Vorstand/Protokolle/2026-02-11

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.02.2026

Fomalia & Tagesordnung

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-02-11-xv30on2h

Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/QmTwZnAM5j6dNZ2

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg

TOP 9.2.: Ressourcen

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Protokoll‘‘‘

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Thomas Ney @neythomas

Thomas Gaul @Thomas1G

Teilnehmer LaVo

Bastian

Thomas Gaul

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

… eröffnet die Versammlung um 20:49

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 2 von 3 und damit beschlussfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung:
• Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung

ist genehmigt

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Bastian @bastianbb (1V)

• Siehe Logbuch:

https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/

Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)

• nichts zu berichten

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto MBS: wird nach´getragen
• Tagesgeldkonto:
• PayPal:
• Handkasse:

Mitglieder im Landesverband

??? Mitglieder, davon ?? Mitglieder stimmberechtigt

: wird nachgetragen

TOP 4: Aktuelles

TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg

• Die Geschäftsstelle in Oranienburg ist aufgelöst

Neue Telefonnummern für den LV Brandenburg: Telefon: 0331-58349798, Fax: 0331-58349799 sind eingerichtet.

4.2.: Gerätschaften

4.2.1.: Drohne und Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad

• Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad wird herausgegeben.

Sachstand?

• Standort für das Lastenfahrrad muss noch gefunden werden (derzeit nur temporäre Lösung).

Sachstand?

• Drohne: Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.

4.2.2.: Technik

• Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
• Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/

Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.

Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.

Zurzeit gibt es erhebliche Probleme beim Mailempfang der Bundespartei von unseren Absendern (z.B. werden Mails vom LaVo Brandenburg an die Announce-Liste zurückgewiesen.

Alternative Accounts ebenso (z.B. Potsdam.de)

• Wenn Discourse fertig ist, folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.

4.3.: Sachstand Basis-WKO

• Planung für die Zeit danach.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

https://basis-wko.de

Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen

Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit

4.4.: Schiedsgerichtsverfahren

Gegen das Verfahren FSG-02-25 H wurde begründet Berufung eingelegt. Im Verfahren FSG-03-25 H wurde vom Kläger „sofortige Beschwerde“ eingelegt. Beide Verfahren sind dem Vernehmen nach beim Bundesschiedsgericht anhängig.

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

TOP 5.1.1.

• „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-048

#1086242

Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.,

der Antragsteller ist nicht anwesend

Abstimmung:	Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	erledigt wegen Nicht-Behandlung
Bemerkung:	keine

TOP 5.1.2.

• „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-049

#1086423

Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.

der Antragsteller ist nicht anwesend

Abstimmung:	Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	erledigt wegen Nicht-Behandlung
Bemerkung:	keine

TOP 5.1.3.

• „Information der Mitglieder über Nichtigkeit der Beschlüsse des OPT am 03.10.2025“:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-001

#1086675

Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.

der Antragsteller ist nicht anwesend

Abstimmung:	Information der Mitglieder über Nichtigkeit der Beschlüsse des OPT am 03.10.2025
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	Das Urteil ist noch nicht rechträftig - Verschoben auf nächste Sitzung

TOP 5.1.4.

Antrag auf Wahlkampfunterstützung LV Mecklenburg-Vorpommern, Kandidat Dennis Klüver

1. 1086847

Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen bzw. einen Vertreter zu entsenden.

Abstimmung:	Wahlkampfunterstützung LV Mecklenburg-Vorpommern i.H.v. 250 EUR
Dafür:	ThomasG, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.2 Anfragen

Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.

Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00347

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00348

Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

liegen bis jetzt keine an.

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

liegen bis jetzt keine an.

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

Auf dem Arbeitstreffen wurden Mitgliederangelegenheiten besprochen.

es gab keine Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB

• Keine neuen Berichte
• Zustand und Auflistung Inventar

fehlt noch weitgehend. Wird nach dem Umzug der LGS neu zusammengestellt.

einen herzlichen Dank an alle helfenden Hände beim Umzug

TOP 10: Sonstiges

• Pirate Security Conference 2026 in München (und online)

https://events.pirate-secon.net/

• Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Die Frage ist, ob es noch eines Arbeitstreffens bedarf, da der Landesvorstand gut zusammenarbeitet und sich im ständigen Informationsaustausch befindet.

• Arbeitssitzung: 04.03.2026 20:30 MEZ
• Vorstandssitzung: 11.03.2026 20:30 MEZ

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

• entfällt, da nichts anliegt

TOP 13: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung: 21.18 Uhr