AG Bauen, Verkehr und infrastruktur/Treffen/2012-12-18

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Sitzung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

• Termin: Mittwoch, 18. 12. 2012, 21:00 Uhr

• Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)

• "PAD:" https://brb-ag-bauenverkinfrast.piratenpad.de/18-12

Teilnehmer:

• Lutz

• Mücke

• Frank Steinert

• Jürgen Voigt ab 21:20 Uhr

• Benutzer:SirTobiSirTobi

• Bastian

Gäste:

• Ignatius

• TlangenCB

• Dante321

• [[Benutzer:]]

Tagesordnung

• TOP 1. Formalia

• TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung

• TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung

• TOP 2 Breitband im Land

• TOP 3 ÖPNV

• TOP 4 sonstiges

• TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung

• Frank eröffnet um 21:05 die Sitzung

TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung

• Versammlungsleiter macht Frank

• Protokoll wird gemeinsam geführt

TOP 2 Breitband im Land

• Übernahme AK Breitband: positionierung der Piraten zum Ausbau in BRB

• Übernahme mehrheitlich beschlossen

• Aufgabe: Breitband ist eine Infrastrukturmaßnahme, deren Bedeutung von der Verwaltung noch nicht ernsthaft erkannt wurde

• Papier vorbereiten, um ggü. der Landesregierung unseren Standpunkt darzustellen

• Internet genauso wichtig, wie Stromnetze, Telefon, Gas etc.

http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_2700/2715.pdf - insbesondere Seite 12

https://dl.dropbox.com/u/96019606/glasfaser2020.pdf

• Staatsaufgabe internet netzte in Staatliche Hand;Netzentgeld, diskriminierungsfrei,

digitale Governments erwähnen, offenlegung wie weit erschlossen und ausgebaut stand; LTE problem polnischer Militärfunk;

http://www.dsl-fuer-brandenburg.de

LTE Ausbau: http://www.t-mobile.de/funkversorgung/inland/0,12418,15400-_,00.html http://www.zukunft-breitband.de/

TOP 3 ÖPNV

• Pilzkonzept, viele Strecken laufen über Berlin, statt direkt zum Ziel

• Rufbusse werden gerade in Oberkrämer getestet und vorerst durch Gemeinde gefördert

• Beispiel EE http://www.lkee.de/Wohnen-Kultur/%C3%96PNV-Nahverkehr

• https://lqpp.de/bb/issue/show/63.html förderungen von fahrgemeinschafte; VVW schaden mit einbedenken

Beschlossene Liquid-Feedback-Anträge zum Thema ÖPNV (decken viel des Besprochenen ab):

https://lqpp.de/bb/area/show/11.html?tab=closed

TOP 4 Sonstiges

Zum Thema BER: https://dl.dropbox.com/u/13031383/Vermerk%20220595.pdf

TOP 5 Schluß und nächste Sitzung

Nächste Sitzung findet in 14 Tagen statt

Ende: 22:19 h