Vorstand/Protokolle/2021-02-11

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Landesvorstandssitzung, 11.02.2021

Ort

Mumble BB

Beginn: ....:...

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/vorstandssitzung-2021-02-11-lk2zlzrf

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des kLaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

Thomas Bennühr @ThomasOHV

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

• Entschuldigt:

Thomas Ney @neythomas (Sitzung des Untersuchungsausschusses in Oranienburg)

• Gäste:

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der kommissarischen Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den kommissarischen Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im kommissarischen Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/qRTGtPQBQfEecc3

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin Körber und Eröffnung der Sitzung um ...:...h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
• Wahl des Protokollführers: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Jour fixe und per Mail eingeladen, somit wird die ordnungsgemäße Ladung festgestellt; kein Widerspruch

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 5 anwesend; also beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich kein Widerspruch. Die TO ist damit angenommen.

• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen:

https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/20210114-rhslzhs

TOP 3: Tätigkeitsberichte der kommissarischen Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Katrin Körber (k1V)

Teilnahme an POLGEF Sitzungen, Es gab eine neue Idee, Themen wie z.B. sollten wir die Umweltthemen mehr zur BTW hervorheben, die im Dicken Engel am 7.2. diskutiert worden, allerdings ohne die Lime Survey Umfrage, da der Buvo das nicht wollte, sowie die Frage ob wir die David Missal Kampagne finanziell unterstützen?, https://freiheitsrechte.org/unabhangige-wissenschaft-braucht-transparenz/

Teilname an BUVO Sitzung

Vorstands-Foo, z.B. otrs, prm

Besuch der LGS, Post holen, vergeblicher Versuch Buchhaltung zu sichern

Thomas Bennühr (kLSM)

PRM- Zugang erledigt, Sitzung PR-Team, Schatzmeisterkram, immer noch kein Zugang zum Konto bei der MBS

Thomas Ney

Einrichtung und Auswertung der Mitgliederumfrage

Datenpflege Mitgliederdaten (E-Mail-Rückläufer, falsche regionale Zuordnungen korrigiert)

Jeannette Paech

Begrüßung der neuen Mitglieder, Mitgliederbetreuung, Arbeit für den Kreistag, Teilnahme Arbeitssitzung LaVo, Sitzung PR Team,

Dirk Harder

Teilnahme Arbeitssitzung LaVo, Sitzung PR Team

Zuhörer PolGF Sitzung

Vorstandsarbeit

IT Kram

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 39.353,81 EUR (Stand 28.01.2021.)

abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)

PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)

Handkasse: 0 EUR (Stand 19.01.2021.) Die Handkasse wurde auf unser Kto. der MBS überwiesen.

Unklar ist, was mit der Barkasse aus der Landesgeschäftstelle ist. Zunächst hieß es, die Kasse wäre nicht auffindbar. Der ehemalige Landesschatzmeister teilte im November jedoch auf seinem Blog mit, dass er die Barkasse gefunden habe. Ob der Landesvorstand offiziell über den Fund informiert wurde, ist nicht dokumentiert. Auch ist der Inhalt der Barkasse nicht dokumentiert. Allerdings erfolgte im Dezember 2020 der Verkauf alter Briefmarken zu einem Preis von 97,90 Euro an eine Berliner Firma.

Mitglieder

• Stand 10.02.2021

318 Mitglieder, 23 stimmberechtigt

2 schwebend

2 Mitglieder aus dem RV Süd ausgetreten

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

Rechtsgrundlage für die Stimmberechtigung

§ 4 Abs. 4 der Bundessatzung bestimmt zum Stimmrecht der Mitglieder: "Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat Mitglied des Gebietsverbandes ist, seinen ersten Mitgliedsbeitrag nach Eintritt geleistet hat, sowie mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist. Auf Parteitagen ist die Ausübung des Stimmrechts nur möglich, wenn alle Mitgliedsbeiträge entrichtet wurden."

Wichtig: Beitragsminderungsanträge müssen bis zum 31.12.2020 eingehen, damit sie mit Sammelbeschluss in der 1. LaVo-Sitzung 2021 beschlossen werden können.

