Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08: Unterschied zwischen den Versionen
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: Wahl des Protokollführers | =Protokoll= | ||
: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | Anwesend: | ||
: Feststellung der Beschlussfähigkeit | * [[Benutzer:Bastian|Bastian]] | ||
: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung | * [[Benutzer:Knarf_e|Frank]] | ||
: Abstimmung über die Tagesordnung | * [[pw:Benutzer:ThomasG|Thomas]] | ||
: Protokoll der | |||
== Tagesordnung== | |||
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia=== | |||
* Die Sitzung wird um 19.42 Uhr von Bastian eröffnet. | |||
* Wahl des Versammlungsleiters: | |||
: Die Versammlung wird von ThomasG geleitet. | |||
* Wahl des Protokollführers | |||
: Das Protokoll wird von allen geführt. | |||
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | |||
: Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht. | |||
* Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||
: 3 von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist/nicht gegeben. | |||
* Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung | |||
: Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht widersprochen. | |||
: Aufnahme: Nein | |||
*Abstimmung über die Tagesordnung | |||
: Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen so beschlossen. | |||
* Protokoll der vergangenen Sitzung | |||
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-05-26 | |||
: Es erheben sich keine/folgende Einwände. | |||
* TOP 2: Berichte und Aktuelles | * TOP 2: Berichte und Aktuelles | ||
* TOP 3: Orga FSA 26.09.2015 | ===Bericht Bastian=== | ||
* TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle | Viele Dinge getan. Bericht wird ergänzt. | ||
===Bericht Frank=== | |||
* TOP 7: Neuigkeiten und Termine | Geklärt: Stromaggregat kann in eine Garage bei der SGS untergestellt werden in Klärung: Termin restliches Potsdam Besitztum aus der LGS zu holen (Warten auf Terminbestätigung). | ||
* TOP 8: Sonstiges | |||
* TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung | ===Bericht ThomasG=== | ||
: Kontostand: 4.920,20 EUR, Barkasse: 307,21 EUR | |||
: Mitglieder lt. LaVo: 81 | |||
===Aktuelles=== | |||
* Klage gegen den Gliederungswechsel verloren, seltsame Urteilsbegründung. Berufung bei der derzeitigen Besetzung des BSG (bis BPT Würzburg) aussichtslos. | |||
* Klage auf Feststellung der Handlungsunfähigkeit gewonnen (Klage wurde verklausuliert abgewiesen). Wir waren, wie der LaVo weiter vorgeht. | |||
* Verweigerung der Akkreditierung von Thomas auf dem Landesparteitag 2015.1 (aktiv/passiv). Protest wurde ignoriert. Schriftlicher Protest wurde vom VL lediglich zur Kenntnis genommen, Klage von Thomas läuft. Bisher keine Reaktion des LSG. | |||
* Bericht von der LaVo-Sitzung am 07.09.2015 | |||
: I. Der Briefkasten der LGS wurde immer schön geleert (man hätte Fotos machen sollen). | |||
: II. Kein Wort zu laufenden OMs bzw. Enthebungsmaßnahmen. | |||
: III. Wir haben neuerdings einen Generalsekretär. | |||
: IV. Immer noch gut 65.000,00 EUR auf den Konten, anstatt pleite. | |||
: V. Der Antrag für das hauptamtliche Helferlein für die Kommunalpiraten wurde zerpflückt, angeblich sollte eine Fremdfirma beauftragt werden. | |||
: VI. Wir haben wieder ein Verwaltungsteam. | |||
: VII. Das proprietäre Tool wird nicht angeschafft. | |||
: VIII. Man muss nicht nur Links, sondern auch Demoaufrufe zur Anti-TTIP beschließen. Dafür gab es keinen Aufruf zur FsA, die weit vorher liegt, aber immerhin eine Erwähnung. | |||
: IX. Wir haben einen neuen Beauftragten „Analyse und Wahlkampf“. | |||
: X. Admin-C (nein, das ist kein technischer Ansprechpartner, das ist der gesetzliche Vertreter) wurde unser Technikbeauftragter. | |||
: XI. Wir haben einen „Teilhabebeauftragten“. Das wird auch interessant, denn die Tätigkeit betrifft ja nicht nur Parteitage und könnte mit dem Schiedsrichteramt kollidieren. | |||
: XII. Das Presseteam wurde berufen. Man kann nur Erfolg wünschen. Dass die AG KOM abgelehnt wurde, war vorher klar. Einzig die Begründung war interessant: Keine „natürliche Person“, sondern eine AG. | |||
: XIII. Der Vertrag für die neue LGS ist immerhin „unterschriftsreif“ (sind ja nur noch drei Wochen bis zum Umzug). Man muss die neue LGS erst einmal renovieren, die alte auch. | |||
* Der BuVo will Themensprecher berufen (für die wahlkampfrelevanten Kernthemen). | |||
: Neues Budget beschlossen mit weiteren Kürzungen: | |||
: https://verwaltung.piratenpartei.de/attachments/download/18504/2015-neu2.ods | |||
* Verwaltungstreffen Kiel (niemand vom LVBB anwesend). Offensichtlich ist eine Ausweitung der Zugriffe auf Sage geplant. Spannende Entwicklung in der Zusammenarbeit mit der Technik Bund und LV. | |||
