entschlüsselungsgeschichte weil ich kann es geht lediglich um das Problem ob ich jemanden sehe der hier zuhört oder nicht und da kann man sich auch gerne mit beschäftigen es gibt da auch ganz andere Institutionen die sich damit beschäftigen insofern theoretisch ist das möglich das hat nichts mit der Entschlüsselung zu tun das nur mal zur Sache

Lutz: kurze frage nochmal an dich Bastian als Bundesdatenschutzbeauftragter gab es irgendwelche offiziellen Erkenntnisse oder anfangsverdacht die genau das so zu sagen impliziert haben was du grad beschrieben hast und dann die Frage wie würde dann deiner Ansicht nach aus datenschutzrechtlicher Sicht vorgegangen werden müssen zumindest uns als Landesvorstand ist da nichts bekannt das da weder der bundesdatenschutzbeauftrage noch der landesdatenschutzbeauftrage informiert wurden.

Bastian: aus meiner sich kann ich sagen mir sind mehrere Anfragen bekannt allerdings bin ich für die telemediendienste des Landesverbandes überhaupt nicht zuständig sondern das ist der landesdatenschutzbeauftrage der könnte natürlich da nachgucken wenn er denn wollte sich das Skript ansehen und dergleichen mehr das muss der aber mit der Technik hier ausmachen da bin ich überhaupt außen vor aber mir sind diese Dinge mehrfach zugetragen worden aus Beispielen und dergleichen mehr ich hab aber überhaupt keine Einwirkungsbefugnis ich kann höchstens mal ne Frage stellen und dann hat sich das und dann soll man bitte das auch klären dann wäre allen geholfen und es ist ja auch von der bundespartei gibt es ja kein mumble bundespartei betriebt keinen Telemediendienstbetreiber des sogenannten bundesmumble das ist dann auch wieder Landesverband NRW da wäre der dortige Datenschutzbeauftragte zuständig

Lutz: Bastian würdest du mir zustimmen dass solche unsichtbaren Benutzer natürlich auch in jedem x-beliebigen anderen mumble angelegt werden können?

Bastian: Selbstverständlich das ist auch gar nicht so von der Hand zu weisen weil mumble ja eigentlich kein parteiserver ist sondern ein spieleserver es gibt natürlich ein hohes Interesse daran bei großen gaming Events bei der Gegenseite sich einzuschleichen und da kann sich jeder auch dran mal informieren ob das möglich oder eben halt nicht möglich ist das ist auf jeden Fall nur dann festzustellen wenn man die vollständige Quellcode des mumble sich ansieht als sachverständiger diese Anfrage ist mir soweit noch nicht bekannt ich persönlich habe mal nachgefragt privat an einen der ehem. Landesvorstände ob da was vorliegen kann da hab ich aber nie ne Antwort bekommen.

Lutz; gut weitere Fragen hinweise Thomas G. bitte hast du ne Wortmeldung Thomas

Thomas1g: ja hab ich tschuldigung falsche taste genommen also ich sag mal ganz kurz diese mumble sind relativ sicher von außen

Jürgen: tschuldigung ich versteh Thomas kaum

Lutz: ist etwas abgehackt

Thomas: tschuldigung ich kann ja nochmal starten also mumble Server an sich von außen einzuhacken ist schon mal relativ schwierig wir wissen das in der Vergangenheit auch international ... auch den mumble Server schon mal genutzt haben auch für internationale dinge die sehr kritisch waren wo Leute im Gefängnis saßen wo Verfolgung stattgefunden hat und dergleichen also deshalb wissen wir schon relativ sicher ansonsten gilt für jeden mumble Server der aufgesetzt wird genauso wie jede andere it man muss den admin trauen denn ein echten Zugang oder hidden Server ein hidden Mitglied

Lutz: also Thomas das wird glaub ich geht nicht nur mir so ist immer unverständlicher der letzte Teil jetzt zu mindestens

Thomas: ja ich nehm nochmal ne andere taste tschuldigung weil meine externe Tastatur hat grad ne Macke sprich Batterie geht alle wir sollten schon den stream dem mumble selber vertrauen mumble selber kann von außen schlecht gehackt werden aus Erfahrung heraus ist auch durchgecheckt und überprüft worden und ansonsten plädiere ich immer dafür man muss den admins die so etwas betreuen auch vertrauen denn eigentlich kann man nur mit Wissen der admins richtig in den Code rein steigen und gucken das man auch irgendwelche hidden User anlegt oder irgendwelche anderen schweinereien und ich glaube nicht das auch irgendwer im Landesverband Brandenburg solchen Ideen aufbringt und sagt wir machen das einfach mal nur damit wir irgendwo Informationen abgreifen können aus irgendwelchen geschützten Kanälen da wirklich mal bewusst vertrauen an jeden der ein admin ist das schüren im positiven Sinne ich würde ganz hart dafür plädieren diesen Antrag auch abzulehnen weil ich halte ihn für Unsinn.

Micha: kurzer Einwurf von mir wenn ich jetzt so richtig verstehe liefs bis jetzt immer darauf hinaus das der Code manipuliert wurde von dem mumble um dort einzusteigen ist das richtig? das ist nämlich der einzige weg den ich persönlich kenne und dafür laufen wir hier meines Erachtens auf demjenigen Standard packages vom Verwaltungssystem und da wäre es doch sehr schwierig irgendeinen Code zu manipulieren vor allem weil der sichtbar ist.

Thomas: tschuldigung also ich kann dir das nicht beantworten weil ich kenne sowas nicht hab zwar schon 5000 dinge gehört aber das ist mir nicht bekannt

Bastian: darf ich?

Lutz: Ja vllt. möchte Bastian die Frage beantworten

Bastian es gibt ich habe mich gerade dazu geäußert weil gerade gesagt worden ist die Verschlüsselung wäre sehr schwierig zu knacken ja klar ist die schwierig zu knacken wir gehen von Client zu Client Verschlüsselung aus und die ist tatsächlich schwer zu knacken das war aber nie die Frage sondern es ist die Frage ob der mumble Server der mumble Code irgendwie manipuliert ist da gibt es nachfragen die nachfragen wurden aber nie beantwortet das kann man einfach sagen nein wir Habens geprüft und gut ist [Zwischenruf] darf ich ausreden bitte, danke es wäre ganz einfach gewesen das zu beantworten und gut ist und natürlich muss man auch den admins vertrauen das ist in Ordnung nur wenn nachfragen kommen kann ja jemand noch nachhaken und dann ist auch gut die Sachen werden erst dann wahrscheinlich schwierig wenn keine Antwort auf die nachfragen kommen und na klar ist dessen von mir aus mediapackage wo auch immer ein mumble aufgesetzt wird gibt es ein Betriebssystem und da wird das integriert ist alles wunderbar und dann kann man einfach sagen das ist in der Urform und dann kann man einfach sagen hier guckt rein und gut ist das könnte der Datenschutzbeauftragte des Landes auch mit Sicherheit relativ einfach überprüfen wenn er wollte.

Micha: dann hät ich gern jetzte die Frage weil es aufgeworfen ist beantwortet weil es auch auf der mailingliste subversiv ne subversiv nicht subtil tschuldigung war das falsche Wort subtil eingeworfen wurde das auf einem anderen mumble-Server garantiert nichts mitgeschnitten worden wäre oder wird hätte ich bitte die Aussage wann anfragen und ich betone Anfragen an die zuständigen Stellen gekommen sind da hät ich gern das Datum das ich dementsprechend vorhin kam der Verweis auf den ehemaligen Landesvorstand sei es berichtet worden das ich gerne das im Ticketsystem nachgucken kann.

Bastian: Wenn ich damit gemeint sein sollte ich hab ne direkte Anfrage gestellt an den damaligen technisch zuständigen ist nicht im Ticketsystem gelandet da war Ticketsystem gar nicht dafür ausgerichtet das ist auch ne frage die man nicht allgemein an ein Ticketsystemforum richtet wo n Leute wo wir nicht wissen wer da überhaupt mitliest stellt sondern das stellt man direkt an den entsprechenden vorstand wenn der Vorstand einverstanden ist oder der ehemalige vorstand einverstanden ist wird das auch gerne veröffentlicht

Micha: Der zuständige war Vorstandsmitglied richtig und das war im Bezug auf irgendwie Vorstandsverantwortlichkeits Tätigkeit

Bastian: Ja der zuständige war, das kann ich so sagen weil das ist nicht wirklich ein Geheimnis das war Herr Daniel berg der dafür seinerzeit auch als einziger verantwortlicher auch als admin zuständig war der hat die Anfrage bekommen auch auf Nachfrage nicht beantwortet wäre einfach gewesen das zu sagen so ist nicht hab ich nicht geguckt alles ist gut und der LDSB hat auch rüber geguckt alles ist schick das hätte dann die Gerüchtewelle dann auch ein bisschen entkräftet und weil die Anspielung da war ja auch bei dem mumble Server der ag Technik gibt’s auch nen Datenschutzbeauftragten auch da gab’s keine Anfrage aber der würde jederzeit dazu eingeladen werden sich den Code anzugucken weil das selbstverständlich ist Dankeschön

52:44

Micha: Das heißt auf Grundlage dieser Geschichte wurde mehrfach beim Landesverband dann die Aussage getätigt das Mitglieder jetzte zum Beispiel des Technik Teams Gespräche mitschneiden und mit lauschen kann ich das jetzt so als Statement nehmen?

Bastian: ich weiß nicht wo das gesagt worden sei das Mitglieder des Technikteams Gespräche mitschneiden und mit lauschen das müsste man dann hier auch mal konkret dann benennen wann das gewesen sein soll wo durch wen mich kann’s nicht betreffen

Micha: zumindest in schriftlicher Form auf der Brandenburger mailingliste

Lutz: Na ich hätte dann noch ne ganz andere frage ich find das n bisschen jetzt irritierend sag ich mal das sozusagen die Gerüchte bzw. die Vermutungen da an Bastian getragen wurden das kann natürlich sein das er da als Bundesdatenschutzbeauftragter Vertrauensperson war um angesprochen zu werden Bastian hat grade hier gesagt das der landesdatenschutzbeauftragte möglicherweise vllt. kein Interesse hatte jetzt unsere mumble-Server zu prüfen ist das richtig das es der selbe datenschutzbeauftrage ist der auch den mumble-Server der ag Technik betreut?

Bastian: Ja, das ist richtig das ist auch ganz gewollt so damit hier nicht irgendwie weiß ich nicht alle eingespannt werden. er ist ja ne neutrale Person und unterliegt ja gesetzlichen Bestimmungen und das ist ja auch nicht sehr richtig so und das darf auch so sein

Lutz: Okay für die offiziellen oder sagen wir mal die Server des Landesverbandes hat er dann sozusagen wie du meintest nicht das Interesse vermutest du und aber für die ag Technik dann meinst du sind die dann sicher kann man das so vllt. formulieren?

Bastian: Ne das kann man nicht formulieren weil das unterstellt dass ich unterstell das er kein Interesse hat aber ich hab gesagt vllt. hat er kein Interesse ich weiß es nicht es ist ja also datenschutzbeauftrage reagieren ja auch und wenn die hören oh da ist ne steht da halt so ne Vorwurf im Raum dann reagieren die auch manchmal ohne das sie explizit drauf angesprochen werden das sie n Aktenzeichen anlegen müssen und insofern kann ich das nicht beurteilen aber es wär halt schön wenn das ausgeräumt werden würde durch ein Audit des mumble-Servers und dann ist alles schick und ag Technik lässt seinen Server auch auditiveren also das ist gar kein Problem

Lutz: joa noch was zum Thema

UK: Ja ich will nochmal sagen ich bin jetzt völlig irritiert durch die gegensätzlichen aussagen von heute entgegen der letzten ag Technik Sitzung da wurde ganz klar erklärt das jemand ein admin hier immer mithören kann weil er hinter der Verschlüsselung sitzt es wurde auch ganz konkret behauptet wie lange es dauert um einen stream zu entschlüsseln und zwar etwa einen Tag und die Aussage von heute das man hier problemlos einen invisible User anlegen kann also dass halte ich mal fürn Gerücht und wenn es denn so sein sollte dann wäre es noch eher ein Grund die Server abzuschalten daher plädiere ich dafür dass diese Server abgeschalten werden denn dieses rumgeeiere das gefällt mir gar nicht hier

Thomas1G: Möcht ich direkt drauf antworten wenn ich darf. Ja, ich mein ich war auch in der Sitzung dabei und es geht hier teilweise um Möglichkeiten nicht um das was wirklich ist sondern es wurde von der Theorie gesprochen was gemacht werden könnte selbstverständlich kann ein admin Dinge tun selbstverständlich kann man dinge auch entschlüsseln wenn sie in ‘nem bestimmten Standard unterwegs sind das bedeutet noch lange nicht dass das n admin machen würde das sind zwei verschiedene paar Schuhe das kann und das was man machen könnte alles immer aufpassen weil man muss das nicht als Vorwurf nehmen das ist teilweise eine reine Analyse der bestände und ich weiß jetzt nicht auf welchem Level der mumble Server Brandenburg ist das hab ich grad nicht vor Augen ich vermute mal der wird aufm aktuellsten Stand sein der ist dann genauso kritisch wie jeder andere mumble-Server der auf dem gleichen Level unterwegs ist und trotzallem ich plädiere hier für traut den admins sie werden dort nichts machen weil ein admin hat eine Ehre und diese Ehre will er auch nicht verletzt wissen weil das ist sein Beruf in der Regel auch und wer möchte schon seiner berufsehre gekränkt oder verletzt oder dergleichen werden das ist ein richtiger strafrechtlicher Vorwurf der dann aufkommt also ich würde mir das nicht anmaßen wenn Verdachtsmomente da sind werden die logischerweise überprüft dafür gibt’s ja dann den Datenschutzbeauftragten egal in welcher Gliederung ich mach das analog mal weil ich bin ja auch Bundeskassenprüfer ich krieg auch 1000 Hinweise und muss dem Mist auch nachgehen die meisten hinweise die ich dort gekriegt habe auch von der Vergangenheit sind nette hinweise die alle mal ganz hart gesprochen genau keine Grundlage haben also sprich einfach normalerweise in Papierkorb gehören aber man muss den Dingen dann halt nachgehen mehr nicht

UK: Thomas du hast letztes Mal auch auf die Frage von nerd geantwortet ob man da mitschneiden kann ob man sich ran hängen kann hast du ganz klar mit ja beantwortet und das war nicht ne Vermutung oder irgendetwas es haben drei Leute eindeutig von der ag Technik gesagt das ist gar kein Problem mitzuschneiden da unbeobachtet und die Aussage das man die streams entschlüsseln kann das hat gar nichts mit admins zu tun es wurde ganz klar angedeutet wie man einen mumble Stream unerkannt mitschneiden kann und mit wie man mit schwacher Verschlüsselung gegen starke antritt und wie man das innerhalb eines Tages entschlüsseln kann also das hat jetzt gar nichts mit admin zu tun das könnte dann jeder Client machen

Lutz: so jetzt haben wir noch ne Wortmeldung von Andreas, Andreas bitte

Andreas: ich würde eigentlich n Antrag auf Schließung der Rednerliste stellen weil ich denke das ist jetzt genügend ausdiskutiert

Lutz: gut dann wenn’s da keine Gegenrede gibt [stille] dann ist die Rednerliste geschlossen gut und wir kommen zur Abstimmung Andreas bitte

Andreas: dagegen

Lutz: Michael

Micha: dagegen

Lutz: Jens

Jens: dagegen

Lutz: Jürgen

Jürgen: ich muss ganz ehrlich zugeben ich hab ungefähr bei der Hälfte aufgehört zu der Diskussion überhaupt noch was zu schnallen für mich sind ganz viele Widersprüche in den aussagen ich glaube das alle die kein it Fachmann sind dann abgeschalten haben aus diesem Grund kann ich mich nur enthalten

Lutz: okay ne Enthaltung ich bin zwar kein it Fachmann ja würde aber trotzdem einfach mal sagen ich bin dagegen

gut damit ist dieser Antrag abgelehnt

gut dann machen wir schnell weiter in der Tagesordnung 6. 7 antrag 59 anschaffen eines Internetrouters für Veranstaltungen der ist als ub beschlossen seh ich richtig ne ja genau also war das informativ im Wiki steht dann bitte auch oder wird dann noch übertragen wie mit welchem Ergebnis so zu sagen dieser Antrag beschlossen wird das ist hier jetzt in der Vorlage nicht mit drinnen weiter mit antrag 2014/60 Zusendung der Mail mit Ticketnummer bin jetzt bisschen verwirrt das klingt wie ne Anfrage helft mir mal sind ma hier richtig?