Im Einzelfall und mit Begründung der verspäteten Einreichung können Anträge auf Beitragsminderung auch nach dem 31.12. gestellt werden.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2021-012

https://mitglieder.piratenpartei.de/beitragsminderung (nicht verschlüsselte Verbindung)

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:MinderungsantragBB.pdf

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

Thema: Kostenübernahme für Buchhaltung der Untergliederungen, die ihre Buchhaltung durch die Bundesbuchhaltung erledigen lassen.
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 11.02.2021
Status: angenommen

Kostenübernahme für Buchhaltung der Untergliederungen

Der kommissarische Vorstand möge beschließen, die Kosten für die Buchhaltung der Untergliederungen, die die Bundesbuchhaltung mit der Durchführung der Buchhaltung beauftragt haben, zu übernehmen.

Da einige Untergliederungen unter kommissarischer Leitung seitens des Landesverbandes stehen und / oder nicht zahlungfähig sind, ist es notwendig und wird die Arbeit der Untergliederungs-Schatzmeister verringern.

Hinweis: Untergliederungen, die die Buchhaltung an die Bundesbuchhaltung delegieren, sind schneller mit der Erstellung des Rechenschaftsberichtes fertig. Das hilft allen.

Abstimmung

Abstimmung:	Kostenübernahme für Buchhaltung der Untergliederungen
Dafür:	Katrin, ThomasB., Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:	Dirk
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Thema: Einberufung Hybrid LPT 2021.1
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 11.02.2021
Status: angenommen

Einberufung Hybrid-LPT 2021.1

Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Der Bundesvorstand wird aufgefordert, für den Landesverband Brandenburg zu einem hybriden Landesparteitag 2021.1 einzuladen. Alleiniges Ziel dieses Parteitages ist die Neuwahl des Landesvorstands. In der Einladung ist der Ablaufplan in seinen Phasen zu veröffentllichen.

Erläuterungen zum geplanten Ablauf des Landesparteitages 2021.1

• Phase 0: Bewerbungsphase und Einladung

Die Einladung durch den Bundesvorstand erfolgt spätestens am 19.02.2021

Bereits vor dem LPT werden Interessenten auf Ämter im künftigen Landesvorstand gebeten, ihre Bewerbung anzuzeigen (Öffnung der Kandidatenliste). Dies kann beispielsweise durch die Erklärung einer Kandidatur im Wiki erfolgen. Zudem sollte bereits im Vorfeld schriftlich erklärt werden, dass man die Wahl im Erfolgsfall annimmt, für den Fall, dass man am Auszählungstag telefonisch nicht erreichbar ist. Eine ergänzende Vorstellung und Befragung der Kandidaten kann auf einem oder mehreren Mumble-Terminen bereits im Vorfeld erfolgen.

Mit der Einladung zum LPT sollte zudem darauf hingewiesen werden, dass die Abstimmung im Briefwahlverfahren vorgesehen ist. Alle Mitglieder sollten daher dazu aufgerufen werden, sicherzustellen, dass der Landesverband über eine aktuelle Postanschrift jedes Mitgliedes verfügt. Zur Reduzierung der Portokosten sowie zur besseren Planung des Auszählungstages kann zudem vorab abgefragt werden, welche Mitglieder (k)eine Übersendung der Briefwahlunterlagen wünschen.

• Phase 1: Eröffnung des LPT als hybride Online-Veranstaltung

Die Kandidierenden sowie die Mitglieder, die sich für die Versammlungsleitung und Wahlleitung zur Verfügung stellen wollen, treffen sich im GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld, alle anderen Teilnehmer nehmen an der Versammlung über MumbleBB teil und können den Parteitag per Videostream verfolgen. Der Videostream wird über die Homepage der Piraten Brandenburg zur Verfügung gestellt.

Gäste können nach Anmeldung an dem Präsenzteil teilnehmen. Eine Anmeldung ist jedoch auf Grund der Eindämmungsverordnung zwingend erforderlich.

Termin: Samstag 27.03.2021

Beginn der Akkreditierung: 14:00 Uhr

Die Akkreditierung erfolgt über MumbleBB wie auch bei OPT´s in der Vergangenheit. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Versammlung ihre Beiträge vollständig geleistet haben.

Der Videostream beinhaltet das Kamerabild vor Ort, das Bild des Mumble Servers, sowie das Video aus dem Big Blue Button, welches wir zur Kandidatenvorstellung zur Verfügung stellen. Es steht den Kandidaten somit frei, sich vor Ort oder per Videokonferenz vorzustellen und die Fragen der Mitglieder zu beantworten. So können wir eine hohe Transparenz sicher stellen.