: https://gensekzehn.piratenpad.de/VWT-2015-2 | |||
* Ordnungsmaßnahmen von LSG Brandenburg gegen das LSG Bayern beantragt | |||
* Rechtsbehelf des SV Potsdam gegen das Bußgeldverfahren wird weitergeführt (Wiedereinsetzung, weil Post wochenlang in der LGS liegenblieb). | |||
=== TOP 3: Orga FSA 26.09.2015=== | |||
* Ergebnisse der Vorbereitungssitzungen, Flyer und Plakatverteilung | |||
: Was gibt es zu tun? | |||
:: Technikhilfe durch uns. Z.B. Stromaggregat, Lautsprecher usw. | |||
=== TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle === | |||
: Stand der Dinge, Inventarliste | |||
: Absicherung | |||
: Versicherungsbestätigung Haftpflicht | |||
: Inhaltsversicherung | |||
: Deckungsbestätigung durch den Versicherer erforderlich! | |||
: Geruchsbelästigung durch die falsche Farbe | |||
: Material wie Fahnen, Taschen etc. jetzt zum Verkauf vorhanden. | |||
=== TOP 5: Technik im SV Potsdam === | |||
: Nach wie keine Umschreibung, aber Zugriff auf den Webserver und das Mailsystem. Keine Antwort auf Nachfragen. | |||
: SGS ist eigentlich alles fertig, bis auf die Freifunkantenne auf dem Dach. | |||
=== TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen === | |||
====Beschlüsse==== | |||
: 2015-18 Unterstützung der FSA 2015 in Potsdam | |||
: 2015-19 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse | |||
: 2015-20 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse | |||
: 2015-21 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse | |||
: 2015-22 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse | |||
: 2015-23 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse | |||
: 2015-24 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse | |||
: 2015-25 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse | |||
: 2015-26 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse | |||
====Anträge==== | |||
* Es liegen keine Anträge vor. | |||
====Anfragen==== | |||
* Es liegen keine Anfragen vor. | |||
=== TOP 7: Neuigkeiten und Termine === | |||
* 26.09.2015: 13.00h Demo „Freiheit statt Angst“, Treffpunkt Filmmuseum Potsdam | |||
: http://fsa-potsdam.de | |||
* 03.10.2015: 10.00h Geburtstagsfeier LVBB (7.) , Anlegestelle, uAwg. Limitierte Plätze, Grill an Bord. | |||
: Veranstalter AG KOM | |||
* 11.10.2015: Landestreffen | |||
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2015-10-11 | |||
=== TOP 8: Sonstiges === | |||
* Kundenstopper wurde besorgt, damit man uns bei Sitzungen leicht findet. | |||
=== TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung=== | |||
* Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben. | |||
* Die Sitzung wird um 20.25 Uhr geschlossen. | |||
<!-- Kategorien --> | <!-- Kategorien --> | ||
[[Kategorie:Potsdam/Treffen|2015]] | [[Kategorie:Potsdam/Treffen|2015]] | ||
Version vom 8. September 2015, 22:18 Uhr
Potsdam | Hauptversammlungen (SPT) | Vorstand | Geschäftsstelle | Wahlkampf | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Finanzen | International | Inventar | Dashboard | Treffen & Protokolle | Blog | Archiv | Presse
Vorstandssitzung 08.09.2015
Veranstaltungsort
Stadtgeschäftsstelle Behlertstr. 3
Beginn: 19:30 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2015-09-08-VoSi
Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08
Aufzeichnung:
Vorstandsmitglieder
Protokoll
Anwesend:
Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia
- Die Sitzung wird um 19.42 Uhr von Bastian eröffnet.
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Die Versammlung wird von ThomasG geleitet.
- Wahl des Protokollführers
- Das Protokoll wird von allen geführt.
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3 von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist/nicht gegeben.
- Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
- Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht widersprochen.
- Aufnahme: Nein
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen so beschlossen.
- Protokoll der vergangenen Sitzung
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-05-26
- Es erheben sich keine/folgende Einwände.
- TOP 2: Berichte und Aktuelles
Bericht Bastian
Viele Dinge getan. Bericht wird ergänzt.
Bericht Frank
Geklärt: Stromaggregat kann in eine Garage bei der SGS untergestellt werden in Klärung: Termin restliches Potsdam Besitztum aus der LGS zu holen (Warten auf Terminbestätigung).
Bericht ThomasG
- Kontostand: 4.920,20 EUR, Barkasse: 307,21 EUR
- Mitglieder lt. LaVo: 81
Aktuelles
- Klage gegen den Gliederungswechsel verloren, seltsame Urteilsbegründung. Berufung bei der derzeitigen Besetzung des BSG (bis BPT Würzburg) aussichtslos.
- Klage auf Feststellung der Handlungsunfähigkeit gewonnen (Klage wurde verklausuliert abgewiesen). Wir waren, wie der LaVo weiter vorgeht.
