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Vorstand/Protokolle/2025-06-11

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.06.2025

Fomalia & Tagesordnung

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 Uhr
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2025-06-11-j21fonp2
Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/H7p5J8PXPMAKHFj
Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 4: Aktuelles
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
TOP 9: Infos
TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
TOP 9.2.: Ressourcen
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
TOP 13: Schließen der Sitzung

Protokoll‘‘‘

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb
Thomas Ney @neythomas
Thomas Gaul @Thomas1G

Teilnehmer LaVo

Bastian @bastianbb
Thomas Gaul

Teilnehmende Gäste

Entschuldigt

Thomas Ney @neythomas

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Bastian eröffnet die Versammlung um 20:33 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: 2 von 3 und damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
  • Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung:

so genehmigt,

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Bastian @bastianbb (1V)

Sehr viel im BB-Wiki aufgeräumt/umgebaut

Thomas Ney @neythomas (SM)

  • nicht anwesend

Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)

  • Nach 3 Monaten wieder einsatzbereit. PPI- und PPEU-Recherchen.

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

  • Konto MBS: 9.479,94 EUR
  • Tagesgeldkonto: 25.207,91 EUR
  • PayPal: 66,63 EUR
  • Handkasse: 261,68 EUR

Sachstand Rechenschaftsberichte

  • ReBe 2024 für Landesverband fertig, letzte fehlende Unterlagen nachgereicht bzw. falsche Zuordnungen korrigiert
  • Untergliederungen:
    • Rechenschaftsbericht für RV DOS eingereicht, ein Beleg noch ausstehend, Rest komplett
    • Rechenschaftsbericht SVP: 3 Fragen der Bundesschatzmeisterei noch offen, SV sollte informiert worden sein
    • Rechenschaftsbericht RV WEST: Differenz zwischen gemeldetem Jahresendstand und Saldenbestätigung der Bank wird aktuell geklärt
    • RV NORD: Vollständig
    • Restliche Untergliederungen: Nullmeldungen erfolgt

Mitglieder im Landesverband

208 Mitglieder, davon 37 Mitglieder stimmberechtigt.

TOP 4: Aktuelles

TOP 4.1.: Vorbereitung OPT 2025.1

  • wurde verschoben.
Ladungsfrist: 2 Wochen – Antragsfrist: 5 Wochen = (27.07.2025)
(Sommerferien 24.07.-06.09.2025)
Vorschlag 02.08.2025

Vorlage Abstimmungen {{Voting |betreff= Einberufung des OPT 2025.1 |dafür= ThomasG, Bastian |dagegen= |enthalten= |fehlt= ThomasN |ergebnis= so beschlossen |bemerkung=

TOP 4.2.: Basis-WKO

  • Planung für die Zeit danach
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Infos unter: https://basis-wko.de
nächste Sitzung am Donnerstag 21 Uhr

TOP 4.3.: Umzug Mailaccounts

  • Der Umzug und die Bereinigung der Mailaccounts sollte eigentlich am 30.04.2025 erfolgen. Alle Accountinhaber wurden über das Verfahren unterrichtet.
Der Vorgang hat sich aufgrund von Krankheit etwas verzögert und soll noch in diesem Monat abgeschlossen werden.

TOP 4.4.: HowTo OTRS

  • Ticketbestand hat sich normalisiert (ca. 8 aktuelle Tickets)

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

Anmerkungen: Anträge nebst Begründungen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt des Antrages am nächsten kommt.
Antragstellende sind aufgefordert, Anträge nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.

TOP 5.1.1.

Durchführung einer Veranstaltung zum BGE https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-021

#108788??
Abstimmung: Durchführung einer Veranstaltung zum BGE
Dafür:
Dagegen: ThomasG, Bastion
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Evtl trägt der Antragsteller seine Ideen später noch vor, der Antrg kann dann neu beschieden werden.
Anmerkung: Der Antragsteller wurde um Einreichung eines Konzepts und Budgets gebeten, welches er abgelehnt hat.

TOP 5.1.2.

Begründung von ablehnenden Entscheidungen und Hinweis auf Rechtsbehelfe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-023

# 1082849
Abstimmung: Begründung von ablehnenden Entscheidungen und Hinweis auf Rechtsbehelfe
Dafür:
Dagegen: ThomasG, Bastian
Enthaltung:
nicht abgestimmt: ThomasN
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
Anmerkung: Die Anträge werden auf den Vorstandssitzungen verhandelt und die Entscheidung wird begründet. Zusätzlich erfolgt idR. eine Besprechung auf dem vorhergehenden Arbeitstreffen.
Antragstellende sind aufgefordert, ihre Anträge zu begründen oder sich vertreten zu lassen.
Transkripte der Aufzeichnungen der Sitzungen werden vom Landesvorstand nicht angefertigt.
Eine „Rechtsbehelfsbelehrung“ sehen die gesetzlichen Bestimmungen nicht vor. Der Landesvorstand ist auch keine Behörde oder Gericht. Ansonsten empfiehlt der Landesvorstand den Blick in die Satzung bzw. Schiedsgerichtsordnung der Piratenpartei Deutschland.

TOP 5.1.3.

