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Vorstand/Protokolle/2014-12-05

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Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 05.12.2014

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 05.12.2014 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-12-05 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Bericht der Beauftragten
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten und Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Michael eröffnet die Sitzung um 21:01 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Lutz stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas, unterstützt von Michael stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Mandy entschuldigt wegen Schichtwechsel
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

  • wird nachgereicht

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jürgen Voigt

  • wird nachgereicht

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 04.12.2014

  • 769 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 188 (CRM)
  • 39 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 16 2 12.50
KV HVL 47 9 19.15
KV MOL 52 10 19.23
KV OHV 62 12 19.35
SV Potsdam 87 29 33.33
KV PM 84 27 32.14
RV BAR-UM 79 24 30.38
RV DOS 143 36 25.17
RV PR-R 41 5 12.19
RV SÜD 94 25 26.59
KV TF 59 8 13.56
ohne KV/RV 5 1 20.00
Gesamt LVBB 769 188 24.45
  • Lutz fragt nach Dauer für Mitgliedsaufnahme nach
  • Jens kurzzeitig bis 2 Monate

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 05.12.2014 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 20.772,78 Euro
  • Konto OHV (702): 798,72 Euro
  • Konto MOL (703): 1.831,90 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 19,80 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.216,64 Euro
  • Barkasse : 328,91 Euro
  • Stand Rebe2013

Ist vom Wirtschaftsprüfer wieder zurückgekommen und somit testiert, Rebe2013 wurde unterschrieben und an die zuständigen Stellen gesendet.

  • Stand Rebe2014

Wird mit Hochdruck dran gearbeitet, Wunsch vom Landschatzmeister ist, Abgabe im Januar 2015 inkl. Gliederungen.

  • Aufruf an alle (nicht nur Gliederungsschatzmeister)

Abgabe der Unterlagen für 2014, welche noch offen sind an finanzen@piratenbrandenburg.de Sprich Fahrtkostenerstattungen, Aufwandsverzichtspenden, Spenden ectr. Die Gliederungsschatzmeister werden gebeten in den ersten Januarwochen ihre Unterlagen dem Landesschatzmeister zur Verfügung zu stellen. Wenn Hilfe gebraucht wird, einfach fragen und melden.

  • Jens ergänzend: Rechnungen Landtagswahlkampf sind erledigt
  • auf Nachfrage Bastian, Zuwendungsbescheid LTW soll im Februar 2015 kommen
  • Finanzplan für die nächsten Jahre wurde auf Landestreffen vorgestellt, kommt die nächsten Tage ins wiki


TOP 5: Bericht der Beauftragten

  • Technikbeauftragter nicht anwesend, entschuldigt
    • keine Vorkommnisse aktuell
    • Internetversorgung auf dem Landestreffen nur per UMTS-Fallback da DSL vom Provider durch providerinterne Probleme nicht schaltbar war, Testlauf des neu angeschafften Routers auf dem LT erfolgreich, Router ist in den Gerätepool "Veranstaltungstechnik" des LV übergeben worden
    • erfolgte Arbeiten weiterhin siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/LVBBTec/Logbuch


TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2014-042 - Unterstützung Bundesvorstand

Der Landesverband Brandenburg und insbesondere der Landesvorstand stellt sich ausdrücklich hinter den Bundesvorstand und den Bundesvorsitzenden Stefan Körner.


  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-042
Dafür: Andreas, Jens, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Micha, Lutz
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Antrag 2014-043 - Ergebnisse LPT 2014.1 und 2014.2

{{Kasten|1= Der Landesvorstand möge nun endlich ein endgültiges Protokoll des LPT 2014.1 zur Verfügung stellen und die Ergebnisse der LPT 2014.1 und 2014.2 in die entsprechenden Wiki-Seiten einarbeiten lassen. Auf den Beschluss des Antrags LPT 2014.2 X005 wird insoweit hingewiesen. Sollte Marcel Schoch entgegen seinen Angaben auf dem LPT 2014.2 nicht in der Lage sein, die entsprechende Arbeit zu leisten, möge der Landesvorstand einen bis zum nächsten LPT amtierenden Beauftragten für die Betreuung der hard- und sofwareseitigen Systeme bestallen.