Bastian: ja, tschuldigung wenn hier keiner was sag du bist vollkommen richtig das ist ein förmlicher antrag

Lutz: so also im Grunde geht’s wenn ich das richtig verstanden habe nur nochmal um eine Zusendung einer Ticketnummer bzw. einer Mail ne ist das richtig?

Bastian: darf ich für den Antragsteller sprechen weil der grad nicht hier ist und ich ungefähr vermute was der meint?

Lutz: wenn du das glaubst zu wissen dann bitte

Bastian: Ja es gibt nen Beschluss vom Landesvorstand 86 steht ja drin da steht drin eine Anfrage bla bla wurde mit Ticketnummer usw. insofern ist die Frage wer hat denn diese Mail bekommen? der Antrag man möge der ag Technik bitte in offizieller Art und Weise diese Mail zustellen oder wie auch immer geartete Behauptung nachfrage oder was auch immer drinnen stehen mag das ist die Anfrage des Antragstellers nein des Antragstellers das so zu tun weil die ag Technik oder die Koordinatoren diese nicht erhalten haben könnten sie auch nicht drauf antworten aber es wurde unterstellt sie hätten nicht geantwortet und das ist wohl das begehr das entsprechend zu klären.

Lutz: Okay jetzt denk ich ist es einigermaßen verstanden ich hab leider das Ding irgendwie übersehen und hab mich mit dem im Vorfeld nicht vertraut gemacht deswegen die Frage an meine Kollegen könnt ihr was dazu sagen möchtet ihr was dazu sagen

Micha: kleinen Moment mag vllt. ne Ungenauigkeit sein aber es bezog sich letztendlich auf Zuwendung bzw. spenden oder zur Verfügung stehenden Personen ob es eine Anfrage seitens des lavo dazu vorliegt direkt an die Person an die betreffende das kann ich hier als Klarstellung fest hin packen die ag Technik hats nicht gekriegt sondern die betreffende Person

Andreas: Also nochmal klarstellend ergänzend die Mail ist an eine der zwei verantwortlichen Personen gegangen und inhaltlich auch ganz klar das sie an die ag Technik gegangen ist

Lutz: gut mir ist noch nicht so ganz klar was wir jetzt hier entscheiden sollen

Micha: Wir sollen darüber entscheiden das wir dieses ticket bzw. diese Mail nochmal an z.b. den Antragsteller schicken damit er darüber Kenntnis hat das geht aber nur nach Freigabe durch die betreffende Person an die das Ticket gegangen ist also völlig unproblematisch

Lutz: gut also im Grunde müsste man dann die Person nochmal anfragen wenn die dem zustimmt kann das dann so getan werden ist das richtig

Micha: richtig

Lutz: gut ja wenn’s dann dazu bei euch erst mal Klarheiten gibt bei mir ist das noch ein bisschen neblich dann können wir darüber vllt. abstimmen. Andreas

Jürgen: über was stimmen wir denn jetzt genau ab?

Lutz: über die Frage so wie der Antrag formuliert ist wurde ja grad nochmal erklärt von Micha die betreffende Person müsste jetzt wenn wir diesem Antrag zustimmen informiert werden ob sie der Weiterleitung dieser Mail an die ag Technik nochmal zustimmt wenn das der Fall ist können wir das an die ag Technik weiterleiten hab ich das so richtig wiedergegeben? ist das schwierige mit solchen komplizierten Anträgen die einfaches wollen und ö hmm ...

also dann verles ich das mal, im Beschluss 2014 86 steht eine Anfrage seitens des Landesvorstandes liegt vor Anfrage von 05.10.2014 mit Ticketnummer 100 82 30 wurde aber nicht beantwortet leider liegt der ag Technik noch mir als Koordinator eine Mail mit entsprechender Ticketnummer oder irgendeine andere Mail mit erwähnten Inhalt vor somit konnte die ag Technik noch nicht antworten

Jürgen: darf ich dich hier jetzt mal unterbrechen, also sollen wir hier jetzt das Ticket nochmal an den schicken der’s schon gekriegt hat denn hier steht nicht das wir die Mail nochmal oder das die Mail nochmal an die ag Technik geschickt werden soll oder ähnliches deswegen frag ich ja was sollen wir jetzt damit machen

Lutz: Ja so hab ich das jetzt hier verstanden

Jürgen: wo steht das

Thomas1G: ich komm ungerne von außen rein der vorlesende in diesem Falle Lutz war immer noch am vorlesen und im nächsten Absatz steht die richtige das wichtige ding nur als hinweis

Jürgen: ich kann auch durchaus selber lesen darum ging’s nicht das mir das jemand vorlesen muss ich hatte gefragt über was genau stimmen wir jetzt ab da brauch ich den Text nicht nochmal vorlesen des Lesens bin ich durchaus kundig es ist nett wenn das der Lutz nochmal macht

Andreas: na ne

thomas1G: ja du hattest grad hier eine Frage aufgeworfen ganz bewusst rein gefragt und der wesentliche Teil steht in 381 und das ist Jürgen das was du bitte lesen solltest darum geht es inhaltlich

Micha: da steht aber nicht an wen

Jürgen: es steht, nochmal beantrage die erneute Zusendung an wen denn wo denn hin das war meine Frage da steht nicht dass der ag Technik

Thomas1G: du bist doch gelernter Jurist du musst doch aus dem Kontext heraus lesen entweder an die ag Technik oder an den Antragsteller als weiteren Koordinator das kann der Vorstand dann selber entscheiden

Lutz: Thomas ich hätte gerne meine Versammlungsleitung zurück danke folgendes ich verstehe das jetzt so dass diese ticket oder der Koordinator der ag Technik hier vermutet das ein Ticket oder eine Mail was an ihn bestimmt ist nicht an die ag Technik weitergeleitet wurde und sollte es sich da um nicht um eine private Kommunikation handeln möge der Vorstand den Bezug zur ag Technik aus den Beschluss entfernen also wenn’s sozusagen nicht die ag Technik betrifft weil die ag Technik dieses ticket offensichtlich nicht bekommen hat sollen wir aus diesem Beschluss oben benannt 086 wohl den Bezug zur ag Technik entfernen ich denke jetzt hab Ichs verstanden möge man mir widersprechen

Bastian: darf ich

Lutz: ja wenn du zur Aufklärung in kurzer Worten hier beitragen kannst gerne

Bastian: sogar in kurzen Worten das ist die Intention des Antragstellers in eurem Beschluss steht die ag Technik hätte was erhalten hat sie gar nicht offensichtlich und dann gibt’s 2 Möglichkeiten entweder die ag Technik wird nochmal angeschrieben oder es wird diese Feststellung aus dem Beschluss entfernt das ist die Intention des Antragstellers

Lutz : war ich doch nah dran

Micha: dann möcht ich da aber nochmal drauf hinweisen das das wenn dann nur ne Klarstellung ist an der Stelle hier ging es darum um die Zuwendungen und die sonstigen Sachen und das die Anfragen bzgl. der spendenden Person halt stattgefunden hat und das hat nichts mit der ag Technik als solches zu tun das ist die einzige Klarstellung die ggfs. hier bei dem umlaufbeschluß 2014086 noch hinzufüge das wir erklären das der Kontext ein bisschen gedehnt wird letztendlich nutzt aber die ag Technik genau diese Domains

Bastian: Ja Moment wenn das gar nichts mit der ag Technik zu tun hat weswegen steht’s dann im Beschluss und das ist genau die Nachfrage die der Antragsteller gemacht hat

stille

Jürgen: Andreas hat ne Wortmeldung

Lutz: Ja bitte

Andreas: ich würde den Antrag stellen den Antrag zu vertagen da hier der Sinn nicht so wirklich eindeutig ist und in der Hoffnung das dann der Antragsteller vllt. auch zu erklären

Lutz: gut Antrag auf Vertagung gibt es dort Einwände

Micha: keine Einwände

Bastian: dann würd ich den Antrag stellen den zu übernehmen wenn der Antragsteller nicht da ist hatten wir ja gerade eben

Lutz: muss ich kurz mal nachdenken weil ich mir jetzt nicht ganz sicher sind

Andreas: es geht ja nicht darum

Lutz: er ist ja nicht zurückgezogen es geht ja nur darum dass er vertagt werden würde und dann in der nächsten landesvorstandssitzung dann behandelt werden würde also er ist ja nicht zurückgezogen oder liegen mir da falsche Informationen vor

Jürgen: Ne ist richtig vorhin bei der Übernahme ging’s ja darum das jemand ausm Land das übernehmen sollte das hat Thomas dankenswerterweise gemacht hier wissen wir nicht ob der Antragsteller damit einverstanden sind deshalb würd ich das vertagen und nicht übernehmen lassen

Thomas1G: ich bin mal bewusst ein Fürsprecher für die Vertagung würde aber den Vorstand bitten und damit anregen den Antragsteller zu kontaktieren dass sein Antrag formal weiter ausführt so dass er besser erläuterbar ist

Lutz: dann können wir uns vllt. auch ein bisschen besser vorbereiten wenn wa das besser verstanden haben und ja das halt ich für ne sinnvolle Lösung wer ist dafür diesen Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen? Andreas?

Andreas: dafür

Lutz: Michael

Micha: dafür

Lutz: Jens

Jens: dafür

Lutz: Jürgen

Jürgen: dafür

Lutz: ich bin auch dafür dann ist der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt

so damit sind wir erst mal mit diesem Abschnitt durch wir kommen zum top 7 bevor ich zum top 7 komme würde ich vorschlagen das wir eine 5 minütige reicht das aus Pause ist das okay oder soll das länger werden schafft ihr das in 5 Minuten

Micha: ja ich würd meine Frau jetzt noch ins Bett bringen wenn dann komm ich kurz danach bei mir siehts man dann ja am stummschalten

Jürgen: Macht doch einfach bis 25

Lutz: gut Vorschlag bis 22 Uhr 25 treten wir jetzt in eine Pause ein und machen dann mit top 7 weiter

1h 15:47

Micha: ich wär dann wieder da

Lutz: gut wir hams auch 25

Thomas1G: darf ich noch n Absatz Bemerkung machen

Lutz: ja wozu

Thomas1G: Zeile 37 folgende da sind noch nicht alle Vorstandsmitglieder eingetragen

Jürgen: mach ich

Lutz: danke für den hinweis

Thomas1G: gerne doch

Lutz: dann scroll ich mich mal wieder in die Zeile weiter wir sind jetzt im pad auf der Zeile 407 fortfolgende in der Tagesordnung top 7 Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand

aber den Top 7 von punkt 1 bzw. Beschluss 085 gibt es einen Beschluss der gefasst wurde das Namen ich hoffe ich sprech sie jetzt richtig aus Michael großanov uwe röstga und barnabas wittstock bis auf weiteres als kommissarischen Vorstand des hier steht kreisverband müsste regionalverband Prignitz ruppin berufen werden und am 14.12. in gumtow Landhaus Traube im Ortsteil granzow dorfstr. 3 eine außerordentliche Hauptversammlung stattfinden soll im weiteren wurde ein Budget von 65 Euro für diese Versammlung zur Verfügung gestellt dieser Antrag wurde so beschlossen

dann zum nächsten das ist die

Bastian: Moment

Lutz: ne Wortmeldung ja

Bastian: ja der dieser Beschluss natürlich null und nicht weil da kreisverband drinsteht da muss regionalverband rein und ich würde euch empfehlen dieses hier jetzt kurz mit einem Beschluss jetzt richtig zu stellen als redaktionelle Anmerkung von mir aus ist’s Wurst aber sonst ist das einfach nicht in Ordnung also Organe und Bezugsobjekte müssen ordentlich bezeichnet werden

Lutz: ja da müssen wir nochmal gucken der Einwand ist berechtigt ob wirs im ticket wenigstens richtig vllt. ist das ein Übertragungsfehler aber

Bastian: na dann könnt ihr ja gucken und wenn das klar ist dann kann man einfach sagen hier wird berichtigt und ansonsten würds ich einfach jetzt nochmal beschließen

Lutz: wir haben ja alle da die diesen Antrag diesen Beschluss beschlossen haben und ja sollte das im ticket falsch liegen richtig liegen wär das jetzt natürlich überflüssig für den Fall das nicht mit der entsprechenden Änderung mit der richtigen Nennung der Gliederung würde ich das jetzt hier nochmal abfragen gibt es dazu Einwände ansonsten würd dieser Beschluss heute hier bestätigt

Micha: also keine Einwände dass das der RV ist bzw. der Vorstand des RV beim 2. teil ist ja der RV Prignitz Ruppin auch nochmal namentlich benannt für die Hauptversammlung

Jürgen: Im Thema oben bei vorstandsbeschluß ist auch RV geschrieben es ist einmal es ist laufend von RV und einmal ist von kreisverband geschrieben bei 1. bei Michael krastanov

Lutz: ist also im Grunde ein Rechtsschreibfehler ein einmaliger gut aber Kollegen wir würden das dann mit der Korrektur des Rechtschreibfehlers nochmal bestätigen joa Andreas

Andreas: ich hab jetzt leider das letzte akustisch nur teilweise mitbekommen

Lutz: es geht jetzt nur um diesen Rechtschreibfehler ob wir diesen Beschluss jetzt

Andreas: willst du darüber nochmal abstimmen lassen

Lutz: ja bist du damit für die Bestätigung dieser Änderung

Andreas: Ja

Lutz: ich auch. Micha?

Micha: ja mit der Änderung nicht Vorstand des Kreisverbandes sondern Vorstand des Regionalverbandes

Lutz: genau um die geht’s Jens

Jens: Ja auch, bin dafür

Lutz: Jürgen

Jürgen: ja

Lutz: damit ist dieser vor dieser Beschluss hier heute nochmal sachlich in absolut richtiger Form nochmal bestätigt danke für den Hinweis wir machen weiter

so Feststellung des Landesvorstands bzgl. der Aktivitäten/vorhaben der ag Technik des Landesverbandes Brandenburg das ist Beschluss 2014/086. dieser ist angenommen worden soll ich denn jetzt nochmal vorlesen hier ich denke mal das steht ja im Protokoll oder gibt es dazu Fragen gibt es nicht

Bastian: doch

Jürgen: warte mal Bastian ist im sprecherraum

Lutz: sorry ja Bastian

Bastian: ja also zunächst erst mal ich sprech jetzt mal als Koordinator der ag Technik ich finde es höchst despektierlich das ein so weitreichender Beschluss im Umlauf gemacht wird anstatt den ordentlich auf einer Vorstandssitzung zu diskutieren weil es gibt überhaupt noch nicht mal ansatzweise einen Grund warum das eilbedürftig gewesen sei inhaltlich weist der Beschluss mehrere elementare Fehler auf unter anderem der Hinweis auf parteiengesetzt Paragraf 15 Absatz 1 Satz 3 ist falsch ich habe eine Auskunft, Rechtsauskunft vom Bundesvorstand eingefordert und die wird da werde ich mit meiner Auffassung bestätigt das führt letztendlich dazu dass hier Leute irritiert werden und ich würde empfehlen das der Landesvorstand diesen Beschluss nachhaltig überdenkt da die ag Technik dieses auch so nicht stehen lass kann und auch nicht stehen lassen will das ist mein Kommentar und vllt. würdet ihr dem ganzen Landesverband einen großen Gefallen tun wenn ihr wichtige Dinge nicht einfach im Umlauf beschließt

Lutz: gut danke für den Hinweis natürlich könnte man auch der Landesverband sagen solche wichtigen Dinge werden natürlich schön wenn da auch der Landesverband selbst beteiligt wird und das nicht in kleinen Grüppchen in der ag Technik beschlossen werden würde aber das war jetzt halt nur mal ne blöde Retourkutsche, ja gut zum Einwand Gesprächs-/diskussionsbedarf?

Micha: ich hätte gerne diese Bestätigung vom Bundesvorstand

Lutz: Ja Bastian ist das für dich ein Problem das an uns weiterzuleiten?

