AG Wirtschaft/Treffen/2010-08-24: Unterschied zwischen den Versionen
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:* Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen) | |||
:* Bastian ist bereits Bundes-Koordinator | |||
:* Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor | |||
:* Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG | |||
:* Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen | |||
:* Kernthemen | |||
:* BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet) | |||
:* BGE im Land für die AG nicht umsetzbar | |||
:* es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen | |||
:* "Landflucht", Abwanderung von Betrieben | |||
:* Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB | |||
:* Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus? | |||
:* Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken | |||
:* Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel? | |||
:* nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert) | |||
:* Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt | |||
:* Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland | |||
:* Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"? | |||
:* benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur | |||
:* Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc. | |||
:* Schönefeld ist "Fehlkonstruktion" | |||
:* aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird | |||
:* Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze | |||
:* viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn | |||
:* Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt | |||
:* Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung) | |||
:* daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion | |||
:* Piratenposition zu einem Zentralflugplatz? | |||
:* Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich | |||
:* Bericht aus der Bundes AG (Bastian) | |||
:* Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund | |||
:* Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund | |||
:* Grundeinkommen wird angesprochen | |||
:* Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt | |||
:* Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand | |||
:* Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern | |||
:* Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird? | |||
:* Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben? | |||
:* sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland | |||
:* die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden... | |||
:* Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu? | |||
:* Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger | |||
:* Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität. | |||
:* Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank | |||
:* Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden | |||
:* Diskussion | |||
== Diskussion == | |||
* Diskussion über Rente im Allgemeinen (Versicherungen/Rentenversicherung/Wetten) | * Diskussion über Rente im Allgemeinen (Versicherungen/Rentenversicherung/Wetten) | ||
* Diskussion über Mindestlohn | * Diskussion über Mindestlohn | ||
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==Sonstiges== | ==Sonstiges== | ||
== Nächstes Treffen / Ende der Sitzung == | |||
* nächster Termin: Montag, den 6.September 2010 um 21.30 Uhr | * nächster Termin: Montag, den 6.September 2010 um 21.30 Uhr | ||
* Ende des Treffens: 23.50 Uhr | * Ende des Treffens: 23.50 Uhr | ||
Version vom 27. August 2010, 10:42 Uhr
9. Treffen der AG Wirtschaft
- Termin: 24.08.2010 / 22:30 Uhr
- Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Tagesordnung
- Begrüßung / Formalia
- Erarbeitung eines Flyers zum Thema Breitband / Grundrecht auf Internet
- Verschiedenes
- Nächstes Treffen / Ende der Sitzung
Anwesende
- Mitglieder:
- Gäste:
- Kola Colman kurz beim Bahn fahren (mit Unterbrechungen ;-) )
- uk
Protokoll
- gemeinsam durch Anwesende
Begrüßung / Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 22:30h
Flyer: Grundrecht auf Internet
- Termin 18.9.2010 in Wittenberge: Aktion Struktur 2 mit Thema "Grundrecht auf Internet"
- Flyer Text dazu an AG PrÖA gesendet zur Gestaltung
Arbeitstand Grundsatzmodul
- Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
- Pad: http://wirtschaft-bb.piratenpad.de/1
- nachhaltige piratische Wirtschaftspolitik
- Landflucht
- Kommunalbanken
Arbeitsstand vom 2.Arbeitstreffen der Landes AGs
- Bastian ist (immer!) gut vorbereitet ;)
- Koordination muss geklärt werden
- Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
- Bastian ist bereits Bundes-Koordinator
- Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor
- Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG
- Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen
- Kernthemen
- BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)
- BGE im Land für die AG nicht umsetzbar
- es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen
- "Landflucht", Abwanderung von Betrieben
- Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
- Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?
- Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken
- Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?
- nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)
- Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt
- Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland
- Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?
- benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur
- Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.
- Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"
- aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird
- Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze
- viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn
- Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt
- Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)
- daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion
- Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?
- Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich
- Bericht aus der Bundes AG (Bastian)
- Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund
- Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund
- Grundeinkommen wird angesprochen
- Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt
- Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand
- Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern
- Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?
- Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?
- sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland
- die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...
- Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?
- Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger
- Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.
- Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank
- Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden
- Diskussion
Diskussion
- Diskussion über Rente im Allgemeinen (Versicherungen/Rentenversicherung/Wetten)
- Diskussion über Mindestlohn
Sonstiges
Nächstes Treffen / Ende der Sitzung
- nächster Termin: Montag, den 6.September 2010 um 21.30 Uhr
- Ende des Treffens: 23.50 Uhr
