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Vorstand/Protokolle/2026-03-11: Unterschied zwischen den Versionen

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<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.03.2026'''</big>
<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.03.2026'''</big>
__TOC__
__TOC__
{{Kasten|
Fomalia & Tagesordnung
=== Ort ===
=== Ort ===
: Mumble BB
: Mumble BB
: Beginn:  20:30 Uhr
: Beginn:  20:30 Uhr
: Pad:  
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-03-11-t838onmu
: Aufzeichnung: folgt
: Aufzeichnung: folgt
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
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=== Teilnehmer ===
* Gäste:
=== Tagesordnung===
=== Tagesordnung===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
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: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 9: Infos
: TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
: TOP 9.2.: Ressourcen
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung  
: TOP 13: Schließen der Sitzung  
}}
==<big>'''Protokoll‘‘‘</big>'''==
=== Audioaufzeichnung ===
: Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/7Cd2WS9yL6zAsx2
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
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=== Teilnehmer LaVo ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]]
: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]
=== Teilnehmende Gäste===
1
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
:  Bastian eröffnet die Versammlung um 20:50 Uhr
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 3 und damit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung:
: so genehmigt
* Genehmigung der [[Vorstand/Protokolle/2026-02-11| Protokoll der letzten Sitzung]]
: so genehmigt
== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min
=== [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb (1V) ===
* Siehe Logbuch:
: https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/
=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
* Schatzmeistergedöns, Kommunalpolitik, Auflösung der Geschäftsstelle
=== [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G (Beisitzer) ===
* nichts zu berichten
=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
* Konto MBS: 7.899,52 EUR
* Tagesgeldkonto: 25.302,56 EUR
* PayPal: 66,63 EUR
* Handkasse: 261,68 EUR
* Der LV Brandenburg wird weniger von der Bundespartei geschröpft, als befürchtet.
: Allerdings werden wir durch die Verrechnung keinerlei Zuwendungen von der Bundespartei mehr erhalten.
: Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?
: Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?
=== Mitglieder im Landesverband===
: 204 Mitglieder, davon 28 Mitglieder stimmberechtigt
== TOP 4: Aktuelles ==
=== TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg===
* Die Akten in der LGS in Potsdam sind eingeräumt, jetzt muss noch aussortiert werden, was ins Archiv der BGS abgegeben werden kann.
* Neues vom BSG: „Unanfechtbarer“ Beschluss wegen angeblichem Fristversäumnis wurde aufgeboben und das Berufungsverfahren wurde eröffnet.
=== 4.2.: Gerätschaften===
====4.2.1.: Drohne ====
* Drohne: Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.
====4.2.2.: Technik====
=====Wiederholung:====
* Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
* Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/
:: Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.
:: Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.
: Zurzeit gibt es erhebliche Probleme beim Mailempfang der Bundespartei von unseren Absendern (z.B. werden Mails vom LaVo Brandenburg an die Announce-Liste zurückgewiesen.
:: Alternative Accounts ebenso (z.B. Potsdam.de)
* Wenn Discourse fertig ist folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.
===4.3.:  Sachstand Basis-WKO===
* Planung für die Zeit danach.
: Nach der Wahl ist vor der Wahl
: https://basis-wko.de
:: Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen
:: Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit, ob es weitergeführt werden kann, hängt an den Mitarbeitenden. Die Finanzierung läuft aus.
: https://basis-wko.de


<!-- Kategorie -->
===4.4.:  Schiedsgerichtsverfahren===
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2026]]
Gegen das Verfahren FSG-02-25 H wurde begründet Berufung eingelegt. Das Verfahrten wurde eröffnet.
Im Verfahren FSG-03-25 H wurde vom Kläger „sofortige Beschwerde“ eingelegt und zur Abweisung haben wir Stellung genommen. Mittlerweile ist die Klage rechtskräftig abgewiesen worden.
== TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==
=== TOP 5.1 Anträge ===
==== TOP 5.1.1.====
* Thema: Information der Mitglieder über Nichtigkeit der Beschlüsse des OPT am 03.10.2025
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-001
* A2026-001 hatten wir geschoben, weil das Urteil nicht rechtskräftig ist.
: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
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: Der Antragsteller ist nicht anwesend - Kein Vorstandsmitglied übernimmt den Antrag.


