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Vorstand/Protokolle/2026-01-14: Unterschied zwischen den Versionen

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<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 14.01.2026'''</big>
<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 14.01.2026'''</big>
__TOC__
__TOC__
{{Kasten|
Fomalia & Tagesordnung
=== Ort ===
=== Ort ===
: Mumble BB
: Mumble BB
: Beginn:  20:30 Uhr
: Beginn:  20:30 Uhr
: Pad:  
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-01-14-rt2sondf
: Aufzeichnung: folgt
: Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/yjQy4PjiDJSsxDq
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
=== Teilnehmer ===
* Gäste:
=== Tagesordnung===
=== Tagesordnung===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
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: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 9: Infos
: TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
: TOP 9.2.: Ressourcen
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung  
: TOP 13: Schließen der Sitzung  
}}
==<big>'''Protokoll‘‘‘</big>'''==
=== Audioaufzeichnung ===
: Aufzeichnung: Link folgt
=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
=== Teilnehmer LaVo ===
: [[Benutzer: Bastian|Bastian]]
: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
=== Teilnehmende Gäste===
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
: Bastian eröffnet die Versammlung um 20:41 Uhr
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Festgetellt
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 3 und damit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung:
* Genehmigung der [[Vorstand/Protokolle/2025-12-10| Protokoll der letzten Sitzung]]
{{Voting
|betreff= Genehmigung des Protokolls vom 10.12.2025
|dafür= ThomasG, , Thomas N, Bastian
|dagegen=
|enthalten=
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min
=== [[Benutzer: Bastian|Bastian]] @bastianbb (1V) ===
* Siehe Logbuch:
: https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2025/
: https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/
=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
* Arbeiten zur Auflösung der LGS: Erste Möbel über Kleinanzeigen abgegeben, Umzugskartons besorgt, Material verpackt
* Kommunalpolitik: neue Bürgermeisterin in Oranienburg
* Schatzmeistergedöns (Rebe 2025 und 2024)
=== [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G (2V) ===
* Teilnahme PPI Generalversammlung in Potsdam, sonst ist nichts zu berichten
=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
* Konto MBS: 8.313,20 EUR
* Tagesgeldkonto: 25.302,56 EUR
* PayPal: 66,63 EUR
* Handkasse: 261,68 EUR
*
=== Mitglieder im Landesverband===
: 206 Mitglieder, davon 23 Mitglieder stimmberechtigt
== TOP 4: Aktuelles ==
=== TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg===
* Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg
: Die RV Geschäftsstelle Oranienburg wird spätestens bis zum 31.01.2026 aufgelöst.
: Interimslösung: LGS und SGS Potsdam zusammen betreiben. Der nächste Präsens-LPT muss dann über den Sitz entscheiden (da dieser in Satzung festgeschrieben ist).
: Telefon ab 31.12. gekündigt. Neue Telefonnummern für den LV Brandenburg: Telefon: 0331-58349798, Fax: 0331-58349799 sind eingerichtet.


<!-- Kategorie -->
=== 4.2.: Gerätschaften===
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2025]]
====4.2.1.: Drohne und Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad====
* Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad wird herausgegeben. Standort für das Lastenfahrrad muss noch gefunden werden (derzeit nur temporäre Lösung)
* Drohne: Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.
 
====4.2.2.: Technik====
* Umzug Mailadressen erfolgt, sobald Zeit dafür ist.
* Das OTRS schwächelt bei der Kommunikation mit dem FSG. Mail kommt nicht an, eingehende Mail findet man abgelegt in der Suche.
* Nächstes Projekt: Einrichtung von Discourse (Abschaltung OTRS)
* Ab 2026 neues Antragsportal im BB-Wiki, sobald Zeit dafür ist.
 
===4.3.:  Sachstand Basis-WKO===
* Planung für die Zeit danach
: Nach der Wahl ist vor der Wahl
: https://basis-wko.de
:: Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen
: Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit
 
===4.4.:  Schiedsgerichtsverfahren===
Das Verfahren FSG-02-25 H läuft nach wie vor. Das FSG besteht auf einem schriftlichen Verfahren, wie vom Kläger gefordert wurde. Der LaVoBB ist anderer Meinung; ebenso, dass die Klage unzulässig und unbegründet ist.
Es wurden mehrere Schriftsätze ausgetauscht; bis 09.01.2026 waren Gerichtsferien.
Bei Redaktionsschluss waren keine weiteren Entscheidungen des FSG bekannt.
 
== TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==
=== TOP 5.1 Anträge ===
==== TOP 5.1.1.====
* „Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025“
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-045
: #1084850
: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
:: der Antragsteller ist nicht anwesend
:: Hinweis zur GO: Anträge, die an den Landesvorstand gestellt werden, werden nur behandelt, wenn die antragstellende Person oder eine Vertretung anwesend ist, oder ein Mitglied des Vorstandes den Antrag übernimmt.
 