Bastian: nö ich glaub das da hat der Stefan Bartels auch kein Problem mit das weiterzuleiten es gibt ne Rechtsauffassung von mir und die wurde eindeutig bestätigt und zwar postwendend das kann ich gerne machen kein Problem ich frag nochmal den Stefan Bartels und dann stell Ichs irgendwo hin so auf na Website oder irgendwie so

Micha: Also die Rechtsauffassung sagt dann das genau dieser Satz 3 Spenden sind von einer Partei erlangt wenn sie in den verfügungsbereich eines für die Finanzen zuständigen Vorstandsmitgliedes usw. was das negiert und nicht berichtigt darstellt

Bastian: na zur Aufklärung. ich will’s auch nicht so vertiefen weil sonst landen wir bei 23 Uhr 99. es ist ganz einfach spenden welcher Art auch immer sind dann erlangt wenn das für die finanziellen Dinge in dieser Partei zuständige Vorstandsmitglied Mitglied bekommen hat sonst sind es keine spenden und alles was irgendwie eine Zuwendung an irgendeine hier Partei oder sowas anbelangt ist denn erst eine Zuwendung oder dann erst eine Zuwendung wenn sie beim Schatzmeister beim Kassenwart angekommen ist solang der sie nicht gekriegt hat interessiert es niemanden und diese Rechtsauffassung ist sehr alt nichts neues und die wurde mir genau so auch wörtlich bestätigt Dankeschön

Micha: gut dann stell ich da an der Stelle auch fest das nichts anderes im Text genannt wurde sondern das eben festgestellt wurde das diese Informationen bisher nicht angekommen sind und in dem Sinne sind das keine spenden sondern privatausgaben und dementsprechend die ganze Technik auch privattechnik die da läuft

Lutz: so hab ich denn den Antrag bzw. diesen Beschluss auch verstanden

Jürgen: noch ne Wortmeldung gehabt betreff des Protokolls Zeile 468 erklärten auf Nachfrage von Micha die Stellungnahme nach Rücksprache mit BuVo an Micha weiterzuleiten ist so nicht richtig ich hab gehört er sollte sie an lavo weiterleiten und Bastian hat gesagt er stellts irgendwo hin

seh ich das so richtig oder hab ich was falsch verstanden?

Micha: ne das war richtig irgendwo wahrscheinlich Wiki oder sonst wo

Bastian: also ich werd das mit Stefan Bartels besprechen wo ers hinhaben möchte ich hab aber überhaupt keinen Zweifel daran das seine Aussage irgendwie nicht veröffentlicht werden kann ich machs an der geeigneten stelle und Schicks dann auch dem Landesvorstand gerne zu

Lutz: ja aber wie gesagt ich versteh jetzt hier keine Diskrepanz zum Beschluss aus dieser Rechtsauffassung heraus da das ja eben halt entsprechend des Sachstandes wie eben diese ja dinge schon beschieden sind ob sie dem Vorstand schon zugetragen wurden oder eben nicht im entsprechenden Status sind da ist ja der Beschluss auch flexibel der macht ja keine Aussage dazu zu welchem Status diese Technik ist.

Bastian: nein nein nein Entschuldigung da muss ich mal ganz kurz einschreiten da steht was drinnen was was impliziert da steht anders als vom Parteiengesetz gefordert punkt punkt punkt das Parteiengesetz fordert eben nicht das jede kleine Briefmarke als Zuwendung irgendwie dokumentiert werden muss das ist die Intention dieses Beschlusses als müsste man das so tun ich halte diesen Beschluss in folgender Form für sehr gefährlich weil er kann natürlich dafür benutzt werden verstanden werden das jetzt jedes Mitglied oder auch jeder andere dritte sich jetzt dreimal überlegen wird ob er jetzt der Piratenpartei Deutschland und auch den Landesverbänden dinge zufließen lässt ohne die explizit zu dokumentieren und das ist nicht gut weil Leute sollten das ohne irgendwelche Rechtsfolgen zu befürchten zu müssen tun weil wir nämlich darauf angewiesen sind

Lutz: aber Bastian du hast doch gerade eben erzählt das es eben genau nicht dem Landesverband zugeflossen ist jetzt versteh ich das nicht

Micha: ich versteh das auch nicht

Bastian: nochmal hier steht doch ganz klar drinnen anders als vom Parteiengesetz gefordert hat der Landesvorstand usw. keinerlei Informationen erhalten das heißt doch das nach Parteiengesetz unbedingt notwendig ist das der Landesvorstand Informationen erhält und das impliziert ganz subtil das all das was der Landesvorstand oder für die finanziellen Angelegenheiten zuständige Vorstandsmitglied Informationen erhalten muss und dieses ist so nicht in Ordnung es ist völlig in Ordnung das jedermann einer Partei sachzuwendungen auch zukommen lässt die Frage ist ob es als Spende gelten gemacht wird und ich plädiere sehr dafür das richtig zu stellen um die Unsicherheit die damit aufgekommen hat zu beseitigen

Micha: Einwurf. erstens steht der Bezug das der Landesschatzmeister keine Informationen erhalten hat wie das nach parteiengesetzt gefordert ist und danach kommt ein demnach ist keine ordentliche spende gemäß Parteiengesetz getätigt worden wenn es keine Zuwendung gab ist es halt privat was anderes steht da halt nicht da steht auch kein Rechtsbruch oder sonstiges drinnen sondern es ist privat

Thomas1G: dürften die anderen Sprecher die hier, knarf war vor mir noch da, hier auch irgendwann etwas beitragen ich frage mal ganz bewusst nach

Lutz: ja, ist ein berechtigter Einwand knarf

knarf_e: ja erst mal bin ich auch ein bisschen verwundert gewesen das so etwas als umlaufbesschluß gemacht wird in der Komplexität was gerade jetzt zuletzt diskutiert worden ist da hab ich mir auch die Frage gestellt ob ich meine im Wahlkampf verfahrene Kilometer alle abrechnen muss oder nicht oder ob ich mich da auch schon auf irgend ein Glatteis begebe und ich würde aber gerne nochmal drauf hinweisen das ich auch schon auf der maillingliste --- dann --- irgendwie erscheint mir das hier doch irgendwie eher ein persönlich Thema zu sein als ein inhaltliches Thema und was da grad rübergekommen ist also ich seh da ne große Gefahr das wir uns hier in eine Diskussion in Rechtsstreite bewegen ich weiß nicht wie das durchgesetzt werden soll z.b. mit der Domainübergabe ohne das wir uns da als Piraten massiv blamieren weil wir hier --- im Sinne von Wasser predigen und Wein saufen

Lutz: danke. thomas1G bitte

Thomas1G: Ja hier bin ich heute mal Thomas1G ich nehms hin. Sag mal ich bin böse ich hab diesen Antrag der beschlossen wurde auch mal anderen Leuten zum Lesen gegeben nachdem ich selber das gelesen hatte und gesagt hatte das kann’s gar nicht sein der Tenor lautete wirklich von Kopfschütteln bis zu das kann gar nicht sein es ist alles dabei gewesen. Mann muss mal übersetzen was hier drinnen steht. hier steht eigentlich drinnen das freiwillige Aktivitäten freiwillige Angebote gegenüber den Mitgliedern der piratenpartei ganz implizit nicht zulässig sind das darf ja gar nicht sein der Vorstand muss doch überall involviert sein ich bin in einer Partei mal eingetreten das ist irgendwann 2009 gewesen wo wir davon gelebt haben das Personen freiwillig etwas getan haben teilweise auf eigene Kosten getan haben manchmal zu sehr erheblichen Kosten manche na gut das sind Details die müssen nicht sein aber man hat daran gearbeitet das für die Partei etwas geschehen ist für die Mitglieder es waren Angebote da auch im it Bereich die Partei hatte sogar vor 2009 in langen Bereichen oder einen langen Zeitraum dinge sehr privat finanziert die essenziell waren für die piratenpartei

Lutz: darf ich dich kurz mal unterbrechen und fragen welche Textstelle genau das wie du meinst

Thomas1G: es ist der gesamtkontext dieses Antrages

Lutz: Also nur allgemein so aber nirgendswo speziell zu lesen

Thomas1G: ich könnte auch speziell machen ich mach aber bewusst allgemein weil wenn ich speziell reingehe müsst ich in ne andere Rolle reinfallen die möcht ich aber heute nicht erfüllen und ich bin bewusst nur ein normales Mitglied in diesem Moment und erzähle was ich als Feedback bekommen habe bzw. was ich sehe

Lutz: also mehr Gefühl

Thomas1G: natürlich gehört auch die Gefühlsebene auch dazu, Gefühlsebene kommt wir später sicherlich auch nochmal drauf zu sprechen. wir dürfen nicht vergessen wir haben hier Mitglieder die freiwillig Dinge tun und machen und diese freiwilligen Mitglieder wobei der eine mag sie der andere mag sie nicht da findet ne Wertung statt hier ist ne Wertung drin die Wertung ist eindeutig hier wird gesagt ihr seid böse das geht gar nicht ihr müsst das seinlassen ich hab das ja nu vor einigen Wochen auch noch mit der damaligen ag pröa hören dürfen ein mumble Server ist böse weil der auf der falschen Technik liegt ich hab das bewusst zurückgetrollt nach dem Motto treffen wir uns in Katalonien sind auch Piraten wird auch teilweise privat finanziert könnt ich munter so fortführen es ist Technik die verfügbar ist die angeboten wird die man nutzen kann oder auch nicht und ich bleib bei meiner Aussage von vorhin admin sollte man trauen weil wer admin ist und seine Rolle nicht wahrnimmt der ist ganz schnell weg

Lutz: warum traut ihr dann den admins dann nicht unseres technikteams warum traut ihr der ag pröa nicht aber das führt jetzt tatsächlich zu weit

Thomas 1G: Lutz, tschuldigung da war ein Vorwurf drinnen nicht ihr, ich ich traue

Lutz: das ganze Statement ist n Vorwurf sorry

Thomas1G: tschuldigung das was hier im Antrag drinnen steht ist ein Vorwurf hier da steht drin ihr seid böse das ist der Tenor der da drinnen steht

Lutz: sag doch mal bitte welche Zeile in der drinsteht ihr seid böse du fühlst das da wahrscheinlich raus sorry aber da können wir nichts dafür dann sag mir auf welcher Zeile das steht

Thomas1G: es steht drinnen wir dürfen es dürfen keine also es steht versteckt drinnen es dürfen nur noch abgesegnete dinge da sein die vom Landesvorstand vorgeben sind

Lutz: wo bitte steht das genau drinnen was du hier vorwirfst bitte sag mir in welchem Satz das

Thomas1G: ich geb den Tenor rüber und das ist nicht nur mein Tenor den hab ich mir von extern sogar eingeholt nicht nur aus Brandenburg hier geht’s gegen die Kultur der piratenpartei was in dem Antrag drinnen steht ganz hart gesprochen wir sind eine Partei die auf die Mitarbeit der Parteimitglieder zielt und hier ist freiwillige Mitarbeit vorhanden hier wird Geld geopfert ums mal hart zu sagen für die Piraten und es wird als negativ bewertet also negativ konnotiert heißt das ja oft in diesem fachdeutsch kann man drüber nachdenken, kann man machen bei twitter würde man jetzt sagen mit diesem Zusatz dann ist man halt scheiße oder sowas ist aber nicht mein Tenor mach ich nicht denk bitte mal drüber nach ob der Antrag wirklich gerechtfertigt ist in der beschlußlage wie er momentan vorliegt weil ihr müsst die Mitglieder alle einbeziehen nicht nur einzelne Mitglieder wenn ich am Wochenende da gewesen wäre ich hätte dieses Thema auch diesen Antrag gerne thematisiert gehabt auch mit allem was damit zusammen hängt das geht genauso mit dem gebashe gegen eine ag pröa oder was auch immer sonst da ist es geht hier um es wird jeden Mitgliedern die hier freiwillig was machen wollen agitiert und das muss nicht sein wir wollen gemeinsam etwas machen für die piratenpartei punkt

Jürgen: jederzeit gemeinsam

Lutz: joa danke und Thomas langen bitte

Thomas Langen: Erst mal einen schönen guten Abend drei Punkte in Zeile 442 steht eigentlich explizit nur drinnen es ist keine spende getätigt worden es steht euch als vorstand jetzt absolut frei jetzt festzustellen ob das ein Vorwurf ist oder ob das kein Vorwurf ist oder ob das eine sachliche Feststellung sein sollte das ist der erste Punkt das zweite ist Zeile 443 ich halte es für absolut angebracht das ihr als vorstand dafür sorgt das Domains die durchaus geeignet sind der Öffentlichkeit zu vermitteln dass hier die piratenpartei Brandenburg spricht das diese Domains tatsächlich auch in der Hoheit des Landesverbandes der momentan durch den Landesvorstand vertreten wird behalten sind das dritte ist die Frage hätte ich ganz gerne beantwortet warum ist es nun notwendig gewesen das als umlaufbeschluß zu machen dafür gibt’s doch sicherlich ne Begründung

Micha: dürfte ich antworten

Lutz: ja

Micha: also ich denk mal Thomas hat nen teil jetzt schon gut zusammen gefasst also im primären teil geht’s erstens darum das ist einfach ne Feststellung ohne irgendwelche Wertung das eben keine Spenden an die Partei getätigt worden sind sondern dass das privat ist 2. danke zu uns auch nochmal auf das eine Thomas das ist primär eben halt um die Aussendarstellung piratenbrandeburg org und piratenbrandenburg net geht dann drittens warum die Eilbedürftigkeit in dem zuständigen audiomittschnitt der ag Technik ist mitunter auch getätigt worden da muss ich kurz gucken wanns jetzt genau war also wann wann der ub eingestellt worden ist der war jedenfalls viele Tage nach dem der Sitzung das eben halt noch zusätzlich ein ssl Server Zertifikat besorgt werden würde für eben besagte Domains bzw. für eine Domain und einfach um von vornherein eine Aussage zu genau diesem Punkt zu haben über die ähnlich lautenden Domains ist der ub erfolgt weil nämlich die Vorstandssitzung ansonsten mit ja man hät sie dann verkürzte Einladung machen können genau zu dem Passus ansonsten eben halt mit diesem ub stattgefunden hat wie eben anderweitige Anschaffungen die angekündigt worden sind in dem Protokoll

Lutz: Bastian?

Bastian: Ja ich höre ja der Diskussion sehr interessiert zu 1. wäre es wunderbar wenn ausgaben die unnötig sind verhindern möchte zum 2. bitte die ag Technik ist souverän und die darf das tun was sie für richtig hält die beschließt das oder eben auch nicht und natürlich ist der Antrag im ub zu beschließen aus meiner Sicht völlig daneben das ist eine Sache die man durchaus mal besprechen kann und subtil vermittelt der natürlich Botschaften und das ist ja auch so gewollt. ich hätte mir einfach gewünscht das man das auf na Vorstandssitzung oder wo auch immer gibt ja Gremien dafür drüber redet und die ag Technik muss sich jetzt auf Grund der Tatsache das die landesvorstandssitzung zwar aufgezeichnet aber zumindest vom Landesvorstand nicht veröffentlicht werden sehr stark überlegen ob sie das mit dem aufzeichnen fortsetzen sollte denn wir hören heute das ich weiß jetzt nicht n halbes Dutzend Mal wurde auf eine Aufzeichnung Bezug genommen oder wahrscheinlich noch mehrfach ich find das gut weil wir machen Aufzeichnungen und die stellen wir auch ins Netz ich häts ganz gerne das auch der Landesvorstand das so tut seit März so wie ich das mal gesehen hab kann sich ja jetzt auch geändert haben weil ich aktuell nicht reingeguckt hab gibt es März 2013 keine einzige landesvorstandssitzung die von auf einem Medium der piratenbrandenburg irgendwo gehostet wird ich häts ganz gerne das irgendeiner bis auf private solche Vorstandssitzung auch hosten weil dann könnte man nämlich auch jedes Wort ganz genau nachvollziehen und die ag Technik wird sich wahrscheinlich überlegen müssen ob das auch gut ist was sie tut nämlich dieses transparente verhalten und wenn das heute dazu geführt hat oder vorher dazu geführt hat das die ag Technik ihre Aufzeichnung ins Netz gestellt hat und wir in der Form sag ich mal ja zur Kenntnis genommen werden dann sollten wir mal überlegen ob wir das so weiter tun sollten ich find Transparents sehr gut und finde wir sollten die leben wir sollten uns das aber nicht ständig in Details auch um die Ohren hauen lassen der Beschluss den nehmen wir zur Kenntnis ich hätte gerne drüber diskutiert auch als Koordinator der ag Technik als betroffener oder Betroffenenvertreter ist nicht gewollt gewesen und ihr müsst euch selbst überlegen ob das n guter weg ist und im Sinne der Zusammenarbeit glaube ich das nicht aber das ist eure Entscheidung Dankeschön