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 00 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand

TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter

TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung

TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer

TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer

TOP 03 - Formalia

TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung

TOP 05 - Beschluss über die Zusammensetzung des Landesvorstandes gemäß § 17 Abs. 1

TOP 06 - Beschluss, ob eine Ämterkumulation zugelassen wird

TOP 07 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesvorstand

TOP 08 - Sonstiges

TOP 09 - Schlusswort und Unterbrechung der Sitzung

• Phase 2: Briefwahlphase

Basierend auf den in Phase 0 und 1 erklärten Kandidaturen werden die Stimmzettel ausgefertigt und spätestens am 29.03.2021 um 18.00 Uhr, an alle zum Zeitpunkt des Stimmzettelversands Stimmberechtigten

Mitglieder des Landesverbandes verschickt. Das Schreiben enthält hierbei neben dem Stimmzettel auch zwei Briefumschläge. Briefumschlag 1 dient der Aufbewahrung des Stimmzettels. Er ist unbeschrieben und wird durch das Mitglied verschlossen. Dadurch wird sichergestellt, dass eine Stimmabgabe geheim erfolgen kann. Dieser Briefumschlag wird vom Mitglied anschließend in den Briefumschlag 2 gesteckt, welcher an die Landesgeschäftsstelle adressiert ist und auf welchem der Name des Mitgliedes vermerkt ist. Auf diese Weise kann festgestellt werden, ob das Mitglied stimmberechtigt ist.

Der unbeschriebene Umschlag 1 (welcher den Stimmzettel enthält) wird entnommen und in die Urne geworfen; der namentlich gekennzeichnete Umschlag 2 wird vernichtet.

Die Landessatzung ermöglicht hierbei verschiedene Wahlformate, wobei das Approval-Voting/Wahl durch Zustimmung (Wahl jedes einzelnen Kandidaten mit ja/nein, Enthaltung bei Nicht-Ankreuzen) auf Grund der geringsten Wahrscheinlichkeit einer Patt-Situation zu bevorzugen ist. Eine Vorzugswahl (z. B. Schulze) – um die Gefahr von Pattsituationen und damit das Erfordernis einer weiteren Abstimmung zusätzlich zu verringern - lässt die Landessatzung nicht zu.

Um Mitgliedern, die entweder wegen offener Mitgliedsbeiträge nicht stimmberechtigt sind, oder die dem Verfahren der Briefwahl misstrauen, ebenso eine Stimmabgabe zu ermöglichen, wird eine Zahlmöglichkeit sowie die Möglichkeit einer Stimmabgabe in der LGS ermöglicht. Da dies vermutlich nur eine geringe Zahl an Mitgliedern betrifft, stellt die Sicherstellung der Hygiene- und Abstandsregeln auch in der LGS kein Problem dar.

• Phase 3: Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses

Termin: Samstag 17.04.2021 Fortsetzung der hybriden Online-Veranstaltung

Beginn: 14:00 Uhr in der LGS Potsdam

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 10 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

TOP 11 - Eröffnung und Begrüßung durch den Versammlungsleiter

TOP 12 - Schließung des Wahlvorganges

TOP 13 - Wahl des 1. Vorsitzenden

TOP 14 - Wahl des 2.Vorsitzenden

TOP 15 - Wahl des Schatzmeisters

TOP 16 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)

TOP 17 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)

TOP 18 - ggf. Wahl der Beisitzer

TOP 19 - Sonstiges

TOP 20 - Schließung der Sitzung

Wir nutzen hier wieder das Mumble sowie einen Videostream über die Website der Piraten Brandenburg.

Der Videostream beinhaltet das Kamerabild vor Ort, das Bild des Mumble Servers. Während der Auszählung ist die Kameraperspektive so gewählt, dass es den Mitgliedern zu Hause möglich ist sich ein Bild der Auszählung zu verschaffen. So können wir eine hohe Transparenz sicher stellen.