{{Voting
|betreff= Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025
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|dagegen= Thomas N., Bastian,ThomasG
|enthalten=
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|ergebnis= Abgelehnt
|bemerkung= Antragsteller ist wiederholt nicht anwesend
}}


<!-- Abstimmungen
==== TOP 5.1.2.====
* „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-048
: #1086242
: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
{{Voting
{{Voting
|betreff=  
|betreff= Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS
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|enthalten=  
|fehlt=  
|fehlt=  
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|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung=  
|bemerkung=  
}}
}}
-->
:: Der Antragsteller ist nicht anwesend
:: Hinweis zur GO: Anträge, die an den Landesvorstand gestellt werden, werden nur behandelt, wenn die antragstellende Person oder eine Vertretung anwesend ist, oder ein Mitglied des Vorstandes den Antrag übernimmt.
 
==== TOP 5.1.3.====
* „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“:
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-049
: #1086423
: Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
{{Voting
|betreff= Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse
|dafür=
|dagegen= Thomas N.ThomasG,
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Der Antragsteller ist nicht anwesend.
}}
=== TOP 5.2 Anfragen ===
: Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
: Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
 
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00346
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00347
Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.
 
== TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand==
: liegen bis jetzt keine an.
 
== TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen==
: liegen bis jetzt keine an.
 
== TOP 8: Umlaufbeschlüsse==
:  Auf dem Arbeitstreffen wurden Mitgliederangelegenheiten besprochen, u.a. Beitragsminderungen
 
== TOP 9: Infos ==
===TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB===
* Keine neuen Berichte
 
===TOP 9.2. Ressourcen===
* Sachstand Drohne
: Vermutlich in Fürstenwalde, Werthaltigkeit muss geprüft werden.
 
* Zustand und Auflistung Inventar
: fehlt noch weitgehend. Hat sich durch Zeitablauf erledigt und wird beim und nach dem Umzug der LGS zusammengestellt.
 
== TOP 10: Sonstiges ==
* Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).
 
* PPI General Assembly (hybrid) in Potsdam war am 10.01.2026 – Wenig Teilnehmer und Helfer aus dem LV Brandenburg.
 
== TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
: Die Frage ist, ob es noch eines Arbeitstreffens bedarf, da der Landesvorstand gut zusammenarbeitet und sich im ständigen Informationsaustausch befindet.
* Arbeitssitzung:  04.02.2026 20:30 MEZ ?
* Vorstandssitzung: 11.02.2026 20:30 MEZ
* AG Energie, Vortrag am 27.01.2026 ab 21:00, Ellen Gerdes, Kippunkte im Klimasystem
 
== TOP 12: Nichtöffentlicher Teil ==
* Der LaVo stimmt der Aufnahme der Person unter der Redmine-Ticketnummer
#269228 zu.
 
== TOP 13: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung:  21.29 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2026]]

Aktuelle Version vom 14. Januar 2026, 20:40 Uhr

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen


Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 14.01.2026

Fomalia & Tagesordnung

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 Uhr
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-01-14-rt2sondf
Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/yjQy4PjiDJSsxDq
Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 4: Aktuelles
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
TOP 9: Infos
TOP 9.1.: Neues zur Technik im LV Brandenburg
TOP 9.2.: Ressourcen
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
TOP 13: Schließen der Sitzung

Protokoll‘‘‘

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb
Thomas Ney @neythomas
Thomas Gaul @Thomas1G

Teilnehmer LaVo

Bastian
Thomas Gaul
Thomas Ney @neythomas

Teilnehmende Gäste

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Bastian eröffnet die Versammlung um 20:41 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Festgetellt
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 3 und damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
  • Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung
Abstimmung: Genehmigung des Protokolls vom 10.12.2025
Dafür: ThomasG, , Thomas N, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Bastian @bastianbb (1V)

  • Siehe Logbuch:
https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2025/
https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2026/

Thomas Ney @neythomas (SM)

  • Arbeiten zur Auflösung der LGS: Erste Möbel über Kleinanzeigen abgegeben, Umzugskartons besorgt, Material verpackt
  • Kommunalpolitik: neue Bürgermeisterin in Oranienburg
  • Schatzmeistergedöns (Rebe 2025 und 2024)

Thomas Gaul @Thomas1G (2V)

  • Teilnahme PPI Generalversammlung in Potsdam, sonst ist nichts zu berichten

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

  • Konto MBS: 8.313,20 EUR
  • Tagesgeldkonto: 25.302,56 EUR
  • PayPal: 66,63 EUR
  • Handkasse: 261,68 EUR

Mitglieder im Landesverband

206 Mitglieder, davon 23 Mitglieder stimmberechtigt

TOP 4: Aktuelles

TOP 4.1.: Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg

  • Auflösung der Geschäftsstelle Oranienburg
Die RV Geschäftsstelle Oranienburg wird spätestens bis zum 31.01.2026 aufgelöst.
Interimslösung: LGS und SGS Potsdam zusammen betreiben. Der nächste Präsens-LPT muss dann über den Sitz entscheiden (da dieser in Satzung festgeschrieben ist).
Telefon ab 31.12. gekündigt. Neue Telefonnummern für den LV Brandenburg: Telefon: 0331-58349798, Fax: 0331-58349799 sind eingerichtet.