<!-- Abstimmungen
==== TOP 5.1.2.====
* A2026-002
* "Thema: Wahlkampfunterstützung von Dennis K.“
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-002
: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
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: Der Antragsteller ist nicht anwesend. - Kein Vorstandsmitglied übernimmt den Antrag zur Vorstellung.
 
: Anmerkung Thomas: Die finanzielle Unterstützung von Kandidaten im Rahmen der gegenseitigen Amtshilfe – auch über Landesgrenzen hinweg – entspricht einer jahrelangen, gelebten Praxis in unserem Verband. Diese Verfahrensweise sichert die politische Handlungsfähigkeit und die Vernetzung innerhalb der Piratenpartei. Zwar ist die Antragsberechtigung in der Geschäftsordnung formal definiert, jedoch entspricht es der parlamentarischen Übung im Landesvorstand, dass Anliegen durch Mitglieder des Vorstands in den Geschäftsgang eingeführt und damit zu eigenen Anträgen erhoben werden. Durch die Einbringung und Vertretung des Anliegens durch den Landesvorsitzenden wurde der Antrag prozedural legitimiert.
 
=== TOP 5.2 Anfragen ===
: Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
: Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
 
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00348
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00349
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00350
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00351
 
Die Anfragen werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.
 
== TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand==
: liegen bis jetzt keine an.
 
== TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen==
: liegen bis jetzt keine an.
 
== TOP 8: Umlaufbeschlüsse==
:  Auf dem Arbeitstreffen wurden Mitgliederangelegenheiten besprochen.
 
== TOP 9: Infos ==
===TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB===
* Keine neuen Berichte
* Zustand und Auflistung Inventar
: fehlt noch weitgehend. Wird nach dem Umzug der LGS neu zusammengestellt. Dafür wird Hilfe benötigt.
 
== TOP 10: Sonstiges ==
* Pirate Security Conference 2026 war München (und online)
: https://events.pirate-secon.net/
* Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).
* Pirate Security Conference 2027: 13./14.2.2027
* Treffen LaVo/RV-Vorsitzende ist angeregt, Thomas setzt ein dudle zur Terminfindung auf.
 
== TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
: Die Frage ist, ob es noch eines Arbeitstreffens bedarf, da der Landesvorstand gut zusammenarbeitet und sich im ständigen Informationsaustausch befindet.
* Arbeitssitzung:  01.04.2026 20:30 MEZ
* Vorstandssitzung: 08.04.2026 20:30 MEZ
 
== TOP 12: Nichtöffentlicher Teil ==
* Thema u.a. Beitragsminderung(en)
 
== TOP 13: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung:  21.21 Uhr
 
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2026]]

Aktuelle Version vom 12. März 2026, 09:07 Uhr

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen


Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.03.2026

Fomalia & Tagesordnung

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 Uhr
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-03-11-t838onmu
Aufzeichnung: folgt
Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 4: Aktuelles
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
TOP 9: Infos
TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
TOP 9.2.: Ressourcen
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
TOP 13: Schließen der Sitzung

Protokoll‘‘‘

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/7Cd2WS9yL6zAsx2

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb
Thomas Ney @neythomas
Thomas Gaul @Thomas1G

Teilnehmer LaVo

Bastian
Thomas Gaul
Thomas Ney

Teilnehmende Gäste

1

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Bastian eröffnet die Versammlung um 20:50 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 3 und damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
so genehmigt
so genehmigt

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Bastian @bastianbb (1V)

  • Siehe Logbuch:
https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/

Thomas Ney @neythomas (SM)

  • Schatzmeistergedöns, Kommunalpolitik, Auflösung der Geschäftsstelle

Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)

  • nichts zu berichten

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

  • Konto MBS: 7.899,52 EUR
  • Tagesgeldkonto: 25.302,56 EUR
  • PayPal: 66,63 EUR
  • Handkasse: 261,68 EUR
  • Der LV Brandenburg wird weniger von der Bundespartei geschröpft, als befürchtet.
Allerdings werden wir durch die Verrechnung keinerlei Zuwendungen von der Bundespartei mehr erhalten.
Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?
Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?

Mitglieder im Landesverband

204 Mitglieder, davon 28 Mitglieder stimmberechtigt

TOP 4: Aktuelles

TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg

  • Die Akten in der LGS in Potsdam sind eingeräumt, jetzt muss noch aussortiert werden, was ins Archiv der BGS abgegeben werden kann.
  • Neues vom BSG: „Unanfechtbarer“ Beschluss wegen angeblichem Fristversäumnis wurde aufgeboben und das Berufungsverfahren wurde eröffnet.

