Taskforce Haushalt und Finanzen: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 15. Mai 2012, 04:30 Uhr

Taskforce Haushalt und Finanzen

Selbstverständnis

Die PIRATEN werden immer stärker. Wir werden nicht mehr nur wahrgenommen. Wir werden zukünftig in der Kommunal-, der Landes- und der Bundespolitik aktiv und gestaltend mitarbeiten. Das ist eine Herausforderung.

Und in der Taskforce Haushalt und Finanzen bereiten wir uns auf einen wichtigen Part dieser Herausforderung vor. Denn die Frage der Finanzierbarkeit ist neben der Akzeptanz der politischen Ideen ausschlaggebend für deren Umsetzung.

In der Taskforce Haushalt und Finanzen werden haushaltsrelevante Begriffe vermittelt. Was ist ein Haushaltsplan, was sind die wesentlichen Prinzipien der Haushaltsführung, was bedeutet Deckungsfähigkeit, was sind über- oder außerplanmäßige Ausgaben, was ist unter Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu verstehen, was ist eine Verpflichtungsermächtigung? Wir beschäftigen uns auch mit den rechtlichen Grundlagen. HGrG, BHO, LHO sollte uns etwas sagen, wenn wir in Sachdiskussionen über Haushalt und Finanzen unsere Standpunkte offensiv vertreten wollen.

Wir erarbeiten uns das Wissen zunächst am Beispiel eines aktuellen Haushaltsplans aus Brandenburg. Wir analysieren und diskutieren den Haushaltsplan. Und wir werden dadurch in der Lage sein, das Haushaltsrecht zu verstehen und Fragen von haushaltspolitischer Bedeutung zu beantworten.

Ein weiteres Ziel der Taskforce Haushalt und Finanzen ist es, in Zukunft für andere Arbeitsgruppen, Arbeitskreise usw. ansprechbar zu sein und diese fachlich unterstützen zu können.

Angestrebt wird auch die intensive Vernetzung mit ähnlich ausgerichteten Gruppierungen auf Landes- oder Bundesebene.

Wir machen uns Stark. Klarmachen zum Ändern!

Newsbox

Nächste Sitzung: 18.05.2012, 17:00 Uhr, Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Über uns

Taskforce Haushalt und Finanzen

Zusammenarbeit

AG Politik
- AK Bildung
- AK Suchtpolitik
AG Transparenz, Demokratie,
Bürgerrechte und Datenschutz
AG Umwelt und Energie
AG Bildung und Soziales
AG Gesundheit
AG Wirtschaft
Bundes AG Haushalt
- [[1]]
Berliner Haushalt
- [[2]]

Koordinatoren

Thomas Bennühr [3]

Mitglieder

Aktiv mitarbeiten

http://piratenpad.de/p/TF_Haushalt_und_Finanzen
Ersatzpad [9]
aktuell HuF 04.05.12

Themenlinks

[10]Landeshaushalte Archiv
[11]Download-Details: Mittelfristigen Finanzplanung 2011-2015
Infomaterialien
- [12]Info Kommunalfinanzen -Bereich Finanzen Fi 1 bis Fi 43-
- [13] Erläuterung zur Haushaltssystematik des Bundes
- [14] Haushaltstechnische Richtlinien des Bundes (HRB)

Antragsentwürfe Landesparteitag

Maschinenlesbarer Haushalt: https://piratenpad.de/p/IcWxzqfTIG
Einführung der Doppik https://piratenpad.de/p/SR10ZO9gk1
Verbot von globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern: https://piratenpad.de/p/ixnrNUEy8u
Schuldenbremse und Landesbetriebe/Sondervermögen: https://piratenpad.de/p/vAZhFTGPtM

Dokumente

Allgemeine Informationen über das Haushaltsrecht

Unterlagen speziell für Brandenburg

AG-Treffen

Protokoll vom 24.02.2012 (Gründung)
Protokoll vom 09.03.2012 (Arbeitstreffen)
Protokoll vom Datei:Protokoll 2012 05 04.pdf

Diskussion

Diskussionen werden im Pad und im Mumble geführt.

Übersicht der aktiven Arbeitsgemeinschaften (bearbeiten)

Aktive Arbeitsgemeinschaften

Aktuelles aus den Arbeitsgemeinschaften

(frühere AGs)

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 <!-- ################ Beginn Newsbox ################# -->
-Das nächste Treffen der Taskforce findet '''Freitag, den 18.05.2012''' um 17:00 Uhr '''nicht''' in der LGS[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Geschäftsstelle] sondern im '''Mumble''' statt! Der Mumble Raum wird noch bekannt gegeben.
+[[Taskforce Haushalt und Finanzen/Treffen|Nächste Sitzung:]] 18.05.2012, 17:00 Uhr, {{mumble2}}
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