  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-043
Dafür:
Dagegen: Andreas, Michael, Jens, Jürgen, Lutz
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: da keine Teilung des Antrages vorgesehen
TOP 6.3: Antrag 2014-055 - Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden"

Antrag auf Bewilligung eines Budgets zur Veranstaltung Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden" Höhe zwischen 500 und 1000 Euro durch den Landesverband Brandenburg


  • Diskussion
  • Thomas1G übernimmt Antrag (Antragsteller nicht aus LV BB)
  • auf Nachfrage Micha, Jens 1.000,00 € wären ok
  • Thomas weist darauf hin, dass es über den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb der Piratenpartei Deutschland läuft
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-055
Dafür: Jürgen, Jens, Micha, Lutz, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Höhe Budget: 1000,00€
TOP 6.4: Antrag 2014-056 - Antrag bzw. Forderung zur Basis-/Mitglieder-Befragung bzgl. Aussperrung von der Piraten-Kommunikation

Es sollen alle Mitglieder der Piratenpartei LV Brandenburg befragt werden. Und zwar unabhängig vom Beitragszahlungsstatus. Wer der Kommunikation per E-Mail zugestimmt hat und diese auch aktuell noch benutzt (das sollte überprüft werden) kann so elektronisch angeschrieben werden, die anderen sind mittels Papier-Briefpost anzuschreiben. Dazu am besten einen frankierten Briefumschlag oder das Porto beilegen (an PP-Hamburg hat der LaVo ja auch 5.000,-EUR Geld gegeben). Eine Bekanntmachung zu dieser Umfrage sollte per ML-BB vom LaVor bekanntgemacht werden. Die Auswertung der Befragung soll prüfbar sein. Dabei sind Personen die einander kritisch eingestellt sind, sowie vermutlich neutrale Dritte, zu beteiligen. Neben den Fragen sind auch die Anmerkungen an die Mitglieder zu senden. Die Fragen an die Mitglieder: [_] Wollt Ihr, wie es euer Recht ist, innerhalb der Piratenpartei, insbesondere LV Brandenburg, frei kommunizieren und selbst/individuell bestimmen was ihr liest, schreibt und redet? [_] Oder wollt ihr Zensurinstanzen zum (rechtswidrigen) Ausschluß beliebiger Parteimitglieder aus der Parteikommunikation?


  • Diskussion
  • kein Diskussionsbedarf
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-056
Dafür:
Dagegen: Andreas, Michael, Jens, Jürgen, Lutz
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 6.5: Antrag 2014-057 - LGS arbeitsfähig machen

Der Landesvorstand möge unverzüglich dafür sorgen, dass die Landesgeschäftstelle in einen Zustand gebracht wird, dass man dort arbeitsfähig ist bzw. Sitzungen abhalten kann, ohne sich einzusauen oder zu verletzen. Zurzeit starrt die LGS vor Dreck und Müll. Und damit sind nicht die zwischengelagerten Wahlplakate gemeint, die man zumindest einigermaßen entkeimt und geordnet ablegen kann.


  • Diskussion
  • Bastian erklärt das der Antrag für sich spricht, hat sich stark blutende Wunde beim Stadtparteitag zugezogen
  • Jens widerspricht, hat sich selber bislang nicht verletzt und ist ohne klaffende Wunden wieder aus der LGS rausgekommen
  • ThomasG will Plakate woanders hinverlagern
  • Bastian bestreitet, dass dies (alles) Plakate des Stadtverbandes Potsdam sind
  • <sarcasm>Jürgen hat Plakate vorbeigebracht, bringt noch 2-3 Tausend</sarcasm>, wäscht auch von ihm nicht benutzte Tassen ab ...
  • Bastian will alles vom Stadtverband Potsdam abholen
  • Bastian/Thomas erklären, dass dem Stadtverband (expressiv verbis dem Vorstand) keine Schlüssel vorliegen
  • Andreas kann den vom Antragsteller beschriebenen Zustand nicht bestätigen, Plakate lassen es aber müllig erscheinen


Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-057
Dafür: Lutz
Dagegen: Andreas, Jürgen
Enthaltung: Michael,Jens
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 6.6: Antrag 2014-058 - Mumble-Server abschalten

Der Landesvorstand Brandenburg möge beschließen, dass das Technikteam des Landesverbandes Brandenburgs angewiesen wird, die Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de und mumble2.piratenbrandenburg.de abzuschalten.


