SAPO/SO/0056

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SO 0056
Einreichungsdatum	20 Juli 2025 14:01:12 (UTC)
Antragssteller	TheBug
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Mehrere PPs haben sich erledigt, weil wir mittlerweile entsprechende Positionen im Programm haben.
Letzte Änderung	03.10.2025
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Angenommen

Antragstitel Archivierung von Positionspapieren die ins Programm übernommen wurden Antragstext Vorausgesetzt, dass der SO0055 für die Neugliederung der PPs angenommen wurde, möge der Parteitag beschließen: Die folgenden Positionspapiere werden als erledigt archiviert, weil das Thema mittlerweile vom Programm abgedeckt wird: PP03 - Ablehnung der Anwendung der CCS-Technologie PP04 - Mehr Demokratie wagen PP05 - Öffentliche Überwachung einschränken PP06 - Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten PP07 - Bürgerfreundliches eGovernment PP11 - Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch PP12 - Transparente Gesetzgebung PP13 - Familienfreundliche Ganztagesbetreuung an Schulen PP14 - Schulspeisung PP15 - Biometrische Daten PP17 - Depublizieren wieder abschaffen PP18 - Verbunddatei "Gewalttäter Sport" abschaffen oder Bedingungen anpassen PP21 - Grundrecht auf Internetzugang (Breitband) PP50 - Bürgerenergiewende umsetzen Antragsbegründung Bessere Übersicht über unsere Positionen Link -

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