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Dahme-Oder-Spree/Beschluss: Unterschied zwischen den Versionen

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<big>'''Archiv'''</big>
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]


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== Beschluss 2012-01 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-01
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einziehung der Mitgliedsbeiträge<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2012]]<br />
'''Antragstext:''' 
* 1. Der Vorstand stellt fest, dass er nunmehr für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS zuständig ist.
* 2. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, der Mitglieder des RV DOS für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen, an den Landesvorstand, nachdem dieser dem zugestimmt hat.<br />
'''Begründung:''' der Beschluss ist notwendig, da die [http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#B._MITGLIEDSBEITRAG Bundessatzung] auf dem BPT2011.2 geändert wurde ( "
§5 (4) Der Mitgliedsbeitrag ist an die für das Mitglied zuständige Gliederung zu entrichten.")
und der RV noch kein eigenes Konto hat. <br />
'''Bemerkung:''' der Regionalvorstand wird die Mitglieder zeitnah über den Beschluss Informieren
Beschluss wird einstimmig angenommen.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-02 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-02
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-03 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-03
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Anschaffung einer Barkasse<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, dem Kassenwart für die satzungsgemäße  Erfüllung seiner Aufgaben eine Barkasse zur Verfügung zu stellen. Dieser Barkasse ist als Inhalt eine Summe von €100,-  einzulegen. <br />
'''Begründung:''' Für kurzfristig anfallende Ausgaben des RV DOS ist dem Kassenwart die oben bezeichnete Summe zur Verfügung zu stellen. <br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-04 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-04
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Anschaffung Infostand Sets<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, dem RV DOS folgendes Material (bzw. die notwendigen Geldmittel) für Info-Stände bereitzustellen.
* 3 Schirme
* 6 Tische (zwei Tische bereits im RV vorhanden/Bereitgestellt)
* 3 Fahnen
Das Material ist unter den drei dem RV DOS zugeordneten Landkreisen zu gleichen Teilen aufzuteilen. <br />
'''Begründung:''' Die Beschaffung dient der Vorbereitung auf die kommenden Wahlkämpfe und allg. Info-Stände. Die Aufteilung bereitet bereits eine etwaige, zukünftige Aufteilung des RV DOS vor. <br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-05 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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|betreff= Beschluss 2012-05
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Teilnahme Brückenfest in FFO<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:K.P.|KlausP]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12|Vorstandssitzung 12.01.2011]]<br />
'''Antragstext:'''  Der  Vorstand möge beschließen, eine Teilname des RV DOS am Frankfurter Brückenfest zu ermöglichen und für die weitere Organisation den ortsansässigen Klaus Peter zu beauftragen. <br />
'''Begründung:''' Das Frankfurter Brückenfest am 01.05.12 ist eine ausgezeichnete  Gelegenheit, Frankfurter Bürgern lokales, regionales und überregionales Wahlprogramm der PIRATEN näher zu bringen. Auch können hier Neumitglieder geworben und Anregungen eingeholt werden. <br />
'''Bemerkung:''' Bastian schlägt vor, dazu möglicherweise Bürgerinitiativen mit ins Boot zu holen. Bastian wird hierzu Kontakt mit infrage kommenden Kandidaten aufnehmen<br />
'''Ergebnis:''' angenommen <br />
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-06 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-06
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 24.1.2012 12h)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-07 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-07
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 29.1.2012 20:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-08 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-08
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' aufnahme mehrerer Neumitglieder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 18.02.2012 16:30h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-09 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-09
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Frankfurt(Oder)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] 20:11, 27. Feb. 2012 (CET) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 29.02.2012 20:00h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 17.3.2012 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen
2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Klaus Peter zu Beauftragung
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-10 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-10
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 7.03.2012 11:00h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt],[Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-11 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-11
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 9.03.2012 22:00h)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-12 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-12
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 22.03.2012 13:00h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-13 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-13
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 27.03.2012 10:00h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-14 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 28.03.2012 20:30h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-15 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-15
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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|ergebnis= angenommen
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 29.3.2012 20:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-16 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-16
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 3.4.2012 20:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-17 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-17
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 5.4.2012 21:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-18 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-18
|dafür= Frank, Guido, Klaus
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}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 11.4.2012 21:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt],[Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-19 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
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|betreff= Umlaufbeschluss 2012-19
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}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Fürstenwalde(Spree)<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.04.2012 19:30h)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Blumen und Material) zum Thema Frühling der Freiheit am 21.4.2012 in Fürstenwalde(Spree) zu übernehmen 2. Frank Behr mit der Anmeldung und Klaus Peter mit der Durchführung des Infostandes zu Beauftragung.<br />
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.<br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-20 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-20
|dafür= Frank, Gudio, Klaus
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 14.4.2012 10:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-21 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-21
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 16.4.2012 12:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-22 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-22
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 17.4.2012 17:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-23 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-23
|dafür=Frank,Guido,Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung Transportkosten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:K.P.|KlausP]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 20.04.2012 23:55
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass für den Transport
der Arbeitsmaterialien für den Stand Frühling der Freiheit in FüWa (21.04.12)
eine Km pauschale von -,30€ pro km gezahlt wird. Fahrt von FfO nach FüWa
37 km * -,30€= 11,10€. Dieser Betrag soll zu Lasten der Barkasse ausgezahlt
werden.