  • Diskussion
  • uk erläutert Antrag unter Hinweis auf Diskussion AG Technik
  • Michael verweist darauf, dass er Antrag ablehnen wird, weil Sicherheit besteht
  • Bastian erklärt, dass es nicht um das knacken des Mumble-Servers gehe
  • auf Nachfrage Lutz, ihm sind Sachen zugetragen worden, zuständig ist Landesdatenschutzbeauftragter
  • ThomasG: mumble sollte vertraut werden, admins auch, Antrag sollte abgelehnt werden
  • Bastian erklärt, auch er hält Verschlüsselung für schwer zu knacken, will Überprüfung
  • Micha fragt Antragsteller zu anderen mumble-Servern nach, würde gerne Details zu Bastians früherer Nachfrage
  • Bastian erklärt, er habe direkte Nachfrage bei ehemaligen Vorstandsmitglied (Daniel) gestellt, ging nicht übers OTRS
  • uk ist erstaunt über Ausführungen von Bastian, weist auf gegenteilige Äußerungen in der AG Technik hin
  • ThomasG erklärt, dass es in der AG Technik "nur um Möglichkeiten ging", admins vertrauen, haben "Berufsehre"
  • uk weist darauf hin, dass in der AG Technik gerade nicht um Vermutungen ging
  • Andreas stellt Antrag auf Schließung der Rednerliste - so geschehen
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-058
Dafür:
Dagegen: Andreas, Michael, Jens, Lutz
Enthaltung: Jürgen
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 6.7: Antrag 2014-059 - Anschaffung eines Internetrouters für Veranstaltungen

Der Landesvorstand möge beschließen: Für die Anschaffung eines Internetrouters stellt der Landesschatzmeister dem Technikteam 50€ zur Verfügung. Damit soll ein Router für Veranstaltungen angeschafft werden, der DSL-Anschlüsse nach Annex B und Annex J unterstützt.


  • Diskussion
  • als UB bereits einstimmig bei 1 Enthaltung beschlossen
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-059
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: als UB beschlossen
TOP 6.8: Antrag 2014-060 - Zusendung der Mail mit Ticketnr. LVBB#1008230

Im Beschluss 2014-086 steht: "Eine Anfrage seitens des LaVo liegt vor (Anfrage vom 05.10.2014, LVBB#1008230), wurde aber nicht beantwortet." Leider liegt weder der AG Technik noch mir als Koordinator eine Mail mit der ensprechenden Ticketnummer oder irgendeine andere Mail mit dem erwähnten Inhalt vor. Somit konnte die AG Technik auch noch nicht antworten. Hiermit beantrage ich die (erneute?) Zusendung der unter dieser Ticketnummer versandten Mail. Zudem möge der Vorstand einen Zustellungsnachweis des Tickets LVBB#1008230 erbringen. Sollte es sich bei der Mail um eine private Kommunikation handeln, möge der Vorstand den Bezug zur AG Technik aus dem Beschluss entfernen.


  • Diskussion
  • besagtes Ticket ging an Mitglied der AG, auf die die Domains ausgestellt sind. Der Bezug zur AG Technik ist gerechtfertigt, da unter jenen Domains die Infrastruktur aufgebaut wird. Der Versand des Tickets kann erfolgen, wenn Empfänger dem zustimmt. Wenn ja, kann dieses Ticket auch gleich vom Empfänger an den Antragsteller weitergeleitet werden. (Micha)
  • Bastian erklärt statt des nicht anwesenden Antragstellers den Antrag
  • Micha/Andreas erklären zur Mail, dass sie an einen der zwei Verantwortlichen der AG Technik gegangen ist
  • Andreas stellt Antrag auf Vertagung,
  • wird einstimmig so beschlossen, Antragsteller wird um weitere Erläuterung gebeten


Abstimmung: Vorstand/Antrag/2014-060
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: keine
  • Pause um 22.18 Uhr, Ende 22.25 Uhr


TOP 7: Veröffentlichung ggf. Beschließen von Beschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2014-085 - Kommissarischer Vorstand Prignitz-Ruppin und außerordentliche Hauptversammlung

