Kreisverband OHV/Kreisparteitag/2011.1: Unterschied zwischen den Versionen
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Bayern schadet dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit der Partei. Wir glauben, hier muss | |||
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Version vom 22. November 2011, 11:33 Uhr
Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv
Allgemeines
- Termin: 26.11.2011, ab 15 Uhr
- Ort: Ristorante Il Castello, Schlossplatz 5, Oranienburg
vorläufige Tagesordnung
- TOP 0: Akkreditierung
- TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 3: Wahl des Protokollführers
- TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6: Beschluss der Tagesordnung
- TOP 7: Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung
- TOP 8: Wahl des Wahlleiters und des / der Wahlhelfer
- TOP 9: Wahl des Rechnungsprüfers
- TOP 10: Tätigkeitsberichte der Vorstände
- TOP 11: Bericht des Rechnungsprüfers
- TOP 12: Entlastung des aktuellen Kreisvorstandes
- TOP 13: Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand
- TOP 14: Wahl des neuen Kreisvorstandes
- TOP 15: Behandlung von Anträgen
- TOP 16: Schließen der Versammlung
Anträge
Antrag 1
- Antragsteller: Jörg Jensen
- Antragsdatum: 18.11.2011
Umsetzung der Empfehlungen von Bundesrechnungshof und Bund der Steuerzahler
Der Kreisverband Oberhavel schlägt vor, die jährlichen Empfehlungen des Schwarzbuches des Bundes der Steuerzahler sowie den jährlichen Bericht des Bundesrechnungshofes über Steuerverschwendung auszuführen. Die Mandatsträger der Partei sollen dafür sorgen, dass die angeprangerten Steuerverschwendungen eingestellt werden.
Antragsbegründung
Politiker der etablierten Parteien verschwenden das Geld der Steuerzahler / der Wähler. Im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler und im Bericht des Bundesrechnungshofes werden die einzelnen Fälle öffentlich gemacht. Oft liegt die Ursache der Verschwendung in der Tatsache begründet, dass viele politische Entscheidungen ohne Bürgerbeteiligungen getroffen werden. Die Piraten stehen für transparente Entscheidungen. In der Umsetzung der Empfehlungen von Bundesrechnungshof und Bund der Steuerzahler kann hier ein Anfang gemacht werden.
Antrag 2
- Antragsteller: Jörg Jensen
- Antragsdatum: 18.11.2011
Parteiausschlüsse von Mitgliedern mit brauner Vergangenheit
Der Kreisverband Oberhavel fordert den Kreisverband Freising auf, Valentin Seipt
unverzüglich aus der Partei auszuschließen.
Der Kreisverband Oberhavel fordert den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern auf,
Mathias Bahner unverzüglich aus der Partei auszuschließen.
Antragsbegründung
Die Piraten distanzieren sich von braunen Parteien. Ex-Mitglieder der NPD haben bei uns
keine Daseinsberechtigung.
Langsames, zögerliches Verhalten durch die Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern und
Bayern schadet dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit der Partei. Wir glauben, hier muss
entschlossen und unverzüglich gehandelt werden.
http://blog.br-online.de/report-muenchen/tag/piratenpartei
Kandidaten
- Vorsitzender
- ...
- Stellvertretender Vorsitzender
- ...
- Schatzmeister
- Beisitzer
- ...