'''Begründung:''' Die Tische, der Schirm sowie diverse Flyer sind in FfO eingelagert und
müssen nach FüWa und wieder zurück transportiert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-24 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-24
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 25.4.2012 21:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-25 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-25
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 25.4.2012 21:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-26 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-26
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 28.4.2012 12:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-27 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-27
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 02.05.2012 14:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-28 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-28
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 04.05.2012 21:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-29 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-29
|dafür= FrankB, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 06.05.2012 14:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-30 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-30
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08.05.2012 11:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-31 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-31
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufstockung der Barkasse<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:K.P.|KlausP]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 09.05.2012 00:10h)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Schatzmeister wird
beauftragt sich mit den Landesschatzmeister in Verbindung zusetzen,
um den Barkassenbestand (derzeit 32,49€)auf 132,49€ aufzustocken.
'''Begründung:''' Durch Kosten für unsere Stände FdF und Brückenfest
hat der Bargeldbestand erheblich abgenommen. Um einen gewissen
finanziellen Spielraum zu behalten wäre es angebracht
eine Aufstockung vorzunehmen.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-32 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-32
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 13.05.2012 13:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-33 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-33
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.05.2012 23:50)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-34 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-34
|dafür= FrankB, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 28.05.2012 14:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-35 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-35
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 03.06.2012 19:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-36 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Termin Hauptversammlung<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-06-06| Vorstandssitzung 06.06.2012]]<br />
'''Antragstext:'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
:Die Hauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree wird am  11.08.2012 stattfinden. Zur Findung einer Örtlichkeit im Landkreis Dahme-Spree für die Hauptversammlung 2012.1 bittet der Vorstand interessierte Piraten um Mithilfe. Die Hauptversammlung 2012.1 soll als eintägiger Wahlparteitag (Regionalvorstand, sonstige satzungsgemäße Ämter) stattfinden. Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben sollen möglichst gering gehalten werden. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 50 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für den Regionalverband sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen.
'''Begründung:'''  Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-36
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-37 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-37
|dafür= FrankB, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.06.2012 19:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-38 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-38
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 23.06.2012 21:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-39 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-39
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.07.2012 11:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-40 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-40
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 06.07.2012 13:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-41 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-41
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 11.07.2012 21:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2012-42==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Veranstaltungsort und Kosten für HV2012.1'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
:Die Hauptversammlung 2012.1 des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree am 11.08.2012 um 10.00 Uhr wird im Restaurant "Zum Goldenen Löwen", Hauptstraße 14, 15907 Lübben/ Spreewald stattfinden. Der Regionalverband übernimmt die Kosten für die Räumlichtkeit von bis zu 243 €.
