Vorstand/Protokolle/2019-11-07

Landesvorstandssitzung, 07.11.2019

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:37 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-11-07-offentlich-k4emzmv

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian @bastianbb

Katrin Körber @Tinka2611

Ulf Makarski@u_makarski

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Dirk Harder @harderdi

Marko Tittel @markotittel (ab 20:53 Uhr dabei)

• Fehlt

Thomas Gaul @Thomas1G

• Entschuldigt

• Gäste

Thomas Friedrich @Apophis

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 6: Infos

TOP 7: Sonstiges

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/xz6ZfttrfNPJJcW

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Beginn 20.37h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen

Turnusmäßige Sitzung

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit bei min. vier Mitgliedern gegeben: 4 von 7 anwesend, beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

es regt sich kein Widerspruch.

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2019

https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-10-10-xm2vzao

es regt sich kein Widerspruch.

• Bericht von der gemeinsamen Sitzung mit LaVoBE am 31.10.2019

Bastian berichtet über die Sitzung im P9 Berlin am 31.10.2019

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-10-31

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• 700: 25.803,43 EUR Stand 07.11.2019
• 703: 3.329,30 EUR Stand 31.12.2018
• 704: 10.224,39 EUR Stand 28.12.2018
• RV-Süd (nicht verfügbar): 7.252,31 EUR Stand 31.10.2019
• Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.

• Zugang zu Sage und Verwaltungs-ML wurde bisher verweigert. Dies gilt auch für die Eintragung des LaVo-Beschlusses, wer für SAGE die Zugänge betreut.

• 01.01.-17.10.2019 Bankkonto LVBB durchgebucht und im Wiki veröffentlicht.

• Kassenprüfung am 14.12.2019 14.00h in der LGS

• Stand der Handkasse: 327,10 EUR

Mitglieder Stand 07.11.2019

• gesamt: 441

stimmberechtigt: 102= 23,01%

schwebend: 10

Wartefrist von 14 Tagen §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa

Gensekgedöns

• Bußgeldverfahren LVBB werden von mir bearbeitet.

In Michendorf sind Plakate abzuholen, die wir ganr nicht angebracht haben.

Bastian holt diese Plakate ab

In Bernau liegen noch ca 180 Plakate im Amt, Ulf holt diese morgen ab (Freitag 08.11.2019)

• DSV fehlen von: Ulf, Susanne, Dirk

Ulf und Dirk senden ihre noch diese Woche auf dem Postweg

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/4/40/Verpflichtung_auf_das_Datengeheimnis_gem%C3%A4%C3%9F_DSGVO.pdf

• OTRS ist nicht hilfreich konstruiert, die Logins für die Blogs wurden nicht ausgereicht.
• Die Wünsche hinsichtlich der Mailkonten wurden bisher nicht abgearbeitet

• Es fehlt noch die Urschrift des Wahlprotokolls.

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

keine

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

keine

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 4.1. kommisarische Vorstände

• Beim Nachzählen habe (ich) für die antriebslosen KV MOL und KV TF folgende kommissarische Vorstände gefunden:

• KV TF:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-006

Thomas Bennühr für Oliver Mücke

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-004

Frank Behr, Oliver Mücke und Guido Körber

Guido stellt sich für die Formalien zur Verfügung

• Riccardo fragt den LV, ob dieser den Mitgliedern dabei behilflich ist, den Beschluss des RV DOS zur Gründung des "RV Ost" umzusetzen.

Antwort : wir werden dieses unterstützen

Thomas Ney wird gefragt, ob er dabei unterstützen kann

• KV MOL:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-064

1 Vorstand ist nicht stimmberechtig, 1 Vorstand nicht mehr im LVBB und 1 Vorstand verstorben.

• Hinsichtlich KV TF hätten wir zumindest einen handlungsfähigen Vorstand.

Hier ist eine Sachstandsanfrage fällig. Wer ist da der Ansprechpartner?

• Hinsichtlich des KV MOL wäre ein neuer Beschluss fällig.

Susanne, Tinka und Ulf bieten sich an den Verband kommissarisch zu leiten

Abstimmung:	Bestellung eines kommissarischen Vorstandes für MOL
Dafür:	Katrin,Ulf, Marko,Dirk, Bastian, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 4.2. Wechsel der Bankverbindung

• Der Aufwand mit der GLS-Bank kostet Lebenszeit in einem unerträglichem Maße.

Ich (Bastian) beantrage daher die Eröffnung eines Kontos bei einer Volksbank und den dann folgenden Umzug von der GLS.

Weitere Begründung folgt mündlich

Abstimmung:	Wechsel der Bankverbindung zu einer Volksbank
Dafür:	Katrin, Ulf, Marko, Bastian, Dirk,Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-081

Ausschreibung des Kommunalbeauftragten

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

• keine

TOP 6: Infos

• am 23.-25.11.2019 Plakate; Plan folgt.

Ulf ca 3000 (höhe ca 2,30m)

Marko: ca. 70-80 (Abholung in Angermünde)

LGS: 4x2,3m

Dirk: 2x2m

TomB: ???

• 17.11.2019 Hauptversammlung des RV DOS in Eisenhüttenstadt

TOP 7: Sonstiges/Termine

• 22.11.2019 18:00 Weihnachtsfeier LGS

einige LaVo-Mitgllieder sind vor Ort

• Termin BPT 2019.2 am WE. Wer kommt mit (BPT-Seite ist keine weiterer Eintrag drin)?

Wer ist da? Bastian, Dirk (UFO-abhängig)

• 24.11.2019 12.00h HV RV West in Jeserich

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regionalparteitag_Westbrandenburg/2019.1

Tinka ist vor Ort, weitere LaVo-Mitglieder wären schön

• 24.11.2019 Brandung-Live #27 20.00h Potsdam, LVBB, PPDE, Internationales
• 07.-08.12.2019 PPI GA (online)
• 08.12.2019 16.00h SVP2019 SV Potsdam, SGS
• 08.12.2019 ca. 18.30 Weihnachtsfeier SV Potsdam, Waldcafé

• Riccardo bat den Vorstand, seine Mail vom Mo 04.11.2019 09:49 an den Vorstand RV DOS zur Kenntnis zu nehmen und im Auge zu behalten, da es bis zum heutigen Tage keine Antwort des Vorstands gab.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 21.11.2019 20:30 Arbeitssitzung
• 05.12.2019 20:30 Vorstandssitzung

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

ab 22.20h zum Thema "Personensbezogenes"

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schluss der Sitzung 22.26 Uhr