Kreisverband BRB/Treffen/2010-04-14

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13. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 14. April 2010
• Beginn: 20.15 Uhr
• Ort: 60° Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 6 Piraten

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [1]
• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [2]

Protokoll

• Versammlungsleitung: Christoph
• Protokollanten: Christoph, FireFox

• Verlesen der TOPs

TOP 1: Operation Hildegard

• Vorbereitungstreffen für den Bundesparteitag, organisiert durch den Berliner Landesverband in Berlin

• Inhalt sollte unter anderem eine Antragsdiskussion und eine Kandidatenvorstellung enthalten

• Kandidaten, welche zum Bundesparteitag kandidieren wollen erhalten die Möglichkeit sich vorab vorzustellen und mit Mitgliedern zu diskutieren

• Fährt/geht/schwimmt jemand dorthin?

• ggfs. 1-2 Piraten können sich dies vorstellen

TOP 2: Antrag KV Cottbus und weitere Anträge

• Inhalt des Antrags wird erklärt
• Antrag von Micha wurde vorbereitet, welcher Finanzordnungspunkte betrifft

• Durch Bernd Schlömer (Bundeschatzmeister) soll ein anderer Finanzordnungsantrag eingereicht werden, welcher vermutlich bessere Chancen hat, da er laut Sören einige/alle (?) Schatzmeister hinter sich haben soll
• aber Änderung an den Umverteilungsschlüsseln müssten erfolgen - hierzu wäre es ratsam, dass die LSM ihr Anliegen mit Nachdruck dem BSM bekannt geben

• Micha wird daher seinen Antrag vermutlich nicht weiter verfolgen, da es ein Kampf gegen Windmühlen wäre ;-)

• Diskussion darüber ob eine Änderung der Beitragsverteilung angenommen werden würde (viele Piraten verstehen sich als Bundespiraten und der Beschluss brauch eine 2/3-Mehrheit)

• Antrag Landes-AG Umwelt und Energie

• Antrag auf Ablehnung von CCS

• Antrag Bundes-AG Bauen und Verkehr

• Rico hat einen Antrag seitens der Bundes AG eingestellt

• Anträge Steffen Thomas

• ähnliche Anträge im Bereich Datenschutz bereits in Antragsfabrik
• 2 Anträge aus dem Bereich Bildung (Grundrechtseinschränkungen in Schulgesetzen und Reform der Schulpflicht)

TOP 3: Problematik Mitgliederzahlen und Antrag an den Bundesvorstand

• Antrag von Arvid an den Bundesvorstand um Auskünfte zur Mitgliedszahlungen und Weiterem

• Im Bund tauchen die selben Fragen auf wie im Land

• im LV "scheint" es ebenso diese Fälle zu geben, wie es aus der Vorstandssitzung des Landesverbandes vom 5.12.2009 ersichtlich ist ( Bericht von Sören)

• Zitat: Derzeit läuft der zweite Mahnlauf. Der aktuelle Zahlungsstand der Mitgliedsbeiträge durch die brandenburgischen Piraten beträgt gut 80 Prozent. Bei Nicht-Zahlung wird derzeit eher Kulanz walten gelassen.
• im KV BRB ist ein solcher Fall bekannt seit der Zusendung der Einzelbuchungsnachweise für die Kreisumlage im Vergleich mit den Mitgliedsstammdaten des KV

• Christoph hat dem Bund bekundet, dass dies auch in unserem Landesverband angefragt wurde
• Micha wird ihn als Vorstandsmitglied auch noch mitzeichnen

• Vorangegangene Diskussion wieviel Mitglieder in Bingen eigentlich anwesend sein müssen damit der Bundesparteitag beschlussfähig ist
• Bei 10% Mitgliedern zur Beschlussfähigkeit müssten offiziell über 1200 anwesend sein

• Nach Überprüfung wird festgstetll für den BPT gibt es kein Quorum [3]

TOP4: Piratenkinderfest

• Es wurde noch keine Genehmigungen beantragt

• Geldeingang für die Genehmigungen, welches durch eine Spende an den KV Brandenburg, finanziert werden sollte steht noch aus
• ohne dieses Geld wird das Projekt für dieses Jahr gekippt, da es ansonsten nicht einmal in Ansätzen gestemmt werden kann (finanziell)
• An den Landesverband soll das Geld bereits seit ca. 2 Wochen überwiesen sein

• Überweisungsnachweis an das Konto des Landesverbandes liegt vor und wurde vom KSM den Mitgliedern vorgelegt
• Vom Landesverband wurde bisher kein Geld an den KV überwiesen (Stand heute morgen)

TOP5: Finanzen

• KSM (via Pad-Chat) verkündet einen Barkassenstand von 12 Euro - weitere Infos folgen

Ende

• uns wurde von der "neuen" Dame im Lokal mitgeteilt, dass wir langsam Feierabend machen sollen ...

• Briefing ist wohl notwendig :-)

• abschließendes diskutatives Geplänkel inkl. Bezahlen des Rumausschankes

• Dabei wurde noch über kommunales berichtet (Sven berichtete über Themen des Bauausschusses)
• Der Bundesparteitag wurde ebenso kurz angesprochen und über Fahrt und Unterkunft geredet

• Christoph, FireFox, 701, Lutz wollen hin
• Bluros kann leider doch nicht, für .ike ist der Termin ungünstig aber er ist noch unentschlossen

• SVV & Kommunales (Wurde in der anschließenden Diskussion kurz behandelt)

• Kurzer Bericht im Rosinen Bomber von 701 & Ike: Besucht wurden SVV (31.3.2010), Fraktionssitzung der Grünen/B90 - Gartenfreunde Kirchmöser, Ausschusssitzung Finanzen und Liegenschaften (13.4.2010), Stadtentwicklung (14.4.2010).
• Erste Unterlagen aus der SVV und dem Haushalt wurden beschafft ect. weiteres folgt auf dem kommenden Stammtisch --701 02:16, 15. Apr. 2010 (CEST)

Verschoben

• 65 Jahrestag Befreiung Konzentrationslager
• Antrag 2010.6
• LaVo 01.04.2010
• BPT Mai 2010 (Wurde in der Anschließenden Diskussion kurz behandelt)