'''Begründung:'''  Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-42
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
==Beschluss 2012-43==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Einladung zur Hauptversammlung'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
:Volgenden Einladungstext zu veröffentlichen und allen Mitglieder via E-Mail zukommen zulassen.<br />
{{OrangeBox2|1=Einladung vom 12.7.2012 (link)|2=
'''Einladung zur Hauptversammlung am 11.08.2012' in Lübben'''
Liebes Mitglied des Regionalverbands Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland, hiermit lädt der Vorstand des Regionalverbandes zur Jahreshauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ein. Die  Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 11.07.2012.  Die Hauptversammlung findet statt am:
Datum: 11.08.2012
Zeit: Akkreditierung ab 9:30 Uhr; Beginn um 10:00 Uhr
Ort: Restaurant "Zum Goldnen Löwen", Hauptstraße 14, 15907 Lübben/ Spreewald
Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:<br />
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand<br />
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter<br />
TOP 03 - Wahl des Protokollführers<br />
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung<br />
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung<br />
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen<br />
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen<br />
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung<br />
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer<br />
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer<br />
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände<br />
TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer<br />
TOP 14 - Entlastung des Vorstandes<br />
TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes<br />
TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes<br />
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht<br />
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten  zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes<br />
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter<br />
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer<br />
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge<br />
TOP 19 - Programmänderungsanträge<br />
TOP 20 - Sonstige Anträge<br />
TOP 21 - Sonstiges<br />
TOP 22 - Schließen der Versammlung<br />
Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree
Piratenpartei LV Brandenburg
Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Landesgeschäftsstelle
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de
Telefon (0179) 9193739
Telefax (0331) 6475 8964
'''Begründung:'''  Die satzungsgemäße Neuwahl des Regionalvorstandes<br />
'''Bemerkung:'''  Es liegt im ermessen des Vorstandes den Mitgliedern ohne E-Mailadresse die Einladung Postralisch zukommen zulassen(sihe Satzung).<br />
}}}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-43
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-44 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-44
|dafür= Frank, Guido, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 07.08.2012 14:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt], [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2012-45==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Anpassung GO Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
:Art. 2, Abs. 2 der GO wie folgt zu ändern:
:"(2) Die Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder werden durch einen gesonderten Beschluss geregelt."
'''Begründung:'''  Die Wahl der Beisitzer mit Aufgabenzuteilung erfordert diese GO Änderung<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-45
|dafür= FrankB, Guido, Kai, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
FrankB stellt den Antrag:
==Beschluss 2012-46==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes'''
Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
: 1. Vorsitzender:
:* Vertretung der Partei nach außen
:* Einberufung der Vorstandssitzungen
:* Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
:* Wahlkampforganisation
: 2. Vorsitzender:
:* Vertretung der Partei nach außen
:* Einberufung der Vorstandssitzungen
:* Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
:* Wahlkampforganisation
: Kassenwart:
:* Aufsicht über die Geschäftsstelle
:* Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
:* Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
: Generalsekretär:
:* Mitgliederverwaltung
:* Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
:* Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
:* Organisation von Informationsmaterialien
:* Wahlkampforganisation
:* Aufsicht über die Geschäftsstelle
: Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit:
:* Öffentlichkeitsarbeit
:* Kontakt zur AG PrÖa
:* Verantwortung der technischen Infrastruktur
:* Wahlkampforganisation
:* Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
:* Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
:* Betreuung der Geschäftsstelle
: Beisitzer:
:* Verantwortung der technischen Infrastruktur
:* Wahlkampforganisation
:* Koordination von Projekten
:* Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
:* Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
:* Betreuung der Geschäftsstelle
: Vorstand (mehrheitlich):
:* Planung des Jahresprogramms des Vorstands
:* Einberufung von  Hauptversammlungen
:* Fassung von Beschlüssen
'''Begründung:'''  Nach der GO Änderung notwendig<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-46
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-47 ==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Kontoeröffnung'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Der Vorstand eröffnet ein Konto für den Regionalverband Dahme-Oder-Spree.
Der Kassenwart wird die hierzu nötigen Formalien mit dem 1. Vorsitzenden durchführen und das Konto bei dem Institut Deutsche Skatbank, Zweigniederlassung der VR-Bank Altenburger Land eG eröffnen. Verfügungsberechtigte für das Konto sind der Kassenwart und der 1. Vorsitzende in Vertretung.
'''Begründung:'''  <br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-47
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-48 ==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Entgegennahme und Einziehung der  Mitgliedsbeiträge'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Der Vorstand übernimmt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der  Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS ab dem Januar 2013. Für offene Beiträge aus  vorhergehenden Zeiträumen bleibt der Landesvorstand - entsprechend des Beschlusses 2012-01 - verantwortlich.<br />
'''Begründung:'''  <br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-48
|dafür=
|dagegen= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Abgelehnt
|bemerkung= Wurde als redundant angesehen, da der Beschluss 2012-01 bis zum 31.12.2012 begrenzt ist.