Lutz: dazu sei vllt. von meiner Seite noch angemerkt das es ja im Grunde eigentlich zu dem Thema nicht zu dem Beschluss aber zu dem Thema ja auch eine Diskussion auf diversen mailinglisten gegeben hat und das auch anderswo thematisiert wurde also so ganz unverhofft oder überraschend kams sicherlich nicht das Thema und um das hier nochmal klar zu machen es geht nicht darum irgendeinem Piraten hier irgendwo einen Knüppel zwischen die Beine zu werfen aber es gibt nun mal ne Satzung und es gibt nun mal die festgelegt hat das der Landesvorstand als gewähltes, demokratisch gewähltes Gremium des Landesverbandes der Piratenpartei Brandenburg nach außen zu vertreten hat und auch dieses darf und das wollten wir durchsetzen und da lassen wir uns nicht von einer ag Technik sozusagen ähnlich lautende Domains sozusagen diese aussendarfstellung nehmen das ist unsere Verantwortung wenn die ag Technik und na Domain meinetwegen ag Technik oder basispiratenbrandenburg oder was auch immer gerne Blogs betreiben möchte ist das vollkommen freigestellt darum geht’s überhaupt nichts es geht hier einfach nur darum das eine ag Technik in die wie gesagt nicht von der Mitgliederversammlung des Landesverbandes Brandenburg gewählt wurde hier die Vertretung in ähnlich lautenden Namen nach außen macht denn es ist für den Wähler oder Journalisten schlicht und ergreifend nicht zumutbar erst ins Impressum zu gucken um da festzustellen dass das ja ne private Internetseite ist wenn die Domain fast gleichlautend ist zur offiziellen Domain so gibt’s dazu jetzt noch irgendeine Anmerkung oder

Micha: ja von meiner Seite

Thomas1G: ich hab eine Protokoll Anmerkung

Lutz: Ja Michael und dann Thomas bitte

1h 53:38

Micha: wenn das Ganze von mir aus unter ag-technik.de aufgezogen werden würde hätte ich persönlich damit überhaupt kein Problem dann wäre es nicht zu diesem Beschluss gekommen, ja Thomas

Thomas1G: ja wenn ich im Protokoll erwähnt werde möchte ich bitte erwähnt werden mit meinen Äußerungen und nicht mit einer Quintessenz des Protokollanten ich habe bewusst erwähnt das ich sogar externe Einschätzungen eingeholt habe und das hätte ich gerne protokolliert danke

Lutz: mit extern meinst du was international oder Brandenburg

Thomas1G: Mit extern meinte ich ganz bewusst andere piratenmitglieder in dieser Piratenpartei Deutschland außerhalb von diesem Brandenburg und ich glaube meine Meinung hab ich vorhin deutlich kundgetan und auch das was ich dort gehört habe

Lutz: danke ja

Bastian: gut wegen der fortgerückten stunde nur zwei Anmerkungen erstens intendiert wird die der die Zielrichtung des Antrages durch die verweise Randziffer 1-7 ab Zeile 448 im pad dann weiß jeder wo das hingeht also bitte nicht so unschuldig tun zum 2. die ag Technik ist eine Organisation der piratenpartei Brandenburg und die ag Technik betreibt netzt Services und damit erklärt sich auch der Domain Name es gibt überhaupt nicht den Ansatz das hier eine verwechslungsgefahr besteht weil wir tun nichts böses wir stellen auch ganz klar das wir nicht die offizielle Website der piratenbrandenburg sind und man kann uns das Gegenteil gerne beweisen und damit ist das für mich auch abgeschlossen Dankeschön

Lutz: gut wenn’s dazu dann keine Unklarheiten weiter gibt dann weiter in der Tagesordnung

Jürgen: jetzt sind wir aber noch nicht zum ... gekommen

Lutz: oh sorry, ja

knarf_e: abgehackt: einmal ... Wortmeldung ... Protokoll ... zu sein ...

Jürgen: mal davon abgesehen das du nicht zu verstehen bist weil du ganz abgehackt bist frank

knarf_E: hab ich mal wieder ein technisches Problem

Lutz: Versuchs einfach

Jürgen: lass noch Marcel vor und du versuchst nochmal rein zu kommen oder wie machen wa das jetzt

Lutz: gut dann würd ich jetzt mal Marcel vorziehen und du versuchst mal deine Technik schnell irgendwie nochmal neu zu starten

Marcel: okay ich hab mal ne ... Versuchs nochmal knarf vllt. können wir dich jetzt verstehen ... okay da ist er jetzt weg ... okay da kommt er grad wieder vllt. klappt das jetzt mit ihm dann würd ich ihn jetzt nämlich vorlassen ... okay er ist jetzt nicht da ... was mich jetzt hier n bisschen verwundert ist das die ag Technik jetzt auf einmal auf privaten Sachen weil das wurde jetzt festgestellt es sind private Sachen auf einmal solche Aktivitäten darstellt und in der Zeit wo die Beauftragung in der ag Technik war und ich auch nicht mehr da drin war ist nichts passiert da ist nicht selbstverwaltet wurden da sind keine dienste aufgebaut oder weiter in Ordnung gebracht oder habt ihr das gemacht also wenn ich sehe was da im Nachhinein auf den Servern zu finden ist die ich hab ich mal genannte fragen ich muss mal gucken was wir da noch raus packen können eine einzige Frage hab ich was mich die ganz Zeit beschäftigt ist warum auf einmal so eine Aktivität die Domains piratenbrandenburg.net und org die waren die ganze Zeit umgeleitet ich kann mich an Sitzungen erinnern der ag Technik wos immer hieß ja wenn der Landesvorstand sich mal entschließt dann werden die auch dem Landesverband übereignet da frag ich mich jetzt warum auf einmal nicht mehr warum ist auf einmal alles böse und muss gegensätzlich was aufgebaut werden weil auf einmal die Beauftragung bei der ag Technik weg ist warum das hat mir bisher noch keiner beantworten können da kommt immer nur son larifari oder irgendwelche nebulösen aussagen aber nichts konkretes warum das auf einmal ein Problem ist und komm mir jetzt nicht wieder mit wir können nicht politisch arbeiten genauso wies jetzt auf irgendeiner mailingliste war mit ja wir können auf den mumbleservern nicht mehr richtig arbeiten ag kom bzw. ag pröa je nachdem wie die sich jetzt grade nennen will ich warte immer noch darauf das ich grade von Bastian ich sprechs mal direkt an weil das war ja das größte was da immer wieder reinkam wieso ist es dann für dich ein Problem einfach mal zu sagen welche Rechte du in gewissen Kanälen brauchst du bekommst halt einfach nicht auf allen Kanälen administrative recht das geht einfach nicht und das muss man halt auch mal klar sagen das wurde auch von mir immer so auch gesagt es gibt keine regulären rechte nur um einen Punkt hier mal fortzuführen so jetzt darf mal der knarf

Lutz: ja jetzt knarf bitte versuchen wirs nochmal

Marcel: nicht wirklich besser du bist immer unterbrochen knarf

knarf_e: jetzt geht’s irgendwie wa

Lutz: klasse jetzt ja

knarf_e: ja keine Ahnung also irgendwie verliert der immer den Kontakt ja ich habs jetzt ins pad schon geschrieben ich bin das genau das lila bin ich ich hab mich oben nicht eingetragen war jetzt bloß ne Notlösung mit dem pad ja ich hatte das ja vorhin schon mal kurz gesagt von mir einfach nur nochmal kurz das Angebot zu erneuern also ich find nicht gut wie das jetzt hier gemacht wird auch nicht im Interesse was wir beim landestreffen diskutiert haben das ist nämlich genau wieder son fall wo wir hier son bisschen tun als würden wir inhaltlich irgendwas machen aber in Wirklichkeit geht’s eigentlich nur um gegenseitiges gehacke

Marcel: Frank nur mal so als Anmerkung falls du das nicht gehört hast diese ganzen Aktivitäten das die Domains auf einmal nicht mehr umgeleitet worden was sie jetzt seit na 5 Jahren waren ca. 5 Jahre und auf einmal parallele Strukturen aufgebaut werden weil auf einmal angeblich auf den landesinstanzen nicht mehr vernünftig gearbeitet werden kann das hieß es ja schon bevor

knarf_E: ich sage nicht das ich das alles gut finde ja ich sage nicht das ich das alles gut finde es geht nur darum wie die Art und Weise wie das jetzt versucht wird zu lösen ist also das geht nur gegen Baum ist meine Meinung

Lutz: hast du denn nen Vorschlag wie vllt. der Landesvorstand besser lösen könnte

knarf_e: miteinander wirklich reden und überlegen was wo wie was gemacht wird eine Schlichtung kann auch scheitern aber zumindest ist es ein Versuch denke ich mal sollten wir starten es macht keinen Sinn hier per umlaufbeschluß und vllt. dann hier der nächste Schritt irgendwelche Rechtsstreitigkeiten sind

Thomas1G: ich habe eine bitte an den Landesvorstand.

Lutz: jetzt zu diesem Thema noch oder

thomas1G: aus dem diskussionszusammenhang der gerade gelaufen ist

Lutz: gut bitte kurz

thomas1G: ich bitte den Landesvorstand es nicht zuzulassen das AGs die in dieser Partei Brandenburg unterwegs sind auch nur in irgendeiner Weise diskriminiert werden so wies gerade hier oder im Ansatz diskriminiert werden weil sie Dinge tun wollen weil ich habe auch beim beitragteilnehmer mitbekommen das da auch sehr negative Konnotationen unterwegs waren weil zum Beispiel die ehemalige ag pröa etwas gemacht hat ich bitte den Landesvorstand drauf zu achten das die Mitglieder die in AGs unterwegs sind das sind freiwillige Organisationen in der Satzung Brandenburg sogar satzungsgemäß verankert entsprechend Dinge tun wollen für die piratenpartei und ein gebashe gegen ag und damit gegen die dortigen Mitglieder ist sicherlich nicht wirklich gut das sollte der Landesvorstand perse bitte unterbinden danke

Lutz: der Einwand ist berechtigt danke ich bitte aber gleichzeitig dich Thomas und alle anderen die schon gesprochen haben gleiches auch zu berücksichtigen für den Landesvorstand auch der Landesvorstand besetzt sich aus Piraten die Gutes tun wollen und dies auch freiwillig tun und natürlich auch das Technikteam auch diese Menschen sollte man nicht bashen und nichts böses von Grund auf unterstellen und diese bitte auch nicht diskriminieren wenn das passiert dann ist denk ich wird das hier auch viel besser werden und natürlich ist der Einwand berechtigt gewesen danke

thomas1G: ja und direkte Erwiderung wenn du mich dabei erwischen solltest das ich sowas tun sollte pack mich am Kragen weil das ist nicht mein Stil

Lutz: gerne ich komm auf dich zurück. bitte nicht als persönlichen angriff sondern höchstens als liebevolle Umarmung werten

thomas1G: gut in dem Moment darfst du mir auch direkt an die Gurgel gehen

Lutz: wenn zu diesem Beschluss jetzt alles gesagt ist wie gesagt dieser Beschluss sollte eine Art Stellungnahme ja darstellen dann wird ich gerne zum nächsten Beschluss

Bastian: nein es ist noch nicht alles gesagt ich hatte noch eine Wortmeldung

Lutz: sorry for that

Bastian: ja ich bin ich weiß auch wie viel Uhr es ist

Lutz: ich hab jetzt erst mal nen GO antrag Schließung der redeliste gibt’s da irgendwelche Gegenrede dann ist jetzt die Rednerliste geschlossen ich sehe zwei Menschen noch im Sprachraum bitte Bastian

Bastian: ja also es wurden ja gerade von Herrn Schoch einige Vorwürfe unterbreitet die kann ich auch gerne alle zurückweisen weil pauschal und überhaupt es geht auch gar nicht um ag Technik versus technikteam jeder soll einfach seine Arbeit tun oder ihre Arbeit tun und gut ist was ich nicht schön finde ist das man hier Stellvertreterkriege macht oder ähnliches also die ag Technik beschießt weil man mich beschießen möchte mich kann man gerne beschießen das macht der Landesvorstand ja traditionell ganz gerne mir geht’s um eins mir geht’s darum das wir funktionsfähig arbeitsfähig und sonstiges sind das ist aber teilweise sehr stark gefährdet und das haben wir auch gemerkt es werden Sachen die funktionieren einfach abgeschnitten und dann muss man sich auch mal Ersatzlösungen suchen und das ist ein guter piratischer weg Dinge zu lösen gar nicht lange fackeln einfach Dinge tun ich würde mir wünschen wenn im gesamten Landesverband Piraten Dinge einfach tun und nicht nachfragen könnte das für mich persönlich Konsequenzen haben und da hieß es darum ja es war hier ein umlaufbeschluß der ist ja unterlegt mit Drohungen ich habe Drohungen in strafrechtlicher Hinsicht es gibt bereits vollmacht die erteilt worden sind usw. usw. und das ist nicht lustig und wenn ein Landesvorstand anstatt das Gespräch zu suchen zu diesen Mitteln greift strafprozessvollmachten zu erstellen und sowas ja dann muss ich mal ganz ehrlich sagen da sind wir irgendwie über eine Grenze gesprungen die wir so nicht wollten das ist nie besprochen worden mit der Basis sondern das hat der Landesvorstand in seiner jetzigen Besetzung so für sich entschieden ich würde mir mich freuen wenn der Landesvorstand mal irgendwann in sich gehen würde ob das der richtige Weg ist mit Piraten umzugehen und ich hoffe dann mal auf ne spannende Lösung Dankeschön

Lutz: Bastian da würd ich als Vertreter des Landesvorstand einfach mal ganz frech sagen ich möchte auch gleiches zurückgeben bitte deinen Umgang zu überdenken wie du mit dem Landesvorstand umgehst das hat genau zu dieser Eskalation geführt und ich glaube nicht dass das gut für den Landesvorstand für die Mitglieder in dieser piratenpartei Brandenburg ist weder die Reaktion des Landesvorstandes noch die Reaktion von dir die zu dieser Eskalation geführt ist ich glaube da müssen wir uns tatsächlich mal an einen Tisch sitzen ich von meiner Person bin dazu gerne bereit aber wie gesagt das führt jetzt vllt. zu weit zu diesem Beschluss

Bastian: okay dann möcht ich eins nicht ohne Widerspruch im Raume stehen lassen ihr wollt mich anzeigen strafrechtlich verfolgen ich euch nicht das ist ein großer qualitativer Unterschied und darüber denk mal nach Dankeschön

Lutz: hast du schon eine Anzeige bekommen? so ... soviel dazu danke aber das führt jetzt wirklich zu weit das war wirklich nochmal was in den Raum gestellt Marcel bitte

Marcel: weil jetzt gerade wieder der Vorwurf kam es wurden dinge abgeschnitten ich warte immer noch darauf welche denn es werden immer wieder irgendwelche Behauptungen in den Raum gestellt das irgendwas abgeschnitten wurde und irgendwelche arbeiten unterdrückt werden ich sag bloß wie war die Aussage gerade ach ja das ja keine kompletten rechte haben wollte ich hab die ticketnummern grad nicht zur Hand aber es gibt ein Ticket vom Bastian wo auf alle Kanäle auf alle Kanäle im mumble mit seinem User Zugriffsrechte haben wollte um politisch zu arbeiten wo wir vom Technik Team gesagt haben nein gibt es nicht und wir haben ihm angeboten gib und ne Liste von welchen Kanälen damit wir das dementsprechend einrichten können zum Beispiel Koordinatoren können gerne Rechte bekommen damit das auch geordnet ist aber nicht das einer überall die rechte hat und kein admin ist ich muss ehrlich sagen ich kann’s nicht mehr hören immer dieses ja wir würden politische Arbeit unterdrücken das ist totaler Blödsinn genauso wie in der letzten ag Technik Sitzung behauptet wurde das technikteam oder der lavo würde der ag Technik den Zugriff auf die veranstaltungstechnik entziehen das ist totaler Blödsinn ich hab bisher noch nicht einmal eine Anfrage gehabt

Lutz: gut aber Marcel ich möchte dann bitte das mit der ag Technik klären und vllt. nicht während der Sitzung

Marcel: gut das ist ein Punkt das zu dieser Zeit immer diese Unterstellungen gemacht werden und die werden von Bastian und von anderen Leuten gerne verbreitet und weitergetragen das funktioniert nicht ich plädiere

Jürgen: Thomas du bist nicht dran lass es

Marcel: Thomas du bist nicht dran lass mich bitte ausreden und genau diese Unterstellungen auch von dir Thomas diese Aussage du misstraust den admin nicht wieso ist jetzt alles was das tehcnikteam betreut auf einmal böse und ihr zieht sonst wohin auf einmal sind private Server die besser sind oder wie auf einmal für irgendwelche Sitzungen benutzt werden was ist denn an den auf den Servern des Landesverbandes einmal so schlimm das ihr da auf einmal weg geht

Lutz: wir Könnens heute nicht mehr klären die Rednerliste ist geschlossen Thomas tut mir leid insofern

Thomas1G: ok tschuldigung es wäre ne direkte Erwiderung gewesen aber dann zieh ich das zurück weil auf diese Beleidigungen und Unterstellungen wollt ich gerade direkt antworten ich danke

Lutz: so damit ist das leider ja nicht leider beendet sondern n bisschen unglücklich aber ich würde sagen hier gibt’s auf jeden Fall nochmal gesprächsbedarf um vllt. nochmal bestimmte Dinge die hier vllt. auch falsch verstanden werden von der ein oder anderen Seite auszuräumen und das tatsächlich nicht weiter zu eskalieren halt wie gesagt von meiner Seite ich bin dazu zu Kommunikation zum Gespräch jederzeit bereit ich denke meine Kollegen im Landesvorstand sehen das ähnlich ja dann ist ja super gut dann die nächste der nächste Punkt ist Anschaffung von moderationstechnik es klingt ein bisschen kompliziert ist eigentlich ein einfaches flipchart gemeint was dann auch für die entsprechende Veranstaltung das landestreffen beschafft wurde und natürlich auch genutzt wurde vor Ort dann nächster Beschluss die 88 Internetrouter analog ja steht schon im Text dann kommen wir zum top

Marcel: ganz kurzen Moment Lutz weil ich grad ins ticket nicht ins ticket ins pad reingeschaut habe es hat nicht nur mit mir zu tun das ich nicht möchte das irgendjemand komplettzugriff erhält das sind die Administratoren die haben administrative rechte auf dem mumble-Server das hat nichts mit mir zu tun nur admins haben administrative rechte andere rechte auf ‘nem mumble-Server kann man bei bedarf aber nicht global auf dem Server auf den ganzen Kanälen das wollt ich nur kurz klarstellen weil sonst könnt das im Protokoll falsch rüber kommen

Lutz: gut also nochmal n Hinweis ans Protokoll ums sauber nochmal darzustellen danke für den hinweis

so ja dann müssten wir jetzt in einen nicht öffentlichen achso ne warte mal welcher war das jetzt jetzt muss ich kurz mal nachgucken Andreas hilf mir mal

Andreas: bei top 7.4. jetzt oder was meinst du jetzt?