4.2.: Gerätschaften

4.2.1.: Drohne

  • Drohne: Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.

4.2.2.: Technik

=Wiederholung:

  • Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
  • Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/
Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.
Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.
Zurzeit gibt es erhebliche Probleme beim Mailempfang der Bundespartei von unseren Absendern (z.B. werden Mails vom LaVo Brandenburg an die Announce-Liste zurückgewiesen.
Alternative Accounts ebenso (z.B. Potsdam.de)
  • Wenn Discourse fertig ist folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.

4.3.: Sachstand Basis-WKO

  • Planung für die Zeit danach.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
https://basis-wko.de
Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen
Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit, ob es weitergeführt werden kann, hängt an den Mitarbeitenden. Die Finanzierung läuft aus.
https://basis-wko.de

4.4.: Schiedsgerichtsverfahren

Gegen das Verfahren FSG-02-25 H wurde begründet Berufung eingelegt. Das Verfahrten wurde eröffnet. Im Verfahren FSG-03-25 H wurde vom Kläger „sofortige Beschwerde“ eingelegt und zur Abweisung haben wir Stellung genommen. Mittlerweile ist die Klage rechtskräftig abgewiesen worden.

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

TOP 5.1.1.

  • Thema: Information der Mitglieder über Nichtigkeit der Beschlüsse des OPT am 03.10.2025
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-001
  • A2026-001 hatten wir geschoben, weil das Urteil nicht rechtskräftig ist.
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
Abstimmung: Information der Mitglieder über Nichtigkeit der Beschlüsse des OPT am 03.10.2025
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: Nicht behandelt.
Der Antragsteller ist nicht anwesend - Kein Vorstandsmitglied übernimmt den Antrag.

TOP 5.1.2.

  • A2026-002
  • "Thema: Wahlkampfunterstützung von Dennis K.“
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-002
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
Abstimmung: Wahlkampfunterstützung von Dennis K.
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: Nicht behandelt.
Der Antragsteller ist nicht anwesend. - Kein Vorstandsmitglied übernimmt den Antrag zur Vorstellung.
Anmerkung Thomas: Die finanzielle Unterstützung von Kandidaten im Rahmen der gegenseitigen Amtshilfe – auch über Landesgrenzen hinweg – entspricht einer jahrelangen, gelebten Praxis in unserem Verband. Diese Verfahrensweise sichert die politische Handlungsfähigkeit und die Vernetzung innerhalb der Piratenpartei. Zwar ist die Antragsberechtigung in der Geschäftsordnung formal definiert, jedoch entspricht es der parlamentarischen Übung im Landesvorstand, dass Anliegen durch Mitglieder des Vorstands in den Geschäftsgang eingeführt und damit zu eigenen Anträgen erhoben werden. Durch die Einbringung und Vertretung des Anliegens durch den Landesvorsitzenden wurde der Antrag prozedural legitimiert.

TOP 5.2 Anfragen

Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00348
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00349
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00350
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00351

Die Anfragen werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

liegen bis jetzt keine an.

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

liegen bis jetzt keine an.

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

Auf dem Arbeitstreffen wurden Mitgliederangelegenheiten besprochen.

TOP 9: Infos

TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB

  • Keine neuen Berichte
  • Zustand und Auflistung Inventar
fehlt noch weitgehend. Wird nach dem Umzug der LGS neu zusammengestellt. Dafür wird Hilfe benötigt.

TOP 10: Sonstiges

  • Pirate Security Conference 2026 war München (und online)
https://events.pirate-secon.net/
  • Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).
  • Pirate Security Conference 2027: 13./14.2.2027
  • Treffen LaVo/RV-Vorsitzende ist angeregt, Thomas setzt ein dudle zur Terminfindung auf.

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Die Frage ist, ob es noch eines Arbeitstreffens bedarf, da der Landesvorstand gut zusammenarbeitet und sich im ständigen Informationsaustausch befindet.
  • Arbeitssitzung: 01.04.2026 20:30 MEZ
  • Vorstandssitzung: 08.04.2026 20:30 MEZ

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

  • Thema u.a. Beitragsminderung(en)

TOP 13: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung: 21.21 Uhr
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