Vorstand/Protokolle/2020-05-07

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Landesvorstandssitzung, 07.05.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:31 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-05-07-h78mzpp

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Ulf Makarski @u_makarski

Dirk Harder @harderdi

Marko Tittel @markotittel

Bastian @bastianbb

• Entschuldigt:

Susanne Gonschorek

Thomas Gaul @Thomas1G

• Gäste:
• @PiratesOnAir

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Keine Gegenrede

https://owncloud.ag-technik.de/s/77WeKYwMFKMQ3eo

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin und Eröffnung der Sitzung um 20:31

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
• Wahl des Protokollführers: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen

Turnusmäßige Sitzung

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 7 anwesend, wir sind beschlußfähig ab 20:26 Uhr 5 von 7

• Abstimmung über die Tagesordnung:

einstimmig angenommen

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2020

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-04-09

angenommen

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 15 Min

Katrin Körber 1V

Teilnahme Wordpressschulung,

Teilnahme / Moderation von Arbeitsteffen und Vorstandssitzungen,

Teilnahme Schlichtungsversuch im Mumble von Marko Tittel

der übliche Vorstandsfoo

Dirk Harder 2V

Teilnahme Wordpressschulung

Teilnahme von Arbeitsteffen und Vorstandssitzungen

Teilnahme Schlichtungsversuch im Mumble von Marko Tittel

ein wenig PR Arbeit

Bastian LSM

siehe TOP Finanzen und Mitglieder

siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/

Ulf Makarski BS

Mitorganisation von der nächsten HV vom RV NordBRB

Marko Tittel BS

Teilnahme von Arbeitsteffen und Vorstandssitzungen

Teilnahme Schlichtungsversuch im Mumble von Marko Tittel

OTRS SPAM-Bearbeitung

Thomas Gaul BS

nicht anwesend

Susanne Gonschorek BS

nicht anwesend

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto 700: 2.805,84 EUR

• Konto MBS: 45.311,12 EUR

abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)

abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)

• PayPal: 0,00 EUR
• Handkasse: 328,10 EUR
• Konto 703 RV Süd: 7.348,97 EUR

• Der RV Nord hat das "Erbe" des ehemalige RV Prignitz-Ruppin für sich reklamiert. Da keinerlei Unterlagen vorhanden sind, wurde der Buchungsstand von 2017 zugrunde gelegt und das Guthaben in Höhe von 1.151,41 EUR vom LVBB an den RV Nord überwiesen. Dieser Posten ist naturgemäß im Budget/Etat des LVBB für 2020 nicht ausgewiesen gewesen.

http://finanzen.piratenpartei.de/bilanz.php?bk=159&jahr=2017

• Der LaVoBB hat beschlossen, dass Anträge auf Beitragsminderung für 2021 bis zum 31.12.2020 eingehen müssen und dann auf der 1. Sitzung in 2021 als Sammelantrag beschlossen werden. Begründete Ausnahmefälle sind nach wie vor möglich.

• Es liegt dem LaVoBB noch eine Anfrage hinsichtlich einer Beitragsermäßigung vor, die in der nächsten Zeit abschließend geklärt wird.

• Es liegen dem LaVoBB aus 2019 noch zwei Zusagen hinsichtlich Zweckspenden vor, die nicht eingelöst wurden. Wir werden das weiter verfolgen.

• Die Spendenbescheinigungen für 2019 verzögern sich etwas, weil der Vordruck mit dem FA Potsdam geklärt werden muss.

• Stand ReBe 2019:

Es besteht Kontakt zu den Gliederungen und ich sehe keine Hindernisse, dass wir am 31.05.2020 komplett sind.

Mitglieder

• Stand:

• gesamt: 430
• stimmberechtigt: 73 = 16,9%
• schwebend: 4 (da bekommt man keine Antwort von den Gliederungen)

• Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
• Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

• Der Arbeitsaufwand in der Mitgliederverwaltung ist relativ hoch, weil noch viele Altfälle geklärt werden müssen. Aber es ist ein Licht am Ende des Tunnels zu erkennen und es ist nicht der entgegenkommende Zug. ;-)

Technikgedöns

OTRS kämpft immer noch mit viel Spam, ist aber schon besser geworden.

keine Besserung, SPAM's laufen weiter.

