Vorstand/Protokolle/2019-09-12
Landesvorstandssitzung, 12.09.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20.30h
Pad
Teilnehmer
- Fehlt
- Entschuldigt
- Gäste UlfMakarski
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- TOP 7: Info und Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:44 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Guido
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
- Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
- von 4 von 4 anwesend, damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
Angenommen
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 15.08.2019
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-08-29
- Anmerkung: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Protokolle/2019-08-29
Ohne Änderungen angenommen
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
A2019-014 - ist hinfällig, da erledigt.
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
Anfrage 00216 siehe oben…
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
Nr. 1
Von der letzten Sitzung:
- Marko Tittel klagt in Vertretung für die Piratenpartei vor dem Verfassungsgericht gegen die Kennzeichenerfassung KESY. Der Landesverband übernimmt dafür Prozesskosten bis zu einer Höhe von € 1.000,00, sofern diese anfallen.
- Abstimmung:
- Dafür: Stefan, Guido, Riccardo
- Dagegen:
- Enthaltung:Jeannette
- Ergebnis: Angenommen
Bastian weist darauf hin, dass nach seiner Auffassung der Rechtsweg nicht ausgeschöpft ist und darum das Verfassungsgericht die Klage abweisen wird. Der Kläger sollte zumindest darauf hingewiesen werden, den richtigen Klageweg (Verwaltungsgericht) auszuschöpfen.
Nr. 2
Reisekosten für Versammlungsämter zum LPT19.1 Es ergab sich eine Diskussion zur Durchführung der Kassenprüfung.
Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget von max. € 250 für Piratenlily. Sie hat sich angeboten, die Versammlungsleitung zu übernehmen.
- Abstimmung:
- Dafür: Guido, Jeannette, Stefan, Riccardo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: Angenommen
TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
061 Neuaufnahme Mitglied, bestätigt 062 Neuaufnahme Mitglied, bestätigt
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Info und Sonstiges
- Stand Verfassungsbeschwerde
- Mittlerweile liegt die die Klageerwiderung der Gegenseite vor.
- Landesgeschäftsstelle Informationen:
- keine neuen Informationen
- ThomasG dankt dem Leiter der LGS für seine Arbeit, Guido schließt sich dem an
- Die Beauftragung mit Wirkung 30.09.2019 zurückgegeben
- Landesparteitag 2019.1 Karstädt
- Kassenprüfung
- Wortbeitrag Bastian
- Dank für zwei Jahre Vorstandsarbeit
- Bitte an ML Schreiber
- keine Provakation anheizen
TOP 7: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- 14.09.2019 Landesparteitag
- Vorgemerkter Termin für die konstituierende Sitzung des neuen Vorstands: 26.09.2019
- Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
TOP 8: nichtöffentlicher Teil
(voraussichtlich keiner nötig)
- Kontrolle ob erledigt: Zwei Mitgliedsanträge, die in der Luft hängen, sind zu bearbeiten. Wurde beim letzten mal behandelt, erledigt?
- In Arbeit, aber noch nicht abgeschlossen.
TOP 9: Schließen der Sitzung
Schluß der Sitzung 22:15 Uhr