Kreisverband PM/Vorstandssitzung/2013-11-14

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Crew Eisenhardt | Crew Nautilus

Ahoi Piraten,
der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 14. November 2013 um 20:00 Uhr im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf ein.

• Der Vorstandssitzung wird am angegebenen Ort ein Stammtisch vorausgehen, Beginn: 19.00 Uhr.
  

• Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble
  

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble übertragen

Anwesend vom Vorstand:

• Andreas
  
• Jeannette
  
• Jens
  
• Mathias
  
• RaoulPM
  

Gäste:

1. Olaf
   
2. Mandy
   
3. Corinna
   
4. Roni
   
5. Rolf
   
6. Raimond
   

---

vorläufige Tagesordnung:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

um 21:44 Uhr wird die Vorstandssitzung durch den KV-Vorsitzenden Andreas Schramm eröffnet.

Wahl des Versammlungsleiters

Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. 5 von 5 Anwesenden dafür

Wahl des/der Protokollführer(s)

Raoul wird zum Protokollführer gewählt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist über Wiki, Terminkalender des Landesverbandes und PM/BB - ML (am: 01.11.2013) erfolgt, damit fristgerecht

(Anm: "Ladungsfrist mindestens 7 Tage" s. Beschluss sowie Art. 3.1 der GO des Vorstandes)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

es sind 5 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben

(Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)

Beschluss über die Zulassung von Gästen

5 von 5 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.

siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.")

Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."

• keine Aufzeichnungen, da keine Möglichkeit hochzuladen
  

Abstimmung über die Tagesordnung

5 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen (mit Änderung: Tätigkeiten mit der GO zu besprechen).

Beschluss über die Geschäftsordnung des Vorstandes

• Vorschlag: Geschäftsordnung des "alten" Vorstandes anwenden
  
• GO des Kreisvorstandes
  
• mit den Änderungen angenommen (5 von 5 VoMi)
  
• Änderungen:
• Vorschlag

    01: Vertretung der Partei nach außen 

    1) Andreas 

    2) Jeannette

    3) Jens  

    3) Mathias  

    02: Einberufung der Vorstandssitzungen 

    1) Andreas  

    2) Jeannette 

    3) Jens  

    03: Vernetzung des Kreisvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen 

    1) Mathias 

    2) Andreas

    04: Vernetzung des Kreisverbandes mit gleichrangigen Gliederungen, z.B. Marina Brandenburg

    1) Mathias

    2) Jeannette

    2) Andreas

    05: social media (twitter, Facebook und Blog)

    1) Jeannette 

    2) Jens

    2) Mathias

    06: Wahlkampforganisation 

    1) Andreas, Jeannette, Jens, Mathias und Raoul

    07: Wiki – Gärtnerei 

    1) Jens 

    1) Andreas (Aktualisierung von Daten, Terminen) 

    2) Mathias

    2) Raoul (Grafiken)

    08: Pressekontakt, Ansprechpartner für Anfragen  

    1) Andreas  

    09: Neumitgliederanschreiben 

    1) Jens 

    10: Organisation + Einladung Stammtische 

    1) Jeannette 

    2) Andreas 

    11: Mitgliederbetreuung, Ansprechpartner für Neumitglieder 

    1) Jens 

    2) Andreas 

    12: Post LGS 

    1) Jens

    1) Andreas 

    13: Finanzplanung, Buchführung, Controlling,  Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen, Kontakt zum Landesschatzmeister und Steuerberater, Mitgliederverwaltung 

    1) Jens

    14: Organisation von Infomaterial Streumaterial 

    1) Jens     

    1) Andreas 

    15: Ausschreibung, Planung und Vorbereitung/Einberufung von Hauptversammlungen 

    1)  Andreas

    2) Jeannette

    16: Verantwortung der technischen Infrastruktur ggf. Kontakt/Ansprechpartner zur AG Technik 

    1) Raoul 

    1) Jens

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

• Protokoll der letzten VoSi
  

• 5 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit genehmigt

Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes

Andreas

• Logbuch von Andreas
  

Jeannette

• Logbuch von Jeannette
  

Jens

• Logbuch von Jens
  

Mathias

• Logbuch von Mathias
  

Raoul

• Logbuch von Raoul
  

Bericht des Kassenwartes

Mitgliederzahlen des Kreisverbandes

Jens berichtet, dass der KV 112 Mitglieder hat.