Mails zum Postfix müssen noch abgearbeitet werden.

Die nächsten Projekte wären Limesurvey und Riot

Umstellung Pads-Lebensdauer

Trotz mehrfachen Versuches die Pads länger zu speichern, gibt es scheinbar keine adäquate Lösung.

Thema wird an das TEC-Team geleitet. Bis zur nächsten Vorstandssitzung sollte es gelöst werden.

TOP 4: Aktuelles

• Notwendige Feststellung zum LPT 2020.1:

Aufgrund der Lage wird der LPT 2020.1 wird auf den 20/21.06 2020 verschoben. Anträge dürfen bis zum 15.05.2020 eingereicht werden

• Bekanntgabe Stand Schiedgerichtsverfahren gegen den Landesvorstand:

Das LSG NDS hat die Klage abgewiesen. Es wurde Berufung beim BSG eingereicht.

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d3/Urteil-LSG-NI-2020-04-27-01.pdf

• Sachstand Klage Paritègesetz:

Das Landesverfassungsgericht erwägt eine mündliche Verhandlung am 20.08.2020 und evtl. 21.08.2020

• Es gab eine erste Wordpress-Schulung auf dem Jitsi-Server.

• Die offene Gesprächsrunde des LVBB im Mumble am 22.04.2020 war leider nur schlecht besucht.

• Sonnabend der politischen Arbeit am 25.04.2020 ist mangels geringem Interesse ausgefallen.

• Das Schloss für die Hintertür der LGS wurde ausgetauscht (Wunsch des Vermieters).

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Keine bekannt

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

• Der Landesvorstand möge beschließen:

Wir schließen uns der Sammelbestellung für bedruckte Gesichtsmasken an und bestellen 250 Stück à 2,90 EUR = 725,00 EUR.

Wir nehmen gerne Spenden entgegen. ;-)

Bestellpad:https://nds-piraten.pad.foebud.org/MN?

Designvorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f5/Masken_2.pdf

Abstimmung:	Sammelbestellung für bedruckte Gesichtsmasken Vorstand/Beschluss/B2020-036
Dafür:	Ulf Makarski, Katrin, Dirk
Dagegen:	Marko
Enthaltung:	Bastian
nicht abgestimmt:	Thomas, Susanne
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

• Ergänzung des kommissarischen Vorstandes für den KV Teltow-Fläming

Der eingesetzte Vorstand Frank B. ist ausgeschieden.

Thomas Bennühr hat niedergelegt.

• Der Landesvorstand möge beschließen:

Tinka und Bastian werden zum kommissarischen Vorstand für den KV Teltow-Fläming bestellt.

Abstimmung:	Kommissarischer Vorstand KV TF Vorstand/Beschluss/B2020-037
Dafür:	Dirk, Katrin, Ulf Makarski, Marko
Dagegen:
Enthaltung:	Bastian
nicht abgestimmt:	Thomas, Susanne
Ergebnis:	einmütig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand

alle beantwortet.

TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

• Es liegen keine vor.

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

• Es liegen keine vor.

TOP 8: Infos

monatlicher Rundbrief von Verob e.V. ganz im Zeichen der Corona-Krise

https://owncloud.ag-technik.de/s/6jps97iT8QXAFNf

TOP 10: Sonstiges und Termine

• Paritèklage Wer geht mit vors Verfassungsgericht?

wird auf eine der nächsten Vorstandssitzungen vertagt.

Sonstiges

Liegt nichts vor.

Termine

20./21.06.2020 LPT 2020.1

31.05.2020 Brandung-Live #33 (PiratesOnAir)

04. - 05.07.2020 BPT 2020.1 https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1^*)

18. - 26.07.2020 Pirate Summer Camp in Polen http://ps20.eventbrite.com

23.05.2020, 19.00h Sonnabend der politischen Arbeit, inkl. Bearbeiten der Anträge für den LPT 2020.1

03.06.2020, 20.30h Schulung OTRS

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

Liegt nichts vor.

TOP 12: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 21.40 Uhr

Update nach Protokollschluss

^*) BPT 2020.1 wurde ersatzlos abgesagt.