Lutz: ne top 7.5. den hatten wir hatten wir den schon durch hier ne der ist jetzt noch zu beschließen

Bastian: Herr Versammlungsleiter du bist grad top 7.2. haste erledigt jetzt bist du bei top 7.3 okay

Lutz: bin ich irgendwie verrutscht mein pad ist auch grad abgestürzt Moment danke für den Hinweis bin grade mal vollkommen kopflos

Andreas: 7.3. haste eigentlich eben schon angesagt aber kannst du ja vllt. nochmal darstellen

Micha: war angesagt wir waren schon bei 7.4. gewesen

Jürgen: genau 7.3 war schon haben wir hast du festgestellt das wir das Zeug schon benutzt haben zum landestreffen wir sind bei 7.4.

Lutz: genau Internetrouter ist glaub ich auch vom beim landestreffen schon benutzt worden achso ne Moment falsch das war diese dieses ja wenn man sie denn nicht die ganzen Einträge vorher drinne sind das war das mit diesem Richtfunk oder

Micha: nein das sind ist Internetrouters und eigenständige Internetrouter auf Grund der Probleme dass die Telekom trotz Auftragsbestätigung die Technik nicht zugesendet hat wir haben haben wir ja auch als Information von denen erhalten und ne Entschuldigung das es dort ein logistisches Problem gab weil der Techniker auch nichts machen konnte weil eben halt nichts zum Ort hingeschickt wurde und als ersatzstellung wurde ein Router für Veranstaltungen allgemein angeschafft damit wir auf diese zusendegeschichte nicht angewiesen sind

Lutz: gut danke nochmal für die Ausführungen ich war jetzt n bisschen von der Rolle ja gibt’s dazu jetzt fragen

Micha: nur als Ergänzung das war der Antrag den Marcel eingereicht hatte den wir dann als umlaufbeschluß beschlossen haben

Lutz: das konnt ich noch erinnern deswegen kam ich hier auf diese Richtung aber war ja falsch Thomas hat eine Wortmeldung

Jürgen: Thomas du kannst

Thomas1G: Ja tschuldigung falsche taste wieder. sag mal ich les das hier ja auch und ich guck mir auch durch was ihr macht mit Beschlüssen im Umlauf wenn ich aber sehe das ihr hier Beträge über 7,50 schlagmichtot etc. gelaufen sind, ich mach ja auch Bundeskassenprüfer ich sag mal sowas im Umlauf zu beschließen ich rege mal ganz bewusst an das ihr auch ne gewisse budgetverantwortlichkeiten mal aufbaut dass das in ‘nem Einzelbeschluss mal gemacht werden kann sicherlich ist das nicht ganz korrekt weil wir gesamthandvertretung haben aber ich sag mal so das vereinfacht eigentlich dinge ich hätte das hier teilweise sogar den einen Beschluss unter gewöhnlichen Geschäftsbetrieb verbucht weil gehört einfach dazu muss sein ist dabei. da tut euch nochmal hin und macht euch nochmal Gedanken wie man das machen könnte zu dem Router möcht ich jetzt bewusst nichts sagen weil ich glaube wir hatten einige schon ich würde ansonsten aber immer anregen gerade wenn ich jetzt den 7 5 sehe solche Sachen bewusst ganz ganz ganz ganz ganz ganz ans Ende der Sitzung zu hängen damit man ich kenn das ja aus Erfahrung raus ich hab in Niedersachsen ja auch mitgemacht wir haben dann in der Regel nach der offiziellen Sitzung noch die geschlossene Sitzung gemacht um solche Sachen wie ordnungsmaßnahmen zu verhaften damit ich mich bei sieben Fünfer nicht nochmal melden muss gerne auch vorab noch ich hab das Gefühl ihr habt da einen formalfoofehler drinnen weil ich sehe im Ermessen des Landesvorstandes ist ein big Fail und damit wird das nicht funktionieren wird auch vor keinem Gericht durchkommen auch vor keinem ordentlichen das ist die Erfahrungswelt die ich habe auch aus Niedersachsen einfach nur schnell weitergegeben ich danke fürs lauschen

Lutz: mir ist jetzt nicht ganz klar geworden was du mit big Fail meinst hab ich jetzt das nur ich nicht mitgekriegt oder ist euch andern das ach

Micha: ich denk mal das bezieht sich darauf das er das jetzt wortwörtlich nimmt mit dem Ermessen des Landesvorstandes dieses Ermessen ist dann ein Beschluss der in den nichtöffentlichen Teil kommt das steht natürlich nicht hier draußen drinne

Lutz: achso dann

Thomas1G: gerne zur Erläuterung ein Antrag muss spezifiziert sein und das ist ein nicht spezifizierter antrag ich vermute mal nicht das ihr ein Maßnahmenkatalog habt im Landesverband für bestimmte vergehen wo man drauf zurückgreifen kann weil wenn das da wäre könnte es evtl. möglich sein aber so wie das hier steht ist jede Maßnahme möglich und wenn man mal ganz ehrlich ist nach derzeitigen dingen die bei der piratenpartei haben haben wir nur eine Maßnahme die wirklich geregelt ist und das ist pav

Lutz: gut dann erst mal danke für den Hinweis. ja, also der Vorschlag kam auf die sieben fünf in der Tagesordnung nach hinten zu verschieben wird das von euch so geteilt würdet ihr diesem Vorschlag folgen oder wollen wir die Tagesordnung so weiter beibehalten

Micha: also sprich nach top 10 oder wie

Lutz: ja so was weiß ich müsste man dann eigentlich wenn wir das jetzt so machen wie ich Thomas verstanden habe müsste das dann ja eigentlich nach sonstiges kommen

Micha: richtig nach top 10

Lutz: jop

Micha: ich hab persönlich damit kein Problem

Lutz: gut dann frag ich mal wollen wir den Top 7.5. also die als Änderung der Tagesordnung 7.5 als letztes behandeln Andreas

Andreas: ich enthalt mich dabei

Lutz: Micha

Micha: joa können wir als letztes behandeln

Lutz: Jens

Jens: ja

Lutz: Jürgen

Jürgen: ich enthalt mich da

Lutz: ja, dann sag ich mal ja dann machen wir das halt als letztes okay

so damit ist der erst mal nach hinten verschoben überspringen wa den geht weiter mit Beschluss 7.6. folgendes der regelt ja die Aufgabenverteilung im Landesvorstand Brandenburg die Aufgaben des bisherigen politischen Geschäftsführers Jörg siehe Beschluss 2014048 wird wie folgt neu verteilt politisch strategische Vertretung inhaltliche Themen der Piratenpartei nach innen und außen Lutz verantwortlich presse pröa Verbindung Jörg Vertretung entfällt JuPi Verbindung Jürgen Jürgen Vertretung entfällt und Wahlkampfkoordination Jörg Vertretung entfällt Ansprechpartner innerparteiliche Bildung Andreas verantwortlich das sind also so zu sagen die Änderungen zu dem im Wiki abgelegten Dashboard heißt das ja glaub ich neudeutsch

Micha: ne Anregung hätte ich noch kurz

Lutz: ja bitte

Micha: ich hats ja euch schon mal zumindest per Mail geschrieben halt kurzzeitig damit wir dieses hin und her mit Beschluss vorlagen und Beschlüsse ich kenne Beschlußvorlagen jetzt schon seit 211 dass das eben nicht so ne mengelage gibt das wa solche Sachen dann auch selber als Landesvorstand als antrag dann stellen und dann bei den Beschlüssen lediglich die Umlaufbeschlüsse dann behandeln das macht’s dann mitunter einfacher auch das auftrennen und gucken was dann schon war und nicht war das ist ziemlich mühselig das alles aufzuarbeiten sonst

Lutz: muss ich dir recht geben könnt man dann ja vllt. zur nächsten Sitzung dann entsprechend anders vorbereiten

gut gibt’s jetzt noch zu Diskussion zu diesem Antrag dann lass ich abstimmen Jürgen

Jürgen: ja

Lutz: Jens: jop

Lutz: Micha

Micha: jop

Lutz ich bin auch dafür Andreas

Andreas: dafür

Lutz: so dann kommen wir jetzt zu den anfragen Anfrage top 8 punkt 1 anfrage 160 ja steht dort wenn es da nicht noch Fragen gibt weil jetzt die fragen nicht nochmal aufgeführt sind klingt das jetzt n bisschen komisch wenn ich die Antworten jetzt vorlesen würde sie werden ja protokolliert gibt es zu diesen antworten jetzt nochmal fragen zu den punkten 8 bis 8.2.

Andreas: Vllt. noch eine Anmerkung von mir zu den tätigkeitsberichten es gibt auch noch fehlende tätigkeitsberichte von früheren vorständen denk aber das wir da nicht mehr rankommen werden also sprich das nicht aus dem jetzigen Landesvorstand sondern aus einem früheren Landesvorstand

Lutz: gut dann danke für den Hinweis nochmal ich seh jemanden im Sprecherraum Bastian bitte

Bastian: ja weil du das jetzt hier durchpflügst ich verstehs ja auch ist ja auch n bisschen spät schon aber ich hab immer noch keine Antwort auf die Anfrage 803 oder 8.3

Lutz: da sind wa noch nicht wir sind bei 8.1 bis 8.2

Bastian: ach Entschuldigung ich dachte du hättest das einfach generalisiert dann disregard all after good morning

Lutz: gut so also wie gesagt 8.2 würde jetzt noch anstehen wenn’s noch Probleme gibt war wohl nicht so dann sind wir jetzt bei 8.3 wohlweislich bei Andreas ja auch mit dabei ist und vllt. auch für fragen bzw. antworten zur Verfügung steht würd ich Andreas dir einfach mal das Wort geben also wenn’s da jetzt zu dieser noch Fragen gibt

Andreas: also aus meiner Sicht steht im pad eigentlich alles was zu sagen ist drinnen

Lutz: gut Bastian dann müsstest du jetzt wieder in den sprecherraum kommen wenn du dazu jetzt noch ne frage hast

Bastian: ja wie kams denn dazu ich hab das ja auch gelesen wie kams dazu das diese Domain einfach auf Piratenpartei Deutschland eingetragen worden ist als admin c und welche Rechte hast du für die Piratenpartei Deutschland bekommen diese admin c zu verteidigen oder zu vertreten

Andreas: steht alles im pad drinnen was dazu zu sagen ist

Bastian: gut dann nehm ich das so zur Kenntnis

Lutz: gut wenn’s da jetzt keine Fragen zu gibt dann zur nächsten top 8.4

Thomas langen: sorry das ich existiere aber ich finde die ich verstehe die Antwort nicht Andreas da mir wird nicht klar wieso du das im Namen der piratenpartei Brandenburg nicht Brandenburg sondern Deutschland machst

stille

war ich zu hören

Jürgen: ja

Lutz: ja ich vermute mal das Andreas weiter keine aussagen dazu machen möchte ist das richtig Andreas? oder hast du n technisches Problem

Andreas: ja wie gesagt ich sehe das nicht so dass es so ist wie es jetzt dargestellt wird

Micha: kurze Wortmeldung von mir der Punkt ist der ich bin ja selber mit 2 Domains bei 1und1 dort ist das so dass es ne zentrale bzw. die Domains über zentralen kundenaccount verwaltet werden und die Informationen des zentralen kundenaccounts darüber laufen ändert man dort an irgendeiner Stelle etwas werden diese Änderungen über alle Domains verteilt und nicht separat oder spezifisch sondern über alle ich denke das ist auch das was dort in dem zusätzlichen Text steht und demnach wenn dort auch noch die eigene Domain mit dabei ist ist dann eben halt die Frage ob das dann gleichzeitig alles mit übertragen wird

Bastian: das provoziert eine Nachfrage in der Gestalt das wenn dem so sei wies grade geschildert worden ist dann müsste ja bei 1und1 unter dem useraccount auch müssten ja auch noch mehrere domainen genau unter dieser Rubrik registriert sein also Piratenpartei Deutschland gibt es da ne Aussage zu dass da noch mehr domainen registriert worden sind und vor allem war das mit Wissen des Bundesvorstandes

Micha: das steht doch eindeutig in Zeile 685 drinnen

Bastian: ich weise darauf hin das hier aufgenommen wird danke für den hinweis

Micha: genau, das erspart sich trotzdem die Nachfrage weil das nämlich im Protokoll in Zeile 685 drinnen steht

Lutz: gut ich kann jetzt als versammmlungsleiter nicht sagen ob die fragen jetzt zufriedenstellend beantwortet sind aber zumindest wurden sie beantwortet in dem sie eben halt auf das pad verwiesen wurde und ja können wir jetzt noch irgendwas zur Klärung beitragen ich weiß das jetzt grade nicht

Thomas langen: ja ich möcht mal kurz antworten ich hab die Antwort so verstanden in Ergänzung zum pad das es sich halt nicht individualisieren liese ob da jetzt piratenbrandenburg.de quatsch Piratenpartei Deutschland einzelnen Domains erscheint oder eben nicht und das erscheint halt globalisiert und es gab einen einzelnen bei dem das durchaus berechtigt gewesen ist und naja das halt nur etwas unglücklich gelaufen jetzt

Bastian: nö ich seh das völlig anders die Antworten von Herrn schramm waren vollkommen ausreichend und Dankeschön

Lutz: gut dann können wir ja weitermachen wenn alle zufrieden sind die nächste Anfrage ist die 163 wos so n bisschen um die Geschichte der ag Technik nochmal ging auch das ist hier aufgeführt worden ist das soweit klar ja was heißt klar ist das soweit verstanden worden diese Anfrage ich sehe niemanden im sprecherraum aber offensichtlich ja die nächste Anfrage 164 wurde wohl zurückgezogen noch ne rückfrage das hab ich selbst nicht gesehen ist das so richtig?

