Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-09-12 Frankfurt Oder

Regionalverband DOS
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Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Frankfurt (Oder)

Allgemeines

• Ort: Restaurant „Pizza Paradieso“, Rosa-Luxemburg-Straße 42 15230 Frankfurt(Oder) http://www.pizza-paradieso.de/ffo.html
• Datum: Donnerstag, 12. September 2012, 19:00
• Ansprechpartner: Geka_FF
• Livepad: https://dahme-oder-spree.piratenpad.de/130713

Teilnehmer

• KlausP
• Geka_FF (Protokollführer)
• skff
• Bastian
• Martin
• BlackRocket
• Kai24

Themen

• SVV: Abrissliste
• Klatsche-Geschichte
• Aktuelles (Bayern: Leak zum ESM)
• Aufstellungsversammlung vor Ort (nahezu beschlossen)
• PPEU
• Termine:
  • Stand Lübben Samstag+Sonntag, 15.+16.9.2012 zum Tag der Demokratie
  • Stand FFO 20.09.2012 zum OptOutDay
  • mumble-Treffen RV DOS am 25.9.2012 von 21-23 Uhr

Protokoll

Eröffnung um 19:18 Uhr

• Begrüßung durch GeKa
• Vorstellung der TOP
• spontane erhitzte Diskussion zum Thema "Nowa Amerika" (Kurzwelly's Kunstprojekt in FF): finanzielle Neiddebatte und Zustimmung zum Projekt als Kunstprojekt.
• Abrissliste: KP war dann auch nach der Verschiebung der "geheimen" Sitzung nicht im Rathaus. Diskussion verschoben auf 27.9. im Rathaus.

Erläuterung der Hintergründe (Abrissplan ganzes Viertel gg Abriss einzelner Platten heute).

Stadtumbaukonzept III ist abgelehnt worden. Neues Konzept nicht in Sicht.

Frage, wie wir Frankfurter Piraten uns zum Thema äussern.

Idee: Entwicklung eines Standpunkts zum Thema bezahlbaren Wohnraum

Lösung: wir treffen uns mit interessierten Piraten (und nicht-Piraten) nach der Sitzung der SVV am 27.9.

Statistik zum Thema Einkommen zu Wohnungsmiete.

• Klatschen-Geschichte (Applaus in der SVV Mittenwalde): B berichtet, dass es auch in Mittenwlade in der Satzung etliche Möglichkeiten gibt, sich anders zu formulieren und einzubringen.
• In einer ausgiebigen Essenspause berichtet uns Bastian vom PPEU (Piratenpartei Europa).

Grosses Thema ist die Frage, _wie_ sich die PPEU konstituieren will: als Partei in EU, als Aufpfropfung der Staats-Partei oder lässt sie auch zu, dass sich einzelne Mitglieder registrieren können. Problem war auch, dass der Bundesvorstand der PP Deutschland keinerlei Vorbereitung/ Unterstützung/ Nachfrage gemach hat. Können auch Regionen als Mitglieder aufgenommen werden (Beispiel: Katalonien; war vorher Beobachter) Verteilungssschlüssel bei regionaler Aufnahme: seeehr interessantes Thema! Mindest-Gründungsquorum: 25% aller Länder aus dem statuarischen Raum (EU, EFTA o.dgl.) müssen anwesend sein [Bastian....]

• kurzes erneutes Umschweifen zum Applaus-Thema.
• Aktuelles (Bayern: Leak zum ESM)

Sind die veröffentlichten Dokumente schon beschlossen oder läuft da noch eine Entscheidungsfindung. Die Piraten Bayern sitzen _nicht_ im Bundesparlament; vermutlich sind die Dokumente als "gefunden" worden. Das Thema eskaliert etwas durch, weil wir unentschlossen und heissköpfig diskutieren, ob die EU supranational ist oder nicht und ob man als Staat Europas auch europäische Beschlüsse nicht machen kann. Weiter intensive Diskussion um europäische Gesetze.

• Aufstellungsversammlung vor Ort (nahezu beschlossen)

Es geht nur um die Direktkandidaten. Die Idee mit Strausberg kommt vom LandesVorstand. Organisatorisch kein Problem, kann man pber Akkreditierung machen. Frage: ist es rechtlich möglich, dass wir _ausserhalb_ des Wahlkreises eine Aufstellungsversammlung machen. ==> Veit fragen nach Leitfaden oder Kochbuch oder sowas. Problem kann sein, dass man uns wegen Formfehlern an den Karren pi.... Wahlkreis 63: kann alleine vom Regionalverband Dahme-Oder-Spree organisiert werden. Wahkreis 62: betrifft mehr als 1 Wahlkreis, der Landesvorstand zuständig. (siehe zu beiden wikipedia, Suche nach "Wahlkreis 62¦63") Anfechtung von Strausberg denkbar, da die Versammlung zum Nachteil der Mitglieder WK62 erfolgen könnte. Problem auch: wenn Pirat Mitglied in BB, aber Wohnort in BaWü hat. Akkreditierung auch immer ein Problem: 17jährige... Schwieriges Thema. Neues Thema für den Vorstand: Mitglieder des WK 63 über Wahl informieren.

• Nazi-Demo: am 10. November in FF (http://kein-ort-fuer-nazis.de/)

Abschweifung zum Thema Neu Deutschland + Engelsgeld (keine Ahnung, wie wir da hingekommen sind) (republik-freies-deutschland.org) Unkoordiniertes herumdiskutieren zu lustigen Themen...

Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Nächstes Treffen:

10.10.2012 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Frankfurt (Oder)

• Schluss der Sitzung: gegen 22:00 Uhr