Verkauf der Drohne https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-024

  1. 1082875

Bisher ist es nicht gelungen, den Standort, den Typ und den Zustand herauszufinden.

Abstimmung: Verkauf der Drohne
Dafür:
Dagegen: Bastian, ThomasG
Enthaltung:
nicht abgestimmt: ThomasN
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
Anmerkung: Der Antrag hat sich durch Undurchführbarkeit zunächst einmal erledigt. Sobald die Umstände aufgeklärt sind (z.B. der vorhergehende Landesvorstand sich dazu geäußert hat), wird der Landesvorstand von sich aus berichten. Ggfls. werden rechtliche Maßnahmen eingeleitet.

TOP 5.1.4.

Berichtigung des Protokolls der LaVo Sitzung vom 14.05.2025 wegen Unrichtigkeit https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-034

#1083801
Abstimmung: Berichtigung des Protokolls der LaVo Sitzung vom 14.05.2025 wegen Unrichtigkeit
Dafür:
Dagegen: Bastian, ThomasG
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Hinweis an den Antragsteller, Fehler in Protokollen werden nach Hinweis gerne korrigiert. Ein Hinweis auf mögliche Fehler reicht dafür aus, so die gelebte Praxis in allen Organisationen, auch im LaVo Brandenburg
Anmerkung: Nichtbehandlung heute, wird geprüft und ggf. korrigiert.

TOP 5.1.5.

Rechtzeitige Information der Mitglieder über Vorstandssitzungen https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-035

#1083859
Abstimmung: Rechtzeitige Information der Mitglieder über Vorstandssitzungen
Dafür:
Dagegen: ThomasG, Bastian
Enthaltung:
nicht abgestimmt: ThomasN
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: § 19 Landessatzung : Sitzungen, Zusammentritt:
(1) Der Landesvorstand tritt mindestens einmal pro Quartal zusammen.
Die Sitzungen werden unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes parteiöffentlich angekündigt
Das Wiki ist parteiöffentlich, sogar öffentlich im Sinne der Transparenz die von uns erwartet wird. Es steht dem Antragsteller frei die Parteimitglieder über entsprechende Mailinglisten auf Sitzungen hinzuweisen, wie auch andere in der Partei dies gelegentlich - auch ohne Vorstandsamt - machen.

TOP 5.2 Anfragen

Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.

Alle bei Redaktionsschluss bekannten Anfragen sind beantwortet worden. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

  • Liegen keine an.

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

  • Es liegen für heute keine weiteren fristgerechte eingereichte Beschlussvorlagen vor. (Redaktionsschluss: 48 Stunden vor Beginn der Tagung)

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

  • Lagen keine an.

TOP 9: Infos =

TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB

  • Stand Aus- und Umbau Technik
Server
Wiki
Das Problem mit den Auflistungen von Anträgen und Beschlüssen wurde gründlich analysiert und auch nach Rückfragen bei „Experten“ so nicht zu lösen (Abschaltung von DPL durch Wikimedia).
Die Darstellung von Anträgen und Beschlüssen wurde neugestaltet und sind somit übersichtlich auffindbar. Dafür wurde 739 Seiten eingelesen und bearbeitet.
Zukünftig werden diese auch über eine ASK-Abfrage tabellarisch aufstellt; für die schon in 2025 eingestellten Texte ist geplant, diese in die neue Syntax zu übertragen und eine neue Vorlage zu erstellen. Da das sehr arbeitsintensiv ist, dauert es etwas.
Websites
1 neuer Blogbeitrag, mehr Content wäre wünschenswert. Mitarbeit ist erbeten.
Nextcloud und Kalender
Funktioniert mit allen Apps. Zurzeit macht die Aktualisierung der (Fremd-)Clients noch Probleme. An der Lösung wird gearbeitet.
Dudle
o.k.
Mumble
o.k.
Pad
o.k.
Mail
o.k. – siehe auch TOP 4.3.
SoMe: Wird ständig vom Pressesprecher befeuert, gute Resonanz.

TOP 9.2. Ressourcen

  • Sachstand Gläsernes Mobil
Vermutlich in Fürstenwalde – allerlei Probleme
Ein neuer Anlauf des Transports zur Werkstatt / TÜV ist eingeleitet. Leider gibt es hier sehr wenig Unterstützung.
  • Sachstand Lastenfahrrad
Steht in Oranienburg, Ladegerät für Akku fehlt noch.
  • Sachstand Drohne
Vermutlich in Fürstenwalde, Werthaltigkeit muss geprüft werden.
  • Zustand und Auflistung Inventar
fehlt noch weitgehend, Besuch in der LGS ist geplant.

TOP 10: Sonstiges

  • Internet Governance Forum in Oslo, 23.-27.06.2025
https://www.igf2025.no/index.html
Starke Anwesenheit von PPEU und PPI-Vorständen.

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

  • Arbeitssitzung: 02.07.2025 20:30 MESZ
  • Vorstandssitzung: 09.07.2025 20:30 MESZ

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

  • Klärung Ticket #1048651 – Mitgliedsantrag ?
vertagt

TOP 13: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung: 21.37 Uhr
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