Der Landesvorstand möge beschliessen: 1. Michael Grosdanoff, Uwe Rößger und Barnabas Wittstock werden bis auf weiteres als kommissarischer Vorstand des Kreisverbands Prignitz-Ruppin berufen. 2. Am 14.12.2014 findet in Gumtow (Landhaus Traube - 16866 Gumtow/Ortsteil Granzow, Dorfstr. 3) eine außerordentliche Hauptversammlung für den RV Prignitz-Ruppin statt. 3. Für die Hauptversammlung am 14.12.2014 wird ein Budget von 65,00 € zur Verfügung gestellt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-085
Dafür: Andreas, Jürgen, Lutz, Micha, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Vorstandsmitglieder stellen einstimmig klar, dass Regionalverband und nicht Kreisverband gemeint ist.
TOP 7.2.: Beschluss 2014-086 - Feststellung des Landesvorstandes bzgl. Aktivitäten/Vorhaben der AG Technik des LV Brandenburg

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge folgendes beschließen: Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg stellt fest:

  • Die AG Technik ist eine AG gemäß Satzung [1] des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland.
  • Die AG Technik hat seit dem letzten Landesparteitag im Juli 2014 in Frankfurt/Oder _keine_ gemäß Satzung des Landesverbandes übertragene Aufgaben für den Landesverband mehr zu erfüllen (siehe §23 (2) Satz 4 der Landessatzung [1]).
  • Die AG Technik baut seit dem letzten Landesparteitag in Frankfurt/Oder eine Infrastruktur auf, die parallel der Infrastruktur des Landesverbandes angelehnt ist.
  • Der Aufbau der Infrastruktur der AG Technik erfolgt mit Zuwendungen und Spenden (finanziell/materiell) durch Mitglieder der AG. Anders als vom Parteiengesetz (PartG §25 (1) Satz 3) [2] gefordert, hat der Landesvorstand / Landesschatzmeister dennoch über die Höhe der Zuwendung(en) sowie ggf. über die spendenden Personen keinerlei Information erhalten. Eine Anfrage seitens des LaVo liegt vor (Anfrage vom 05.10.2014, LVBB#1008230), wurde aber nicht beantwortet. Demnach ist keine ordentliche Spende / Zuwendung an die Partei, gemäß Parteiengesetz, getätigt worden. Exemplarisch seien hierzu Kostenübernahmen [3] oder technisches Inventar [4] oder Aufrufe für Zuwendungen [5] oder zur Verfügung gestellte Hardware (inkl. virtuelle Server auf Hardware bzw. separat) [6] genannt.
  • Der Landesvorstand missbilligt die Nutzung ähnlich lautender Domains (piratenbrandenburg.org sowie piratenbrandenburg.net), da sie eine Verwechslungsgefahr zur durch dem Landesverband genutzten Domain darstellen.
  • Der Landesvorstand fordert die AG Technik bzw. den Inhaber auf, die Nutzung der o.g. Domains zu unterlassen und diese dem LV Brandenburg der Piratenpartei Deutschland, vertreten durch den Landesvorstand, bis zum 31.12.2014 zum maximal üblichen Neupreis bei Registration zu übergeben.

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg weist darauf hin, dass eine Haftung bei Eintritt eines Schadens - durch die genutzte Technik und angebotenen Dienste der AG Technik (Verstöße gegen TMG, BDSG, sonstige Schäden usw.) - durch den Landesverband und dessen Vorstand nicht gegeben ist, sondern die Mitglieder der AG Technik persönlich haften. Dies betrifft alle Mitglieder der AG Technik, da die AG auf Grund ihrer "Geschäftsmäßigkeit" als GbR agiert und nicht nach Satzung. Der Landesvorstand distanziert sich von den Bestrebungen der AG Technik, eine eigene parallele Infrastruktur mit externen und nicht genannten Mitteln aufzubauen, dies unter verwechselbaren Domainnamen sowie ähnlichen Diensten und weist auf die genannten rechtlichen Problematiken hin. Der Landesvorstand ist zudem irritiert, dass dies unter Mithilfe mindestens eines Mitgliedes der Bundes-IT [7] geschieht und wird dementsprechend den Bundesvorstand und die Bundes-IT in Kenntnis setzen. [1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#.C2.A7_23_Arbeitsgemeinschaften [2] http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__25.html [3] https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2014-11-20#TOP_2_Aktuelles [4] http://technik.piratenbrandenburg.org/AG_Technik/Technikinventar [5] https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2014-09-18#TOP_6_Anschaffung_Technik [6] https://flow.piratenpad.de/25 (Padtext gesichert), Verweis Link von https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2014-09-18#Dienste_auf_den_Servern.2FVMs [7] Link ist aus dem Landes-Wiki leicht zu entnehmen


