AG Programmkommission/Protokolle/2018-07-03

Teilnehmer:

TheBug

andylos

Holger-DOS

Gäste:

Entschuldigt:

Thomas Gaul

• Beginn: 20:33
• Versammlungsleitung: Guido
• Aufzeichnung:

GO korrigieren

Die beschlossene GO enthält einen Editierfehler der übersehen wurde.

Antrag:

Die GO enthält einen fälschlicherweise dort stehenden Text unter dem Punkt 4.2 "4. Lenkungsteams Die Leiter von Lenkungsteams werden von den Koordinatoren zur Bestätigung durch die aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf vorgeschlagen. Diese werden auf der nächsten Sitzung der TF-Wahlkampf mit einfacher Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf bestätigt oder abgelehnt."

Dieser ist ersatzlos zu streichen.

Dafür:AndyausLOS, Guido, Dietmar,Holger Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen

Landesprogramm

Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm

• Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen.

• Mehr Demokratie und Bürgerrechte

Keine Vorschläge

• Gegen Rechtsextremismus:

Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.

Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.

• Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten

Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.

• Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.

Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen

Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.

• Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.

5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.

• Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.

• Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.

• Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen.

• Umwelt und Energie - Das können wir besser!

Energie wird nicht erzeugt!

"kleineren, mittleren und großen" also allen?

• Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.

• Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.

• Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.

Nächste Sitzung

• 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses
• Ende der Sitzung um 21:46