Arbeitstreffen der Arbeitsgemeinschaften/2010-03-21

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Termine & Ort

• Ort: 16225 Eberswalde; Heegermühler Str. 16
• Lokal: Wilder-Eber
• Termin: Sonntag, 21. März 2010 ab 10 Uhr bis ca. 18.15Uhr
• Verantwortlicher: 701 /Sven , Tel: 0176 25301523 / [1]
• Organisation: AG EventCrew
• Sonstiges: 400m vom Bahnhof entfernt, Parkplatz vor dem Lokal ansonsten 200m weiter ein großer kostenloser Parkplatz
• Google Maps: maps.google

Protokoll & Stream

• Mumble

• Live Stream auf mumble.piraten-lds.de

• Pad

• http://piratenpad.de/a2UnOtcu18

Teilnehmer

vor Ort

• 701 (BRB)
• Tramp (OHV)
• FireFox (BRB)
• .ike (BRB)
• Heiko (BAR)
• Bastian (LDS)
• Christoph B. (OPR)
• Arhi (BAR/OSL)
• Martin (BAR)
• ein interessierter Bürger (aus Presse vom Treffen erfahren)

nach der Pause:

• Nixus Minimax (MOL)
• Verklicker (MOL)
• Lutz (BRB)

Mumble

• Sebastian Pochert (P)
• Uk (CB)
• baddaddie (HVL)
• Florian (UM)
• RicoB CB (CB)
• Matthias (OHV)
• Bluros (BRB)
• CHN (BRB)
• Veit (BAR)
• Lutz (BRB)

PiratenPad

• Sthomas (PM)
• Ixylon (MOL)
• Karsten (P) - nur für AG Technik-Teil
• CHN (BRB)
• Bluros (BRB)
• Veit (BAR)
• Arne (BAR/OSL)
• Sebastian Pochert (P)
• Disaster5 (BRB)

Twitter Hashtag

• #ppbbagat2

Protokollanten: Christoph, Micha, Eik, uk, Sebastian P.

Smalltalk

ab 10.00 Uhr

Pressegespräch

• Gespräch mit der Lokalpresse (MOZ Eberswalde)

• Fragen beantworten und die Piraten preisen
• Thema AG Umwelt (z.B. CCS, nachhaltige Energie)
• nächste großen Themen/Aktionen: Frühjahrsputz Datenschutz, Piratenkongress
• Holger berichtet von der Demonstration "Antirassismus" in Oranienburg

• 3 Piraten anwesend aus OHV
• weder CDU noch SPD anwesend (SPDler haben Fähnchen der Grünen getragen)

• Residenzpflicht

• verstößt gegen EU Grundrecht

• Aktionen Datenschutz

• ELENA

• Erläuterung über Hintergründe und Umstände

• Nacktscanner
• ACTA

Allgemeines

• Da die Gruppe überschaubar ist, wird auf den Versammlungsleiter verzichtet
• Protokoll wird (hauptsächlich) von Christoph und Ike geführt
• alle vor Ort Anwesenden stellen sich kurz vor

Tagesordnung Vormittag

AG Soziales

ab 11.00 Uhr

• wurde vorgezogen
• Ron/Arthur nicht anwesend daher falls Fragen bestehen im Slot der AG Wirtschaft
• (Opferschutz)
• Heiko ist als einziges Mitglied der AG anwesend und berichtet über die AG-Arbeit

• letztes Treffen fand virtuell statt; eine Weile her; Gründungstreffen war in Status
• momentan aufgrund der ausgearbeiteten Themen ruhig
• Grundsätze sind ausgearbeitet
• Heiko stellt kurz die Grundsätze vor ([[AG_Soziales|siehe AG Soziales im Wiki] http://blogs.piratenbrandenburg.de/soziales/ )
• Mitarbeit von Heiko in der Bundes-AG zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)
• Soziales ist Sache des Bundes und Thema, wie BGE, ginge nur über Bund
• BGE:

• 2 Gebiete sollen Deutschlandweit ausgewählt werden ("Testgebiete")

• wirtschaftsstarke (Raum Stuttgart) und wirtschaftsschwache Region (Uckermark)

• in der Rede sind 700 Euro für die Testgebiete

• Projekt (Träger) ist derselbe, wie in Afrika

• Projekt wurde abgebrochen, da es in Nachbarorten zu "Revolten" kam
• hat sich aber als erfolgreich herausgestellt

• BGE soll demnächst in Brasilien eingeführt werden
• Sozialgesetze können nur vom Bund geändert werden, daher enge Zusammenarbeit mit der BundesAG

• über Themen wie Schulessen wurde noch(?) nicht diskutiert
• Kostenlose Schulspeisung
• Kostenlose Beförderung zur Schule

• Soll diese "Unterstützung" für alle Kinder gelten, oder soll sie nur für Kindern einkommensschwacher Familien zukommen
• einstimmiger Tenor ist aus den Grundrechten herraus für alle Kinder kostenloses Schulspeisung

• Holger: Wie groß ist der Verwaltungsaufwand zu entscheiden, wer Förderung bekommt und wer nicht?

• Sven: Kindergarten- und Schulessen in Brandenburg/Havel würde ca. 3,6 Millionen Euro / Jahr kosten (Überschlag ohne konkrete Zahlen)

• Satz ca. 2 Euro pro Tag auf 20 Tage im Monat
• abgeleitet aus Bürger- und Grundrechte -> alle Kinder erhalten dies (keine Bevorzugung oder Benachteiligung)

• Bastian: allgemein wird gern diskutiert, aber wenn es zu "Fakten/Zahlen" kommen soll, wird es schwierig

• nicht 20 Aufgaben auf einmal nehmen, sondern Schritt für Schritt abarbeiten
• man kann auch bestimmte Sub-Themen auf Kreisebene / komunale Ebene "versuchen" zu erreichen (keep it simple)

• Christoph: hat auch einen Antrag dazu formuliert (für den BPT) Thema: Schülerbeförderung und Verpflegung ( http://brb.piratenpad.de/21 )

• Datensparsamkeit (keine Anfragen bezüglich Verdienst für Entscheidungen), egal welche sozialle Stellung gleiche Rechte (abgeleitet aus Grund- und Bürgerrechte)
• Sven: Kinder sind das Grundkapital unserer Zukunft, müssen daher gründlich und nachhaltig gefördert werden

• Deutschlands wichtiges Gut sind die Fachkräfte

• Bastian: Grundrecht auf Internetzugang

• besonderer Bedarf im Land Brandenburg
• Deutschland auf dem letzten Platz in Sachen Breitbandinternet

• Schüler sind zuhause vom Zugang zur Bildung abgeschnitten
• Heiko Fachwissen wird oft auch von Lehrenden nicht mitgebracht
• auch ländliche Gegend muss bedacht werden (Bibliotheksbesuch z.B. sehr schwierig)

• Ist auch ein Bildungs- und Sozialthema
• Schülern auf dem Land können sich über das Internet bilden (früher ging man zur Bibliothek)

• allgemein in Grundsatzprogramm einbinden ?

• Bastian: Grundrecht auf Breitbandzugang

• Die Begrifflichkeit Breitband muss den technischen Gegebenheiten angepasst werden

• Provider lehnen oft die Bereitstellung von iNet Anschlüssen ab aus Kostengründen (lohnt sich nicht), um vereinzelte Gebiete zu erschließen
• wieso ist die Menge der weißen Flecken im Land BB so groß? ggfs. politischer Hintergrund (Möglichkeit der eigenständigen "Bildung" zu Themen in Politik & Co.).