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-49 ==
{{Kasten|1=
'''Antragstext: Unterstützung Petition von Klaus Peter'''
*Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Antrag von K.P. via Mail eine Petition die er an die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) richten wird im Namen des RV DOS zu unterstützen. Nachfolgend der Text, der von der Versammlung noch etwas bearbeitet wurde:<br />
Die Stadtverordneten Versammlung möge beschließen folgenden Text als Position anzunehmen und die entsprechenden Schritte durchzuführen:
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung möchten das in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg verankerte Petitionsrecht auf kommunaler Ebene durch die Entwicklung anwendungsfreundlicher Regelungen fördern.
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sehen im Petitionsrecht ein wichtiges  Instrument der Demokratie. Um den politischen Willensbildungsprozeß zu fördern, muss eine öffentliche Diskussion und Mitzeichnung möglich und einfach zu handhaben sein.
Deshalb beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Hauptausschuss, ein  Verfahren zu entwickeln, das den oben genannten Vorgaben Rechnung trägt. Dabei sind die Einrichtung eines Petitionsausschusses oder andere gleichwertige Lösungen zu prüfen.
Ein entsprechender abstimmungsfähiger Antrag soll der Stadtverordnetenversammlung bis zum 31.03.2013 vorgelegt werden.  <br />
'''Begründung:''' 
Die Erfahrungen für den Bürger bei der Einreichung und Behandlung von Petitionen in Frankfurt Oder sind sehr negativ. Während offene Petitionen an den Bundestag für den Bürger leicht einzureichen, zu unterstützen und zu verfolgen sind, ist dies in Frankfurt Oder bisher nicht möglich.
Ausserdem ist es besonders wichtig, Petitionen über das Internet öffentlich zugänglich zu machen, damit solch ein Verfahren transparent wird und  die Bürger die Möglichkeit erhalten, sich mit unterstützenden Unterschriften oder Diskussionsbeiträgen aktiv einzubringen.
<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-49
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-50 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-50
|dafür= FrankB, Guido, Klaus, Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, H.-P., FrankGS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme mehrerer Neumitglieder<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 24.08.2012 22:45)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-51 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-51
|dafür= FrankB, Guido, H.-P., Klaus, Kai, FrankGS, Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Frankfurt(Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] (Antrag von [[Benutzer:SvenK|SvenK]])<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (Ende 03.09.2012 23:00
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Material) zum Thema OptOutDay am 20.09.2012 in Frankfurt(Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Klaus Peter zu beauftragen.
'''Begründung:'''  Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-52 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-52
|dafür= FrankB, Guido, H.-P., Kai, Angelika, FrankGS, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Lübben 15.09.2012 <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' (Ende 08.09.2012 14:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden
Kosten für den Infostand(Standmiete / Material) zum Thema Tag der
Demokratie am 15.09.2012 in Lübben zu übernehmen 2. mit der
Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird Thomas Kaiser
beauftragt.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und
unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte
vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
Die Kosten nur für Standmiete belaufen sich laut Angebot von Thomas
Kaiser auf 99,96€, es haben Mehrere Mitglieder Spenden zugesagt
falls es eng wird.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2012-53 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-53
|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI24]], Klaus; FRANK B; GUIDO; GEKA
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Hans-Peter
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 12.09.2012 06:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Name  entfernt] und [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-54 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-XX
|dafür= FrankB, Guido, H.-P., Kai, Angelika, , Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=FrankGS, 
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=keine
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung Transportkosten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:K.P.|KlausP]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14.09.2012 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden
Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den  Infostand zum Thema Tag
der Demokratie am 15.09.2012 in Lübben zu übernehmen  und eine km-
Pauschale von -,30€ pro km erstattet. Fahrt von FfO nach Lübben 70 km *
-,30€ = 21,00€. Dieser Betrag soll zu Lasten der Barkasse ausgezahlt
werden.
'''Begründung:''' Die Tische, der Schirm sowie diverse Flyer sind in FfO
eingelagert und müssen nach Lübben und wieder zurück transportiert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-55 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-55
|dafür= FrankB, Guido, H.-P., Kai, Angelika, FrankGS, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Infostand Königs Wusterhausen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (Ende 19.09.2012 14:00)
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten für den Infostand(Standmiete / Material) zum Thema OptOutDay am 20.09.2012 in Königs Wusterhausen zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Reiner Suckow zu beauftragen.
