AG Programmkommission/Protokolle/2018-07-03: Unterschied zwischen den Versionen
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*Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen. | |||
*Mehr Demokratie und Bürgerrechte | |||
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:Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich. | :Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich. | ||
:Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung. | :Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung. | ||
*Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten | |||
:Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen. | |||
*Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden. | |||
Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen | :Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen | ||
:Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten. | :Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten. | ||
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:5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden. | :5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden. | ||
*Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen. | |||
*Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen. | |||
*Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen. | |||
*Umwelt und Energie - Das können wir besser! | |||
:Energie wird nicht erzeugt! | :Energie wird nicht erzeugt! | ||
:"kleineren, mittleren und großen" also allen? | :"kleineren, mittleren und großen" also allen? | ||
*Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten. | |||
*Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden. | |||
*Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden. | |||
== Nächste Sitzung == | |||
* 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses | * 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses | ||
* Ende der Sitzung um 21:46 | * Ende der Sitzung um 21:46 | ||
Aktuelle Version vom 3. Juli 2018, 20:37 Uhr
Sitzung 3.07.2018
Ort: Mumble BB
Anfang:
Teilnehmer:
- Gäste:
- Entschuldigt:
- Beginn: 20:33
- Versammlungsleitung: Guido
- Aufzeichnung:
Protokoll:
GO korrigieren
- Die beschlossene GO enthält einen Editierfehler der übersehen wurde.
- Antrag:
- Die GO enthält einen fälschlicherweise dort stehenden Text unter dem Punkt 4.2 "4. Lenkungsteams Die Leiter von Lenkungsteams werden von den Koordinatoren zur Bestätigung durch die aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf vorgeschlagen. Diese werden auf der nächsten Sitzung der TF-Wahlkampf mit einfacher Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf bestätigt oder abgelehnt."
- Dieser ist ersatzlos zu streichen.
Dafür:AndyausLOS, Guido, Dietmar,Holger Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen
Landesprogramm
Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm
- Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen.
- Mehr Demokratie und Bürgerrechte
- Keine Vorschläge
- Gegen Rechtsextremismus:
- Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.
- Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.
- Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten
- Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.
- Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.
- Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen
- Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.
- Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.
- 5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.
- Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.
- Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.
- Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen.
- Umwelt und Energie - Das können wir besser!
- Energie wird nicht erzeugt!
- "kleineren, mittleren und großen" also allen?
- Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.
- Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.
- Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.
Nächste Sitzung
- 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses
- Ende der Sitzung um 21:46