Vorstand/Protokolle/2021-10-29

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Landesvorstandssitzung, 29.10.2021

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:35 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavo-vorstandssitzung-2021-10-29-20elzit

Aufzeichnung:

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Thomas Ney @neythomas

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Dirk Harder @harderdi

• Entschuldigt:

Jeannette Paech @Chevynetti67

• Gäste:

riccardo

Guido

Leo

Ronny

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Riccardo zeichnet auf

Aufzeichnung: https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/f/3653

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.35 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Tinka stellt sich zur Verfügung als VL, es regt sich kein Widerstand
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung und somit ordnungsgemäß
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 anwesend;
• Abstimmung über die Tagesordnung: keine Widerrede, einstimmig angenommen
• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: Letztes Protokoll angenommen

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Katrin Körber (1V)

• • 2x Besuch der LGS Post holen,
  • Vorstandsfoo

Dirk Harder (2V)

Aus beruflichen Gründen nicht aktiv.

Daniel Seuffert (SM)

Bundestagswahlkampf mit Abplakatierung und Entsorgung von Plakatmaterial Alle Spenden bearbeitet und an Detlef Netter weitergeleitet.

Thomas Ney (Beisitzer)

• Immer noch mit Abplakatierungen beschäftigt gewesen
• Sammlung der Plakate in Oranienburg
• Arbeit im RV Nord (Vorstandssitzung) und in der Kommunalpolitik
• Mitgliederangelegenheiten

Jeannette Paech (Beisitzer)

entschuldigt

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 24.695,75 EUR (Stand 29.10.2021)

abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)

PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)

Handkasse: 430 EUR (Stand 01.10.2021)

aus Marburg-Biedenkopf 32,00 Unkostenbeitrag für die Blöcke erhalten

aus Berlin 227,00 Unkostenbeitrag für Blöcke und Flyer erhalten

Mitglieder

• Stand ......2021

.... Mitglieder, ..... stimmberechtigt

..... schwebend

Zugang zum PRM funktioniert aktuell nicht, daher keine Zahlen.

• Thomas kümmert sich um Kontakt zur Mitgliederverwaltung

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

TOP 4: Aktuelles

Standort und Termin LPT2021.2

Diskusion über Umsetzbarkeit. Vorstand ist sich einig LPT erst im Januar 2022

Durchführung eines LPT

Der LaVo möge beschließen:

Der nächste LPT findet am 22.01.2022 in Präsenz statt. Der genaue Ort wird in einem separaten Beschluss festgelegt.

Abstimmung:	B2021-
Dafür:	Katrin, Daniel, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:	Dirk
nicht abgestimmt:	Jeannette
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Stadt Neuruppin Vollstreckungankündigung von 60,60€ wegen zu viel gehangener Plakate, ist eine alte Rechnung aus dem Juni, die bezahlt werden muss.

Amt Scharmützelsee bittet um Abnahme der Plakate (Da haben keine gehangen)

Amt Lebus bittet um Entfernung der Wahlkampfplakate (Da haben auch keine Plakate gehangen)

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

• Antrag GLM Restaurierung

Der Vorstand möge beschließen:

Das GLM wird in den kommenden Wochen von außen komplett gesäubert und im Anschluss mit neuer Werbung versehen. Die neue Werbung wird innerparteilich gestaltet und im Anschluss durch eine neue komplette Folierung angebracht.

Der Landesvorstand möge ferner ein Budget in Höhe von 50,- Euro zur Restaurierung beschliessen. Spenden erhöhen das Budget.

Begründung: Die derzeitige Werbung stammt aus dem Jahr 2009 und ist vom Zustand her in die Jahre gekommen. Eine Erneuerung ist daher angebracht. Die neue Werbung soll über Spenden finanziert werden.

Abstimmung Antrag GLM Restaurierung

Abstimmung:	B2021-
Dafür:	Thomas N., Daniel, Katrin, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Jeannette
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

• Antrag Wahlkampfunterstützung 2022

Der Vorstand möge beschließen, das GLM wird im Wahlkampf 2022 der Landesverbände NRW und Schleswig-Holstein eingesetzt. Für die Finanzierung sind die beiden Landesverbände verantwortlich. Der Einsatz wird mit dem Beauftragten abgesprochen.

Begründung: Im Wahlkampf ist es wichtig, uns gegenseitig zu unterstützen.

Abstimmung Antrag Wahlkampfunterstützung 2022

Abstimmung:	B2021-
Dafür:	Thomas N., Katrin, Dirk, Daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Jeanette
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.2: Anfragen

• keine

TOP 6: Infos

• RV DOS macht am 27.11. Hauptversammlung in Schönefeld
• Der RV Nord macht am 05.12.2021 eine Hauptversammlung im Mumble (OPT)
• Riccardo berichtet über die "offene Werkstätten"-Tour

TOP 7: Sonstiges

• Thomas erkundigt sich nach dem Mietvertrag der LGS; Auskunft Bastian: Er sollte sich einsortiert in einem der drei in Frage kommenden Ordner befinden.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 12.11.2021: Arbeitssitzung
• 26.11.2021: Vorstandssitzung, Tinka lässt sich vorsorglich entschuldigen

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Der Vorstand beschließt die Aufnahme von $Personen (Namen bekannt).

Abstimmung:	B2021-
Dafür:	Katrin,Dirk Daniel, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Jeannette
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 21:42 Uhr