Micha: ja weil wir das falsch interpretiert hatten in die Aufgabenverteilung die wir vorhin hatten

Bastian: Lutz du bist n bisschen schnell Lutz Anfrage 804 wurde falsch beantwortet definitiv falsch aus einem einfachen Grunde weil die ag Technik wurde nicht 2009 initiiert um technischen bla blubs unter Aufsicht des Landesvorstandes durchzuführen das ist ne klare falsch Darstellung möcht ich definitiv widersprechen ich möchte auch dass das protokolliert wird die ag Technik wurde 2010 gegründet als freie Arbeitsgemeinschaft die nicht unter Aufsicht den Landesvorstandes stand aus gutem Grunde das weiß natürlich auch der Landesvorsitzende weil er nämlich damals dort tätig war und ich bitte solche Falschdarstellungen zu unterlassen Dankeschön

Micha: in Zeile 594 ist n link auf das Wiki dazu gestellt dass sie sich danach anderweitig konstituiert hat das ist ne andere Sache aber sie war schon 2009 in Planung

Lutz: initiiert ist auch was anderes als gegründet sag ich mal

Micha: was anderes steht da nicht sorry das steht in z592 wurde 2009 initiiert ich möchte nicht das irgendwelche aussagen hier falsch verdreht werden als gegenüber das was in der Anfrage drinnen steht

Jürgen: joa das hat Methode

Bastian: diesen Anwurf weise ich zurück

Micha: dann änder das Wiki 2009

Jürgen: ich glaube da war ich gemeint mit dem Einwurf das hat Methode

Micha: achso na egal

Lutz: gut aber ich denke zur Klärung können wir hier jetzt nicht viel beitragen kann jeder Pirat selbst ins Wiki gucken und ja sollte das tatsächlich so sein dann ist das so

wie gesagt nächste Anfrage wurde zurückgezogen vom Antragstellerin die nächste Anfrage 165 da gibt’s ne ergänzende Anmerkung von Andreas die zusatzinformation liegt zwischenzeitlich vor muss das jetzt hier noch ausgeführt werden

Andreas: an der genannten stelle nicht unbedingt darein

Lutz: gut dann sind wa soweit durch Neuigkeiten Termine wäre der nächste Punkt am 08.12. 20 Uhr findet im bb mumble das Thema des Monats statt Julia Reda steht zum Thema Europa für Fragen zur Verfügung also für die die Julia Reda nicht kennen das ist unsere europaabgeordnete am 14.12. findet in gumtow das hatten wa vorhin schon als Beschluss gehabt die Hauptversammlung des regionalsverbandes Prignitz rupin statt und ja es gibt diverse Weihnachtsfeiern in den Gliederungen folge dem link und hier könnt mal gucken was da so in eurer nähe passiert je nachdem wos euch hinzieht könnt ihr da feiern so sollte es vllt. seitens der Zuhörer vllt. noch interessante Termine und Neuigkeiten geben können die gerne mit vorgebracht werden dass die vllt. dem ganzen Landesverband mit bekannt gemacht werden

Thomas1G: ich komm nochmal rein für die international interessierten ich glaube Lutz du weißt das schon ich glaub du hattest das mitgeteilt mag auch sein das ich das vergessen habe am 17./18.01. findet ne Sitzung der internationalen Koordination in Prag statt der deutschen internationalen Koordination und man ist bemüht auch andere Länder mit einzubeziehen grade sag ich mal auch Brandenburg die ja nu schon international sehr interessiert sind sind natürlich die aktiven die dort tätig sind natürlich herzlich mit eingeladen auch wieder mit dabei zu sein und die können sich gerne bei mir melden ich werde dann schon helfen wie auch immer man das hinkriegt weil wir sind da mit na im hub der Piraten tschechei untergebracht direkt in Prag das wird schon ein interessantes Wochenende werden gerade auch weil wir viele viele Themen diskutiert werden müssten die auch nen internationalen Bezug haben

Lutz: ja kleiner Hinweis noch Hacker Art sage bitte nie in tschechien tschechei das da reagieren einige allergisch drauf nur mal so als hinweis

Thomas1G: ich kann das nachvollziehen aber denke dran ich habe da so gewisse Familienstämme die da aus der Region kommen das ist manchmal auch ganz bewusst tschechei

Lutz: ganze Stämme ich halte das fürs Protokoll fest gut ohne das weiter zu vertiefen ja dann noch sonstiges verschiedenes es gibt einen Spendenaufruf vom Bund und zwar die piratenpartei hat finanzielle Probleme und braucht dort nochmal unbedingt spenden Hintergrund warum die spenden unbedingt dieses Jahr noch kommen sollen ist weil dieses Jahr so zu sagen noch ein bisschen was dazu gibt über die Parteienfinanzierung das wird dann nächstes Jahr wohl n bisschen weniger also alles was dieses Jahr noch da rein kommt ist zählt dann umso mehr ja wer sich damit gerne beschäftigen möchte warum das so ist auf den Seiten des Bunds gibt es entsprechend links näheres aufgeführt

dann Entscheidung Bundesschiedsgericht

Jürgen: warte mal ganz kurz weil ich grade im mumble sehe im Chat sehe ich Habs nicht gesehen Bastian schreibt da er ist rausgeschmissen worden internationaler Koordinator rausgeschmissen woraus aus sprecherfortbildung oder woraus ich verstehs nicht und ich hoffe es versteht irgendwer

Micha: es geht um den haushaltsbeschluß des Bundesvorstandes der Mittel gekürzt hat weil eben der Bund kaum Geld hat

thomas1G: ich geh auch gern mal zur Klärung raus also Bastians Beauftragung für die internationale Koordination ist vom Landesvorstand zurückgezogen worden wie auch immer wie das vom Titel lautete und ich war eigentlich auch bewusst da weil ich ne Wortmeldung hatte zu dem Thema Aktionen auch öhm Lutz darf ich noch zum Thema Aktion noch nachträglich was erzählen weil ich hab da was mit Anregungen

Lutz: nagut also wenn du das wirklich kurz machst und ich weiß du kannst es eigentlich nie kurz machen machs trotzdem kurz

Thomas1G: ich mach das mal sehr kurz die Piratenpartei hat finanzielle Probleme wir sind alle gehalten zu gucken wie man das löst ich rege an das der Landesverband Brandenburg sich aktiv dran beteiligt das wir sowas ähnliches wie einen finanzrat neu schaffen und uns dringend sehr sehr kurzfristig wieder unterhalten über einen neuen länderfinanzausgleich innerhalb der piratenpartei weil das könnte uns allen als Partei deutlich helfen danke

Bastian: da muss ich was ergänzen zu

Lutz: na dann

Bastian: die sehr komfortable Ausstattung des Landesverbandes Brandenburg hat einen Grund nämlich das es einen finanzrat gab und dafür für die Interessen des Landesverbandes Brandenburg gekämpft worden ist sonst hätte der Landesverband Brandenburg einen Bruchteil seiner Verfügungen seiner mittel die ihm zur Verfügung stehen nicht und ich würde sehr genau drüber nachdenken ob man das nicht irgendwie vernachlässigt danke

Lutz: tschuldigung ich steh jetzt grade n bisschen aufm schlauch entweder redet ihr von zwei verschiedenen Themen oder ich bin wirklich nicht mehr ganz klar

Thomas1G: ja beruhigt sei beruhigt das Thema war glaub ich konkludent weil ich hab das mit dem finanzrat bewusst erwähnt es geht um den länderfinanzausgleich und der finanzrat war ursprünglich dafür da sowas zu organisieren bewusst als nicht mitentscheidend sondern nur vorschlagsberechtigtes Gremium aber es haben viele Gliederungen sehr deutlich drauf gehört und es wurde dann auch entsprechend beschlossen

Lutz: das ist mir ja bekannt das ja gut aber ich suche jetzt gerade verzweifelt den Punkt im pad worauf ihr das sozusagen angehängt habt diese Information

Bastian: Ja das geht natürlich um die Aktion piratenpartei.de also der Spendenaufruf und der ist ja ganz wichtig weil wir haben kein Geld und das liegt vllt. auch ein bisschen daran das wir Gelder falsch verteilen aber auch nicht die 182 185 Obergrenze erreichen insofern ist es mehr gestaltet a wir sollten bitte mehr Einnahmen generieren was Einnahmen sind können die Schatzmeister gerne erklären andererseits müssen wir auch gucken das die Gelder gerecht verteilt werden und da war der finanzrat für Brandenburg halt ein Segen wenn’s den nicht mehr gibt sollte sich die piratenpartei Brandenburg warm anziehen das hat nen Grund insofern war das mein Einwand und Thomas hat glaub ich nur drauf hingewiesen das wir schauen sollten wie der Finanzausgleich als solches läuft

Lutz: gut also nochmal gut gemeinte hinweise

Thomas1G: ja auch nochmal kurz direkt raus nur als Hintergrund die Aktion piratenpartei.de ist auch mit entstanden als der Bundesvorstand sich vorbereitet hatte auf den Haushalt 2015 man hat gesehen das klappt wird nicht klappen man hat dann echt überlegt also was machen wir und da ist die Aktion auch mit entstanden die Aktion ist ne sinnvolle Geschichte sollte man immer dringend unterstützen und natürlich der Finanzausgleich gehört irgendwie mit dazu und wir müssen uns alle gegenseitig helfen damit alle in der piratepartei partizipieren können und du weißt politische Arbeit machen können

Lutz: das ist vollkommen korrekt und deswegen ist das ja im Grunde ja auch auf Bundesebene inzwischen den einzelnen Ländern Schatzmeister und vorständen ja auch entsprechend kommuniziert gut ja dann nochmal danke für die Hinweise ihr trollt mich ganz schön zum Feierabend hin neues vom Beo ja da gibt es wer hat mir das Ei hier reingelegt

Bastian: ich wars nicht aber ich möchte ganz klar dazu sagen das die verifizierungsart und weise auch wie ich sie mehrfach jetzt im Landesverband Brandenburg erlebt hab nicht in Ordnung ist das führte dazu das es klagen gibt nicht die in Brandenburg nicht falsch verstehen sondern die Art und Weise der denke der Verifizierung führt dazu das es eine Klage gab auch zumindest eine auf einstweilige Anordnung die ist durch gegangen es gibt einen Haufen von bedenken und Widersprüchen es gibt eine angekündigte Klage vor ordentlichen Gerichten ich bitte ganz deutlich darum das wenn hier im Landesverband Brandenburg zumindest hier verifiziert wird das man das so datensparsam wie möglich macht dieses ich fordere einen Ausweis das ist eine Ausnahme und nicht die regel

Thomas1G: gut ich wollt eigentlich auch nur nochmal kurz den Hinweis geben ich hab das als böser Mensch reingestellt weil ich einfach dachte die Information ist wichtig sollte man auch zumindest wissen es gibt da etwas was momentan läuft und der Beo sich also momentan verzögert zweitens ist mir aufgefallen das ein Punkt den ich auch irgendwann mal heut reingeschrieben hab leider mit ‘nem anderen Rechner interne Öffentlichkeitsarbeit zu sonstiges/verschiedenes gelöscht worden ist den ich aber gerne in der Tagesordnung unter sonstiges drin hatte weil als Koordinator der ag Kommunikation wollte ich das ganz bewusst ansprechen also dieses Verhalten tschuldigung ich klage das mal n bisschen ganz vorsichtig an das Sachen die drinnen stehen mal einfach raus gelöscht werden muss auch nicht sein gerade wenn unter verschiedenes steht danke

Andreas: Thomas wenn du da irgendwas reinschreiben willst sag es an ich seh hier eine ganze Menge Sachen die dann den Anschein erwecken als wären sie so schon gesagt oder als stammen sie von mir oder irgendjemand anders der das Protokoll schreibt

Thomas1G: super Andreas und wenn unter verschiedenes ein item mit Sternchen und solchem verstehen ist könnte es durchaus sein das es ein ernstgemeinter Punkt ist solange die Zugriffsrechte der Mitglieder noch gewährt ist aufs pad

Micha: ich möchte nochmal drauf hinweisen das hier Protokollanten bestimmt worden sind in der Versammlung und bis vor 5 Minuten existierte auch dieser Hinweis nicht dass der vor na Std. oder wann auch immer jedenfalls entfernt ist und ich bitte einfach den Wunsch von Andreas der ja hier jetzt Protokollant ist einfach zu respektieren dann sprech es bitte jetzt an dann wird das wieder aufgenommen

Thomas1G: tschuldigung dieser Punkt war vor Öffnung der Sitzung drinnen er stand zur Beschluss der Tagesordnung drinnen und mittlerweile ist er nicht mehr vorhanden ganz einfach gesprochen er ist gelöscht worden

Micha: ja vor nicht mal ganz 10 Minuten war er noch drinnen wenn du nen den timeslider guckst nu mach doch einfach kein Gewese drum bitte und sprich das jetzt an und dann kann das Andreas einfach aufnehmen

Thomas1G: tschuldigung das kann er gerne aufnehmen das war vorher drinnen aber es muss nicht gelöscht werden es war zu Beginn als die Tagesordnung beschlossen wurde im pad enthalten

Lutz: möchtest du das jetzt vorstellen oder wollen wir ne tooldiskussion aufmachen und n zweites pad

Thomas1G: ja es hat auch nichts mit tooldiskussion zu tun es ist einfach es ist beschlossen gewesen es stand sogar schon drinnen

Lutz: gut du möchtest also nichts weiter dazu sagen

Thomas1G: ich möchte gerne was zu dem Punkt sagen wenn er wieder drinnen steht ja jetzt ist er da interne Öffentlichkeitsarbeit ak mitgliedermotivation das ist die Geschichte wir wollen miteinander was machen die ag Kommunikation hat sich auch bewusst jetzt a umbenannt geht in ne andere Zielsetzung hinein und möchte auch gucken das wir gemeinsam mit dem Vorstand wirklich bewusst gemeinsam mit dem Vorstand daran arbeiten unsere Mitglieder zu erreichen selbst die letzten offline Mitgliedern nach Möglichkeit damit müssen wir aber daran arbeiten wie wir das hinbekommen das können wir aber nur gemeinsam machen mit dem Vorstand das ganze dient auch in Vorbereitung auf die ganzen dinge die im Bundesvorstand oder im Bund mit vorbereitet werden das wir auch die Mitglieder irgendwann mal erreichen auch dort direkt ansprechen können über Newsletter schlag mich tot ich weiß das sowas ja auch in Brandenburg läuft da müssen wir gucken wie wir das jetzt hinkriegen wir müssen gucken das wir unsere Verbände gemeinsam rankriegen das wir Informationen zusammentragen usw. und da würd ich mal ganz deutlich die mithilfe des Landesvorstandes mir erbitten das wir da gemeinsam dran arbeiten mit allen Mitgliedern oder mit allen Region verbänden die wir innerhalb der piratenpartei Brandenburg da einen solides Konzept heraus zu arbeiten und auch mit Zusammenarbeit des Landesvorstandes direkte Mitglieder per email und wenn die finanziellen Möglichkeiten da sein sollten kann man ja mal drüber gucken was möglich ist vllt. gibt’s ja auch noch andere Finanzierungsmöglichkeiten die Mitglieder vllt. auch nochmal etwas Habtisches in die Hand zu reichen da einfach die bitte einfach ganz direkt wir möchten zusammen arbeiten bewusst ich als Koordinator momentan der ag Kommunikation einfach ein Hilferuf an euch wir brauchen eure Mitarbeit und eure mithilfe und eure Unterstützung und dementsprechend verwahre ich mich immer wenn von irgendwelchen Leuten kommt Ausgrenzung wir wollen hier was gemeinsam erreichen also ich weiß ihr wollt das gleiche auch und in dem Sinne das werden wir sicherlich hinkriegen wer auch immer sich als Ansprechpartner outet ich bin da gerne bereit auf eine längere Diskussion

Lutz: gut wir nehmen das mal so auf wir können ja gerne dazu mal mumble treffen machen vllt. auch n reallifetreffen wenn wir da irgendwo zusammen arbeiten können ich kann sagen mich würde das dann auch weiterhin interessieren wenn’s da ne Umordnung gab dann sicherlich auch verbunden mit na Satzungsänderung denk ich mal ja müssen wir mal gucken gerne vllt. dann nach Weihnachten oder wann ihr immer Zeit habt

