Vorstand/Protokolle/2023-02-08

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’’’Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 08.02.2023

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:15 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-2023-02-08-ss16lz3b:

Aufzeichnung: https://crew.piraten-nbb.de/index.php/s/N8wo9DLM5SgdR9w

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

Teilnehmer

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Stefan Günther @schugue

Thomas Ney @neythomas

Axel Heidkamp ab 20:20

• Entschuldigt:

• Gäste:
• Bastian
• + 4 weitere

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Riccardo eröffnet dieVersammlung um 20:15

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung und somit ordnungsgemäß
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 somit Beschlussfähig ab 20:20 5 von 5
• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:

( https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/lavo-vorstandssitzung-2023-01-07-pnhlzn8 )

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Riccardo @DerRiccardo (1V)

• Blogbeiträge verfasst
• Blog aufgeräumt und aktualisiert

Dirk Harder @HarderDi (2V)

• Teilname Sitzungen LVBB und RVNORD
• Besuch Bank Potsdam

Thomas Ney @neythomas (SM)

• Teilnahme an den Sitzungen des LVBB und des RV NORD
• Bankzugang hergestellt und alle offenen Rechnungen beglichen

Stefan Günther @schugue

• Teilnahme Sitzungen LVBB und RV Nord, Bankbesuch
• Vernetzung zur Landtagswahl

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 34.352,94 EUR, darunter folgende Guthaben und Forderungen des LV an Untergliederungen

• RV DOS: 422,06 Euro
• RV SÜD: -28,75 Euro
• RV West: -1.140,00 Euro
• KV MOL: 3.482,85 Euro
• KV TF: 1.079,36 Euro

PayPal: 0,00 EUR

Handkasse: 41,68 EUR

Des weiteren werden demnächst die Anteile der Untergliederungen an der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschüttet. Die genaue Berechnung der jeweiligen Anteile findet sich hier. Die Auszahlung erfolgt abzüglich evtl. Forderungen des Landesverbandes an die jeweilige Untergliederung.

Mitglieder

• Stand 31.12.2022

384 Mitglieder, davon zum Jahresende mind. 49 Mitglieder stimmberechtigt, aktuell lt. Bundespartei 24

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

TOP 4: Aktuelles

• Klausur und Kassenprüfung

https://dudle.piratenbrandenburg.de/Klausur_2023/ Termin: 25.2. und 26.2.

• Themen: Infrastruktur, kommende Wahlen/ Auftstellungsversammlungen, Haushaltsplan, Chatkontrolle, Kassenprüfungen
• Thema Chatkontrolle: wir wollen etwas eigenes machen, Buget mit mehreren anderen LVs steht, Give-aways sind in Arbeit, z.B. Feuerzeuge -> Abfrage an Untergliederung, welcher Bedarf besteht
• Matrix-Gruppe zur Chatkontrolle ist entstanden, Mitarbeit gerne gesehen
• Demoplanung für Potsdam wäre ein Idee, am besten in Kooperation mit dem SV Potsdam

https://matrix.to/#/#chatkontrolle_allgemeines:piratenpartei.de (Matrixgruppe zur Chatkontrolle aller beteiligten LVs)

• Mastodon Account für den LV ist angelegt

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

Antrag: Budget für Pirate Secon (B2023-003)

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Piraten Secon stellt der LVBB ein Budget in Höhe von 500,00€ zur Verfügung. Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt.

• Begründung:

Die Pirate Secon ist einen Veranstaltung mit hervorragenden Speakern unter der Flagge der Piraten. Eine solch wichtige Veranstaltung gehört durch die LV´s unterstützt.

• Diskussion:

Thomas: Hochkarätiges Podium, Antrag wird daher unterstützt

Abstimmung:

• Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Riccardo, Axel
• Nein:keine
• Enthaltung: keine
• Ergebnis: Einstimmig angenommen

Antrag 1 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lbLeK4vDw1m76IQb1bE3WFQc/

Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

Kosten für den LVBB = 1.250,00€

Diskussion:

Abstimmung:

• Ja: Thomas N., Stefan, Dirk, Riccardo, Axel0
• Nein: keine
• Enthaltung: keine
• Ergebnis: angenommen

Antrag 2 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pEQp9UnaA3oWhGboJiSkSjGQ/

Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltung 16.500.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

   Einzelpositionen:

   DSB: 6.500.-- EUR

   Versicherung Vereinshaftpflicht: 10.000.-- EUR

Kosten für den LVBB = 1.000,00€ Diskussion:

• Es wäre wünschenswert, das Leistungsverzeichnis der Vereinshaftpflicht (auch für die Landesverbände!) einsehen zu können. Es besteht die Befürchtung, dass die Leistungen unzureichend sind.
• Es wird ein jährlicher Bericht des DSB gefordert.

Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.

Antrag 3 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/SA1vjbRgCTp7GOp9HReb9p3N/

Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit 21.200.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

   Einzelpositionen:

   Reisekosten: 2.500.-- EUR (Reisekosten von Mitgliedern der ÖA)

   OTS: 10.200.-- EUR 

   Personalaufwand: 8.500.-- ( 1x Stelle als Minijob)

Kosten für den LVBB = 1.325,00€

Diskussion:

• Es gibt Nachfragen, inwiefern OTS im LVBB genutzt wird und was die zu schaffende Personalstelle für Tätigkeiten übernehmen soll
• Besser: 521-Midi-Job (Gleitzone), statt 520-Euro-Job: Besser für Beschäftigten und Partei. Die Partei sollte vor der Anstellung einen Steuerberater um Einschätzung bitten.

Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.

Antrag 4 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lZTBNp7gr10Ky-pHN8pv4snK/

Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 40.000.-- EUR für die EU-Wahl 2024 zur Verfügung zu stellen.

nicht Teil des Antrages

Die 40.000.-- EUR WK-Budget sind Erfahrungswerte aus dem BTW21 Wahlkampf. Es wurde für die BTW21 ~ 45.000.-- EUR ausgegeben.https://docs.google.com/spreadsheets/d/1nE6ysRwpSNNFXQqrkKFs_gEo-02K0H3jlU3AqdwLvfc/edit?usp=sharing

   Das restlich verbleibende BTW21 Budget wurde in 2022 abgerechnet und an alle Gliederungen ausbezahlt.

Der EU-Wahlkampf 2024 ist für die Finanzierung der PPDE Richtungsweisend

Kosten für den LVBB = 2.500,00€

Diskussion:

• Eine Budgeterhöhung wird abgelehnt, da parallel Mittel für den Kommunalwahlkampf benötigt werden
• Es ist unklar, was mit dem Geld geschehen soll und welche Leistungen für die Landesverbände darin inkludiert sind
• Reisekosten sollten begrenzt oder ausgeschlossen werden

Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben.

Antrag 5 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/OGqwLoFl1jgmi68UliOnxpZd/

Grundversorgung politischer Arbeitsbereich

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung politischer Arbeitsbereich 29.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

   Einzelpositionen:

   Aktions-Budget: 20.000.-- EUR

   Treffen der politischen Geschäftsführer: 5.000.-- EUR

   Reisekosten Chatkontrolle: 4.000.-- EUR

Kosten für den LVBB = 1.812,50€

Diskussion:

• Es besteht die Sorge, dass die Mittel des Aktions-Budgets zweckentfremdet werden, da der Titel sehr allgemein gehalten ist und bisher keine konkreten Planungen vorliegen
• Es wird ein Genehmigungsvorbehalt des TeamPolGf empfohlen; Riccardo bereitet einen entsprechenden Antrag vor

Vorbehaltlich der Änderung des Antrages durch Aufnahme eines Genehmigungsvorbehalt des TeamPolGf Runde

Abstimmung:

• Ja: Thomas N., Stefan, Dirk, RiccardoAxel
• Nein:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Bei keiner Änderunge des Antrages:

Abstimmung:

• Ja:
• Nein: Thomas N., RiccardoAxel, Dirk
• Enthaltung:Stefan
• Ergebnis:

Antrag 6 Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/csFGf6Cm2oHzSjwqvr6VZJ7v/

Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- EUR für die Bundesgeschäftsstelle 2023 zur Verfügung zu stellen

   Einzelpositionen:

   Lager Unterlagen: 2.100.-- EUR

Kosten für den LVBB = 131,25€ Diskussion:

Abstimmung:

• Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Axel, Riccardo
• Nein:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Antrag 7 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Qw4YAe3Jm7sY4XNwQN1nq1tE/

Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 37.000.-- EUR für den Bereich Buchhaltung/Wirtschaftsprüfer zur Verfügung zu stellen

   Einzelpositionen:

   Wirtschaftsprüfer: 37.000.-- EUR

Kosten für den LVBB = 2.312,50€ Diskussion:

Abstimmung:

• Ja: Axel,Thomas N., Stefan, Dirk, Riccardo
• Nein:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Antrag 8 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/k8CWdF7Bd1W-diQHjit6ujRJ/

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT ein Budget von 7.344.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

   Einzelpositionen:

   Verwaltungsserver: 672.-- EUR 

   Verwaltungsserver (Redundanz): 672.-- EUR

   Lizenzen/Wartung OfficeLine: 6.000.-- EUR

Kosten für den LVBB = 459,00€ Diskussion:

Abstimmung:

• Ja: Thomas N., Dirk, Stefan, Riccardo
• Nein:
• Enthaltung:Axel
• Ergebnis:

Antrag 9 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Q6jg-XmqaSTsrnO6O1Xyp1K6/

Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 26.390.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

   Einzelpositionen:

   neue Server: 6.400.-- EUR 

   Domains/Zertifikate: 760.-- EUR

   Treffen/Reisekosten: 1.760.-- EUR

   1&1 (Nextcloud u.a.): 720.-- EUR

   Hetzner: 4.000.-- EUR

   MiniJobs/Aufwandsentschädigungen: 12.750.-- EUR

Kosten für den LVBB = 1.649,37€ Diskussion:

• Zertifikate: Lets Encrypt kostenlos?
• Nextcloud: Wofür wird die genutzt? Gibt es ein Konzept?
• Wer wird mit den Minijobs bzw. Aufwandsentschädigungen bedacht? Was genau tun die Leute dafür?

Abstimmung: Der Antrag wird bis zur Beantwortung der offenen Fragen geschoben. Von Axel: Es sei angemerkt wir haben bis jetzt 11.000 € ausgeben

Antrag 10 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7eef5YIQrn4WTNOR+YPF+bTV/

Grundversorgung Bereich Internationales 2023

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Internationales ein Budget von 1.550.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

   Einzelpositionen:

   Beiträge: PPI: 500.-- EUR 

   Beiträge: PPEU: 50.-- EUR

   Reisekosten: 1.000.-- EUR

Kosten für den LVBB = € Diskussion:

Abstimmung:

• Ja: Thomas N., Axel, Riccardo, Dirk, Stefan
• Nein:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Antrag 11 für Schatzmeisterclub

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mgTAb7d5wj5wRN4-uUR5B7cL/

Grundversorgung Bereich Wahlkampf

Der Schatzmeister Club möge beschließen für die Anschaffung von Bauzäunen incl. Zubehör ein Budget von 36.000.-- EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Betreuung fallen jedes Jahr 6.500.-- EUR an.

nicht Teil des Antrages

Orginal-Antrag Moin, ich beantrage 36.000€ für die Anschaffung von rund 240 Bauzäunen (Bauzaun+Fuß+Schelle), 240 Bannern und der Anmietung von einer geeigneten Unterbringung. Die daraus weiterhin jährlichen Kosten betragen 6500€. Der LV Niedersachsen würde dahingehend die Betreuung übernehmen, die Bauzäune können dann von allen Gliederungen kostenlos genutzt werden. Grüße Stephan

Kosten für den LVBB = 2.250,00 € Diskussion:

Abstimmung:

• Ja:
• Nein: Dirk, Thomas,Axel Riccardo, Stefan
• Enthaltung:
• Ergebnis:

TOP 5.2: Anfragen

• keine

TOP 6: Infos

• GenSek-Runde am Mi, 8. Februar, 19 Uhr
• IT-Sprechstunde am Mittwoch. den 8. Februar, um 19.30 Uhr

TOP 7: Sonstiges

• AGs: Thema wird auf die nächste Arbeitssitzung vertagt.

• Sebastian Alscher stellt ein Konzept für eine Meinungsumfrage bei einem Forschungsinstitut vor

• Vorbereitung Wiki für den OPT2023.1

Verantwortlich: Guido

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• Nächste Vorstandssitzung: 08.03.2023, 20:00 Uhr
• Nachstes Arbeitstreffen: 01.03.2023, 20:00 Uhr

• 04.03.2023: Hauptversammlung der Piraten Nordbrandenburg

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

- Bericht Stefan - Anträge auf Beitragsreduzierung: Der Landesvorstand beschließt auf Antrag die Beitragsreduzierung für zwei Mitglieder - Stellungnahme an das BSG

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung: 23:22Uhr