- Verweigerung der Akkreditierung von Thomas auf dem Landesparteitag 2015.1 (aktiv/passiv). Protest wurde ignoriert. Schriftlicher Protest wurde vom VL lediglich zur Kenntnis genommen, Klage von Thomas läuft. Bisher keine Reaktion des LSG.
- Bericht von der LaVo-Sitzung am 07.09.2015
- I. Der Briefkasten der LGS wurde immer schön geleert (man hätte Fotos machen sollen).
- II. Kein Wort zu laufenden OMs bzw. Enthebungsmaßnahmen.
- III. Wir haben neuerdings einen Generalsekretär.
- IV. Immer noch gut 65.000,00 EUR auf den Konten, anstatt pleite.
- V. Der Antrag für das hauptamtliche Helferlein für die Kommunalpiraten wurde zerpflückt, angeblich sollte eine Fremdfirma beauftragt werden.
- VI. Wir haben wieder ein Verwaltungsteam.
- VII. Das proprietäre Tool wird nicht angeschafft.
- VIII. Man muss nicht nur Links, sondern auch Demoaufrufe zur Anti-TTIP beschließen. Dafür gab es keinen Aufruf zur FsA, die weit vorher liegt, aber immerhin eine Erwähnung.
- IX. Wir haben einen neuen Beauftragten „Analyse und Wahlkampf“.
- X. Admin-C (nein, das ist kein technischer Ansprechpartner, das ist der gesetzliche Vertreter) wurde unser Technikbeauftragter.
- XI. Wir haben einen „Teilhabebeauftragten“. Das wird auch interessant, denn die Tätigkeit betrifft ja nicht nur Parteitage und könnte mit dem Schiedsrichteramt kollidieren.
- XII. Das Presseteam wurde berufen. Man kann nur Erfolg wünschen. Dass die AG KOM abgelehnt wurde, war vorher klar. Einzig die Begründung war interessant: Keine „natürliche Person“, sondern eine AG.
- XIII. Der Vertrag für die neue LGS ist immerhin „unterschriftsreif“ (sind ja nur noch drei Wochen bis zum Umzug). Man muss die neue LGS erst einmal renovieren, die alte auch.
- Der BuVo will Themensprecher berufen (für die wahlkampfrelevanten Kernthemen).
- Neues Budget beschlossen mit weiteren Kürzungen:
- https://verwaltung.piratenpartei.de/attachments/download/18504/2015-neu2.ods
- Verwaltungstreffen Kiel (niemand vom LVBB anwesend). Offensichtlich ist eine Ausweitung der Zugriffe auf Sage geplant. Spannende Entwicklung in der Zusammenarbeit mit der Technik Bund und LV.
- Ordnungsmaßnahmen von LSG Brandenburg gegen das LSG Bayern beantragt
- Rechtsbehelf des SV Potsdam gegen das Bußgeldverfahren wird weitergeführt (Wiedereinsetzung, weil Post wochenlang in der LGS liegenblieb).
TOP 3: Orga FSA 26.09.2015
- Ergebnisse der Vorbereitungssitzungen, Flyer und Plakatverteilung
- Was gibt es zu tun?
- Technikhilfe durch uns. Z.B. Stromaggregat, Lautsprecher usw.
TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle
- Stand der Dinge, Inventarliste
- Absicherung
- Versicherungsbestätigung Haftpflicht
- Inhaltsversicherung
- Deckungsbestätigung durch den Versicherer erforderlich!
- Geruchsbelästigung durch die falsche Farbe
- Material wie Fahnen, Taschen etc. jetzt zum Verkauf vorhanden.
TOP 5: Technik im SV Potsdam
- Nach wie keine Umschreibung, aber Zugriff auf den Webserver und das Mailsystem. Keine Antwort auf Nachfragen.
- SGS ist eigentlich alles fertig, bis auf die Freifunkantenne auf dem Dach.
TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen
Beschlüsse
- 2015-18 Unterstützung der FSA 2015 in Potsdam
- 2015-19 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse
- 2015-20 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse
- 2015-21 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse
- 2015-22 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse
- 2015-23 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse
- 2015-24 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse
- 2015-25 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse
- 2015-26 Nutzung einer @piratenbrandenburg.de E-Mail-Adresse
Anträge
- Es liegen keine Anträge vor.
Anfragen
- Es liegen keine Anfragen vor.
TOP 7: Neuigkeiten und Termine
- 26.09.2015: 13.00h Demo „Freiheit statt Angst“, Treffpunkt Filmmuseum Potsdam
- 03.10.2015: 10.00h Geburtstagsfeier LVBB (7.) , Anlegestelle, uAwg. Limitierte Plätze, Grill an Bord.
- Veranstalter AG KOM
- 11.10.2015: Landestreffen
TOP 8: Sonstiges
- Kundenstopper wurde besorgt, damit man uns bei Sitzungen leicht findet.
TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben.
- Die Sitzung wird um 20.25 Uhr geschlossen.
