Vorstand/Protokolle/2019-06-20
< Vorstand | Protokolle
Landesvorstandssitzung, 20.06.2019
Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort
- 2 Pad
- 3 Ort
- 4 Teilnehmer
- 5 Tagesordnung
- 6 Audioaufzeichnung
- 7 TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 8 TOP 2: Formalien der Sitzung
- 9 TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
- 10 TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- 11 TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- 12 TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- 13 TOP 7: Info und Sonstiges
- 14 TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- 15 TOP 10: Schließen der Sitzung
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 h
Pad
Landesvorstandssitzung, 20.06.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 h
Teilnehmer
- Fehlt
- Entschuldigt
- Gäste
- Bastian
- Thomas Gaul ab 20:45h
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- TOP 7: Info und Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:34 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Guido
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
- Sitzungen jetzt Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
- 3 von 4 anwesend, damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- es erhebt sich kein Widerspruch
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 06.06.2019
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-06-06
- es erhebt sich kein Widerspruch
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
- keine Anträge bekannt
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
- keine bekannt
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
Vom letzten mal:
- Festlegen eines Termins für den LPT 19.1
- Ist notwendig, nachdem wir den letzten Termin vergeigt haben…
- Vorschlag: Befragung der Mitglieder zum OPT oder per Rundschreiben, ob Parteitag nach Landtagswahl ok -> wird umgesetzt
- Arbeitshilfe: https://www.dropbox.com/s/uiip9sl7uj1lk5u/LS%20HowTo.pdf?dl=0
- Der Vorstand möge beschließen 7.500 Plakate für die Landtagswahl zu bestellen. Kosten: ca.12.000-13.000 € nach aktuellem Stand (wird teurer, wenn wir länger warten)
- Dafür: Guido, Stefan, Riccardo
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: einstimmig angenommen
Es gab im Vorfeld des Beschlusses eine Diskussion über die Bedenken, im derzeitigen Status der UU Sammelaktion schon Plakate zu Bestellen.
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- liegt nichts vor
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- Wir sind beim UU-Sammeln
- Es ist eine Rundreise mit dem Gläsernen Mobil (GLM) durch Brandenburg geplant. Hierfür fallen technische, organisatorische und Reise-Kosten an.
- Der Landesverband stellt dafür ein Budget in Höhe von 4.500,00 EUR zur Verfügung.
- Der Beauftragte legt dann eine Planung vor.
- Darüber hinaus ist weitere Ausstattung für das GLM zu beschaffen. Hierfür stellt der Landesverband ein Budget in Höhe von 2.500,00 EUR zur Verfügung. Der Beauftragte wird bevollmächtigt, dieses nach seinem Ermessen umzusetzen. Für den Betrieb notwendige Kosten sind unabhängig davon abzurechnen. Dazu zählen Unabweisbares wie TÜV-Gebühr u.ä..
- Der Landesvorstand beschließt vorstehenden Text.
- Dafür: Guido, Riccardo , Stefan
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: Angenommen
TOP 7: Info und Sonstiges
- Stand Verfassungsbeschwerde
- Eingereicht, wir warten
- Landesgeschäftsstelle Informationen:
- Nächstes Mal, hat zZt. Erholungsurlaub.
- BPT 2019.2 in Brandenburg?
- Wir sind dran
- Umgang mit Karteileichen
- Bitte Kontakt aufnehmen
- Finanzierung der Gliederungen, kurzfristig Treffen mit den Schatzmeistern ansetzen.
- RV DOS Vorstand ist dem Beschluss des LaVo nicht nachgekommen. HV ist überfällig. ReVo auffordern diese kurzfristig anzusetzen.
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Neuen Turnus bitte beachten. wird im Wiki veröffentlicht. Nächste Sitzung:
- 04.07.2019 - Mumble
- Termin für Sammeln von UU:
- https://pad.piratenbrandenburg.de/p/uu-sammlung-0bdozry
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs
- Samstag, 22.06.2019 : Stadtfest Cottbus (https://stadtfest-cottbus.de/)
- Treffpunkt: 12:00 Vor dem Amtsgericht
- Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
==TOP 9: nichtöffentlicher Teil== (bei Bedarf)
- entfällt
TOP 10: Schließen der Sitzung
Schluß der Sitzung 21:32 Uhr