Vorstand/Protokolle/2026-11-11

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.11.2026

Formalia & Tagesordnung:

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-11-11-ad2nrgb

Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/HTCRsoSjLPb9bem

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Umlaufbeschlüsse

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Protokoll‘‘‘

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/HTCRsoSjLPb9bem

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Thomas Ney @neythomas

Thomas Gaul @Thomas1G

Teilnehmer LaVo

Bastian @bastianbb

Thomas Ney

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

… eröffnet die Versammlung um 22:00

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters:
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: ?? von 3 und damit beschlussfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung:
• Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung

TOP 2.1. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Bastian @bastianbb (1V)

• Siehe Logbuch:

https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/

Thomas Ney @neythomas (SM)

• Schatzmeistergedöns, darunter u. A. ein mittelmäßig erfolgreicher Bankbesuch zusammen mit dem 1V
• viel Kommunalpolitik (Haushaltsverhandlungen)
• Vorstandsarbeit für den RV Nord

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto MBS: 5.928,79 EUR
• Tagesgeldkonto: 25.397,57 EUR
• PayPal: 66,63 EUR
• Handkasse: 261,68 EUR

ReBe 2025 des LVBB liegt zur Unterschrift vor.

Mitglieder im Landesverband

201 Mitglieder, davon 31 Mitglieder stimmberechtigt, zwei Mitgliedsanträge in Bearbeitung, bisher keine Rückmeldung (Kontaktaufnahmen erfolglos)

TOP 2.2. Sachstand Finanzen

• Der LV Brandenburg erhält keinerlei Zuwendungen mehr von der Bundespartei.

Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?

Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?

Ergebnislose Sitzung des Schatzmeisterclubs am Sonntag (!) 01.11.2026. Es gab keine Tagesordnung und die Beschlussfähigkeit war nicht gegeben. Ein konkreter Plan zur „Verteilung der Armut“ wurde nicht vorgelegt. Über die Erhöhung der Einnahmen, z.B. Spenden gab es auf Nachfrage keine Antwort, nur Ablehnung. Ob sich eine Arbeitsgruppe trifft, um die Verteilungsproblematik zu lösen ist fraglich, aber nicht ausgeschlossen.

Bankbesuch

hat stattgefunden. Es war nur ein sehr inkompetenter Mitarbeiter vor Ort, denn die angefragte Mitarbeiterin hatte sich krankgemeldet. Angeblich geht das jetzt alles im schriftlichen Verfahren weiter (obwohl wir einen unbeschränkten Online-Zugang haben).

TOP 3: Aktuelles

• Flyer beim BuVo bestellt, bisher noch nicht eingetroffen. Vermutlich fällt das aus.
• LV Brandenburg-OTRS z.Zt. nur noch wenige Tickets offen.

ZZt. wird der Umzug des OTRS vorbereitet. Da gibt es schon Schwierigkeiten, da der Server mit EINEM 2TB Volume angelegt wurde. Der 1. Transfer hat 3 Tage gedauert und ist abgebrochen.

Danach wird auch dieser Server gekündigt. Das OTRS läuft dann als Archiv auf einem lokalen PC weiter (read-only).

• Neuer BPT 2026.2 (online)

28.11.2026

Neues Feature: „Quartermaster“ https://quartermaster.piratenpartei.de/

3.1.: Gerätschaften

3.2.1.: Drohne

• Sachstand Drohne: Nach wie vor ungeklärt – keine Kommunikation.

Empfehlung: Angelegenheit abschließen, da die Drohne nur noch symbolischen Wert hat.

Zukünftig muss die Übergabe von Inventar anders geregelt werden.

• Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis.
• Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/

Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.

Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.

• Wenn Discourse fertig ist, folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.
• Kostenloses Angebot des Landesverbandes für das Serverhosting

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• Bastian: Ich bin mit der Einrichtung als Ticketsystem wesentliche Schritte vorangekommen. Es fehlen nur noch wenige „Kategorien“ und dann können zunächst einmal die vielen Systemmeldungen eingelagert werden, die kurze Zeit das OTRS geflutet haben, weil ich die Postfächer repariert habe.

