AG Politik/Treffen/2012-06-18

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AG-Treffen vom Montag, 18. Juni 2012
Zeit: ab 20:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Pad: https://brb-ag-politik.piratenpad.de/Treffen-2012-06-18

Teilnehmer

AG-Mitglieder

• RicoB CB kommt später (Kassenprüfung RV SüdBB)
• Thomas Goede
• Ralf
• Bastian erst einmal nur im Pad (weitere Sitzung)
• andreas390
• Mücke
• Erik
• Danou

Gäste

• Rene Streich
• FrankB
• Piper
• Veit Göritz
• Richard

Tagesordnung und Protokoll

TOP 1: Formalia

Wir beginnen um 20:00 Uhr mit einer kurzen Vorstellungsrunde

• Versammlungsbeginn: 20:00 Uhr
• Versammlungsleiter: * Thomas Goede
• Protokollführer: Alle

TOP 2: Kurze Berichte aus den AGs und AKs (alphabetisch)

• Allgemeiner Hinweis: Antragsfrist für Programmanträge zum LPT 2012.1 ist bereits abgelaufen; Antragsfrist für Programmanträge zum LPT 2012.2 endet am 13.07.2012 um 23:59 Uhr! Antragsfabrik unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.2 ... --RicoB CB
• Es ist geplant, das beim LPT 2012.1 beschlossene Wahlprogramm, bis spätestens zum 25.06.2012 auf der Landes-Webseite in Gänze abzubilden, damit darauf aufbauend weitere programmatische Anträge zum LPT 2012.2 eingebracht werden können. --RicoB CB

Bericht des AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

• Treffen Mittwochs 14-tägig
• Positionspapier zum BER diskutiert
• Zum LPT 2012.1 eingereicht

Bericht der AG Gesundheit

• Anträge von anderen LV'S werden diskutiert ob Anträge für Brandenburg übernommen werden sollen
• Thema Geburtshilfe wird bearbeitet

Bericht der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz

• AG hat viele Anträge zum LPT 2012.1 eingebracht - auf der nächsten Sitzung (05.07.2012, 20:00 Uhr) sollen ein Fazit aus den Ergebnissen des LPT 2012.1 gezogen und Anträge zum LPT 2012.2 vorbereitet werden. --RicoB CB

Bericht der AG Umwelt und Energie

• kurze Themenlose Sitzung/Brainstorming für folge Sitzungen
• Viele Anträge bereits fertiggestellt
• Geplant mit Wasserreinheit und Landwirtschaft in Zukunft zu behandeln
• Frage: Wird die 380kv Freileitung innerhalb der AG diskutiert?
• Findet bei Erdkabel-Verlegung auswirkungen auf Umwelt statt?

Bericht des AK Bildung

• niemand Anwesend/Bericht verschoben

Bericht des AK Breitband

• erstes Treffen am 12.06. mit mäßigem Erfolg
• Mangel an Aktiven und einem Koordinator
• 1-2 weitere "Gründungstreffen" geplant
• anstupsen geht weiter

Bericht des AK Familie

• Erfolgreich gegründet
• Definition von "Familie"
• Betreuungssituation für Kinder bis zum Schulalter
• Familienförderung
• Frage: Mit AK Bildung zusammengeschloßen zwecks Thema KiTa?

• Noch nicht zusammen gearbeitet wird aber abgesprochen ob zusammenarbeit stattfinden und auf bereits erarbeitetes aufgebaut werden kann
• Gleichstellung, Jugend und Sport, Bildung, Familie überschneiden sich sehr Stark

Bericht des AK Gleichstellung

• Erfolgreich gegründet 12.06.
• Aktive Sprache: Man hat kein Problem mehr mit Gleichstellung, wenn es egal ist, wie man angesprochen wird, denn Individualität muss in der Gesellschaft/den Köpfen verankert sein.
• Mitarbeit von "Frauen" bei den Piraten. Ich bin nicht der Meinung, dass man Frauen aktiv dazu bewegen sollte, aktiv zu sein, sondern eine Grundlage zu schaffen in der gilt: Jeder der will, soll können!
• Zusammenarbeit mit AK Familie in bezug auf Sorgerecht
• Gedanke AK auf politischer Ebene und service Einheit für LV
• Themenvorschlag: Anonymisierte Bewerbung bei Mitarbeitern vom Landtag

