Vorstand/Protokolle/2021-03-11

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Landesvorstandssitzung, 11.03.2021

Ort

Mumble BB

Beginn: 19:34 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/20200311-p1auz5y

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des kLaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

Thomas Bennühr @ThomasOHV

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Jeannette Paech @Chevynetti67

Thomas Ney @neythomas

• Entschuldigt:

Dirk Harder @harderdi

Thomas Bennühr @ThomasOHV

• Gäste:

4 Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der kommissarischen Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den kommissarischen Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im kommissarischen Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/drba9ayeJCE8opq

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin Körber und Eröffnung der Sitzung um 19:34 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Jour fixe und per Mail eingeladen, somit wird die ordnungsgemäße Ladung festgestellt; kein Widerspruch

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

3 von 5 anwesend; also beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Kein Änderungsbedarf, TO einstimmig angenommen

• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:

https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/20210211-en39lz5j

Kein Widerspruch, Protokoll damit angenommen

TOP 3: Tätigkeitsberichte der kommissarischen Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Katrin Körber (k1V)

Teilnahme an POLGEF Sitzungen,

Teilname an BUVO Sitzung

Moderation Arbeitstreffen des komm. Lavo BB

Vorstands-Foo, z.B. otrs, prm

Lektorat am Serienbrief des LPT undAV

Lektorat am How-To

Thomas Bennühr (kLSM)

Entschuldigt: Fortsetzungssitzung Kreistag

Thomas Ney

Textarbeit am How-To für den LPT und die AV

Versand der Serienmail an alle Mitglieder mit Mailadresse

Mitgliederdatenpflege und Mitgliederbetreuung

Teilnahme an verschiedenen Sitzungen, z. B. Presseteam

Vorstands-Foo (OTRS etc.)

Besuch der LGS, Schlüsselübergabe

Bundesschatzi geantwortet (Haushalt)

Jeannette Paech

Mitgliederbetreuung, Nachbearbeitung Kreistag

Dirk Harder

Entschuldigt

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 38.266,43 EUR (Stand 08.03.2021)

abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)

PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)

Handkasse: 0 EUR (Stand 08.03.2021)

Mitglieder

• Stand 10.03.2021

412 Mitglieder, 43 stimmberechtigt

1 schwebend

2 Austritte seit dem 01.03.2021

Anmerkung: Ein Großteil der Mitglieder sind Karteileichen, zu denen kein Kontakt und keine aktuellen Kontaktdaten mehr bestehen. Hier sollte der künftige LaVo über eine Streichung nachdenken.

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

TOP 4: Aktuelles

Diskussionsrunde - Lockdown - Folgen für die Wirtschaft: Zwei Diskussionsrunden mit Gewerbetreibenden und Kommunalpolitikern.

Es soll ein gemeinsamer Artikel erarbeitet und eine Evaluationssitzung durchgeführt werden

Budget für LPT und AV

Der kommissarische Vorstand möge beschließen, ein Budget von 1.500€ für den hybriden LPT2021.1 am 27.03.2021 und die hybride AV zur Bundestagswahl am 28.03.2021 sowie der Auszählung der schriftlichen Wahlunterlagen und Beedigung der Veranstaltungen am 17.04.2021 zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Veranstaltungsräume, Transportkosten, Übernachtung und Material müssen bezahlt werden.

Abstimmung

Abstimmung:	Budget für LPT und AV
Dafür:	Katrin, Thomas Ney, Jeannette
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	s. o.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.2 Anträge

keine Vorhanden

TOP 5.3: Anfragen an den Landesvorstand

Anfrage zur Schulsozialarbeit beantwortet: Aufrechterhaltung sozialer Dienste auch während des Lockdowns/Wechsel- bzw. Onlineunterrichts

Antwort: Forderung wurde befürwortet; Land muss personelle Ressourcen schaffen (etwa unter Aktivierung von Studenten der entsprechenden Disziplinen)

TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen

Thema: Übernahme Strato Rechnung der RV DOS
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 10.03.2021, 12:15 - 15:15 Uhr
Status: angenommen

Übernahme Strato Rechnung der RV DOS

Der kom. Vorstand mögen beschließen die Strato Rechnung des RV DOS in Höhe von 76,04€ zu Übernehmen.

Begründung

Da das Konto des RV DOS seitens der Bank gekündigt worden ist, ist keine Überweisung möglich

Abstimmung

Abstimmung:	Übernahme Strato Rechnung der RV DOS
Dafür:	Katrin, Jeannette, Dirk, Thomas B.,Thomas.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Anmerkung dazu: Der RV DOS zahlt das Geld zurück, sobald wieder Zugriff auf das Guthaben gegeben ist.

TOP 7: Infos

Sachstand LPT/AV:

Morgen Treffen mit Vermieter für Präsenzteil

Planungsstand: Technik läuft, Systeme getestet

Probelauf geplant (siehe Termine)

Leonore aus Berlin macht Wahlleitung, Thomas N. fragt Berliner Piraten an

Gesucht: MA Backoffice

TOP 8: Sonstiges

Falls Mitglieder keine Mail zum LPT/AV erhalten haben: Bitte meldet euch per Mail an orga at piratenbrandenburg punkt de, wir tragen dann die aktuellen Kontaktdaten nach.

Ein ausführliches How-To findest Du unter folgendem Link: https://www.piratenbrandenburg.de/2021/02/digitaler-parteitag-2021-1/

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungenl

• 24.03.2021 - digitaler Testlauf Parteitag 2021.1 ab 20:00 Uhr MumbleBB
• 25.03.2021 - Arbeitstreffen 19:30 im Mumble BB
• 27.03.2021 - digitaler LPT 2021
• 28.03.2021 - digitale AV zur Landesliste/DK
• 08.04.2021 - Vorstandssitzung BB 19:30 im Mumble BB

Aufnahme eines neuen Mitglieds

Der kLaVo möge beschließen, [Name bekannt] in den Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.

Begründung: Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich

Thema: Aufnahme eines neuen Mitglieds
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 11.03.2021
Status: angenommen

Abstimmung

Abstimmung:	Aufnahme eines neuen Mitglieds
Dafür:	Katrin,Thomas N, Jeannette.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	s. o.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 12: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 20:29 Uhr