Thomas1G: ja nach Weihnachten reicht vollkommen aus wenn vorher auch in Ordnung

Lutz: da gibt’s noch den Hinweis auf ne Petition die gestartet wurde und die sozusagen einen Untersuchungsausschuss in Brandenburg zum ber fordert auch die wurde schon fleißig diskutiert auf der mailingliste will das jetzt nicht weiter kommentieren kann sich jeder soll sich jeder eine eigene Meinung bilden Piraten denken ja selber

gut wenn’s weiter nichts gibt zum Punkt sonstiges verschiedenes

Bastian: doch einen kleinen Hinweis hab ich noch

Lutz: wär auch zu schön ja bitte

Bastian: ja ist auch ganz kurz mir also ich habe ein großes Problem mit der Art und Weise wie hier ein Protokoll geführt wird daher beantrage ich deshalb sag Ichs in der Aufnahme ein transcribt der Aufnahme da aus meiner Sicht das Protokoll nicht einmal ansatzweise den Verlauf der Sitzung wieder gibt und zwar unparteiisch ich würde auch für dahin Protokollführer bestellen wollen die dieser Aufgabe mächtig sind ich sehe das Protokoll sehr einseitig und unter Weglassung wesentlicher dinge je nachdem wer was spricht und das ist in der piratenpartei wirklich nicht würdig und deswegen dieser Antrag ich stelle den auch gerne offiziell auf die nächste mögliche Lücke aufs antragswesen an den Landesvorstand vllt. könnt ihr das aber auch gleich lösen aber ich mach das auch gerne öffentlich Dankeschön

Lutz: nur ne kurze frage in welcher Form transcribt soll das satzungstechnisch geregelt sein weil du das ist jetzt erst mal n mächtiges Wort aber generell ist nirgendswo festgelegt wie oder das der Ablauf hier zu erfolgen hat wenn du offensichtlich mit der Protokollierung nicht zufrieden bist konnte jeder ständig mitlesen es kamen auch Einwände wenn jemand sich falsch zitiert gefühlt hat das wurde immer korrigiert bis zur Zufriedenheit ich stelle eigentlich nicht fest das bisher da größere Probleme gegeben hat vllt. kannst du das nochmal kurz in 1-2 Sätzen ausführen was du jetzt unter transcribt verstehst und auf welcher Rechtsgrundlage du das hier möchtest

Bastian: naja entweder man führt ein Protokoll mit den wesentlichen aussagen einer Sitzung oder ein wortprotokoll oder was auch immer man da möchte jedenfalls immer in einer sehr neutralen form transcribt heißt man hört sich die Aufnahme an und überführt die in Buchstaben über also ich schreib die Aufnahme ab dieses Protokoll ist sehr einseitig geführt ist einfach der Sitzung nicht würdig es werden viele Sachen weggelassen es werden nur dinge reingeschrieben die genehm sind und das ist nicht in Ordnung und ich rege auch an für die nächste Sitzung jemanden als Protokollanten zu bestimmen der nicht Mitglied des Landesvorstandes ist aber ihr könnt das auch ablehnen und dann ist gut dann sorgen wir für ein transcribt außerhalb

Thomas1G: direkte Anmerkung zu Bastian

Lutz: Leute ihr trollt mich ihr wollt mich wirklich in na 1-2-3- stündige landesvorstandssitzung als transcribt abtippen lassen Wort für Wort oder das ist jetzt nicht wirklich der Vorschlag

thomas1G: Lutz, direkte Anmerkung direkt zu Bastian

Lutz: na dann schnell

Thomas1G: also ich erkläre mich mit bereit weil wir ich sag mal wir brauchen uns ja nicht die ganze Nacht uns weiter zu zerfleischen das wir einfach für die Zukunft für die heutige Sitzung transkribieren ich erkläre mich bereit das mit zu schreiben punkt

Jürgen: ich hätte zu dem Punkt auch noch ne Wortmeldung ganz kurz wenn du fertig bist ich wusste nicht das du noch nicht fertig bist Thomas

thomas1g: ne ich bin fertig ich hab mich nur angeboten ich schreibe auch gerne mit runter

Lutz: gut dann schnell Jürgen

Jürgen: ich wollte dazu noch anmerken es sind mehrfach einwürfe gekommen das etwas nicht richtig ist das wurde sofort geändert durch mich zwei Thomas hatte was gesagt das wurde geändert wir haben das also so lange wie ich in der piratenpartei bin gibt es die Protokolle so wenn jemand sich nicht richtig wieder gegeben hat der was gesagt und dann wurde das an der Stelle geändert und dabei würd Ichs belassen

Lutz: ich denke auch dass das im Moment der einfachste einzig gangbare Weg ansonsten müssen wir drüber nachdenken wo wir die Sekretärin dann hinkriegen oder abstimmen wer neutral

Thomas1G: direkte nachfrage wenn ich mich bereit erklär mit abzutippen sich andere bereitfinden 1 zu 1 abzutippen gibt’s n Problem damit dann kann man die Beschlüsse separat rausstellen und dann gibt’s die wortbeiträge separat kann man alles ordentlich darstellen ist n Angebot

Lutz: kann man das auch nicht so interpretieren das vllt. hier impliziert wird das der Landesvorstand selbst die eigene Protokolle dahingehend fälscht wie sie ihm genehm sind um die Sitzung protokollarisch in einem anderen Licht darzustellen als sie tatsächlich war kann ich diesen Antrag so zu verstehen Bastian?

thomas1G: nein ich würde mal sagen Bastian wollte genau das ausschließen

Bastian: warum du das wirklich ansprichst ich sag das ich sag das nochmal das Protokoll gibt nicht den Verlauf der Sitzung wieder ein Protokoll soll genau dieses tun ich bin auch gerne bereit das zu beweisen aber dazu braucht man ein transcribt ich möchte nicht das Vorstandssitzungen grade so wichtig wie heute z.b. in sag ich mal bruchstückhaft oder so wie Ichs denke so sein gewesen möge wiedergegeben werden ich möchte einfach ein neutrales Protokoll wie sich das in anderen Gremien auch gehört und dann ist gut ist kein wortprotokoll gefordert niemand hat das so gesagt aber wenn hier protokolliert wird sollte es den Verlauf der Sitzung wiederspiegeln und nicht persönliche Befindlichkeiten Dankeschön

Lutz: ist noch jemand hier der Zuhörer der Meinung dass das Protokoll nicht den Verlauf der Sitzung im inhaltlichen darlegt und parteiisch sozusagen die Sitzung anders wiedergibt als sie tatsächlich stattgefunden hat außer Bastian

thomas1G: ich geb mal meine Worte wieder ich hab noch nicht alles nachgelesen was ich geschrieben erzählt und gelesen habe und trotzdem nochmal zweiter Punkt es ist ein Angebot wortprotokoll damit können wir Probleme aus der Welt schaffen

Lutz: ich hab ne Frage gestellt und ich möchte die bitte gerne beantwortet haben

thomas1G: liebend gerne und gerne auch nochmal das Angebot abgeschrieben aus dem

Lutz: ich hab ne Frage gestellt und möchte die gerne beantwortet haben

Thomas1G: das ist super danke dann muss ich wahrscheinlich demnächst das Angebot zurückziehen weil es war ein Angebot wirklich Dinge einfach runter zuschreiben und dann hat sich’s

Jürgen: danke

petrus: darf ich

Lutz: ja

petrus: ja ein klein bisschen bin ich auch irritiert das zum Beispiel auch auf ne Anfrage ein schweigen nicht protokolliert wird ich hab das vorhin bei dem Antrag als es um die Domain piratendeutschland Domain ging dort da wurden ja noch n paar Fragen gestellt wobei der betreffende um den es ging oder der die Domain dort hat dort nicht geantwortet hat also die fragen durch schweigen beantwortet hatte sowas wird natürlich nicht protokolliert und ich finde das äußerst unschön auch n schweigen sagt ne ganze Menge aus das erst mal dazu aber ich hab noch n kleinen anderen Punkt weiß ich nicht ob ich den gleich dran hängen soll

Jürgen: wenn’s jetzt unmittelbar nicht damit zu tun hat vllt. erst mal ignatius Lutz

Lutz: ja würd ich dann vorziehen ignatius noch zu dem - ich hör dich nicht

hat das jetzt jemand -

Jürgen: ist nicht zu hören

Lutz: gut dann doch erst mal Petrus

Petrus: ja ich hab immer n kleines Problem bei den letzten Einträgen ja die so letzte Änderung waren bezüglich der Sport hab ich mich mal n klein bisschen vertieft und hab gesehen das dort Einträge von gewissen Personen ruckizucki entfernt werden und andere Einträge wie z.b. das ein Sven weller noch drinne steht das ein Lars noch drinne steht ja ne anke Domscheidt-berg und noch verschiedene andere ich könnt noch n paar mehr aufzählen lass ich jetzt das die immer noch drinne stehen nicht berichtigt sind ich möchte bitten das unser gensek oder unsere gensekinnin oder wie sie ja heißt gegendert weiß ich nicht genau ist ja auch egal mit weiß ich nicht mit wem das Dashboard mal in der Richtung mal aufräumt das die ich sag das mal flapsig Karteileichen die da drinne sind rauskommen und entweder überhaupt nichts drinne steht aber auf alle Fälle haben die da nichts mehr zu suchen ja Sven weller ist nicht mehr Lars ist auch nicht mehr in der Piratenpartei Anke Domscheidt-berg und verschiedene andere auch nicht ich bitte darum dass das zeitnah mal bereinigt wird danke

Lutz: ich hab nicht ganz verstanden auf welche Seite du jetzt ansprichst hat das jemand von den anderen Vorstandsmitgliedern verstanden

Jürgen: Geräusch das Ablehnung impliziert

Jens: ne ich auch nicht

Petrus: ich sprach das Dashboard an

Micha: welches

Lutz: ja welches denn

Petrus: Moment ich schick gleich nen link mal unten rein

Bastian: es gibt ein Dashboard der des technikteams was wiederspiegeln soll wer auf was Zugriffsrechte hat und da steht halt drinnen das gewisse Leute Zugriffsrechte haben die wahrscheinlich nach gewisser Meinung die sie nicht haben sollten alle Klarheiten beseitigt?

Lutz: also es geht sozusagen nur nochmal um ne Aktualisierung der Dashboards auf den tatsächlichen ist zustand weil offensichtlich irgendwo noch alte Daten drinnen stehen hab ich das so richtig verstanden

Bastian: glaub ich nicht es geht darum das auch Leuten die gar nicht mehr in der Partei sind und in einer anderen Partei sind hier selbstverständlich Berechtigungen entzogen werden

Petrus: genau wenn ich da ganz kurz ergänzen darf dort bei Bastian ich sag das mal ganz konkret wurden die Berechtigungen dort ruckizucki entfernt ja und solche alten Karteileichen wie den Lars der ehemals schiedsgerichtpräsident war und ne anke Domscheidt-berg und auch ein Sven weller der schon lange nicht mehr Jahre schon nicht mehr in der piratenpartei ist das die da immer noch mit Berechtigung etc. da drinne stehen einige andere sind das auch noch ja das Technik Team uwe weiß das bestimmt ganz genau wen das alles betrifft aber ich bitte darum mit Zusammenarbeit wie gesagt mitm gensek oder gensäckin ist ja egal dieses Ding mal in Angriff genommen wird und mal sauber bereinigt wird danke

Micha: ein Einwurf von meiner Seite bitte

Lutz: bitte Micha

Micha: geh ich jetzte davon richtig aus das hier irgendwelche Namen genannt worden sind mal den ein oder anderen außen vor gelassen wo entweder der mitgliedsstatus der nicht mal mir in irgendeiner Art und Weise bekannt ist hier jetzt raus posaunt wurde

Petrus: anke Domscheidt-berg

Micha: ich rede von der ein oder anderen Person nicht ich rede von anderen genannten die hier drinne sind also mir ist nicht bekannt der mitgliedsstatus von zum Beispiel Sven weller ob ausgetreten oder nicht ausgetreten oder vom Lars oder ausgetreten oder nicht ausgetreten woher nimmst du bitte diese Weisheit

Petrus: ist ne Annahme von mir bitte entschuldige wenn ich das so behauptet habe nehm ich das zurück deswegen sag ich auch dass das in Zusammenarbeit mit dem Ganske die die Daten ja haben müssten mit irgend mit der Abteilung Technik oder wer das macht dass das bereinigt werden wird ich weiß das bei anke Domscheidt-berg ich ja nenne keine Namen das andere wie gesagt wenn ich da was verkehrt gemacht haben soll entschuldige ich mich dort und ich weiß es nicht aber ich hab von Sven weller bis auf meine Anfangszeit bei den Piraten nichts mehr gehört ja und vom Lars den hab ich das letzte Mal ja wann hab ich denn da was von gehört und man munkelt und munkelt ob es stimmt weiß ich nicht deswegen ist ja der Gensek da der das wissen müsste und dass das sauber geklärt werden kann

Micha: genau das ist das Problem man munkelt und man munkelt und man munkelt

Petrus: ja deswegen soll der gensek das ja klären mit weiß ich nicht die das recht haben die Berechtigung usw. zu entziehen oder nicht zu entziehen

Lutz: gut wir nehmen das erst mal so auf danke für den Hinweis ignatius würd ich gern jetzt nochmal n Versuch machen der hat ja vorhin haben wir ihn nicht gehört du hast nochmal das Wort

ignatius: ja danke, jetzt zu verstehen?

Lutz: wunderbar

ignatius: es ist erst mal gut das ich mich ab und zu mal melde sonst werd ich auch noch gelöscht oder nicht akzeptiert als Mitglied die Sache ist die das ich nach der letzen Partei treffen Landesparteitag treffen wir doch auch Themen hatte und da war das lgs Thema ob wir das weiter fortführen wollen angesprochen worden als auch diese Hänger Geschichte und das ist hier nicht vorgekommen kommt das irgendwie noch weil in diesem Monat weil ich gehört habe das man das wohl auch n bisschen zeitnäher machen müsste wenn das gekündigt werden soll etc. mehr

Lutz: ja gute Frage also zu dieser Kündigung gibt’s schon einen Beschluss es steht aber in dem Beschluss nicht drinnen sozusagen wann gegen diesen Beschluss wurde erst mal juristisch vorgegangen bin mir jetzt nicht so sicher ob wir schon alle Instanzen durch haben oder wie oder was und dementsprechend wird es demnächst da eine Entscheidung des Landesvorstandes geben denke ich mal

ignatius: okay danke

Lutz: ja Marcel noch ganz schnell bitte

Marcel: weil das grad zur Sprache kam wegen Dashboard man kann uns gern drauf hinweisen wenn da was nicht hinpasst aber wir vom Technik Team haben auch keine Infos darüber wer wo noch Mitglied ist oder nicht weil das hieß es bekommt jeder aufn landeskalender z.b. zugriff ich hab kein Problem damit das Petrus z.b. n Antrag an den Landesvorstand dann stellt das einfach alle auf gut deutsch einfach mal alle rausgeworfen werden und alle neu anlegt da hab ich kein Problem damit wenn das so gewünscht ist ob wir vom Technik Team also ich bin nicht der Meinung das wir erfahren müssen wer noch in der Partei ist oder nicht und da dementsprechend weil das sind für uns Informationen die uns nichts angehen da haben andere die Beauftragung für

Lutz: danke ich hab nen GO Antrag auf Schließung der Rednerliste gibt es dazu gegen Widerspruch Gegenrede das ist nicht der Fall dann ist die Rednerliste jetzt geschlossen ich sehe drei Personen im Sprachraum Bastian war der erste

Bastian: ja weil ich das erwähnt habe mit dem Protokoll wenn jemand protokolliert Petrus möchte auch schweigen protokolliert wissen ist alles zur Qualität des Protokolls gesagt danke dafür dass das protokolliert worden ist und ich wünsche euch dann einen schönen guten Abend

Lutz: Petrus

Petrus: ja mir ging’s nicht darum das da alles gelöscht wird oder das neu angelegt wird nein ich habe explizit davon gesprochen ja wegen meiner holt euch die ihr braucht ja nicht alles wissen aber lasst es denn vom gensek überarbeiten dieses Dashboard das ihr bloß die Mitteilung über Löschung meinetwegen bekommt und dann könnt ihr die löschen und das reicht vollkommen aus und der gensek ja der müsste eigentlich Bescheid wissen der braucht weiter keine Daten rausgeben und bekannt geben wie gesagt

Jürgen: biste nicht mehr zu hören oder warst du fertig

Petrus: bin fertig erst mal

Lutz: gut danke und uk

uk: zum Thema Dashboard möcht ich mal sagen steht ganz deutlich über der Seite das die bearbeitet werden muss im davical steht auch drinne das er überarbeitet werden muss es sind da noch n paar ältere User drinne die das recht haben auf den Kalender die wurden ohne Beschluss erteilt also die können wir durchaus auch in der Technik denk ich mal ohne Beschluss entfernen man weiß ja so ziemlich wer da ich sag mal nicht mehr aktiv ist es sind ganz wenig Leute die nur noch auf diesen Kalender schreiben und da muss wirklich mal gerüttelt werden bis jetzt hab ich noch nicht wirklich die Zeit dafür gefunden

Lutz: alles klar danke für den Hinweis dann nochmal nen hinweis in eigener Sache was diese Protokollierung betrifft wir hatten ja bei der vorletzten widersprecht mir Sitzung extreme Probleme mit Vandalismus auch in unserem Protokoll also da müsste man dann sowieso nochmal nachdenken wenn hier irgendwo was fehlt was tatsächlich protokolliert wurde es ist ja dann alles auch dargestellt im zeilenverlauf ja also das also nur nochmal der Hinweis das wenn es bestimmte Dinge sind die fehlen nicht unbedingt nur dem Protokollanten angelastet werden müssen weil die pads halt für alle zugänglich sind gut und jetzt sind wir bei dem nächsten top den wir zurückgestellt haben ich lese gerade wünscht jemand vllt. ne Unterbrechung haben oder machen wir gleich

Micha: ich hät kurz nochmal ne Unterbrechung wegen der stimme

Lutz: wie lange brauchst du ungefähr?