• 2 Themen festhalten:

• Kostenloses Kindergarten- und Schulessen / Beförderung der Schüler

• "hochwertige" Nahrungsmittel

• Grundrecht auf (Breitband) Internet (Überwindung der ditigalen Barriere)

• Landesregierung muss ausschreiben für die "weißen Flecken"
• wenn kein Interesse muss die Landesregierung sich selbst kümmern

• notfalls muss die Landesregierung rechtlich dazu gezwungen werden

• Grundrecht auf Laptop o.ä. von der Schule aus? (=> Auch AG Bildung)

AG Bildung

ab 12.10 Uhr

• Antrag Freie Bildung (Siehe AG Soziales)
• AG Bildung ist zur Zeit inaktiv
• Es gibt aber einige Leute in der AG Bildung
• Micha berichtet von Steffens Vorschlag im Benutzerprofil, der Vorschlag für die AG war es vorab eines Treffens erst eine Zielrichtung festzulegen/auszuloten

• Micha bereichtet ebenso, dass es ihm ebenso aus Zeitmangel nicht möglich war den Anstoß zu geben (wie ggfs. bei anderen Mitgliedern der AG)

• Bastian: mögliche Themen Schulschließungen, Einstellung von mehr Lehrern, Unterschiede der Lehrpläne zwischen den einzelnen Bundesländern harmonisieren
• Die AG bräuchte einen Startschuss

• Micha: Probleme Lehrplan zwischen Bundesländern - Bildung ist zwar derzeit Ländersache, aber der Weg müsste dahingehend sein, dass z.B. zwischen Bayern und Brandenburg gleiche Inhalte/Voraussetzungen vermittelt werden (Beispiel: Land BB Faust / Bayern Kaffka)
• Micha: Es sollte eine AG Bildung auf Landesebene geben, da Bildung ein Landesthema ist - koordiniert mit Bundesebene
• Sven Vorschlag "AG Sammelbecken" für die AGs, welche derzeit nicht aktiv sind, um trotzdem Themen abarbeiten zu können

• Allgemeine AG-Arbeit
• Bastian erwähnt die Onlinediskussion, welche zu Unterschiedlichen Themen diskutieren soll

• Erstes Thema "Umgang Stasi"

• Vorschlag nicht behandelte AGs / Themen in Diskussionsrunden mit Interessierten abzuarbeiten (?)

• Diskussion eines möglichen Handlings von Themenbereichen, die z.B. unter den Nägeln brennen bzw. von einer AG (weil nicht existent oder aktiv) bearbeitet werden können
• AG-freier Slot, wo Themen gesammelt werden im Voraus, um darüber dann im Slot diskutieren zu können, um Inhalte ggfs. heraus arbeiten zu können

--- Pause ---

AG Wirtschaft

ab 12.45 Uhr

• Bastian ist (immer!) gut vorbereitet ;)
• Koordination muss geklärt werden

• Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
• Bastian ist bereits Bundes-Koordinator
• Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor

• Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG
• Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen

• Kernthemen

• BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)
• BGE im Land für die AG nicht umsetzbar
• es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen
• "Landflucht", Abwanderung von Betrieben
• Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
• Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?

• Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken

• Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?

• nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)
• Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt
• Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland
• Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?

• benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur

• Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.

• Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"

• aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird

• Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze
• viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn
• Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt
• Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)

• daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion

• Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?

• Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich

• Bericht aus der Bundes AG (Bastian)

• Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund

• Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund
• Grundeinkommen wird angesprochen

• Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt

• Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand

• Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern
• Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?

• Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?
• sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland

• die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...

• Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?

• Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger
• Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.
• Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank
• Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden
• Diskussion

Mittagspause: von 13:45 bis 14:30 Uhr

• Zusammenfassung
• wie kann/geht es weiter?

