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Vorstand/Protokolle/2015-09-09

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Einladung

Einladung zur außerordentlichen Landesvorstandssitzung, 09.09.2015

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur außerordentlichen Sitzung für Mittwoch, den 09.09.2015 um 20:00 Uhr ein. Diese Sondersitzung wurde auf der letzten Vorstandssitzung bereits angekündigt und beschäftigt sich ausschließlich inhaltlich mit der Anmietung einer neuen Landesgeschäftsstelle in Potsdam. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/205 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 3: Anmietung der neuen Landesgeschäftsstelle in Potsdam
TOP 4: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 10 Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20.06 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas und Jens stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt, da außerodentliche Sitzung und Kurzfristigkeit notwendig.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 5 LaVo-Mitglieder anwesend, damit beschlussfähig
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

=== TOP 3: Anmietung einer neuen Landesgeschäftsstelle in Potsdam Antrage an den Landesvorstand ===

TOP 3.1: Antrag 2015-047 - Anmietung neue Landesgeschäftsstelle

Der Vorstand möge beschließen,

1. der LV-Brandenburg mietet die Räumlichkeit Garnstr. 36 in 14482 Potsdam (Laden im EG) zum 01.09.2015 an
2. Umsetzungsverantwortliche für die Anmietung: Raoul Schramm (1V) und Andreas Schramm (Beisitzer)
3. für den Umzug und die mit dem Umzug anfallenden Kosten -insbesondere Renovierungskosten- wird ein Budget von 900,00 € bereitgestellt
4. die Zahlung der Mietkaution (Betrag 1.398,00 €) wird bewilligt

  • Begründung:

Das Mietververhältnis für die derzeitige Landesgeschäftsstelle "Am Bürohochhaus 2-4 in 14478 Potsdam" endet zum 30.09.2015. Es ist eine neue Landesgeschäftsstelle anzumieten. Als am besten geeignet wurde bei der Suche nach der neuen LGS das Mietobjekt Garnstr. 36 (Laden im EG) in 14482 Potsdam befunden. Es liegt zentral, die monatlich anfallenden Kosten bewegen sich mit einer Gesamtmiete von 640,00 € (Kaltmiete ohne Mwst. 466,00 €, Vorauszahlung Betriebs- und Heizkosten 174,00 €) im Bereich des bisherigen Mietzinses. Das Mietverhältnis wird unbefristet abgeschlossen.


  • Diskussion
  • Abstimmung, ob darüber abgestimmt werden soll (Antragsteller Andreas), alle dafür
  • auf Nachfrage: Größe liegt bei 54,05 qm
  • Andreas stellt das Objekt vor: zentral gelegen, nähe Klinik, wo Mensch günstig und gut essen kann; Ladenlokal, viele Menschen die vorbeigehen; Kosten im Bereich der jetzigen LGS
  • Oliver macht nähere Beschreibung zum Objekt (innen); müsste von uns noch einmal übergestrichen werden; Eingangsschwelle -sofern erforderlich- mit kleiner Rampe gut überbrückbar, Sanitärbereich ist (vom Vermieter) noch was zu tun; vom äußeren passt Räumlichkeit zu uns; tagsüber aber Parkschein erforderlich (oder Anwohnerparkausweis); typisches Ladengeschäft, also das was wir gesucht haben; nähe S-Bahnstation Babelsberg; für Tagung können geschätzt bis 30/35 Leute untergebracht werden; evt. sogar mehr (bis 50 Menschen)
  • auf Nachfrage von Thomas führt Andreas aus: unbefristeter Vertrag; evt. noch Spielraum was Mietvertragsbeginn 01.09.2015 angeht
  • auf weitere Nachfrage von Thomas führt Oliver aus, dass die Klausel der "renovierten Herausgabe bei etwaiger Kündigung" nicht unüblich ist; es folgen nähere Angaben von Oliver zum Küchenbereich
  • Bastian versteht nicht warum es so kurzfristig sein muss; meint, dass S-Bahnhof Babelsberg weg ist; unbefristeter Mietvertrag ist aus seiner Sicht nicht gut, weil wir jederzeit gekündigt werden können
  • Oliver verweist auf Situation bei Verkauf und Vertragsgestaltung
  • Andreas führt an, dass die Kündigungsfrist 3 Monate beträgt und Risiko auf beiden Vertragsseiten liegt
  • Oliver erklärt, dass sich aus den Vorgesprächen der Wille der vermieterseite an längefristiger Bindung ergibt
  • Andreas ergänzt, dass Vermieter keine Mehrwetsteuer auf die Kaltmiete in Ansatz bringt
  • Oliver führt aus, dass Strom etc. dazu kommt
  • auf Nachfrage führt Oliver aus, dass es keine Nebengelasse gibt, Lagerung nur im hinteren Nebenraum
  • Raoul führt aus, dass Briefkasten im Eingangsbereich ist
  • Bastian fragt nach Schränken nach
  • Andreas führt aus, dass keine Einbauschränke wie in der derzeitigen LGS vorhanden sind
  • Raoul erklärt, dass Stahlschrank im Eigentum des Landesverbandes
  • Oliver erklärt, dass für Einbauschrank/Regal gesonderte Beschlussfassung möglich ist, Kühlschrank wäre auch nicht schlecht, soll aber nicht hier adhoc beschlossen werden
  • Raoul erklärt, dass jetzt erst einmal die Frage des Umzuges geklärt werden soll, Einrichtung im nächsten Schritt
  • Bastian (im chat) LGS Kühlschrank im LV-Eigentum
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-047
Dafür: Raoul, Oliver, Jens, Thomas, andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 4: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 20.45 Uhr.

Audioaufzeichnung