Jürgen: lass doch 5 Minuten

Micha: 5 Minuten mehr nicht

Lutz: gut dann unterbrechen wir die Sitzung für 5 Minuten und gehen um 0 Uhr 20 in den nichtöffentlichen teil

Thomas1G: also ich komm dann nochmal in der Unterbrechung rein ich danke euch das ihr die Mühe überhaupt auf euch aufnimmt solange hier zu tagen weil ich weiß wie anstrengend das ist ich hab solche Sitzungen auch hinter mir und es dauert manchmal lange das hinzubekommen das man die Sitzung dann auch irgendwann mal unter na Std. hinbekommt unabhängig von den geschlossenen Sitzungen die leider ja immer wieder sein müssen aber ich danke euch erst mal für eure Arbeit das darf man ja auch mal laut aussprechen

Lutz: danke ja auch dank geht natürlich auch an die Basis zurück für die a

nicht öffentlicher sitzungsteil!

Lutz: so der geschlossene abschnitt bzw. teil der Vorstandssitzung ist beendet kann wieder aufgezeichnet werden Micha fürs Protokoll

Micha: ist an

Lutz: so wir haben im geschlossenen Teil über die das für und wider einer ordnungsmaßnahme beraten wir haben uns über das entsprechende maß verständigt und werden jetzt darüber abstimmen ob wir diese ordnungsmaßnahme entsprechend des Antrages und des besprochenen Maßes abstimmen wer ist für den antrag

Jürgen: es gibt da ne Wortmeldung

Lutz: Thomas ja

Thomas1G: ja ich wollte bewusst nachfragen habt ihr darüber nachgedacht was ich vorhin erzählt hatte ob das bzgl. Maßes was man beschließen kann weil wir brauchen ja Grundlage auf dessen man etwas beschließen kann und das hatte ich vorhin erwähnt habt ihr das berücksichtigt?

Lutz: jetzt weiß ich nicht auf was du genau hinzielst du hast vorhin relativ

Thomas1G: ja ich kann’s mal direkt sagen das einzige hat ich vorhin auch erwähnt das einzige maß was bei uns in der Partei bemessen ist ist das PAV alle anderen Maßnahmen können eigentlich nur vernünftig beschlossen sein rechtsgültig beschlossen sein wenn ein Maßnahmenkatalog vorhanden ist ich weiß das Bayern im Moment so etwas vorbereitet aber ich kenne keine andere ebene ich weiß auch das mit im ermessen eines Landesvorstandes nach dem Motto es liegt im Ermessen keine Rechtsgültigkeit hat außerhalb der Partei das heißt jede Beschlussfassung die dort stattfindet wird kassiert werden das nur aus der Erfahrung heraus Entschuldigung ich war mit genügend Parteiverfahren und ordnungsmaßnahmen beschäftigt um mich damit ordnungsgemäß auseinander zu setzen deswegen hatte ich das auch vorhin so n bisschen erwähnt

Lutz: du meinst also unsere Satzung da sie sozusagen nicht entsprechendes Maßnahmenkatalog vorschreibt was bei welcher sozusagen Verfehlung angesagt ist weil das eben nirgendwo genau festgelegt ist meinst du wäre das nicht rechtsverbindlich hab ich dich da richtig verstanden

thomas1G: ja unabhängig von der Satzung es kann auch der Landesvorstand festlegen Maßnahmenkataloge solange das nicht vorhanden ist und die Ordnungswidrigkeiten nicht klar definiert sind für welches vergehen wie bestraft werden kann gibt es massiv Probleme vor den ordentlichen Gerichten sprich es wird sofort einkassiert kann man drüber nachdenken wie gesagt Bayern erarbeitet grade sowas aus geb ich einfach nochmal bewusst rein deswegen frag ich auch bewusst nach habt ihr über sowas nachgedacht

Lutz: ja vllt. Andreas du bist der Jurist vllt. möchtest du da ja was zu sagen

Andreas: kannst davon ausgehen dass wir das im Rahmen der Diskussion mit berücksichtigt haben

thomas1G: wenn das so ist dann ist das in Ordnung kann ich gut mit leben ich hoffe auch dass das in der antragsbegründung passend ausgeführt werden wird egal gegen wen die Begründung laufen wird tschuldigung meine Erfahrung aus Niedersachsen ist da ein bisschen differenzierter weil ich hab mich damals schon geärgert das wir sowas nicht hatten und ich hab jedes Mal ein ganz böses bauchgefühl gehabt als wir ne Entscheidung getroffen haben wissend welche wo die Probleme sind aber kann man mit leben man kann das auf jeden Fall versuchen vor ordentlichen Gerichten wird es solange keine interne Regelungen da sind da ist tschuldigung sicherlich arge Probleme da sein aber einfach nur in raum gesprochen danke

Lutz: danke nochmal für den Hinweis gut wir waren bei der Abstimmung Andreas

Andreas: dafür

Lutz: ich bin auch dafür Micha

Micha: dafür

Lutz: Jens

Jens: dafür

Lutz: Jürgen

Jürgen: dafür

Lutz: damit ist der Antrag angenommen und so dann bleibt nur noch der top 11 und zwar Termin der nächsten Sitzung Vorschläge

Micha: ich würd mal fast sagen dieses sieht’s dünne aus zu mindestens Freitag

thomas1G: ja ich komm mal auch mal nochmal rein 1. ich danke euch nochmal dafür und ich würde euch auch vorschlagen macht nen schönen Termin Anfang Januar bis dahin fließt viel Wasser wo auch immer runter und man kann in der Zwischenzeit auch mal das was an Problemen da ist auch in der Organisation organisationsebenen lösen mit den Gesprächen macht das einfach macht im Januar ne Sitzung

Micha: ich würd vorschlagen 9. Januar

Jürgen: darf ich mal was vorschlagen Datum ist mir jetzt erst mal egal wir sollten mal entweder das nächste oder das übernächste mal eine reallifevorstandssitzung machen

Micha: joa wäre ich auch dafür

Jürgen: da lässt sich durchaus auch das Gespräch suchen da können nochmal die Leute kommen dahin wo das ist dann kann nochmal gesprochen werden joa wir haben ne lgs da kann das durchaus stattfinden und dann wird sie ja bis dahin auch plakatbefreit sein und man kann nochmal drüber machen und wir werden uns dann hoffentlich nicht allzu schmutzig machen

Thomas1G: auch direkt Jürgen danke für den Hinweis auf die Plakate stadtverband Brandenburg tschuldigung Potsdam wusste grad nichts davon aber ist ja nichts schlimmes reallife gerne ich werde auch gerne da sein weil es kann nie schaden weil man kann sich immer nur in die Augen gucken und dann vernünftig reden hab auch die Erfahrung aus anderen Landesverbänden weiß ich aus meiner Erfahrung aus anderer Erfahrung es bringt dinge es bringt uns nach vorne

Lutz: gut ich glaube hier schonwieder etwas weihnachtliche Stimmung zu hören liebe kommt auf uns nieder der 9. Januar ist gefallen wollen wir den jetzt gleich festzurren wenn wir bei sona reallifesitzung geb ich zu bedenken das gerade im Winter auch ein bisschen Schnee sein kann und für die armen Leute aus dem kalten Süden dann vllt. unter Umständen ein bisschen schwierig zu später Stunde oder gehen wir da auf einen anderen Zeitpunkt notfalls ist das natürlich auch kein Problem aber das sollten wir uns jetzt vllt. schon mal verständigen

Jürgen: also ich würde auch gern bei na reallife auf ne andere Zeit gehen wenn ich um 1 aus Potsdam losfahren will und so find ich das auch nicht so witzig am Freitagabend ja sollten wir drüber nachdenken

Micha: eher auf alle Fälle bei na reallifesitzung ich wollt nur erst mal nen Termin weil das verständigen ob real oder ob online das können wir dann ja noch machen für das fristgemäß

Lutz: dann Vorschlag zur Güte wir machen ein doodle in dem auch sich sagen wir mal die Vorstandsmitglieder natürlich schon mehrheitlich anwesend sein sollten und ansonsten vllt. der Rest des Landesvorstandes sich auch mit eintragen kann so dass wir sehen können oder der Vorstand sich dann danach richten kann wann vllt. die meisten da zeithaben wäre das vllt. ne Idee

Micha: das wäre ne Option

thomas1G: von außen nochmal rein getragen ich würde bewusst vorschlagen nehmt keine freitagabends Termine sowieso lieber mal was am Wochenende suchen Samstag Mittag um 12 Uhr 13 Uhr wo man sich auch zum essen schon mal treffen kann danach die Sitzung wo man dann auch mal um 18/19 Uhr sagen kann ich fahre nach Hause weil die Sitzung dann durch ist das wird man sicherlich auch hinbekommen

Jens: Wochenende ist aber für die Leute die Familie haben immer ganz schlecht da ist eher son Freitagabend n bisschen besser Thomas

Jürgen: ja eindeutig ich hab vier Kinder die Sport machen die machen die alle am Wochenende

thomas1G: ja ich kenn ich Probleme auch trotzdem am Wochenende das ist die größte Erfahrung da findet man sich am ehesten da findet man auch mal Leute die vorbei gucken können die auch anwesend sind deswegen finden ja auch die meisten reallifesitzungen Samstag Sonntag statt zumindest in anderen Landesverbänden

Jürgen: na ich geb noch zu bedenken wir hatten jetzt grad n landest reffen da hätten alle kommen können wir wollen im März wieder n landest reffen machen da können wieder alle kommen das findet immer Sonnabend oder Sonntag statt an ‘nem Wochenende ich finde entweder es wird zeitlich beschränkt und Freitag Abend gemacht oder n bisschen eher angefangen das ist durchaus auch realisierbar also ehrlich dann muss noch ne andere Veranstaltung dazu kommen oder ähnliches ansonsten würde ich nicht gerne am Sonnabend mit der nach Potsdam fahren von hier aus weil weil weil

thomas1G: es ist eure Entscheidung

Jürgen: weil schon ganz viele Veranstaltungen am Wochenende geklappt sind demnächst und man kann’s einfach nicht jedes Wochenende wenn man keine Kinder mehr hat oder ähnliches dann ist das vllt. machbar aber so ist das für mich sehr schwierig

Lutz: ich wiederhol nochmal meinen Vorschlag wir würden vllt. als Landesvorstand n paar Vorschläge machen wo wir mehrheitlich anwesend sein können und die dann mal irgendwo doodlen und dann sehen wos die meisten Möglichkeiten gibt das dort interessierte dran teilnehmen können

Jürgen: guter Vorschlag

Bastian: ne Wortmeldung

Lutz: ja

Bastian: ja ich find’s traditionell unschick das landesvorstandssitzung immer auf die Termine der koordinatorenkonferenz gelegt werden im Bund weil ganz klar ist wer da in dieser Sitzung ist und das ist gleicht festzustellen indem man die wandernden Termine der landesvorstandssitzugen sich anguckt mir wärs ganz wichtig das man da mal so ne Art von Rhythmus einführt von mir aus alle 14 Tage können sich auch alle anderen danach richten aber nicht beliebig Freitage auswählen nur weil da grad bekannt ist huch Bund hat koordinatorenkonferenz ich habe da so einen Verdacht insofern jeden anderen Wochentag auch gerne kein Problem aber könnt ihr das heute bitte beschließen weil dann können wir nämlich im Bund beschließen wann ist die nächste koordinatorenkonferenz ist Dankeschön

Micha: ich finde es despektierlich das schon wieder suggestiv unterstellt wird das die Terminfindung Thomas ich rede jetzt das die Terminfindung des Landesvorstandes in Abhängigkeit der koordinatorenkonferenz Bund abläuft dadurch dass das nicht im landeskalender steht seh ich das persönlich nicht du kannst gerne dazu beitragen schreibrechte hattest du zu mindestens noch vllt. hast du sie immer noch diese dort einzutragen dann wird das auch der Rest des Landesverbandes sehen ich würde meinen Vorschlag immer noch aufn 9. wäre der eine bzw. dann doodle um einen allgemeinen Termin dann im neuen Jahr dann zu machen so wies Lutz vorgeschlagen hat

thomas1G: ja und mir war wichtig ich hatte im ersten Moment die falsche taste mal wieder erwischt sonst wäre ich vor dir dran da unterwegs gewesen Bastian das war grade nicht gut die koordinatorenkonferenz hat gar nichts mitm Landesvorstand zu tun wenn am Freitag halt traditionell da ist es ist halt da damit müssen wir leben egal wer noch unterwegs ist also hier nehm ich mal bewusst den Landesvorstand in Schutz reallifetreffen andere Baustelle da kann man andere Termine für finden hatten wir grade gehört aber das überlassen wir dann ja logischerweise auch dem Landesvorstand der seine Termine ja intern koordinieren muss als Mitglied sind wir gerne dann dabei und versuchen dabei zu sein aber Bastian bitte das ging gerade gar nicht sorry

Lutz: zumal wir überhaupt noch gar keinen Termin festgelegt haben und hier gegen einen Termin gewettert wurde vor ich beachte nochmal die Wortwahl traditionell ja also ich fand das gerade unter der Gürtelline Bastian du kannst dich gerne auch entschuldigen gut ja offensichtlich scheint hier zwei Vorschläge zu geben einmal wir legen das jetzt gleich fest oder wir machen ein doodle deswegen mach ich mal eine Umfrage Andreas

Andreas: also ich wäre für Festlegung an der Stelle und wenn wir den Freitag nehmen dann halt nicht so spät Vorschlag wäre dann am späten Nachmittag ich weiß jetzt nicht genau wies bei euch geht aber vllt. 17 Uhr

Micha: 17 Uhr wäre machbar bei mir jedenfalls

Lutz: okay wir sind nochmal weiter bei der prinzipiellen frage Micha würdest du n doodle oder n festgelegten Termin jetzt gleich

Micha: also um das nicht ausarten zu lassen also neues Jahr ja und wir Könnens als doodle machen und uns da dann am besten koordinieren wer wann da ist

Lutz: okay Jens

Jens: ja lass uns n doodle machen

Lutz: Jürgen

Jürgen: ich bin da emotionslos ist noch über nen Monat Zeit aber doodle damit sich keiner ausgeschlossen findet von mir aus gerne

Lutz: ich wär auch fürn doodle und ja dann machen wir nen doodle wir können das ja gerne die nächste Woche initiieren vllt. ne Woche Laufzeit dann wäre vllt. zumidnestens auch dem Anspruch Rechnung getragen das andere ja vllt. parallel verlaufende Veranstaltungen sich danach dann auch noch richten können und vllt. an einem anderen Termin tagen können um hier mit vor Ort zu sein wenn das hier gewünscht ist gut Thomas du wolltest noch das letzte Wort haben das haste nicht aber willst du jetzt noch was wichtiges sagen

thomas1G: sorry ich war jetzt nicht gewechselt mein Fehler

Lutz: gut dann dann halt ich fest das wir n doodle aufsetzen die nächsten Tage und das jetzt noch kurzfristig ausklamüsern welcher Termin das jetzt ist damit der rechtzeitig bekannt ist mindestens sag ich jetzt mal ja müsst ich rechnen wenn wir den 9. nehmen wollten 2 Wochen vorher bekannt sein sollte und das dann ne Einladung die ja in der Regel eine Woche vorher bei den AGs stattfinden dann auch noch flexibel Zeit haben zu reagieren und ich bedanke mich bei meinen Kollegen für die konzentrierte Arbeit jetzt und natürlich auch bei allen die hier an der Sitzung teilgenommen oder zugehört haben und wünsche einen schönen Abend

Micha: danke und ebenso

Jens: gute Nacht

Jürgen: gute Nacht alle

Andreas: gute Nacht