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-086
Dafür: Andreas, Jürgen, Lutz, Micha, Jens, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Bastian kritisiert, dass der Beschluss nicht auf Vorstandssitzung getroffen wurde, hält Hinweis auf §25 Parteiengesetz für unzutreffend, hat Bestätigung vom Bundesvorstand.
  • Bastian erklärt auf Nachfrage von Micha, die Stellungnahme nach Rücksprache mit BuVo an Vorstand (LaVo) weiterzuleiten - bzw. stellt es "irgendwohin"
  • kritisiert Entscheidung im UB-Verfahren und befürchtet Rechtsstreitigkeiten
  • ThomasG hält die seiner Auffassung nach gegebene Wertung des Beschlusses für falsch, er hat externe Einschätzungen anderer Piratenparteimitglieder außerhalb von Brandenburg eingeholt die Deckungsgleich waren
  • ThomasL. hält Aussage des LaVo Z. 443 für richtig
  • Micha erläutert warum Entscheidung als UB (AG Technik wollte weitere Anschaffung tätigen)
  • Bastian meint, dass die AG Technik tun darf was sie für richtig hält; kritisiert das Fehlen von Aufzeichnungen der LaVo-Sitzungen; nimmt Beschluss zur Kenntnis
  • Frank bietet Schlichtung an (vom Vorstand bisher ignoriert), sieht Risiko das Blamage bei Rechtsstreitigkeit um Domain droht; wäre besser miteinander zu reden
  • Marcel versteht die (plötzlichen) Aktivitäten der AG Technik nicht, sieht parallele Strukturen die aufgebaut werden sollen
  • ThomasG möchte keine Diskriminierung von AGs, die Dinge tun wollen
  • Lutz bittet darum, den LaVo nicht zu diskriminieren
  • Andreas stellt Antrag auf Ende der Rednerliste, wird geschlossen
  • Bastian erklärt, dass ihn der Landesvorstand traditionell ganz gerne beschliesst - Umlaufbeschluss enthält Drohungen, was er nicht lustig findet, Landesvorstand erstellt Strafprozessvollmachten, findet er nicht richtig
  • Lutz bittet Bastian, seinen Umgang mit dem Landesvorstand zu überdenken
  • Bastian erklärt, dass der Landesvorstand ihn anzeigen will
  • Marcel: die Administratoren möchten nicht, das B. überall als admin den Zugriff (auf allen Kanälen des Mumble) erhält, versteht nicht das AG Technik die vorhandenen Mumble-Server für böse hält


TOP 7.3.: Beschluss 2014-087 - Erwerb von Moderationstechnik

Der Landesverstand möge beschließen: Der Landesvorstand beschafft ein Flipchart nebst zugehörigem Papier für Veranstaltungen. Kosten belaufen sich auf 13,49 Euro für das Papier (Flipchartblock) und 59,99 Euro für das Flipchart. Jens Heidenreich wird mit der Beschaffung vertraut.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-087
Dafür: Andreas, Jürgen, Lutz, Micha, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.4.: Beschluss 2014-088 - Anschaffung eines Internetrouters für Veranstaltungen

Der Landesvorstand möge beschließen: Für die Anschaffung eines Internetrouters stellt der Landesschatzmeister dem Technikteam 50€ zur Verfügung. Damit soll ein Router für Veranstaltungen angeschafft werden, der DSL-Anschlüsse nach Annex B und Annex J unterstützt.