Am Tag der Auszählung wird die Versammlung online fortgeführt. Bis zum Beginn der Auszählung bleibt die LGS für Nachzählungen und Stimmabgaben stimmberechtigter Mitglieder geöffnet. Der in Phase 1 bestimmte Wahlleiter – der ebenso wie seine Wahlhelfer und die VL in der LGS präsent sein müssen – schließt den Wahlgang und beginnt gemeinsam mit dem/den Wahlhelfern mit der Auszählung. Diese wird zugleich via LiveStream übertragen, um eine Beobachtung zu ermöglichen. Entsprechend der geltenden Hygieneverordnung kann eine begrenzte Anzahl an Wahlbeobachtern zusätzlich in der LGS präsent sein, um das Vertrauen in den Ablauf der Wahl zu erhöhen.

Abstimmung

Abstimmung:	Einberufung Hybrid-LPT 2021.1 Vorstand/Beschluss/B2021-
Dafür:	Katrin, Thomas B., Dirk
Dagegen:
Enthaltung:	Jeannette
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Positionierung zum PR-Konzept der Bundespartei

Beschlusstext: Der kLaVo ratifiziert das Pressekonzept für die SG Presse im Bundesverband.

Begründung: Das PR-Konzept wird für positiv befunden.

Abstimmung

Abstimmung:	Positionierung zum PR-Konzept der Bundespartei
Dafür:	Dirk, Katrin, Jeannette, Thomas B.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Finanzierung externer Referenten auf Bundesebene

Beschlusstext: Der kLaVo beschließt: Der Landesverband Brandenburg sieht sich derzeit nicht in der Lage, finanzielle Unterstützung für Veranstaltungen auf Bundesebene zu gewähren.

Begründung: Hintergrund ist, dass der Landesverband derzeit nur kommissarisch geleitet wird und der Vorstand die Beschlüsse auf Entscheidungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs des Landesverbandes beschränkt.

Abstimmung

Abstimmung:	Finanzierung externer Referenten auf Bundesebene
Dafür:	Jeannette, Katrin, Dirk, Thomas B.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

GO für das PR-Team

Beschlusstext: Der kLaVo beschließt die vorliegende Geschäftsordnung für das PR-Team.

Begründung: Das PR-Team ist derzeit ohne gültige Geschäftsordnung, hat aber die vorliegende GO in der letzten Sitzung befürwortet. Sie regelt insbesondere künftige Freigabeprozesse.

Abstimmung

Abstimmung:	GO des PR-Teams
Dafür:	Jeannette, Katrin, Dirk, Thomas B.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beauftragung TechTeam Umsetzung LPT/AV

Der Vorstand möge beschließen, für die technische Umsetzung des LPT 2021.1 und die AVen zur BTW 2021 wird das TechTeam des LV Brandenburg beauftragt.

Begründung: Die beiden geplanten Veranstaltungen setzen ein hohes Maß an technischer Koordination voraus, daher ist es notwendig gut organisiert in die Veranstaltungen zu gehen.

Abstimmung

Abstimmung:	Beauftragung TechTeam Umsetzung LPT/AV
Dafür:	Thomas B., Jeannette, Katrin, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Einberufung einer Hybriden Aufstellungsversammlung

• Der kommissarische Landesvorstand möge beschließen: Der kommissarische Landesvorstand lädt die Mitglieder des Landesverbandes am 28.03.2021 mit Bekanntgabe der vorläufigen Tagesordnung zu einer Austellungsversammlung für die Landesliste ein. Weiterhin lädt der kommissarische Vorstand zur AV der Direktkandidaten der Wahlkreise 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62 sowie 63 ein.

Die Versammlung findet als hybride Versammlung statt.

Versammlungstermin: 28.03.2020

Akkreditierung: ab 14:00 Uhr

Versammlungsort: Online mit Präsenzanteil in GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.

Der detailierte Beschluss unter:

https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/beauftragung-av-7b3alzyh

Abstimmung:	Einberufung Hybrider Aufstellungsversammlung Vorstand/Beschluss/B2021-
Dafür:	Katrin, Jeannette, ThomasB.,Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.2 Anträge

ACHTUNG: Fragen/Diskussionen zu diesem Antrag findest du auf der Diskussionsseite

Nummer: A2020-012

Datum: 09.11.2020

Gliederung: LV

Antragsteller: Thomas Bennühr (Diskussion)

Termin für Sitzung: 11.02.2021

Status: zurückgezogen

Antrag

AV für den Wahlkreis 61 umgehend einberufen und durchführen

Antragsbegehren

Ich beantrage die umgehende Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den WK 61 - Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.

