Vorstand/Protokolle/2009-09-18
< Vorstand | Protokolle
Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen
Protokoll
- Vorstand vollständig anwesend
- Ort: Potsdam / Wilhelmsgalerie
- Beschlüsse und Feststellungen:
- Einladungsfrist ordentlicher Parteitag wegen rückwirkenden rechtlichem mitgeteiltem Landessatzungskonflikt abgelaufen, Fristen der Bundessatzung wirksam
- Satzungsänderungen zum 3.10.09 unmöglich
- Wir weisen auf die rege Beteiligung der Vorstandssitzung vom August 2009 und den dortigen Empfehlungen hin
- Parteitagsanfechtungen auf Grundlage eines normalen Parteitages schätzen wir aufgrund von schwehlenden Konflikten als wahrscheinlich ein
- Handlungsunfähigkeitsfeststellung aufgrund fehlender Vertrauensbasis die Amtszeit bis Mitte November fortführen zu können
- Kommisarische Fortsetzung durch den Landesvorstand bis zu Neuwahlen.
- Hinweis auf §9b (10) und schiedsgerichtlichen Präzendenzfall Bundesparteitag 2009.1.
- Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung gemäß Landes- und Bundessatzung zum Zwecke von Neuwahlen am 3.10.
- Dank an die helfenden Verbände der Piratenpartei, Wir freuen uns auf diese Unterstützung.
- Zweiter Parteitag zum Zwecke von Satzungsänderungen innerhalb 2009 geben
- Nachteile:
- eingereichte Satzungsanträge werden praktisch verschoben (daher 2.Parteitag in diesem Jahr)
- fraglich ob 2.Parteitag rege Teilnahme erfährt, Attraktion muss her
- Vorteile
- Satzungsarbeit kann sich beruhigen und hat etwas mehr Zeit
- Finanzen: Die Variante von 2 Parteitagen ist kostenneutral, zugleich erlaubt die kurzfristige eintägige Variante mehr Wahlkampfmittel
- Es gibt keine Konflikte im Rahmen der Amtszeit und alle können Wahlkampf machen
- Hinweis: Satzung
- Satzungsanfragen,- anträge bitte an die kommisarische AG (Landesvorstand) einreichen
- Die AG Satzung wird nach der Wahl neu gegründet
- Ein Landesvorstandsmitglied wird in der AG verbleiben
- Wir bitten um Erstellung einer Wiki - Sammelseite mit allen bereits gestellten Anträgen
- Wir würden uns über eine rege Abstimmunsbeteiligung an Lars seinem Satzungsvorschlag freuen