• Treffen wie dieses, um mit anderen AGs sich auszutauschen
• Mumble/TeamSpeak bzw. Telko
• Fokus Wirtschaft Landesthemen

• Breitbandversorgung / Landflucht von Betrieben
• Luftverkehr in Brandenburg
• Kommunale Bank

Tagesordnung Nachmittag

AG Umwelt und Energie

ab 14.42 Uhr

Wahl des/der Koordinatoren

• Bewerber?: Christoph (wenn mehr als 1 Koordinator), Petra (Vorschlag)

• beide Kandidaten würden dies gern übernehmen

• Christoph und Petra agieren künftig als Koordinatoren der AG

• es wird ein Subdomain-Pad eingerichtet

Stand der AG-Arbeit und Themen der AG

• CCS

• Heiko: Auf dem BPT können wir ein Meinungsbild erfahren
• Antrag an Bund zwecks Ablehnung von CCS-Technik
• Lutz hatte einen Vorschlag für einen Antrag auf dem BuPT gemacht sich gegen CCS zu positionieren
• Petra: seit Dienstag ist andere Situation - Bergbauamt vergibt Genehmigung an Vattenfall, bei Neutrebbin Erkundungsarbeiten nach CO2-Endlagern durchzuführen

• Demo: mehr als 1000 Teilnehmer - Antrag für den BuPT müsste ausgearbeitet werden

• Seba: welcher Wortlaut für den Antrag vorliegt ist unbekannt
• Heiko: am besten ein Pad aufmachen, um den Antrag vorzubereiten (gemeinsam) und einzubringen

• Zeit bis zum 15.04.2010
• Ausarbeitung zum Thema CCS von Sebastian http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Umwelt_und_Energie/Themen/CCS

• Kohletagebau, CCS, Alternative Energie <- Themen mit landesspezifischem Fokus
• Vorschlag Johannes: Landesgesetzgebung, Vorstellung erarbeiten (Flächennutzungsrechte für alternative Energien)
• Frage an Heiko: Was sind die größten Geldvernichter einer Kommune.

• Spritkosten
• Kraftstoff selbst herstellen, bindet Geldmittel in der Kommune, schafft Arbeitsplätze
• Bedenken seitens Martin
• Johannes: Stromerzeugung schön und gut, aber ohne Leitungsrechte sinnlos da er nicht zum Verbraucher kommt -> gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen

• Bastian: Netz muss in Gemeinhand (Verweis AG Wirtschaft)

• Joahnnes: zu hoher finanzieller Aufwand für Aufbau eines separaten Netzes der Kommunen untereinander -> deswegen muss gesetzliche Rahmenbedingung geändert werden (Netzdurchleitung)
• Holger: möglichst viele Kommunen überzeugen autark zu arbeiten / zum Nachdenken anregen
• Anfragen an Landtagsabgeordnete stellen
• Petra: beides gleichzeitig tun
• Bastian: Grundlast und Spitzenlastversorgung kann durch ein kommunales Kraftwerk schlecht zur Verfügung gestellt werden

• Steffen: Der Grundlastbedarf in Deutschland liegt etwa bei 45GW http://www.energieinfo.de/eglossar/grundlast.html
• Energiespeicherung kann bei der Versorgung der Spitzen helfen

• Johannes: Gasturbinen können bei Spitzenlast zugeschalten werden und können auch über Biogas betrieben werden

• Bastian: Dezentrale Energieversorgung ist zu fordern und zu fördern

• entlastet Netze, Kommune behält Kapital

• Heiko: Linke haben nach der Landtagswahl trotz gegenteiliger Versicherung an CCS-Beschlüssen mitgewirkt

• Johannes: Petra ist (auch) aus diesem Grund aus der Linkspartei ausgetreten
• Demo gegen CCS

• Petra und Johannes waren vor Ort
• Bild und Video werden veröffentlicht

• Steffen: Wind- und Sonnenenergiespeicherung vorantreiben

• Forschungsansätze fördern (z.B. photolytische Wasserspaltung, welche Wasserstoff erzeugt)
• Virtuelle kraftwerke sind sicher ein interessanter Ansatz, ich denke da steht die Entwicklung noch am Anfang. Anstelle von Millionen in CCS sollte man dort fördern und investieren (meine Meinung)
• Bastian erwähnt Druckspeicherung