Gemäß Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-059


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-088
Dafür: Andreas, Jürgen, Lutz, Micha, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Thomas1G würde nicht "kleinere Sachen" als Einzelbeschluss machen
  • Thomas1G hält Ermessensbeschlüsse für angreifbar
  • Antrag 7.5 als letztes behandeln
  • Vorstand beschließt dies mehrheitlich bei zwei Enthaltungen (Entscheidung nach Top 10)


TOP 7.6.: Beschluss 2014-090 - Aufgabenverteilung im LaVo BB

Der Landesvorstand möge beschliessen: Die Aufgaben des bisherigen PolGF Jörg -siehe Beschluss 2014 - 048- werden wie folgt neu verteilt: politisch/strategische Vertretung inhaltlicher Themen der Piratenpartei nach innen und nach außen 

  Lutz (verantwortlich)

Presse/ÖA - Verbindung 

  Jörg (Vertretung) - entfällt

JuPi - Verbindung 

  Jürgen (verantwortlich)
  Jürgen (Vertretung) entfällt damit

Wahlkampfkoordination 

  Jörg (Vertretung) - entfällt

Ansprechpartner "innerparteiliche Bildung" 

  Andreas (verantwortlich)


  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-090
Dafür: Lutz, Jürgen, Jens, Micha, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Michael bittet, Anträge (Beschlussvorlagen von LaVo-Mitgliedern) zukünftig bei Anträgen einzustellen - kein Widerspruch


TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 00160

Anfrage 00160

  • Da es derzeit mit Jörg nur ein aktuelles Ex-Vorstandsmitglied gibt, kann die Frage auch nur insoweit beantwortet werden. Jörg hat angekündigt, noch im laufenden Jahr einen Abschlussbericht vorzulegen. Im Übrigen verweist Jörg auf seine inkrementellen Tätigkeitsberichte zu den LaVo-Sitzungen.

Andreas: an frühere Tätigkeitsberichte werden wir wohl nicht mehr rankommen

TOP 8.2: Anfrage 00161

Anfrage 00161

  • U.E. gibt es diese von T.B. aufgeführte Zensurinfrastruktur nicht. Wir können auch in der Antwort im Ticket LVBB#1008861 nicht erknnen, dass dort das vorhandensein einer solchen Struktur bejaht wurde.
TOP 8.3: Anfrage 00162

Anfrage 00162

1. Nein.

2. Andreas Schramm ist Vertragspartner und damit als Admin gesetzt. Die Domain wird von Abgeordneten / Sachkundigen Bürgern der Piratenpartei Deutschland (privat) betrieben.

3. Ich (Andreas). Nein, es handelt sich -entgegen den Behauptungen- um keine Spende.

Der Hoster 1&1 lässt es nicht zu, spezifizierte sowie individuelle Angaben bei Registrierung von Domains anzugeben. Es wurden Domains für den KV Potsdam-Mittelmark registriert, wo auch Informationen durch Piraten veröffentlicht werden, die als sachkundige Einwohner bzw. Mandatsträger in PM tätig sind. Dies ist dem KV PM sowie dem Vorstand bekannt. Unter diesem Konto ist auch benannte Domain aktiv. Da sich aus genannten Gründen die Whois Angaben nicht ändern bzw. individuell gestalten lassen, werde ich (Andreas) dies auf ein eigenständiges Kundenkonto bei 1&1 transferieren lassen.

  • auf Nachfrage Bastian, verweist Andreas auf Antwort im Pad
TOP 8.4: Anfrage 00163

Anfrage 00163

  • Die AG Technik wurde 2009 initiiert, um technische / administrative Aufgaben unter der Aufsicht des Landesvorstandes durchzuführen.

Warum? https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=AG_Technik&oldid=458 sowie https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2010-03-06_Gruendungssitzung#TOP_4_-_Aufgaben_und_Ziele

Auf dem LPT 2010 in Potsdam gab es einen Antrag an den Parteitag, dass die AG Technik die Infrastruktur des LVBB betreut. Dies war Antrag 2010.1.1 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/0/05/Protokoll_LPT_2010.1.pdf Seite 8, TOP 18). Der LPT in Frankfurt / Oder 2014 hat diese Aufgabe dann anderweitig übertragen.

