Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2012-08-31: Unterschied zwischen den Versionen
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Freitag, 31.08.12 - 20:00 Uhr - Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen, Ort: mumble Brandenburg | Freitag, 31.08.12 - 20:00 Uhr - Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen, Ort: mumble Brandenburg | ||
Beginn: 20. | Beginn: 20.15 Uhr | ||
Protokoll: | Protokoll: andreas390 | ||
Teilnehmer: Andreas, Meinhard, Ralf | Teilnehmer: Andreas, Meinhard, Ralf | ||
1. Auswertung des LPT 2012.2 in Eberswalde | |||
> WP - Anträge (benötigen 2/3-Mehrheit) | |||
- Annahme WP002, Konsolidierung des Landeshaushaltes fortsetzen | |||
- deutliche Ablehnung WP015, langfristige Stabilität durch antizyklische Haushaltspolitik | |||
- Ablehnung WP016, Ausweitung der Steuerhoheit für das Land (8 ja - 8 nein bei div. Enthaltungen) | |||
- "Ablehnung" WP 17, Transparente Haushaltspolitik als Grundlage für Effizienz und Effektivität (24 ja - 10 nein bei 16 Enthaltungen) | |||
> zumindest Antrag WP107 sollte nochmals - im nächsten Jahr - als Position (einfache Mehrheit) eingebracht werden, wir werden dies zu bgegebener Zeit nochmals in größerer Runde (Landesversammlung ?) vortragen/besprechen | |||
Version vom 1. September 2012, 06:49 Uhr
Freitag, 31.08.12 - 20:00 Uhr - Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen, Ort: mumble Brandenburg
Beginn: 20.15 Uhr
Protokoll: andreas390
Teilnehmer: Andreas, Meinhard, Ralf
1. Auswertung des LPT 2012.2 in Eberswalde > WP - Anträge (benötigen 2/3-Mehrheit) - Annahme WP002, Konsolidierung des Landeshaushaltes fortsetzen - deutliche Ablehnung WP015, langfristige Stabilität durch antizyklische Haushaltspolitik - Ablehnung WP016, Ausweitung der Steuerhoheit für das Land (8 ja - 8 nein bei div. Enthaltungen) - "Ablehnung" WP 17, Transparente Haushaltspolitik als Grundlage für Effizienz und Effektivität (24 ja - 10 nein bei 16 Enthaltungen)
> zumindest Antrag WP107 sollte nochmals - im nächsten Jahr - als Position (einfache Mehrheit) eingebracht werden, wir werden dies zu bgegebener Zeit nochmals in größerer Runde (Landesversammlung ?) vortragen/besprechen