• Steffen: ist ein Konzept, aber noch nicht bisher ausgereift

• Martin: Anreize müssen für die Forschung her z.B. wie bei Akku-Technik (mögliche Vermarktung)
• Heiko: Ort bei Abu-Dhabi versorgt sich ausschließlich durch regenerative Energien (Pilotprojekt)

• Veit: Projekt unbestimmt pausiert

Zukünftige Aufgaben und Ziele der AG

• Kurzfristige Ziele

• Formulierung eines Antrags für den Bundesparteitag zum Thema CCS (15. April Fristende für Antragseinreichung)
• Pressemitteilung MOL-Demo gegen CCS
• Trennung der Versorgung Kommunalverbraucher und Großverbraucher
• Stärkung Bürgerinnen und Bürger durch regionale Versorgung (Stärkung der Kommunen)

• Biogasanlage Feldheim
• Langfristige Ziele

• Dezentrale kommunale Strom- und Wärmeversorgung
• Eventuell Kraftstoffversorgung
• Umwelt nachhaltig verbessern
• enge Anbindung an andere AGs (AG Wirtschaft, Bildung, ... z.B. Schulessen und Bioprodukte)
• Nachrichten der Bürgerinitiative

• Weitere Diskussionen vertragt
• Nächster Termin der AG wird später bestimmt

Eventuelle Anträge zum Bundesparteitag

• Antrag CCS

• Pad soll zur Ausarbeitung eines Antrags erstellt werden

--- Pause ---

AG TDBD

• ab 16.15 Uhr
• Gründung als UG der AG Bürgerrechte & Demokratie & Datenschutz? Nein.

• Vortreffen in der letzten Woche Donnerstag in Oranienburg

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Innerparteiliche_Transparenz/Treffen/11.03.2010

• Bastian: Transparenz ist wichtig, aber wir wollen keine gläsernen Piraten
• thematische Verschmelzung, aber nicht inhaltlich

• Florian gegen Verschmelzung

• sein Anliegen: Guidelines/Empfehlungen entwickeln, Kommunikationswege
• W-Fragen (Wer, Wie, Was ... )

• Bastian: Themen wären dann nach wenigen Monaten erschöpft, danach müssen sie auch befolgt werden

• wie weit geht Transparenz, wo hört sie auf, aus welchen Gründen

• bisher nicht innerhalb der Partei spezifiziert - aber, was wir nicht innen leben, können wir nicht nach außen tragen

• Gründung der AG jetzt? Einstimmig dafür
• AG-Koordinatoren Vorschläge

• Vorschlag Christoph durch Micha (Christoph lehnt ab), Florian durch Bastian, Sven durch Uwe (Sven lehnt ab), Uwe durch Bastian (Uwe lehnt ab)

• Florian erklärt sich bereit, Heiko ebenfalls
• Koordinatoren: Florian, Heiko

• Name AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte & Datenschutz

• Kurzform: AG TDBD oder AG TraDeBüDat oder AG Kernthemen? (nur AG KERN?) TransDat? AG 01100011010

• Sebastian: AG Kern klingt nach Kernenergie. ==> AG Kern wird mehrheitlich als Abkürzung abgelehnt
• Abstimmung: mehrheitlich TDBD, aufgrund Verwechslungsgefahr wird die AG mit dem vollständigen Namen kommuniziert

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD

• Thema Opferschutz wurde an Petra herangetragen

• nehmen wir auf, behandeln wir aber später
• Bastian: Orange Hilfe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Orange_Hilfe

• Heiko: Vorkommnisse der letzten 3 Wochen im LV

• Transparenz, Finanzen, "Echte" Piraten, Anträge an den LaVo, Einwirkung auf den KV MOL, Crew und deren Regeln, Kommentare zu Blogbeiträgen, Vorstand (min. 2 Mitglieder) fördern solches Verhalten