  • Bastian hält dies für Falschdarstellung
  • Micha, es bleibt bei der Antwort
TOP 8.5: Anfrage 00164

Anfrage 00164

  • wurde zurückgezogen
TOP 8.6: Anfrage 00165

Anfrage 00165

  • Nein, findet er nicht. Da den Mitgliedern des Landesvorstandes kein administrativer Zugang vorliegt, bitten wir darum, dass uns die betreffenden Zugänge genannt werden, sodass seitens des Landesvorstandes der Sachverhalt geprüft und dementsprechend eine Änderung durchgeführt werden kann.
  • ergänzende Anmerkung (Andreas) - die erbetene Zusatzinformation liegt zwischenzeitlich vor


TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • Am 14.12.2014 findet in Gumtow (Landhaus Traube - 16866 Gumtow/Ortsteil Granzow, Dorfstr. 3) eine außerordentliche Hauptversammlung für den RV Prignitz-Ruppin statt, Akkreditierung ab 14:00 Uhr; Beginn um 14:30 Uhr.
  • 17/18.01.2015 Internationale Koordination in Prag (Ansprechpartner für Interessierte: Thomas1G)


TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Thomas1G erläutert Spendenaufruf via Bund

https://aktion.piratenpartei.de/

  • Neues vom BEO - BSG entscheidet zu BEO
http://vorstand.piratenpartei.de/2014/12/05/neues-vom-beo-bsg-verzoegert-beo/
  • interne Öffentlichkeitsarbeit aka Mitgliedermotivation
  • Thomas1G (AG Kom) möchte zusammen mit Mitgliedern/Vorstand arbeiten, bittet um Mitarbeit/Unterstützung
  • Bastian hat Problem wie Protokoll geführt wird, hält Protokoll für parteiisch und einseitig, seiner Auffassung nach werden wesentliche Dinge weggelassen, beantragt Transkript.
  • Lutz verweist darauf, dass Änderungswünsche berücksichtigt wurden.
  • Bastian möchte Protokollführung von außerhalb des Vorstandes
  • ThomasG würde das Transcript mitschreiben
  • Jürgen wirft ein, dass die Protokolle immer schon so geschrieben wurden sind. Sieht nicht die Notwendigkeit, dass es transskriptiert wird.
  • Lutz fragt nochmals explizit nach, ob die Zuhörer es auch so sehen, dass das Protokoll nicht den Inhalt der Sitzung wiedergibt.
  • Petrus möchte auch Schweigen (auf Fragen) protokolliert wissen.
  • weiter Petrus: möchte Karteileichen aus Dashboard (unter Namensnennung) bereinigt haben
  • Michael fragt nach woher Petrus Kenntnis hat wer ausgetreten ist und wer nicht
  • Petrus verweist auf GenSek
  • Ignatius fragt wegen LGS und Hänger
  • Lutz verweist auf Beschluss zur LGS
  • Marcel bittet um Hinweise zum Dashboard
  • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste von Andreas/Micha - so beschlossen
  • uk: Dashboard ist zu überarbeiten, Kalender auch
  • Unterbrechung für 5 Minuten um 0.15 Uhr, dann Übergang zum nichtöffentlichen Teil 0.20 Uhr, Ende des nichtöffentlichen Teiles um 0.44 Uhr
  • Lutz erläutert den Inhalt des soeben Besprochenen in Grundzügen
  • Thomas1G fragt nochmals wegen seines Hinweises an ("Ermessensentscheidung") sowie Maßnahmenkatalog
  • Frage, ob dies berücksichtigt wurde: wurde in Beratung im nichtöffentlichen Teil berücksichtigt
TOP 7.5.: Beschluss 2014-089 - Verhängung einer Ordnungsmassnahme

Der Vorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Vorstand bekannt] wird eine Ordnungsmaßnahme verhängt. Art und Umfang der Ordnungsmaßnahme liegen im Ermessen des Landesvorstandes.


  • nicht öffentlicher Teil zur Beratung und Beschlussfassung
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2014-089
Dafür: Andreas, Lutz, Michael, Jens, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Micha und Thomas1G schlagen Termin im Januar vor
  • Jürgen hätte gerne Realsitzung
  • Bastian hat Verdacht, dass Termine #aus Gründen mit seinen Termin kollidieren
  • Michael widerspricht, ThomasG ebenso und nimmt den LaVo in Schutz

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • Vorschlag: 09.01.2015 um HH:MM Uhr. Real-Sitzung in der LGS
  • ebenso Vorschlag dass Dudle aufgemacht wird, für Terminfindung
  • es wird ein Dudle geben, wo ein Termin im neuen Jahr für eine Realsitzung "ausgewürfelt" wird

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Lutz schließt die Sitzung um 01:01 Uhr.

Audioaufzeichnung

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