Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen/2012-08-31: Unterschied zwischen den Versionen
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Freitag, 31.08.12 - 20:00 Uhr - Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen, Ort: mumble Brandenburg | Freitag, 31.08.12 - 20:00 Uhr - Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen, Ort: mumble Brandenburg | ||
Beginn: 20. | Beginn: 20.15 Uhr | ||
Protokoll: | Protokoll: andreas390 | ||
Teilnehmer: Andreas, Meinhard, Ralf | Teilnehmer: Andreas, Meinhard, Ralf | ||
1. Auswertung des LPT 2012.2 in Eberswalde | |||
* WP - Anträge (benötigen 2/3-Mehrheit) | |||
* Annahme WP002, Konsolidierung des Landeshaushaltes fortsetzen | |||
* deutliche Ablehnung WP015, langfristige Stabilität durch antizyklische Haushaltspolitik | |||
* Ablehnung WP016, Ausweitung der Steuerhoheit für das Land (8 ja - 8 nein bei div. Enthaltungen) | |||
* "Ablehnung" WP017, Transparente Haushaltspolitik als Grundlage für Effizienz und Effektivität (24 ja - 10 nein bei 16 Enthaltungen) | |||
* Stimmung auf LPT war zeitweilig für Anträge nicht so günstig, viele Anträge erreichten bei den Abstimmungen nicht die erforderlich Mehrheit ohne das richtig klar war warum dies so ist | |||
* zumindest Antrag WP017 sollte nochmals - im nächsten Jahr - als Position (reicht einfache Mehrheit aus) eingebracht werden, wir werden dies zu gegebener Zeit in größerer Runde (Landesversammlung ?) vortragen/besprechen | |||
2. BB - Haushalt 2013/14 | |||
* Meinhard hat hierzu Wiki - Seite angelegt (von Andreas zwischenzeitlich ergänzt) | |||
* am 06.09.2012 ist Ausschusssitzung im Landtag (Inneres) - 13.00 Uhr, dort wird der beabsichtigte Haushalt 2013/4 besprochen, Andreas beabsichtigt zur Ausschusssitzung hinzugehen (ggf. wird hierzu Bericht auf die Mailingliste gesetzt) | |||
3. Transparenzgesetz BB | |||
* Andreas: es gab mal was von der CDU im letzten Jahr was diesen Namen trug, wurde aber bei der ersten Lesung im Landtag abgelehnt (DS 5/3805 vom 17.08.2011) | |||
* http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3805.pdf | |||
* http://www.landtag.brandenburg.de/de/meldungender_40._sitzung_des_landtages_brandenburg_am_mittwoch_dem_31._august_2011/514175?_referer=396383 | |||
4. Bundesebene | |||
* Meinhard, Antragsschluss für Anträge zum BPT ist der 26.10.2012 | |||
* WIKOKO http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/Einladung_zur_WiKoKo | |||
* https://wikoko.piratenpad.de/15? | |||
5. neuer Termin: 28.09.2012 - 20.00 Uhr, BB - mumble | |||
(Andreas stellt Termin in Landeskalender, Termin+Protokoll ins Wiki) | |||
Aktuelle Version vom 1. September 2012, 09:00 Uhr
Freitag, 31.08.12 - 20:00 Uhr - Arbeitstreffen Taskforce Haushalt und Finanzen, Ort: mumble Brandenburg
Beginn: 20.15 Uhr
Protokoll: andreas390
Teilnehmer: Andreas, Meinhard, Ralf
1. Auswertung des LPT 2012.2 in Eberswalde
- WP - Anträge (benötigen 2/3-Mehrheit)
- Annahme WP002, Konsolidierung des Landeshaushaltes fortsetzen
- deutliche Ablehnung WP015, langfristige Stabilität durch antizyklische Haushaltspolitik
- Ablehnung WP016, Ausweitung der Steuerhoheit für das Land (8 ja - 8 nein bei div. Enthaltungen)
- "Ablehnung" WP017, Transparente Haushaltspolitik als Grundlage für Effizienz und Effektivität (24 ja - 10 nein bei 16 Enthaltungen)
- Stimmung auf LPT war zeitweilig für Anträge nicht so günstig, viele Anträge erreichten bei den Abstimmungen nicht die erforderlich Mehrheit ohne das richtig klar war warum dies so ist
- zumindest Antrag WP017 sollte nochmals - im nächsten Jahr - als Position (reicht einfache Mehrheit aus) eingebracht werden, wir werden dies zu gegebener Zeit in größerer Runde (Landesversammlung ?) vortragen/besprechen
2. BB - Haushalt 2013/14
- Meinhard hat hierzu Wiki - Seite angelegt (von Andreas zwischenzeitlich ergänzt)
- am 06.09.2012 ist Ausschusssitzung im Landtag (Inneres) - 13.00 Uhr, dort wird der beabsichtigte Haushalt 2013/4 besprochen, Andreas beabsichtigt zur Ausschusssitzung hinzugehen (ggf. wird hierzu Bericht auf die Mailingliste gesetzt)
3. Transparenzgesetz BB
- Andreas: es gab mal was von der CDU im letzten Jahr was diesen Namen trug, wurde aber bei der ersten Lesung im Landtag abgelehnt (DS 5/3805 vom 17.08.2011)
- http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3805.pdf
- http://www.landtag.brandenburg.de/de/meldungender_40._sitzung_des_landtages_brandenburg_am_mittwoch_dem_31._august_2011/514175?_referer=396383
4. Bundesebene
- Meinhard, Antragsschluss für Anträge zum BPT ist der 26.10.2012
- WIKOKO http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/Einladung_zur_WiKoKo
- https://wikoko.piratenpad.de/15?
5. neuer Termin: 28.09.2012 - 20.00 Uhr, BB - mumble (Andreas stellt Termin in Landeskalender, Termin+Protokoll ins Wiki)