• Holger: Kein Mitglied in der AG; Bedenkliche Vorgänge möchte aber keine Stellung beziehen

• sieht speziell in einigen Punkten in seinem KV eine Ausbremsung der Arbeit

• Johannes: Parteien haben gewisse Regeln zu befolgen, Denunzierung Dritter untragbar, Menschlicher Umgang ungenügend, aktueller LaVo ist Gift für den LV, kommt Aufgaben nicht nach
• Petra: Diskrepanzen im KV MOL waren vorher nicht ersichtlich, Piraten wurden direkt angegriffen, Einwirkung von Sören einem LPT nicht zuzustimmen, Protokolle einer Kreisvorstandssitzung wurden durch Gäste abgeändert
• Antwort Nachfrage von Arne: wurde mehrfach von Sören angerufen und befragt/versucht umzustimmen, dass kein LPT benötigt wurde
• Bastian: Parteien wurde ein Monopol zur politischen Willensbildung auferlegt, große Verantwortung durch den Vorstand, §8 Bundessatzung -> der Landesverband hat die Einheit der PP zu wahren und ihre Organe dazu anzuhalten (auch den Vorstand), große Defizite, sachliche Diskussion notwendig
• Eik: Verhalten des Vorstands im Augenblick untragbar, Verpflichtungen wird teils nicht nachgekommen, teils sogar kontraproduktiv behandelt, Transparenz wird nicht unterstützt trotz mehrmaligen Aufforderungen
• Micha: Neumitglied, welches im KV Brandenburg/Havel Mitglied werden wollte, wurde durch Sören vergrault (Nachweis liegt dem Vorstand KV BRB vor - Aussage des Ex-Mitgliedes)

• dieses Neu-Ex Mitglied erwägt Klage gegen LaVo Brandenburg

• Daten zu Minderungsbeiträgen werden nicht herrausgegeben an die KV

• Tätigkeitsbericht zum LPT steht seit letzten Jahr aus, keine Informationen werden veröffentlicht, wir haben nicht die "Privilegien bestimmte Sachen zu erfahren" (Daten (ZB Minderungsbeiträge der Kreismitglieder, offene Forderungen, ...), Kreiskonten werden seit Monaten nicht eröffnet weil Unterlagen ausstehen, KV BRB hat nun sein eigenes Konto eröffnet, Gemeinnützigkeit wurde anerkannt (warum das Landeskonto nicht?)
• Aussage Sören an Kreisschatzmeister: eröffnet Privatkonto als Übergang (Schwarzgeldkonto)
• persönliche Treffen mit anderen KVs wurden seitens Sörens mit dem Vorwurf bedacht Nebensstrukturen aufzubauen

• Christoph: nicht allen LaVo-Mitglieder kann Fehlverhalten vorgeworfen werden, Susanne z.B. leistet anscheinend gute Arbeit wenn sie auch "unsichtbar" ist, Arbeit des LV wird blockiert, wir könnten schon viel weiter sein, nur Demos und Flyer verteilen reicht nicht aus, politische Arbeit scheint nicht gewollt zu sein
• Heiko: Probleme wurden mehrfach aufgezeigt, Neuwahl gewünscht, Aussprache ist vom Vorstand nicht gewünscht
• Flo, einzelne Mitglieder des LaVo sollten nicht "über einen Kamm geschert" werden, Neuwahl
• Frage von Arne: Inwiefern hat Sören bezüglich des LPT auf den KV MOL eingewirkt?

• Petra: Aussage Sören LPT brauchen wir nicht, Argumente gab es keine

• Bastian: November letzten Jahre war ein PT geplant, wurde verlegt

• außerordentlicher PT wurde eingerufen, Beschluss: ordentlicher PT wird nachgeholt, kam aber nie

• Johannes: es geht um das menschliche Miteinander, mangelnde menschliche Kompetenz, keine Führungsqualitäten

• politische Arbeit ist nicht Flyer verteilen, sondern zB. Treffen wie diesem, wo Inhalte herauskristallisiert und begonnen wird zu bearbeiten

• Wer hat sich das Signalbuch ausgedacht?