Antragsbegründung

Für den Landesverband ist es ein gutes Zeichen, wenn er einen Direktkandidaten in dem Wahlkreis hat, in dem auch die Landeshauptstadt liegt. Deshalb stelle ich mich gerne als Direktkandidat für den WK 61 zur Verfügung. Da viel zu tun ist (Unterstützungsunterschriften, Wahlkampfteam, Wahlkampfstrategie, Wahlschwerpunkte, Formalien etc.) drängt die Zeit. Die Aufstellungsversammlung muss deshalb so schnell wie möglich durchgeführt werden.

Bemerkung

Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen.

Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.

Unterstützer

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Gegner

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TOP 5.3: Anfragen an den Landesvorstand

Keine

TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen

Keine

TOP 7: Infos

• otrs Ticket 1048309

Hinweise zur Anwendung der COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung

Sehr geehrte Damen und Herren,

beiliegend leite ich Ihnen zur Information ein Schreiben des Bundeswahlleiters sowie die zugehörigen Hinweise zur COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung weiter. Die COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung selbst ist im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021

Teil I Nr. 4

(https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=[..] )

sowie auch im Internetangebot des Landeswahlleiters unter der Adresse

https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/bundestagswahl/rechtsgrundlagen/

veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Dr. Matthias Förster

Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg

Geschäftsstelle des Landeswahlleiters

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Sehr geehrte Damen und Herren,

leider können die Jahrestage der Befreiung der Gefangenen der Konzentrationslager Ravensbrück und Sachsenhausen und des Zuchthauses Brandenburg-Görden 2021 nicht öffentlich und in Anwesenheit der Überlebenden oder Angehörigen der ehemaligen Gefangenen begangen werden.

Das bedauern wir zutiefst.

Um das Ereignis dennoch in aller Würde zu begehen, planen wir für April bis Mitte Mai 2021 und insbesondere für Samstag und Sonntag, 17. und 18. April, beziehungsweise für die Gedenkstätte Zuchthaus Brandenburg-Görden am 25. April ein vielfältiges Online-Programm.

Das diesjährige digitale Gedenken legt neben den traditionellen Gedenkveranstaltungen einen besonderen Schwerpunkt auf die Perspektive der nachgeborenen Generationen: Wie leben die Angehörigen der Opfer mit der Verfolgungsgeschichte ihrer Eltern und Großeltern?

Wie wollen wir heute und in Zukunft an die Verbrechen von Ravensbrück, Sachsenhausen und Brandenburg an der Havel erinnern?

Wir freuen uns auf einen regen Austausch über diese und andere Fragen mit Gästen aus aller Welt. Weitere Informationen und ein detailliertes Programm erhalten Sie bald.

Bleiben Sie gesund!

Astrid Ley und Axel Drecoll (Gedenkstätte Sachsenhausen)

Carmen Lange (Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald)

Andrea Genest (Gedenkstätte Ravensbrück)

Sylvia de Pasquale (Gedenkstätte Zuchthaus Brandenburg-Görden)

TOP 8: Sonstiges

Otrs Ticket 1048291: Die Rechnung für die Corona Tests wurde durch Gutschrift storniert; damit ist das abgeschlossen

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 20.02.2021 - Vortrag Disruption ab 20:00 im BBB DOS
• 25.02.2021 - Arbeitstreffen 19:30 im Mumble BB

anschließend nächste Sitzung PR-Team

• 26.02.2021 ReVoSi-DOS 20:30 im Mumble BB
• 11.03.2021 - Vorstandssitzung BB 19:30 im Mumble BB
• 25.03.2021 - Arbeitstreffen 19:30 im Mumble BB
• 08.04.2021 - Vorstandssitzung BB 19:30 im Mumble BB

Sammelbeschluss Beitragsminderungen für 2021

Der kommissarische Vorstand möge beschließen, den Anträgen auf Beitragsminderung der Mitglieder [Namen bekannt] stattzugeben.

Der Beschluss B 2020-034 wurde insoweit aufgehoben, dass Anträge auf Beitragsminderung im Einzelfall und mit Begründung der verspäteten Einreichung auch nach dem 31.12. für das Folgejahr gestellt werden können.

Abstimmung

Abstimmung:	Sammelbeschluss Beitragsminderungen für 2021
Dafür:	Thomas B., Dirk, Jeannette, Katrin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 12: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 20:20 Uhr