3.3.: Bespielung SoMe / Web

• Wir haben folgende Accounts:

X (Twitter)

Facebook

Instagram

YouTube

Noch welche: TikTok, Threads …

• Crossposting einrichten (Planly?)
• Barrierefreiheit (Web): Wir sollten da was tun: https://wave.webaim.org/

3.4.: Technik

• Das Etherpad ist in die Jahre gekommen. "MyPads" funktioniert nicht mehr mit den neuen Versionen (Änderung im PHP) und die ältere PHP-Version hat Sicherheitslücken. Zumindest sind alle Pads in der Shared-Version verfügbar, also geht bei einem Update nichts verloren.

Wir sollten überlegen. was wir sonst für eine Pad-Software hosten könnten.

"Cryptpad" ist zwar schön, aber zu überladen und bringt insbesondere Apple an seine Grenzen.

Die beste Lösung könnte die LVBB-Nextcloud mit dem Collabora-App (plus Zubehör) ist.

Wir können das bei/nach der Vorstandssitzung ausprobieren.

https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/yfytcS8zFw2Beny

TOP 4.: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 4.1.: Anträge

• Antrag auf Einberufung einen Landesparteitages Ticket LVBB#1090186

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesvorstand verpflichtet sich,

1. unverzüglich eine Mitgliederversammlung mit Wahl eines neuen Landesvorstandes sowie Abarbeitung der vorhandenen Mitgliederanträge für Mitgliederversammlungen anzuberaumen und durchzuführen.

2. Die Veranstaltung zur Mitgliederversammlung findet auf "neutralem" Boden statt, d.h. weder in den Büroräumen einer Firma des Landesvorsitzenden noch an dessem Küchentisch.

• Begründung:

Der amtierende Landesvorstand wurde am 05.10.2024 gewählt. Seine Amtszeit beträgt nach der Landessatzung zwei Jahre, siehe "§ 16 (2) S. 1 der Landessatzung. Nach § 16 (2) S. 2 unserer Landessatzung ist ein neuer Landesvorstand wie folgt zu wählen: "Seine ordentliche Neuwahl findet innerhalb des 23. oder 24. Monats nach Beginn seiner Amtszeit statt." Danach ist die Zeit des amtierenden Landesvorstandes bereits abgelaufen und es hätte längst ein neuer Landesvorstand gewählt werden müssen. Die aktuelle Situation stellt bereits jetzt einen weiteren Satzungsverstoß dar. Trotz Hinweis auf den neuerlichen Satzungsverstoß vor der letzten Vorstandssitzung ist den Mitglieder bislang weiterhin keine Einladung zur Mitgliederversammlung zugegangen. Es steht daher zu befürchten, dass wir im Landesverband Brandenburg "Potsdamer Verhältnisse" bekommen, d.h. es finden einfach -entgegen der Satzung- auch noch nicht einmal nach Ablauf der durch die Satzung vorgegebenen Amtszeit Neuwahlen des Landesvorstandes mehr statt. Hierbei beziehe ich mich auf die Veröffentlichungen des SV Potsdam im BB wiki (Amtszeit 2 Jahre, letzte Wahl im November 2023 mit einer Nachwahl im Februar 2024):

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Hauptversammlungen

Wichtige Veranstaltungen des Landesverbandes sollten grundsätzlich nicht in den Büroräumen des Landesvorsitzenden stattzufinden, es sei denn alle Mitglieder sind hiermit einverstanden (was aber nicht der Fall ist). Die Anberaumung wichtiger Veranstaltungen beim Landesvorsitzenden hat Geschmäckle, sie verbietet sich auch aufgrund bisheriger Erfahrungen.

Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.

Abstimmung:	Antrag auf Einberufung einen Landesparteitages
Dafür:
Dagegen:	Thomas N., Bastian
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	abgelehnt
Bemerkung:	Der Antragsteller oder ein von ihm benannter Vertreter war nicht zugegen (siehe Art. 3 der GO)

TOP 4.2.: Anfragen

Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.

Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.

Die Anfragen werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet. https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen

TOP 5.: Umlaufbeschlüsse / Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Bis jetzt liegen keine an.

TOP 6.: Infos

Weiter alte LVBB-Akten wurden entsorgt. Ob die alten Akten und Sammlungen bei bei der BGS eingelagert werden können, ist seit Neuestem fraglich.

TOP 7.: Sonstiges

Es lag nichts an.

TOP 8.: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• Arbeitssitzung: 02.12.2026 20:30 MEZ ???
• Vorstandssitzung: 09.12.2026 20:30 MEZ

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung:  ??.?? Uhr