4.2.: Gerätschaften

4.2.1.: Drohne und Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad

  • Akku-Ladegerät für Lastenfahrrad wird herausgegeben. Standort für das Lastenfahrrad muss noch gefunden werden (derzeit nur temporäre Lösung)
  • Drohne: Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation.

4.2.2.: Technik

  • Umzug Mailadressen erfolgt, sobald Zeit dafür ist.
  • Das OTRS schwächelt bei der Kommunikation mit dem FSG. Mail kommt nicht an, eingehende Mail findet man abgelegt in der Suche.
  • Nächstes Projekt: Einrichtung von Discourse (Abschaltung OTRS)
  • Ab 2026 neues Antragsportal im BB-Wiki, sobald Zeit dafür ist.

4.3.: Sachstand Basis-WKO

  • Planung für die Zeit danach
Nach der Wahl ist vor der Wahl
https://basis-wko.de
Teilnahme von anderen aus Brandenburg ist gerne gesehen
Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit

4.4.: Schiedsgerichtsverfahren

Das Verfahren FSG-02-25 H läuft nach wie vor. Das FSG besteht auf einem schriftlichen Verfahren, wie vom Kläger gefordert wurde. Der LaVoBB ist anderer Meinung; ebenso, dass die Klage unzulässig und unbegründet ist. Es wurden mehrere Schriftsätze ausgetauscht; bis 09.01.2026 waren Gerichtsferien. Bei Redaktionsschluss waren keine weiteren Entscheidungen des FSG bekannt.

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

TOP 5.1.1.

  • „Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025“
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-045
#1084850
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
der Antragsteller ist nicht anwesend
Hinweis zur GO: Anträge, die an den Landesvorstand gestellt werden, werden nur behandelt, wenn die antragstellende Person oder eine Vertretung anwesend ist, oder ein Mitglied des Vorstandes den Antrag übernimmt.
Abstimmung: Protokollberichtigung des Protokolls vom 08.10.2025
Dafür:
Dagegen: Thomas N., Bastian,ThomasG
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Abgelehnt
Bemerkung: Antragsteller ist wiederholt nicht anwesend

TOP 5.1.2.

  • „Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS“
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-048
#1086242
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
Abstimmung: Aufhebung des Beschlusses zur Verlegung der LGS
Dafür:
Dagegen: Thomas N.ThomasG, Bastian
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
Der Antragsteller ist nicht anwesend
Hinweis zur GO: Anträge, die an den Landesvorstand gestellt werden, werden nur behandelt, wenn die antragstellende Person oder eine Vertretung anwesend ist, oder ein Mitglied des Vorstandes den Antrag übernimmt.

TOP 5.1.3.

  • „Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse“:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-049
#1086423
Der Antragsteller wurde gebeten, den Antrag in der Sitzung vorzustellen.
Abstimmung: Positionierung des Landesverbandes BB zu einem Artikel in der Bundespresse
Dafür:
Dagegen: Thomas N.ThomasG,
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Der Antragsteller ist nicht anwesend.

TOP 5.2 Anfragen

Anmerkungen: Anfragen werden 1:1 in die Sitzungsvorlagen und Wiki übertragen. Rechtschreibfehler werden nicht berichtigt. Bei fehlendem Rubrum wird dieses vom Landesvorstand durch einen Begriff ergänzt, der dem Gehalt der Anfrage am nächsten kommt.
Anfragende sind aufgefordert, Anfragen nur mit Rubrum einzureichen und sich der vielfach vorhandenen Korrekturhilfen zu bedienen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00346
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00347

Werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

liegen bis jetzt keine an.

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

liegen bis jetzt keine an.

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

Auf dem Arbeitstreffen wurden Mitgliederangelegenheiten besprochen, u.a. Beitragsminderungen

TOP 9: Infos

TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB

  • Keine neuen Berichte

TOP 9.2. Ressourcen

  • Sachstand Drohne
Vermutlich in Fürstenwalde, Werthaltigkeit muss geprüft werden.
  • Zustand und Auflistung Inventar
fehlt noch weitgehend. Hat sich durch Zeitablauf erledigt und wird beim und nach dem Umzug der LGS zusammengestellt.

TOP 10: Sonstiges

  • Es werden Ideen für die Neugestaltung des GLM gesucht (Photovoltaik fällt aus statischen Gründen aus, dafür gibt es eine Powerstation).
  • PPI General Assembly (hybrid) in Potsdam war am 10.01.2026 – Wenig Teilnehmer und Helfer aus dem LV Brandenburg.

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Die Frage ist, ob es noch eines Arbeitstreffens bedarf, da der Landesvorstand gut zusammenarbeitet und sich im ständigen Informationsaustausch befindet.
  • Arbeitssitzung: 04.02.2026 20:30 MEZ ?
  • Vorstandssitzung: 11.02.2026 20:30 MEZ
  • AG Energie, Vortrag am 27.01.2026 ab 21:00, Ellen Gerdes, Kippunkte im Klimasystem

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

  • Der LaVo stimmt der Aufnahme der Person unter der Redmine-Ticketnummer
  1. 269228 zu.

TOP 13: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung: 21.29 Uhr
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