Finanzen des Kreisverbandes

Finanzen: 142,06 Euro in der Barkasse

Konto: 1063,58 Euro auf dem Konto

Für 2013 haben bereits 25 Mitglieder ihren Beitrag gezahlt.

Anträge an den Kreisvorstand

es liegen keine vor

Beschlüsse des Kreisvorstandes

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

es liegen keine vor

Behandlung von Beschlussvorlagen

BESCHLUS 2013 - 036 Thema: Klage des Landesvorstandes gegen seine Mitglieder
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 14.11.2013
Status: Entwurf
LSG Bbg 13/5
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark wird sich gegen die Klage des Landesvorstandes LSG Bbg 13/5 verteidigen.
Das Verfahren soll mündlich unter Anwesenden geführt werden.
Mit der Vertretung des Kreisvorstandes im Verfahren wird Andreas Schramm beauftragt. -> https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390
Begründung:
Am 30.09.2013 hat der Landesvorstand beim Schiedsgericht gegen die Mitglieder des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark Klage eingereicht, LSG Bbg 13/5. Gegenstand der Klage ist die am 31.08.2013 im Kreisverband beschlossene Satzungsänderung, wonach die Mitglieder im Kreisverband selber entscheiden wen sie als neues Mitglied aufnehmen. Diese Regelung, wonach die unterste Gliederung über die Aufnahme ihrer Mitglieder entscheidet, entspricht der Bundessatzung.
Am 07.10.2013 verkündete der Landesvorstand dann beiläufig auf seiner Sitzung (Top 7.1.1), dass er die Mitglieder des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark verklagen will. -> https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-10-07
Der (geheime) Umlaufbeschlussantrag - dessen Datum nicht näher bekannt ist - wurde von Friedrich eingereicht und von Anke, Cornelius, Manfred, Friedrich und Daniel so beschlossen.
Am 05.11.2013 wurde die - am 07.10.2013 angekündigte und bereits zuvor am 30.09.2013 tatsächlich eingereichte - Klage dem Kreisvorstand Potsdam-Mittelmark zugestellt. Die Klage eines Landesvorstandes gegen seine Mitglieder, welche selber darüber bestimmen wollen wen sie aufnehmen, dürfte einen einmaligen Vorgang im Landesverband dastellen.
Die Klage selbst ist aus diversen Gründen unbegründet, eine Veteidigung gegen die Klage ist geboten. Nach der Schiedsgerichtsordnung ist ein Vertreter des Kreisvorstandes zu benennen, § 9 Abs. 3 Sa. 1 SGO, was hiermit erfolgen soll.
Das Verfahren soll mündlich unter Anwesenden geführt werden. Dies entspricht der gängigen Kommunikationsform bei Problemen und ist am ehesten dazu geeignet Lösungen zu erzielen.
Anmerkung Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung: PM/Vorstand/Beschluss/2013-036
Dafür: Andreas, Jeannette, Jens, Mathias und Raoul
Dagegen: entfällt
Enthaltung: entfällt
nicht abgestimmt: entfällt
Ergebnis: angenommen

Anfragen an den Kreisvorstand

es liegen keine vor

nicht öffentlicher Teil

22:25 Uhr Unterbrechung der Öffentlichkeit d. Sitzung

Der Kreisvorstand Potsdam-Mittelmark stimmt der Aufnahme des (Name des Antragstellers dem Vorstand bekannt) in die Piratenpartei Deutschland zu.

22:35 Uhr Öffentlichkeit wieder hergestellt

(noch Datenschutzbelehrung Mathias)

Sonstiges/Termine

Termine

16./17.11.2013' - LPT 2013.2 in Potsdam"

Sonstiges

Inventar des KV P-M

• Nachfrage an Frank bzgl. Tisch
  

Mail-Admin der Liste PM

• wir warten ab
  

Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Andreas schließt die Sitzung um 22:40 Uhr.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Schramm

1. Vorsitzender des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark

(1) http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble

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