'''Begründung:'''  Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2012-56 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-56
|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI24]], FrankB, Klaus, H.-P., GeKa
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Guido, FrankGS
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Erstattung Transportkosten <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]],  <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 19.09.2012
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, die anfallenden
Transportkosten der Arbeitsmaterialien für den  Infostand zum Thema
"OpOutDay am 20.09.2012 in Königswusterhausen zu übernehmen  und eine km- Pauschale von -,30€ pro km erstattet. Fahrt von Füwa nach KW 45 km *
-,30€ = 13,50€.
'''Begründung:'''  Die Tische, der Schirm sowie diverse Flyer sind in Fürstenwalde
eingelagert und müssen nach Königswusterhausen und wieder zurück transportiert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-57 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibung Regionalbeauftragte RV-DOS
'''Antragstext:'''
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS) zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren.
Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand.
Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis
- Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten.
Interessierte können sich formlos bis (nächste Vorstandssitzung) mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben.
Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
'''Begründung:''' 
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS) zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-57
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Mit Änderungen
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-58 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufstellungsversammlung Bundestagswahl 2013
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen die Aufstellung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen 62 und 63 auf der Landesaufstellungsversammlung in Strausberg vorzunehmen.
'''Begründung:''' 
<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-58
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Beschluss 2012-59 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Materialbeschaffung Infostände
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen weiteres Material für die Ausstattung von Infoständen zu beschaffen. Dafür werden €300 zur Verfügung gestellt, ggf. ist der Betrag aufzustocken.
'''Begründung:''' 
<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-59
|dafür= FrankB, Guido, Angelika, Hans-Peter, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-60 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-60
|dafür= Kai, FrankB, Klaus, Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Guido, FrankGS, H.-P.
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines Neumitgliedes<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.10.2012 12:30)<br />
'''Antragstext:'''  Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name  entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree,  zuzustimmen. <br />
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand  der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der  Regionalverbandssatzung). <br />
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-61 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ernennung Regionalbeauftragter LDS<br>
'''Antragstext: '''
Der Vorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree ernennt Thomas Kaiser zum Regionalbeauftragten LDS. Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf.Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.<br>
<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-61
|dafür= Frank, Guido Körber, Frank Giebel-Schink, Geka_FF, Kai, Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
==Beschluss 2012-62==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ernennung Regionalbeauftragter LOS<br>
'''Antragstext: '''
Der Vorstand des Regionalverbandes  Dahme-Oder-Spree ernennt Sven Kobs zum Regionalbeauftragten LOS.  Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf.Die Aufgaben des Regionalbeauftragten ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.<br>
<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-62
|dafür= Frank, Guido Körber, Frank Giebel-Schink, Geka_FF, Kai, Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
==Beschluss 2012-63==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ernennung Regionalbeauftragter FFO<br>
'''Antragstext: '''
Der Vorstand des Regionalverbandes  Dahme-Oder-Spree ernennt Sebastian Bretag zum Regionalbeauftragten FFO.  Die Ernennung des Regionalbeauftragten gilt bis auf Widerruf.Die Aufgaben des Rba ergeben sich aus dem Beschluss-2012-57 der HVS DOS.<br>
<br />
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-63
|dafür= Frank, Guido Körber, Frank Giebel-Schink, Geka_FF, Kai, Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
==Beschluss 2012-64==
{{Kasten|1=
'''Titel:'''Festlegung der Postadresse<br>
'''Antragstext: '''
Als Postadresse soll ab sofort wie für die ladefähige Adresse die Landesgeschäftsstelle verwendet werden.<br>
}}
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-64
|dafür= Frank, Guido Körber, Frank Giebel-Schink, Geka_FF, Kai, Hans-Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-65 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-65
|dafür= FrankB, Guido, H.P., Geka, FrankGS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai, Klaus
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Teilnahme am Fest 18.11.2012 in Halbe, Motto: "Vielfalt tut gut im Schenkenländchen"<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 04.11.2012 14:00)<br />
'''Antragstext:'''  Der  Vorstand möge beschließen, eine Teilname des RV DOS am Fest 18.11.2012 in Halbe, Motto: "Vielfalt tut gut im Schenkenländchen zu ermöglichen und für die weitere Organisation Thomas Kaiser zu beauftragen. <br />
'''Begründung:''' Wie im Vorjahr wollen wir das Fest Unter dem Motto "Vielfalt tut gut im Schenkenländchen" unterstützen, in Halbe (Dahme-Spreewald) findet diese Veranstaltung statt, die durch ziviles gesellschaftliches Engagement deutlich macht, dass es in Halbe keinen Platz für Naziaufmärsche gibt.<br />
'''Bemerkung:'''  <br />
'''Ergebnis:''' angenommen<br />
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-66 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-66
|dafür= Geka, Guido, Hans-Peter, FrankGS, FrankB,Kai24
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Klaus
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung Trillerpfeifen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx
'''Antragstext:''' Der Vorstand des RV DOS möge beschließen Kai Hamacher zu beauftragen 1000 Trillerpfeifen bei DR. Pfützner und Sohn zu bestellen.