• Anfrage an Steffen, ob er am Signalbuch mitgewirkt hat

• Antwort: "Ich habe vom Signalbuch keine Ahnung."

• Anmerkung Steffen: ich kenne die Wiki- Seite schon, habe aber daran nicht mitgewirkt, da ich seit dem 11.3. zu Hause festgenagelt bin

• Bastian zum Verfahren laut Satzung des Landes Brandenburg Absatz 1.6.2.3: 10% sammeln um eine LPT einzuberufen, notfalls über den BuVo einladen.

--- Pause ---

• Sven fragt nach ob wir diesen Weg gehen wollen

• Holger: gefällt die derzeitige Situation im LV nicht, aber wenn sich sonst nichts bewegt -> ja
• Petra: ja
• Johannes: ja
• Martin: Enthaltung
• Bastian: Enthaltung
• Lutz: ja
• Eik: ja
• Micha: ja
• Christoph: ja
• Heiko: ja
• Veit über Pad: ja
• uk über Pad: ja
• Sebastian Pochert: Enthaltung
• RicoB CB über Pad: ja
• Florian: ja

• die AG formuliert einen Antrag zur Einberufung eines Parteitages

• TOP1: Misstrauensantrag gegen den Landesvorstand, wird dem stattgegeben -> Neuwahlen
• [2]

• Petra: AG Satzung soll wieder aktiviert werden

• Johannes: AG durfte nie geschlossen werden
• es gibt keine Gegenrede
• Mitglieder und Interessierte werden gebeten sich wieder an der Arbeit der AG Satzung zu beteiligen

• Petra und Johannes verlassen das Treffen

AG Presse & Öffentlichkeitsarbeit

ab 18.25 Uhr

• Infoletter (Vorstellung Texte und Layout)
• Nachbereitung AG-Arbeitstreffen
• Flyer-Seite im Wiki anlegen
• Synergien mit AG EventCrew
• redaktionelle Zuarbeit für Homepage

• Layout:

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Konzepte

Angebotseinholung: Angebote Druck (inkl. MwSt.!!)

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• 5T = 150,47€, 10T = 272,18€ - http://www.flyer.de/auftrag.php?ProdGrpSub_ID=85&kap=5
• 5T = 188,36€, 10T = 356,70€ - http://print24.com/de/?pg=kalkulieren&produkt=p_flyer

Zeitung (A3, 12 Seiten Ein-Bruch/Zick-Zack-Falz) - 80g Offset weiß

• 5T = 283,43€, 10T= 422,64€ - http://www.logiprint.com/index.php?Vprovid=gde_Flyer&c=prospekte_upload

Nachbereitung

• MOZ-Reporterin war zu Beginn eine Stunde anwesend

• viele Fragen gestellt und viel notiert
• Axel konnte ihr keine Informationen über das heutige Treffen geben

• inhaltlich einen großen Schritt gemacht, angenehmes Treffen, sehr sachlich
• Zusammenfassung der einzelnen AG Ergebnisse bzw. Entpuzzlung

Die AG will ein Pad aufmachen und bis morgen 18Uhr eine PM zum Treffen verfassen

Nächstes Treffen

• Spontanes Flyer-Mumble-Treffen am Dienstag, 23.03. um 21:00 Uhr. Weitere Infos dazu über AG-ML.

AG Technik

vertagt, neuer Termin über die ML Technik

Todoliste

• Wiki-Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD aufbauen
• Anregung: Mumble-Kurs (oder eine bessere Anleitung erstellen)

Ende der Veranstaltung: 19:35 Uhr

Technik

• Mumble Live Stream auf mumble.piraten-lds.de
• Live Protokoll per piratenpad.de