Bericht des AK Jugend und Sport

• Erfolgreich gegründet 21.06. 21 Uhr
• Betreuung Kinder ab Schulalter
• Sportförderungen
• Selbstverständnis: Ziel des AKs ist, Lösungen dafür zu finden, dass eine anständige Jugendarbeit stattfinden kann. Die Vorraussetzungen müssen geschaffen werden. Bereich Sport: Beschäftigung mit Bäderplanung, Breitensport, Kinder- und Jugendsport, Förderung von Spitzensport, Sportstättenentwicklung, Doping Vereine im Bereich Sport - Zusammenarbeit/Förderung/ etc. Jugendförderung in Sportvereinen. Bessere Auswahl bei Förderungen der Sportvereine. Auf Sozialkompetenz und Breitenwirkung ist zu achten.

Bericht des AK Justiz

noch nicht gegründet ? Termin für Gründung finden

Bericht des AK Kommunalpolitik

• Ralf: 13.06.12 Mumble-Sitzung. Ergebnisse:
• Streamingbeschlußvorlage für GVV/SVV/Kreistagssitzungen geprüft und als Empfehlung zur Nutzung für eigenen Antrag über die ML des LV bekanntgegeben (steht auf Wikistartseite des AK ganz unten)
• Weiteren Link, wie z. B. den Landesplanungsvertrag BB auf Wikiseite gestellt. Ausbau der Wikiseite als Service für Kommunalpiraten beabsichtigt.
• Sondersitzung des AK für 09/12 zur von der SPD geplanten Kreis- und Kommunalreform geplant
• Ein AK Teilnehmer prüft die Einführung einer Open-Source-Kompetenzstelle für kommunale Sitzungen
• HVL-Sommercamp zur Kommunalpolitik in Bezug auf die kommenden Kommunalwahlen 2014, PPP-Vortrag durch mich, ist zwar HVL-bezogen, aber nützlich auch für andere KV/RVs. Ergebnispad auf Wikiseite unter Dokumente.
• Bundeskommunalbarcamp 24.-26.08.12 der Piraten Münster, jeder kann sich anmelden.

http://www.piraten-muenster.de/2012/06/einladung-zum-kommunalbarcamp-munster/

• nächste Mumble Sitzung unseres AK am 11.07.12 um 20.00 Uhr.
• Anmerkung: #Flausch vom Vorstand HVL

Bericht des AK Polizei

wird demnächst gegründet

Bericht des AK Soziales

• leider wenige Mitglieder/ Besucher
• aktuelle: BGE, Bürgerversicherung, Ideensammlung, Abschiebhaft in BER
• Selbstverständniss: noch nicht abgestimmt
• fraglich welche Ebenen (Bund / Land / Kommune) bedient werden sollten
• nächstes Treffen: noch nicht festgelegt, wollten uns auf dem Treffen der AG Politik mit anderen AK und AG abstimmen und ggf thematisch zusammen legen
• auf jeden Fall aufrecht erhalten und weitere MitgliederInnen suchen
• Terminvorschläge: Dienstags 20:00 Uhr 14-tägig

Bericht des AK Suchtpolitik

• In der letzten Zeit inaktiv
• Treffen werden erneut angeschoben
• Termin wird nach Terminkoordinierung festgelegt

Bericht des AK Wirtschaft

• Aufteilung in Themengruppen

• Flughafen BER (wirtschaftlicher, insbesondere volkswirtschaftlicher Gesichtspunkt)
• Subventionen/Förderprogramme
• Regionale Wachstumsstruktur/RWKs

Bericht der Taskforce Haushalt und Finanzen

Sitzung der TF HuF am 01.06.2012, dort zu TOP 4   

Diskussionsentwurf Landeshaushalt- pol. Antrag für einen zukünftigen LPT ?: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Konsolidierung_des_Landeshaushaltes_fortsetzen > hier heute (am 01.06.2012) überarbeiteter Antragstext = Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem Landesparteitag folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschließen:

Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt den Kurs der Konsolidierung des Landeshaushaltes. Wir setzen uns dafür ein, die bestehenden Strukturen und staatlichen Beihilfen zu überprüfen und zu optimieren. Die Landeshaushaltspolitik der Piratenpartei BB orientiert sich hierbei an den programmatischen Beschlüssen des Landesverbandes.

| Begründung = Die Finanzsituation des Landes bietet keine Alternative zur Haushaltskonsolidierung. Das Land wird langfristig gezwungen sein nur mit seinen eigenen Einnahmen auszukommen. Gleichzeitig brauchen z.B. die Bereiche Bildung und Wissenschaft mehr Mittel um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern. Die Task Force Haushalt und Finanzen wird Vorschläge für eine optimierte und inhaltlich programmatisch veränderte Haushaltspolitik erarbeiten. siehe dazu: http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3814.pdfhttp://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Subventionsbericht_2009-2011_22112011.pdf

TOP 3: Diskussion zur Terminstruktur

-> folgendes als Orientierung für die Termin sitzung (keine festen Slots):

• AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tagt jeden 3. Donnerstag im Monat um 20:15 c.t. - das sollte nach Möglichkeit auch ungefähr so bleiben.
• AG TDBD hätte gerne einen monatlichen Termin, der nicht am Dienstag liegt und sich nicht mit der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit überschneidet.
• AG Politik sollte auch einen festern Termin im Monat bekommen.
• Vorschlag von RicoB CB:

• Montag: 19:30 - 21:00 AG/AK-Slot 1 // 21:00 - 22:30 AG/SK-Slot 2 (jeweils in wöchentlichen Wechsel unterschiedliche POLITISCHE AGs/AKs)
• Dienstag: Infotreffen in den Kreisen // 19:30 - 21:00 AG/AK-Slot 1 // 21:00 - 22:30 AG/SK-Slot 2 (jeweils in wöchentlichen Wechsel unterschiedliche POLITISCHE AGs/AKs) - keine AGs/AKs parallel!
• Mittwoch: Infotreffen in den Kreisen // 19:30 - 21:00 AG/AK-Slot 1 // 21:00 - 22:30 AG/SK-Slot 2 (jeweils in wöchentlichen Wechsel unterschiedliche POLITISCHE AGs/AKs)
• Donnerstag: Infotreffen in den Kreisen // 19:30 - 21:00 AG/AK-Slot 1 // 21:00 - 22:30 AG/SK-Slot 2 (jeweils in wöchentlichen Wechsel unterschiedliche ORGANISATORISCHE AGs/AKs)
• Freitag: Sitzungen Landesvorstand zu festen Terminen (z.B: jeder 2. und 4. Freitag im Monat); Sitzungen Marina Brandenburg zu festen Terminen (z.B: jeder 1. Freitag im Monat); Thema des Monats zu festen Terminen (z.B. jeder 3. Freitag im Monat)
• Samstag: frei; keine festen regelmäßigen Termine
• Sonntag: frei; keine festen regelmäßigen Termine

• Die Aufteilung in Slots wird begrüßt
• Um mehrere Meinungen berücksichtigen zu können wird der TOP nochmals auf das nächste Treffen verlegt
• Alle sind angehalten vorschläge zu erarbeiten

TOP 4: Darstellung der AGs/AKs auf der Webseite

• Danke an alle AGs, AKs und Taskforces, die die gewünschten Texte bereits "geliefert" haben (siehe http://www.piratenbrandenburg.de/mitmachen/arbeitsgemeinschaften/ auf der Landes-Webseite). Der AK Soziales fehlt noch - bitte ergänzen unter https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/251. --RicoB CB

TOP 5: Sonstiges / Verschiedenes

• Frage: Gibt es Vorstellungen wie sich BundesAG's koordinieren, zusammenfinden?
• Veranstaltungshinweis: ARD 22:45 "Frühling der Piraten"

TOP 6: Nächster Termin

• 16.07. 20-00 Uhr

TOP 7: Schluss der Sitzung

• Versammlungsende: 21:45