Der Preis beträgt 170 € zuzüglich 19% gesetzlicher Mwst.
In diesem Preis sind die Versandkosten enthalten.
'''Begründung:''' Wie in der Vorstandssitzung besprochen zum Einsatz für diverse Demos
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-67 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-67
|dafür= FrankB,FrankG,Klaus-Peter,Geka,Kai,Guido,H-P
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 08.11.2012 18:00
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder [Namen entfernt]und              [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-68 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-68
|dafür= FrankB, H.P., FrankGS, Kai, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= GeKa, Klaus
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Flyerbestellung "Flyer gegen Rechts"<br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(08.11.2012 22:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand des RV DOS möge beschließen FrankB zu
beauftragen 5000 Flyer bei Flyeralarm drucken zulassen.
Der Preis beträgt 42,07 € In diesem Preis sind die Versandkosten enthalten.
'''Begründung:''' für die Kommenden Veranstaltungen zum Thema sind die Notwendig
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-69 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-69
|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI24]],geka,klaus-Peter,Guido,Frank,FrankB,Hans Peter
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:'''Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI24]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48Stunden(Ende16.11.2012 10.00Uhr
'''Antragstext:''' DerVorstand möge beschließen die Aufnahme eines Neumitglieds(Name entfernt)
'''Begründung:'''Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
==Beschluss 2012-70==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Facebook - Google - Newsletter<br>
'''Antragstext:''' Kai wird beauftragt eine Facebook Seite anzulegen und Geka einen Newsletter vorzubereiten und eine Präsenz auf Google+ anzulegen. Inhalte sollen Beschreibung des RV, Termine und ggf. offizielle Standpunkte sein.
Als Postadresse soll ab sofort wie für die ladefähige Adresse die Landesgeschäftsstelle verwendet werden.<br>
}}
<br />
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-70
|dafür= Frank, Guido Körber, Frank Giebel-Schink, Geka_FF, Kai, Hans-Peter, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
==Beschluss 2012-71==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Einziehung der Mitgliedsbeiträge<br>
'''Antragstext:''' 1. Der Vorstand stellt fest, dass er ab 1.1.2013 für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS zuständig wäre.
2. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS für das Jahr 2013 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen an den Landesvorstand.<br>
}}
<br />
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-70
|dafür= Frank, Guido Körber, Frank Giebel-Schink, Geka_FF, Kai, Hans-Peter, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
==Beschluss 2012-72==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Zuständigkeit für die finanziellen Angelegenheiten des Regionalverbandes.<br>
'''Antragstext:''' Der Vorstand betraut Hans-Peter Delius ab 01.01.2013 mit den finanziellen Angelegenheiten des Regionalverbandes und wird als kommisarischer Schatzmeister bezeichnet.<br>
}}
<br />
{{Voting
|betreff= Beschluss 2012-73
|dafür= Frank, Guido Körber, Frank Giebel-Schink, Geka_FF, Kai, Hans-Peter, Klaus
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2012-73 ==
<!-- [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|GuidoK]], [[Benutzer:K.P.|KlausP]] -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2012-73
|dafür= FrankB, Geka, Guido, FrankGS
|dagegen= K.P.
|enthalten= Hans-Peter
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Sammelbestellung Grundsatzprogramme über PShop <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (14.12.2012 21 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, sich an der
Sammelbestellung der Grundsatzprogramme mit einer Einheit à 50 Stück
zu beteiligen. FrankB wird beauftragt, dies über den PShop abzuwickeln.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->

Version vom 2. Januar 2013, 18:55 Uhr

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